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Pepe Escobar meldet sich aus Niterói: Medienoffensive der BRICS im AnmarschDire…

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🌍 Pepe Escobar meldet sich aus Niterói: Medienoffensive der BRICS im Anmarsch

Direkt aus einem kolonialen Palast gegenüber von Rio berichtet Escobar von einer aufgeladenen Atmosphäre kurz vor dem BRICS-Gipfel. Inmitten von Konferenzen, Panels und Thinktank-Treffen wird klar:

🧠 Eine BRICS-Medienorganisation soll entstehen – mit dem Ziel, die globalen Narrative des „Imperiums des Chaos“ (aka Westen) zu durchbrechen und dem Globalen Süden endlich eigene Kommunikationsmacht zu geben.

🏦 Beim Jahrestreffen der BRICS-Bank (NDB), unter Leitung von Dilma Rousseff, sprach auch Präsident Lula über den neuen Kurs. Parallel dazu veranstaltete der Beijing Club – ein frischer chinesischer Thinktank – hochkarätige Diskussionsrunden mit Wissenschaftlern aus China, Brasilien und Südafrika.

💬 Themen: Chinesische Investitionen in Brasilien, Spannungen zwischen Indien und China, und vor allem – die strategische Neuausrichtung der BRICS gegen westliche Dominanz.

🕸 Fazit: Was hier geschieht, ist mehr als ein Gipfel – es ist das Entstehen eines neuen Informations- und Machtnetzwerks. Rio wird zum Zentrum des Widerstands gegen das westliche Deutungsmonopol.

📡 Weitere Updates folgen – die Hauptshow beginnt am Sonntag. Bleibt dran!

Budapest Pride – wer hat gewonnen?

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5. Juli 2025 Exxpress.at von Bence Bauer

Die mit großem internationalen Medienrummel verknüpfte Budapest Pride am 28. Juni 2025 wurde gemeinhin als ein Sieg der LGBTQ-Gemeinschaft und der sie unterstützenden politischen Bewegungen über die konservative ungarische Regierung von Viktor Orbán gefeiert. Doch genau das Gegenteil ist der Fall.

Im Mittelpunkt der Kritik an Viktor Orbán steht die Migrationspolitik mit der Bewahrung der ungarischen und europäischen Identität und die Gesellschaftspolitik mit einem familien- und kinderorientierten Ansatz. Um die Kinder und Jugendlichen vor der Genderideologie und der Propagierung der LGBTQ-Lebensweise zu schützen, wurde 2021 ein Kinderschutzgesetz verabschiedet, das sexualisierte Inhalte in der Öffentlichkeit aus Gründen des Kinderschutzes tabuisiert. Trotzdem fand aber jedes Jahr weiterhin die Budapest Pride statt.

Dieses Jahr wurde jedoch eine gesetzliche Regelung getroffen, die möglich macht, öffentliche Veranstaltungen, die dem Geist des Kinderschutzes zuwiderlaufen, zu verbieten. Genau dies ist geschehen, die Budapest Pride wurde polizeilich verboten.

Trotzdem marschiertem am 28. Juni 2025 mehrere Zehntausend aus dem In- und Ausland angereiste LGBTQ-Aktivisten und ihre politischen Unterstützer in der Innenstadt von Budapest. Gelegentlich hört man, dass das Eintreten für ein Pride-Verbot diese Veranstaltung erst recht popularisiert hätte und dass das große Aufgebot eine herbe politische Niederlage für den ungarischen Ministerpräsidenten bedeuten musste.

Doch wie oft entpuppen sich diese Stimmen als nur scheinbar wahr, die Wahrheit ist komplexer und wohl eher das Gegenteil der Fall.

Dass die Polizei nicht gegen eine illegale Veranstaltung vorgegangen ist, zeugt von innerer Liberalität und demokratischer Reife des von Viktor Orbán geführten Landes.

In vielen anderen Ländern Europas werden nicht genehmigte Demonstration gewaltsam aufgelöst. Die Parade der LGBTQ-Aktivisten wurde durch eine große Zahl vor allem aus dem Ausland angereister Demonstranten ergänzt, die politisch ein Zeichen gegen die ungarische Regierung setzen wollten – was sie auch ohne Einschränkungen durften.

Innenpolitisch gesehen war es für die Opposition, die auf der Pride mitmachte, ein Pyrrhus-Sieg. Eine große Menschenmenge gegen Viktor Orbán zu mobilisieren, mag zwar vordergründig ein Erfolg gewesen sein, doch entschieden wird die Wahl im Frühjahr 2026 an der Wahlurne – und da stimmen bekanntlich nicht nur großstädtische linksliberale Wähler ab, sondern die ganze Bevölkerung, die sich für andere Dinge als die Pride begeistert. Nach neuesten Erhebungen sind die Ungarn mehrheitlich sogar gegen die Pride. Dass die Opposition, die sich in den letzten Jahren in der Frage der Pride eher bedeckt hielt, zu so großer Form auflief und sich mit dieser eher randständigen Veranstaltung gemein machte, wird der Wähler nächstes Jahr bei seiner Wahlentscheidung im Auge haben. Die Kritik Orbáns an den Linken, solche Veranstaltungen insbesondere aufgrund des Drucks aus Brüssel zu befürworten, erweist sich als richtig.

Besonders einprägsam war das einseitige Auftreten der EU-Kommission sowie vieler Europaabgeordneter auf und am Rande der Pride.

Die deutschen Grünen Karin Göring-Eckardt und Daniel Freund machten nicht nur der Pride ihre Aufwartung, sondern besuchten demonstrativ die in Ungarn wegen versuchten Mordes angeklagte deutsche Transperson Maja T. in der Haftanstalt. Sie erhoben schwere Vorwürfe gegen die ungarische Regierung. Es mag erstaunen, dass sich westeuropäische Politiker für Schwerverbrecher einsetzen – dass sie dies mit politischen Attacken auf Viktor Orbán garnieren, wird ihm beim ungarischen Wähler wohl eher Sympathien einbringen. Noch ist nichts entschieden, die Wahlen werden spannend.

Quelle: https://exxpress.at/meinung/bence-bauer-budapest-pride-wer-hat-gewonnen/

Der Autor, Bence Bauer ist Direktor des Deutsch-Ungarischen Instituts für Europäische Zusammenarbeit am Mathias-Corvinus-Kolleg in Budapest.

Quelle

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Wir bitten Sie herzlich, unsere Arbeit mit Ihrer Spende zu unterstützen – ein liebes Dankeschön! Freuen Sie sich auf neue und spannende Videos.

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Die europäischen Grundwerte können beliebig uminterpretiert werden

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4. Juli 2025 das-tagebuch.at von Andreas Unterberger

Die ORF-ZiB hat daraus eine vier Minuten lang zelebrierte Spitzenmeldung gemacht: Der Bezahlsender begeisterte sich darin über eine Großdemonstration gegen die ungarische Regierung, die von dieser zwar verboten, aber letztlich hingenommen worden ist.

. . . Für Europa wie Ungarn sind andere Aspekte rund um diese Demo viel spannender und wichtiger. Der eine Aspekt ist das Verhalten der EU und insbesondere der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese hat sich schon vor der sogenannten Pride-Parade öffentlich für deren Durchführung eingesetzt. Ja, noch provozierender:

Sie hat sich dabei als Begründung auf „Gleichheit und Nichtdiskriminierung,“ auf „unsere Grundwerte“ berufen, „die in unseren Verträgen verankert sind“.

Und das ist nun wirklich empörend.

  • Denn erstens hat eine Veranstaltung, bei der die Homosexualität gefeiert wird, absolut nichts mit „Gleichheit und Nichtdiskriminierung“ zu tun.
  • Denn zweitens ist das eine massive Einmischung in die nationalen Angelegenheiten eines Mitgliedsstaats.
  • Denn drittens schadet Frau Von der Leyen durch die Unterstützung für die Schwulenparade massiv dem Ansehen der EU bei der Mehrheit der Bürger innerhalb und außerhalb der EU.
  • Denn viertens zeigt sie damit, dass die europäischen Grundwerte völlig beliebig uminterpretiert werden können.
  • Denn fünftens hat bei Gründung der EU und bei Abschluss ihrer Verträge absolut niemand daran gedacht, dass man damit grünes Licht für die aufdringliche Befeierung der Homosexualität gegeben hätte.
  • Denn sechstens war es bei der Gründung der EU auch in absolut keinem Mitgliedsland denkbar, dass da ungestraft Aufmärsche von Menschen in einschlägig aufreizenden Gewandungen stattfinden können (so etwas hat es damals höchstens in San Francisco gegeben).
  • Denn siebentens war dieser Auftritt und diese Positionierung Von der Leyens das wirklich allerdümmste Signal in einem Zeitpunkt, da man eigentlich die Europäer, speziell die jungen Männer davon überzeugen müsste, sich bereit zu finden, für die Verteidigung Europas gegen eine tatsächlich bestehende Gefahr als Soldat sein Leben zu riskieren; aber wenn Homosexualität & Co der wichtigste Grundwert Europas geworden zu sein scheint, wird kaum jemand für dieses Europa in den Krieg ziehen wollen.
  • Denn achtens hat die Vertraute Angela Merkels damit der russischen Propaganda einen perfekten Anlass geliefert, gegen Europa zu stänkern.
  • Denn neuntens sind die Europäer gerade mit großer Mühe dabei gewesen, den amerikanischen Präsidenten dazu zu bringen, weiter den Atomschirm über Europa zu halten. Das ist ja gar nicht mehr so sicher, seit der US-Vizepräsident in scharfen (und treffenden) Worten Europa wegen massiven Einschränkungen der Meinungsfreiheit getadelt und daraus die Konklusion gezogen hat, dass die Europäer ganz andere Werte als die USA hätten, weshalb diese nicht mehr sonderlich motiviert seien, dieses Europa zu verteidigen. Und genau zu diesem Zeitpunkt macht die Kommissionspräsidentin der amerikanischen Führung, die gerade ein großes, bisher nach einem prominenten Schwulen benanntes Großes Schiff demonstrativ auf einen anderen Namen umgetauft hat, geradezu mit dem Holzhammer klar, dass Europas Grundwerte tatsächlich andere sind als die der USA.
  • Denn zehntens steht in den Verträgen absolut nichts vom Befeiern der Homosexualität.

Dümmer geht’s nimmer. Das einzige, was rational die Aktion Von der Leyens erklärt, ist der Druck, den die rot-grün-pinken Parteien auf sie ausgeübt haben. Hätte sie dem nicht nachgegeben, wäre sie künftig komplett – neben den eigenen Konservativen – von den europäischen Rechtsparteien abhängig gewesen. Und die sind halt in Sachen Europa mit Ausnahme der italienischen Ministerpräsidentin alles andere als konstruktive Partner. Das ist ein absolut trauriges Zustandsbild Europas. Dennoch ist Viktor Orbán, der sich als schärfster Kritiker der EU-Führung seit Jahren profiliert, nicht der Sieger dieses Wochenendes. Denn:

  • Das Verbot der Versammlung steht auf rechtlich dünnen Beinen, hat doch der grüne Bürgermeister der Stadt plötzlich eine städtische Veranstaltung daraus gemacht, die nach ungarischem Recht offenbar kaum zu verbieten ist.
  • Optisch ist es jedenfalls immer peinlich für eine Regierung, zuerst etwas lauthals zu verbieten und es dann doch hinzunehmen; das ist politpsychologisch ein Schwächezeichen, woran auch nachträgliche Verwaltungsstrafen für Versammlungsteilnehmer nichts mehr ändern würden.
  • Orbán hat durch diese zwei Fehler der in Ungarn eigentlich sehr kleinen linken Opposition die Möglichkeit gegeben, sich moralisch aufzurüsten, spricht doch vieles dafür, dass die Mehrzahl der Teilnehmer aus parteipolitischen und nicht schwulenkämpferischen Gründen mitgemacht hat, dass sie erst durch Orbáns Kampf gegen die Parade aktiv geworden sind.
  • Am heikelsten aber ist für Orbán: Er steht jetzt politisch in einem Zweifrontenkampf. Denn Peter Magyar, jener Mann, dessen Partei mit gewaltigen 41 Prozent bei den Umfragen führt, hat demonstrativ nicht an dem Aufmarsch teilgenommen (was absurderweise in den sich als objektiv aus gebenden ORF-Berichten nicht erwähnt wurde): Magyar ist früheres Mitglied der Orbán-Partei; und er sowie seine Tisza-Partei sind ebenfalls konservativ. Er ist Orbán mit anderen Worten nicht in die Falle gegangen, sich bei vielen ungarischen Wählern durch die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration und als Schwulen-Freund zu diskreditieren. Er kämpft lieber gegen die Korruption, die Orbán auch von vielen anderen Ungarn vorgehalten wird. Diese können von Magyar auch eine Entspannung des ungarischen Verhältnisses zur EU erwarten. Das Land hat aus wirtschaftlichen Gründen eine solche Entspannung dringend nötig – selbst wenn die Einmischung der EU-Kommission in die inneren Angelegenheiten eines Mitgliedslandes eine ungeheure Sauerei bleibt und viele Ungarn empört.

Was als elfte der zehn oben aufgeführten Dummheiten zu werten ist. Denn die Kommission hat damit Orbán eigentlich neue Energie für die im kommenden Jahr fälligen Wahlen geliefert. Das könnte nur diesmal nichts helfen, da Peter Magyar eben nicht mit der EU in Sachen Schwulenparade fraternisiert hat, sondern sich lieber auf die Wähler konzentriert: Diese wollen einerseits keinesfalls von Brüssel bevormundet werden. Sie sind aber andererseits auch zunehmend des allzu lange regierenden Viktor Orbán und seiner Korruptionsgeschichten überdrüssig.

Der vollständige Text ist bei Unterberger zu lesen: https://www.andreas-unterberger.at/2025/06/sterreich-polen-ungarn-ij-und-die-schwulen/

Bildquelle: https://www.economx.hu/

Quelle

Washington rüstet sein Arsenal der Farbenrevolution gegen Putin aufPaul Craig Ro…

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Washington rüstet sein Arsenal der Farbenrevolution gegen Putin auf

Paul Craig Roberts

In Serbien sind große Straßenproteste im Gange, die das Ende der Regierung von Präsident Vučić fordern. Ich kann nicht sagen, ob zu Recht oder zu Unrecht, denn Vučić gilt als Freund Russlands. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte: „Wir können nicht ausschließen, dass die bekannten Taktiken zur Durchführung von…

https://uncutnews.ch/washington-ruestet-sein-arsenal-der-farbenrevolution-gegen-putin-auf/

Auf ungarischem Boden wird die Freiheit Europas entschieden – Proklamation an die Völker Europas, 1849

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2. Juli 2025 Lajos Kossuth

Die Waffen der ungarischen Nation sind bereits dreimal mit dem österreichischen Heere fertig geworden. Das befreite Land durfte nunmehr zum Aufblühen gebracht werden.

Doch das Habsburg-Lotharinger Haus nimmt zum zweiten Male seine Zuflucht zu Rußland. Und es brach von Kronstadt über Lemberg bis Wien eine wenigstens aus 120 000 Mann bestehende russische Macht in unser Vaterland, in das Land der Märtyrer der Volksfreiheit.

Wir legen die Waffen nicht nieder. Gott ist gerecht und zugleich allmächtig, er weihet das Schlachtschwert der Schwächeren und bricht die Macht der Vermessenen. Aber wir richten zugleich ein ernstes Wort an die konstitutionellen Regierungen und Völker Europas:

Ihr Regierungen,

ihr seid von Amts wegen die Wachter der Freiheit und der rechtmäßigen Interessen nicht nur eures Landes, sondern von ganz Europa. Eine ungeheure Verantwortlichkeit lastet auf euch. Das Verbrechen, welches ihr gegen die Freiheit Europas oder gegen das Recht irgendeines Landes begehen lasset, wird an euch und euern Länders gerächt und bestraft werden.

Ihr Völker, wachet auf bei der ungeheuren Gefahr, da die verbündeten Armeen das heilige Wort der Freiheit zu vertreten und auszulöschen beginnen in Deutschland, Italien und in unserem Ungarnlande!

Du stolze englische Nation, hast du den von dir aufgestellten Grundsatz der Nicht-Intervention vergessen, und du duldest nun dasselbe gerade gegen das Interesse der konstitutionellen Freiheit? Du verteidigst nicht nur das heilige Interesse der Freiheit und Humanität nicht, sondern du leitest dem jege der Knechtschaft Vorschub. Die stolze Flagge des britischen Mastbaumes wird von Schmach bedrohet, Gott wird ihr seinen Segen entziehen, wenn sie der Sache untreu wird, der sie ihren Ruhm versankt.

Du, französische Republik, vergaßest du die Grundsätze, welche du bei deiner Geburt verkündigtest? Du sprachest es aus, dass Frankreich eine Republik ist. Die französische Republik bedarf zu ihrem Bestehen nicht erst der Anerkennung. Die Regierung und Regierungsform zu ändern ist ein natürliches Recht, welches jede Nation besitzt und wozu sie den Rechtstitel aus ihrem Willen schöpft. Du sagtest, dass du den Bund von 1815 nur als bestehend betrachtest, ihn aber nicht als rechtmäßig anerkennen wolltet. Du sagtest, dass du alle jene Völker zu einem Herzens- und Seelenbündnisse aufforderst, welche das Prinzip der Freiheit überhaupt, das der Republik aber in besonderen zur Grundlage ihres volkstümlichen Bestehens annehmen. Du sagtest, du werdest durch deine vorangehende Aufklärung die Völker und Länder auf neue Bahnen leiten.

Während früher Polen von deinen Augen dreimal zerstückelt wurde, – sagtest du den Italienern bewaffnete Hilfe zu, wenn sie in ihrem Kampfe für konstitutionelles, demokratische, gemeinsames Vaterland auf Hindernisse stoßen sollten, – jetzt werden die heldenmütigen Söhne und herrlichen Provinzen Italiens von deinen Augen in Fesseln geschlagen. Rom unterwirfst du selbst und gibst es der Gewalt als Opfer dahin.

Du verlässest jeden, der dir vertrauet; die Freiheit kämpft gegenwärtig einen blutigen Kampf, und du siehst ohnmächtig zu, wie der wilde Russe in unserm Lande unbarmherzig haust, alle göttlichen und menschlichen Rechte mit Füßen tretend.

Der Türkei hat der nordische Koloss bereits ihren eigenen Willen genommen. Die Donauprovinzen seufzen schon lange unter seiner Willkür. Wenn es ihm gelingen sollte, auch Ungarn zu unterjochen, so ist nicht Ungarns, sondern Europas Geschichte entschieden.

Ihr Völker und Nationen des freien und christlichen Europa, erwachet!

Alle, die ihr der Lehre des Erlösers gemäß der Humanität huldiget; alle, die ihr in der Entwicklung der Menschen und Nationen die göttliche Rechtmäßigkeit verehret! Wir sind nicht die letzten in der Reihe; der Sturm, den ihr nicht hemmet, wird auch euch zugrunde richten. Der strafende Gott wird dieses Unrecht und diese Ungerechtigkeit im dritten und vierten Gliede ahnden an allen, die sie begangen, an allen, die sie begehen ließen, denn alle Guten und Freien unter den Menschen und Völkern sind dazu da, in gutem Einverständnisse zu sein, die Bösen und Tyrannen aber, dass sie sich entzweien,

Erwachet, o Völker und Nationen Europas! Auf ungarischem Boden wird die Freiheit Europas entschieden. Mit diesem verliert die Weltfreiheit ein großes Land, mit dieser Nation einen treuen Helden.

Denn wir kämpfen bis zum letzten Tropfen Blutes damit dieses Land entweder ein auserwähltes Land sei der mit Blut erfochtenen heiligen Freiheit oder aber ein ewig verdammendes Denkmal werde davon, wie die Machthaber sich zu verbünden vermögen, die Nationen und Völker aber sich schmählich verlassen können.

Pest, am 28. Juni 1849  Bertalan Szemere Ministerpräsident und Lajos Kossuth Reichsverweser

KIÁLTVÁNY EURÓPA NÉPEIHEZ ÉS KORMÁNYAIHOZ (részlet)

A magyar nemzet fegyvere az osztrák sereggel már végezett is. A megszabaditott országot csak fel kellett virágoztatni. És a Habsburg-Lothringi ház másodszor folyamodik a muszka zsarnok segedelméhez. S Brassótól kezdve Lembergen keresztül Bécsig 120,000-ből álló muszkahad tört be hazánkba, a népszabadság vértanúinak országába.

Mi nem teszszük le fegyverünket. Mi megvivandunk Európa szövetkezett két tyránjának hadaival. Isten igazságos és egyszersmind mindenható, ki megszenteli a gyengébbnek pallosát, s megtöri az elbizakodottnak és a rossznak erejét. De egyszersmind kiáltó s komoly szózatot emelünk Európa alkotmányos kormányaihoz és népeihez.

Ti kormányok, hivatalos őrei vagytok nemcsak országtok, hanem egész Európa szabadságának és jogszerű érdekeinek is. Roppant felelősség nehezedik rátok. A bűn, mellyet bármely országában Európának a szabadság és örök jog ellen elkövetni engedtek, bosszuállva fog titeket és országaitokat megbüntetni.

Ti népek, ti ébredjetek fel a szörnyű veszélyre, midőn a zsarnokok hadai szövetkezve kezdik eltiporni s kioltani a szabadság szent igéjét, Németföldön, Itáliában és Magyarhazánkban.

Te büszke angol nemzet, elfelejtkeztél az általad felállított be nem avatkozás elvéről, s tűröd azt éppen az alkotmányos szabadság érdeke ellen? Nemcsak nem véded a szabadság s emberiség szent ügyét, sőt a zsarnokokat szövetkezni engedvén, a szolgaság diadalmát segíted elő. A britt árbocz kevély zászlóját gyalázat fenyegeti. Isten levonja róla áldását, ha hűtlen lesz az ügyhöz, mellytől dicsőségét kölcsönzötte.

Te francia respublica, elfelejtkeztél azon elvekről, mellyeket születésedkor kijelentettél. Azt mondád: Francziaország respublica. S kormányalakot változtatni természeti joga, melylyel bír minden nemzet, erre a jogczimet saját akaratából meríti. Azt mondád: az 1815. szövetséget csak létezőnek tekinted, de jogszerűnek nem ismered el. Azt mondád: szives és lélekszerinti frigyre hívod fel mindazon népeket, a kik általában a szabadság, s különösen respublica elvét fogadják el nemzeti létök alapjául. Azt mondád, hogy te elöljáró világitásod által új ösvényekre akarod átvezérelni a népeket és országokat.

És mint azelőtt Lengyelországot szemeid előtt darabolták fel a tyránok három ízben, Itáliának, ha az alkotmányos, a democratiai, szövetséges haza kivívásában gátoltatnék, fegyveres segedelmet ígértél, és Olaszország hős fiai s kies tartományai szemed látásával veretnek bilincsekre. Rómát magad hódítod meg s adod áldozatul a pokol bálványainak.

Elhagysz mindent, aki benned bízva, a szabadság véres útjára lépett, s erőtlenül nézed, mint garázdálkodik szép földünkön is kegyetlenül az idegen vad muszka, tapodván minden isteni s emberi törvényeket. Törökországot az északi óriás már megfosztotta szabad akaratától. A dunai tartományok régóta zsarnoki önkénye alatt nyögnek. Ha Magyarországot is sikerülne leigáznia, nem hazánk sorsa, de Európáé döntetett el.

Ó népei és nemzetei a szabad és keresztyén Európának, ébredjetek fel ! Mindnyájan, akik a Megváltó tana szerint a humanitásnak hódoltok. Mindnyájan, kik a szabadságnak lélelekkel, s ha kell, párolgó vérrel áldoztok. Mindnyájan, kik az emberek és nemzetek fejlődésében az isteni jogszerüséget imádjátok. Mi nem vagyunk utolsók a sorban; a vihar, mellyet nem tartóztattok fel, elsodor titeket is. A bosszuálló Isten megtorolja a jogtalanságot és igazságtalanságot harmad- és negyediziglen,* mindazokban, kik ezt elkövették, mindazokban, kik elkövetni engedték, mert arra valók a jók, szabadok, mint az emberek, mind a népek között, hogy egyetértsenek, a rosszak, zsarnokok pedig, hogy meghasonljanak.

Ébredjetek fel ó népei s nemzetei Európának! Magyarország terén Európa szabadsága döntetik el. Ez országgal a világszabadság egy nagy földet, e nemzettel egy hiv bajnokot fog elveszteni.

Mert mi küzdünk utolsó csepp vérig, hogy e föld vagy választott tartománya legyen a vérrel vívott szent szabadságnak, vagy örökké kárhozatos emléke annak, mint bírnak szövetkezni a zsarnokok, s mint tudják a szabad népek és nemzetek egymást gyalázatosan elhagyni.

Buda-Pest, június 28. 1849.

A kiáltvány teljes szövege magyarul: https://www.arcanum.com/hu/online-kiadvanyok/Kossuth-kossuth-lajos-osszes-munkai-1/kossuth-lajos-osszes-munkai-xv-150DA/kossuth-lajos-184849-ben-v-kossuth-lajos-kormanyzoelnoki-iratai-1849-aprilis-15-augusztus-15-150E3/358-budapest-1849-junius-28-kossuth-es-a-miniszterium-kialtvanya-europa-nepeihez-es-kormanyaihoz-siessenek-a-szabadsagert-kuzdo-magyar-nep-segitse-16D85/

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Hey, Big SpenderIst Deutschland noch zahlungsfähig?Muss Friedrich Merz demnächst…

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Hey, Big Spender

Ist Deutschland noch zahlungsfähig?

Muss Friedrich Merz demnächst beim Insolvenzgericht die Hosen runterlassen?

Die Frage ist rein hypothetisch, denn ein Insolvenzrecht für Staaten gibt es nicht.

Es ist auch nicht zielführend, über so etwas, wie die Entmündigung des verschwendungssüchtigen, größenwahnsinnigen Großvaters nachzudenken, um das Erbe vor den falschen Freunden zu…

https://uncutnews.ch/hey-big-spender/

Niederländisches Utrecht auf dem Weg zur Smart City – Ein Spaziergang enthüllt Ü…

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Niederländisches Utrecht auf dem Weg zur Smart City – Ein Spaziergang enthüllt Überwachungsalltag und was andere Städte erwarten könnte

Die folgende Artikel stützt sich auf den ausführlichen Artikel „Een stadstour langs de schaduwzijden van Utrecht“ aus der unabhängigen Wochenzeitung De Andere Krant vom 1. Juli 2025. Beschrieben wird ein ungewöhnlicher Stadtrundgang – der sogenannte „10-Minuten-Spaziergang“ –, bei dem Initiatoren wie Robbert Recourt, Dirk Plat und Rens van den Bulck…

https://uncutnews.ch/niederlaendisches-utrecht-auf-dem-weg-zur-smart-city-ein-spaziergang-enthuellt-ueberwachungsalltag-und-was-andere-staedte-erwarten-koennte/

WHO richtet Überwachungszentrum in Berlin ein

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In Berlin soll ein globales Datenzentrum entstehen, das künftig als eine Art „Nachrichtendienst des WHO“ fungieren könnte. Grundlage hierfür sind die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die—sofern kein Mitgliedstaat Widerspruch einlegt—am 19. Juli 2025 in Kraft treten. Laut RTDE würden diese Regelungen der WHO weitreichende Befugnisse verleihen, nicht nur Pandemien, sondern auch gesundheitliche Notlagen im Zusammenhang mit Klima, Migration oder bewaffneten Konflikten auszurufen.

Kernstück der neuen Einrichtung ist das in Berlin im Bau befindliche „WHO-Pandemie- und Epidemie-Intelligenzzentrum“. Es soll zukünftig als globale Plattform dienen, um sensible Gesundheitsdaten aus aller Welt zu sammeln, auszuwerten und zu teilen. Künstliche Intelligenz soll dabei helfen, potenzielle Gefahren frühzeitig zu erkennen und Berichte an nationale Behörden weiterzuleiten.

Kritiker sprechen von einer zentralisierten Überwachungsstruktur mit unklarer Mandatserteilung, eingeschränkter demokratischer Kontrolle und großem Einfluss transnationaler Akteure. Sie warnen, dass die Souveränität und die Privatsphäre nationaler Regierungen und Bürger zunehmend untergraben werden.

Zentrale Kritikpunkte:

  • Globale Datenerfassung: Mitgliedstaaten könnten verpflichtet werden, umfangreiche epidemiologische, biometrische und sozioökonomische Daten—auch bei bloßem Verdacht—an die WHO zu übermitteln.
  • Ausweitung der Notfallbefugnisse: Die WHO könnte künftig bei „potenziellen“ Gesundheitsrisiken eingreifen, ohne eine klassische Epidemie ausrufen zu müssen.
  • Übertragung exekutiver Macht: Die Einrichtung nationaler WHO-Kontaktstellen dient der direkten Umsetzung von WHO-Richtlinien, was Kritiker als Entzug der Entscheidungsbefugnisse gewählter Regierungen werten.

In Zeiten zunehmender internationaler Instabilität könnte das Berliner Zentrum zum zentralen Steuerungsinstrument globaler Gesundheitsmaßnahmen werden und tief in nationale Souveränität eingreifen.

Ob die WHO damit tatsächlich einen „Gesundheitsnachrichtendienst“ etabliert oder lediglich die frühe Erkennung von Pandemien verbessern will, ist umstritten. Fest steht jedoch, dass die künftige Rolle des Berliner Zentrums die Machtstruktur der globalen Gesundheits-Governance maßgeblich prägen wird und dabei grundlegende Fragen zu Kontrolle, Transparenz und Bürgerrechten aufwirft.

Übersetzt und bearbeitet von: Alex Kada

Deutschland übt Druck auf Apple und Google aus, um die chinesische KI-App DeepSeek wegen Datenschutzverstößen zu verbieten

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Die deutsche Regierung erhöht den Druck auf Apple und Google, die chinesische KI-App DeepSeek aus ihren deutschen App-Stores zu entfernen. Hintergrund sind schwere Vorwürfe, die App verstoße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union.

Meike Kamp, Berlins Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, kritisiert die App scharf dafür, dass sie persönliche Nutzerdaten in die Volksrepublik China übermittelt, ohne die strengen EU-Datenschutzanforderungen zu erfüllen. Das Kamp’sche Amt untersuchte die Praktiken von DeepSeek und kam zu dem Schluss, dass das Unternehmen keinen überzeugenden Nachweis erbringen konnte, dass die Datenverarbeitung im Einklang mit dem Unionsrecht steht. Besonders kritisch: Die App speichert alle Nutzerdaten ausschließlich in China, wo sie dem weitreichenden Zugriffsrecht chinesischer Behörden unterliegen.

Zuvor hatten die deutschen Datenschutzbehörden DeepSeek aufgefordert, entweder die internationalen Datenübertragungsanforderungen der DSGVO zu erfüllen oder die App freiwillig aus dem deutschen Angebot zurückzuziehen. Meike Kamp zufolge reagierte das Unternehmen nicht und unternahm keine Maßnahmen, um die Bedenken auszuräumen.

Deutschland folgt damit dem Beispiel Italiens, das die App bereits Anfang des Jahres mit derselben Begründung verboten hat, weil DeepSeek den Datenschutz- und Datensicherheitsstandards nicht entspricht. Europäische Datenschutzexperten weisen zudem darauf hin, dass DeepSeek nicht nur aus China stammt, sondern auch Datenverarbeitung und -speicherung unter chinesischer Gerichtsbarkeit erfolgen. In seiner eigenen Datenschutzrichtlinie bestätigt das Unternehmen, dass alle Nutzerdaten in China gespeichert und damit chinesischem Recht unterworfen werden – ein Umstand, den EU-Aufsichtsbehörden als erhebliches Risiko ansehen.

Ob Apple und Google dem Druck aus Berlin nachgeben, ist noch ungewiss. Ein deutsches Verbot von DeepSeek würde jedoch erneut deutlich machen, dass die europäischen Datenschutzstandards auch für nicht-europäische Technologieunternehmen verbindlich bleiben.

Übersetzt und bearbeitet von: Hans Seckler