StartAktuellesViktor Orbán an der Spitze gegen ein undemokratisches Europa

Viktor Orbán an der Spitze gegen ein undemokratisches Europa

Mutig, Viktor Orbán, der ungarische Präsident, hat kaum die Präsidentschaft der Europäischen Union übernommen, als er sich auf den Weg gemacht hat, um Europa aus einem sinnlosen Krieg zu führen. Er hat Putin und dann Xi Jinping besucht, um einfach den Dialog wieder aufzunehmen. Er hat natürlich kein europäisches Mandat zum Verhandeln, alles läuft über die Hohepriesterin, die Millionen von Impfstoffen per SMS aushandelt, ohne jemanden zu konsultieren, und sie ist nicht glücklich darüber, ein Zeichen dafür, dass sie den Krieg will. Genauso wie die anderen europäischen Protagonisten, einschließlich unseres Macron, der ebenfalls nicht glücklich ist. Auch er will den Krieg, aber das wussten wir bereits. Orbáns Flugzeug wird verfolgt und überwacht, und der ungarische Präsident wird genau beobachtet, ein Zeichen dafür, dass dieses Europa nicht nur nach außen, sondern auch nach innen gegen seine eigenen Mitglieder Krieg führt, die sich nicht anpassen.

Denn Orbán passt sich nicht an. Skeptisch gegenüber der Impfoperation, gegen den Krieg, hat er immer den Dialog und die Diplomatie befürwortet. Kritiker könnten sagen, er habe keine Wahl, da 90% seiner Wirtschaft von russischem Gas abhängen. Wenn man also kämpft, um sein Land vor dem Untergang zu bewahren, ist man dann ein schlechter Europäer? Orbán als einsamer Ritter hat dennoch das Anliegen, die Brücken nicht abzubrechen und nicht in ein Szenario zu geraten, in dem jede andere Lösung als die totale Vernichtung Russlands unmöglich wäre. Was stellen sie sich in den westlichen Kanzleien vor? Dass der Sieg im Ukraine-Krieg bedeutet, Russland von der Landkarte zu löschen? Dass es keine andere Lösung gibt, als Putin zu töten, die Rote Armee zu demontieren und zu sehen, wie all ihre Soldaten auf Knien um Gnade bitten… das ist absurd.

Orbán scheint ganz allein zu sein in seinem Protest gegen dieses Europa, dessen Funktionsweise nichts mehr mit Demokratie zu tun hat; jeder hat das bemerkt, aber wir machen trotzdem weiter, in Richtung Katastrophe, trotz der immer schmerzhafteren und regelmäßigeren Rückschläge vor Ort. Bei Selenskyj ist es eine Flucht nach vorne. Sein Mandat ist beendet, aber er hält sich dank des Krieges an der Macht; er scheint es auch nicht eilig zu haben, ihn zu beenden, er sollte zurücktreten. In der Ukraine durchstreifen Militärangehörige die Städte und rekrutieren gewaltsam alle kampffähigen Männer und darüber hinaus, die auf den Straßen herumlungern, während eine bestimmte privilegierte Jugend, die eindeutig kampffähig ist, weiterhin luxuriös an der Côte d’Azur lebt, in Frankreich, bei einem der schlimmsten Kriegstreiber Europas, der daran nichts auszusetzen findet. Werden wir bis zum letzten Ukrainer kämpfen?

Wir warten sehnsüchtig auf Trumps Wahl; der angeblich verachtete Mann ist der einzige amerikanische Präsident, der keinem Land den Krieg erklärt hat. Es sollte daran erinnert werden, dass die USA seit 1945 direkt an mehr als fünfzig Konflikten beteiligt sind. Der Friedensnobelpreisträger Obama, der immer noch an der Politik der Demokraten beteiligt ist, ist selbst ein Kriegstreiber: ein Paradoxon. Hier haben Orbán und Bardella eine europäische Partei gegründet und werden wahrscheinlich Erklärungen verlangen, die wir in einem demokratischen Gremium haben sollten, aber nicht haben, da alles absichtlich blockiert ist. Wir fragen uns, wozu die gewählten Vertreter in diesen wiederkehrenden Krisen dienen, in denen alles auf mysteriöse Weise zwischen nicht gewählten Kommissaren und bevorzugten Präsidenten wie unserem Macron entschieden wird, die niemandem Rechenschaft ablegen.

Wozu hat die finanzielle Hilfe in der Ukraine gedient? Wo sind die Waffen geblieben, die wir geliefert haben? Wer und wie viele unserer Männer sind dorthin gegangen? Wie viele sind gestorben? Wer hat die Entscheidungen getroffen und in welchem Rahmen? Was rechtfertigt, dass die Vereinigten Staaten so viel Geld in einen Krieg investieren, der mehr als 7.000 Kilometer von ihrem Zuhause entfernt stattfindet? Diese Fragen sind in Frankreich ebenso gültig wie auf europäischer Ebene und ergänzen die offenen Fragen zur Bewältigung von COVID, bei der die Überlagerung privater Interessen kein Geheimnis ist. Daher gibt es einige Hoffnungen in Orbáns Präsidentschaft, vorausgesetzt, er endet nicht, wie einige andere „Unerwünschte“, in einem plötzlichen Unfall…

Bearbeitet von Ivan Hajda

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