10.10. 2024
„Wenn Sie uns angreifen, dann werde ich mein Land verteiden“ – hat Viktor Orbán zum Schluß gesagt. Und dies ist der ungarische Standpunkt.
Seit Anfang Juli hat Ungarn die alle sechs Monate wechselnde EU-Ratspräsidentschaft übernommen, seit Juli dieses Jahres organisiert und leitet Ungarn die Sitzungen des EU-Rates. Am Mittwoch, den 09. 10.24, konnte Viktor Orbán endlich das Programm der ungarischen Ratspräsidentschaft vor dem Europäischen Parlament präsentieren, wo sich ein harter Schlagabtausch ankündigt.
Manfred Weber (EVP) nannte die ungarische EU-Ratspräsidentschaft bereits vor der Debatte einen „Totalausfall“ und kritisierte seine prorussische Politik. Diese Bemerkung hat den Ton für die gesamte Sitzung vorgegeben.
In seinen Schlussworten wehrte sich Viktor Orban gegen die massive Kritik der Parlamentarier.
„Ich wurde hier eingeladen, um das Programm des ungarischen Ratspräsidentschaft vorzustellen. Ich wollte Ihnen sagen, dass es Probleme gibt. Ich wollte Ihnen, verehrte Fraktionsvorsitzende, sagen, dass es ein Problem mit der Wettbewerbsfähigkeit gibt, dass es Migrationsproblem gibt, dass wir Veränderungen vornehmen müssen. Der ungarische Ratsvorsitz hat einige Vorschläge, die wir mit den anderen Staats- und Regierungschefs erörtern, aber wir möchten auch, dass das Parlament sie unterstützt – deshalb bin ich hierher gekommen.
Aber Sie haben dieses Treffen in einen parteipolitischen Streit verwandelt. „
Die Antwort von Viktor Orbán auf die Kritik von Ursula von der Leyen, von Manfred Weber und den Fraktionsvorsitzenden des EP ab 1:32:40- bis 1:56:10 und von den anderen Rednern ist ab 3:40:36 bis 3:50:10 zu hören.
MAGYARUL: https://miniszterelnok.hu/orban-viktor-viszonvalasza-az-europai-parlamentben/