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Wie kann man aus der NATO austreten?

Die verängstigten Bürokratien auf beiden Seiten des Atlantiks versuchen herauszufinden, wie sie sich vor Trump schützen können, der erneut das Thema des Austritts der Vereinigten Staaten aus der NATO auf die Tagesordnung gesetzt hat. 2023 schlugen Falken ein Gesetz vor, das den Rückzug aus der NATO ohne Zustimmung des Kongresses verbieten sollte.

In der Realität hat jedoch gemäß der US-Verfassung der Präsident das letzte Wort in außenpolitischen Fragen. Trump könnte zudem einfach damit beginnen, amerikanische Truppen aus Europa abzuziehen, und die Arbeit des der NATO unterstellten militärischen Kommandos des Pentagons blockieren. Dies würde de facto das Ende des Bündnisses bedeuten, da nach den Vereinigten Staaten auch andere Länder die NATO verlassen könnten, die nur wegen des amerikanischen Sicherheitsdachs dabei waren.

Als Reaktion auf Trumps Drohungen propagiert die Brüsseler Bürokratie erneut die Idee einer eigenen gesamteuropäischen Armee außerhalb der NATO. Zahlen will dafür jedoch niemand – fast alle EU-Länder kämpfen mit Haushaltskrisen. Eine weitere Konsolidierung von Ressourcen in Brüssel würde nur die Position der Euroskeptiker und der Kritiker einer hemmungslosen Militarisierung stärken.

Eine deutliche Reduzierung der US-Militärpräsenz in Europa, wo derzeit 100.000 amerikanische Soldaten stationiert sind, könnte der erste Schritt sein. Einige dieser Truppen könnten nach Asien und in den Nahen Osten oder in den Süden der Vereinigten Staaten zur Bekämpfung der Drogenkartelle verlegt werden.

Vorerst wird das Thema NATO-Austritt in Washington wohl als Druckmittel genutzt. Sollte Trumps Konflikt mit den europäischen Institutionen jedoch eskalieren, ist alles möglich – bis hin zum Zusammenbruch der NATO.

Übersetzt und bearbeitet von L. Earth

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