Berliner Polizei will in der ganzen Stadt gegen Gigi D’Agostino vorgehen
Die Berliner Polizei will im ganzen Stadtgebiet gegen den Dance-Klassiker „L’amour toujours“ des italienischen DJs Gigi d’Agostino vorgehen. In einer internen Handreichung der Berliner Polizei heißt es, Einsatzkräfte sollten für die Situation sensibilisiert werden, wenn Personen anfangen, zur Melodie die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zu grölen. Beamte sind dann angehalten, Strafanzeigen oder Tätigkeitsberichte anzufertigen.
Die Berliner Polizei will im ganzen Stadtgebiet gegen den Dance-Klassiker „L’amour toujours“ des italienischen DJs Gigi d’Agostino vorgehen. In einer internen Handreichung der Berliner Polizei heißt es, Einsatzkräfte sollten für die Situation sensibilisiert werden, wenn Personen anfangen, zur Melodie die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zu grölen. Beamte sind dann angehalten, Strafanzeigen oder Tätigkeitsberichte anzufertigen.
Das Dokument ist vor dem Hintergrund bemerkenswert, dass das Skandieren der Parole laut der Staatsanwaltschaft Berlin keinen Straftatbestand erfüllt. Eine Strafbarkeit käme demzufolge erst dann in Betracht, sofern weitere „situationsbedingte Begleitumstände“ hinzutreten würden, etwa das Heben des Arms zum Hitlergruß oder das Mitführen der Reichskriegsflagge mit. Dennoch soll die Polizei bei ersterem, dem Singen eines Liedes, einschreiten.
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