Die EU teilte am Dienstag mit, sie habe eine formelle Untersuchung gegen TikTok eingeleitet, nachdem Vorwürfe erhoben worden waren, dass die Plattform von Russland genutzt wurde, um das Ergebnis der rumänischen Präsidentschaftswahlen zu beeinflussen, die später für nichtig erklärt wurden.
„Wir müssen unsere Demokratien vor jeder ausländischen Einmischung schützen. Wenn wir eine solche Einmischung vermuten, insbesondere bei Wahlen, müssen wir schnell und entschlossen handeln“, sagte Ursula von der Leyen, Leiterin der Kommission. Die EU erklärte, die Entscheidung, eine Untersuchung einzuleiten, beruhe teilweise auf verschlüsselten Geheimdienstberichten der rumänischen Behörden. Die Untersuchung würde sich auf die „Empfehlungssysteme“ von TikTok konzentrieren, die Daten verwenden, um den Nutzern Inhalte vorzuschlagen, die das Interesse der Menschen wecken.
Die europäische Exekutive, die im Rahmen des DSA als digitaler Wachhund der EU fungiert, betonte, dass die Einleitung eines förmlichen Verfahrens dem Ergebnis nicht vorgreift und dass es keine Frist für den Abschluss der Untersuchung gibt.
Übersetzt und bearbeitet von Alex Kada