31. März 2025 Látószög-Blog von Márton Békés-Máté Tóth

Der ungarische Weg muss im Kontext der ständigen historischen und sich verändernden politischen Bedingungen des strategischen Ziels definiert werden, und zwar in einer Weise, welche der Zeit und dem Raum angemessen ist. Bei dieser Arbeit sind wir nicht ohne historische Präzedenzfälle und auch nicht ohne die praktischen Errungenschaften, die sich in den letzten fast fünfzehn Jahren angesammelt haben. Ungarns Politik der Neutralität in vielen Bereichen und seine erfolgreiche Suche nach Partnern durch die Öffnung nach Osten unter Beibehaltung des Rahmens des westlichen Bündnissystems, das uns einschließt, d.h. der Europäischen Union und der NATO, kann durch eine neue Beziehung ergänzt werden, die wir als Öffnung nach Süden bezeichnen, die auch die Stärkung unserer regionalen Bündnisse erfordert, was sich natürlich auch aus der zentralen Lage Ungarns im Karpatenbecken ergibt. Dies ist der theoretisch-praktische Kern der ungarischen großen Strategie für das 21. Jahrhundert, mit anderen Worten: der nationale Realismus.

ÖFFNUNG NACH SÜDEN

Auch wenn vor dreieinhalb Jahrzehnten die machtpolitische Aussicht auf eine unipolare Welt verlockend, ja sogar plausibel erschien, so ist diese Illusion nun zerschlagen. Immer wieder erweist sich, dass die Welt keine politische Einheit ist, sondern ein politisches Pluriversum. Seine Teile sind vor unseren Augen in Bewegung gesetzt worden. Dazu gehören (1) der Aufstieg des globalen Südens, (2) die Hinwendung der USA zum Zenit, die sich in Trumps Politik der Rückkehr zu kontinentalen Realitäten widerspiegelt, und (3) der fatale Verlust der Wettbewerbsfähigkeit der EU. Gerade die ruhige Anerkennung dieser Phänomene bildet den notwendigen Rahmen für das System der internationalen Zusammenarbeit, das ausschließlich von den ausreichend objektiv festgestellten Fakten ausgehen muss.

Eine ungarische nationale Großstrategie, die mindestens bis zur Mitte des Jahrhunderts vorausschaut und den Ehrgeiz hat, das ganze Jahrhundert zu gewinnen, muss in den aktuellen Prozessen einen dynamischen Rahmen mit Chancen und Möglichkeiten erblicken.

Solcher Rahmen bildet die EU- und NATO-Mitgliedschaft Ungarns, es hat aber auch ein vitales wirtschaftliches, infrastrukturelles und handelspolitisches Interesse an einer Annäherung an aufstrebende Mächte wie Indien und China sowie an regionale Mittelmächte wie beispielsweise die Türkei. Unser Land ist bereits Teil einer Reihe von Integrationen (Belt and Road Initiative, Beobachtermitgliedschaft in der Organisation Türkischer Staaten), ganz zu schweigen von den bilateralen Beziehungen – Energie, Wirtschaft, Handel – mit Staaten im globalen Süden. Das System der internationalen Zusammenarbeit ist daher in erster Linie eine außenpolitische Orientierung, die eine neutrale Haltung gegenüber den inneren Angelegenheiten anderer Länder und eine multilaterale Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Nutzens beinhaltet.

Deshalb ist es wichtig, dass wir in einer sich verändernden Weltlage das Recht einfordern und behalten, zu entscheiden, mit wem wir Geschäfte machen. Machen Sie Geschäfte mit demjenigen, der am profitabelsten ist. Alle vier Ecken der Welt – einschließlich des globalen Südens – müssen sich daran orientieren, während sich sogar die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten selbst verändern: Sie werden bilateral, sogar getrennt von der EU als Ganzes. Der Kern dieser Erkenntnis ist, dass unsere Beziehungen in einer Zeit, in der weder China noch die USA ideologisch getrieben sind, nicht von politischen und ideologischen Erwartungen bestimmt werden sollten, geschweige denn unter Ausschluss unserer natürlichen Freunde und Verbündeten, wie den türkischen Ländern Kleinasiens und Zentralasiens. Oder in der Tat: niemanden. Das ist es, was wirtschaftliche Neutralität bedeutet. Ihre Elemente lassen sich, wie vom Premierminister dargelegt, aus fünf Richtungen identifizieren.

Die erste ist die finanzielle Neutralität, was bedeutet, dass Ungarn nicht nur auf den Finanzmärkten des Westens, sondern auch auf den Finanzmärkten der arabischen Länder, der türkischen Staaten und Ostasiens präsent sein sollte. Die zweite ist die Investitionsneutralität, mit der Einstellung, dass überall dort, wo Kapitalinvestitionen benötigt werden, diese auch von überall herkommen können. Drittens die Marktneutralität, d.h. zu verkaufen an den, der kauft; die ungarische Industrie, die Energieunternehmen, die Finanz- und Kapitalmärkte müssen in der Weise und an den Orten in den Markt eintreten, die für Ungarn von Vorteil sind. Viertens, technologische Neutralität: Neben unseren technologischen Verbindungen mit dem Westen müssen wir ohne Schutzzölle und andere wirtschaftliche und rechtliche Verzerrungen zulassen, dass Lithium-Ionen-Kathoden, Photovoltaik-Paneele oder mikroelektronische Halbleiter aus dem Osten kommen können, so wie die Russen in der Nukleartechnologie unschlagbar sind. Viertens: konsequente Neutralität in Bezug auf die Energiequellen, auf denen die industrielle Produktion beruht. Das Methanmolekül hat keine Ideologie, nur diejenigen, die es verbieten oder uns sagen, wo wir es bekommen können. Der Strom im Kabel ist eine Funktion von Ohm, Watt und Ampere, von den Gesetzen der Physik und der Natur bestimmt, nicht von politischen Erwartungen. Ein Mittel ist ein Mittel ohne Vorzeichen: nicht mehr und nicht weniger. Die Ansiedlung chinesischer Fabriken innovativer Industrien in unserem Land (CATL, BYD), die Zusammenschaltung der Strommärkte auf der Grundlage von Stromflüssen oder das Weltrekordprojekt zum Bau einer Hochspannungsleitung von Aserbaidschan nach Ungarn sind willkommene praktische Manifestationen dieses Ansatzes.

In dieser wirtschaftlichen Neutralität liegt der Sinn der Öffnung nach Süden, denn es ist notwendig, sich auf den globalen Süden und Osten auszurichten, ohne unsere westlichen Verbindungen aufzugeben.

Diese vorsichtige, umsichtige und auch auf die sich verändernden amerikanisch-europäischen Beziehungen blickende wirtschaftliche Neutralität, die eine Öffnung nach Süden ermöglicht, ohne die USA aus den Augen zu verlieren, kann im System der internationalen Zusammenarbeit nur dann sinnvoll sein, wenn sie einen Rahmen für die Interpretation der Welt von innen heraus bietet, frei von ideologischen oder anderen Verzerrungen. Wie bei der wirtschaftlichen Neutralität liegt der Ausgangspunkt für die Öffnung gegenüber dem Süden und Osten bei uns selbst. Wenn wir prosperieren wollen, wenn wir erwarten, dass wir wachsen, dann ist nicht das BIP allein wichtig, sondern das BNE, das Bruttonationaleinkommen.

Wir müssen uns also in erster Linie auf uns selbst verlassen, nicht auf die Hilfe ausländischer Mächte, die ihre eigenen Interessen verfolgen, die uns vielleicht schon betrogen haben oder die selbst im Niedergang begriffen sind.

Die schreckliche Lektion der Jahre nach der Wende war die Abhängigkeit, in der Goldman Sachs, Stikeman Elliott und andere ausländische Giganten Ungarn sagten, wie es seine wertvolle Infrastruktur loswerden und westliches Kapital hereinlassen sollte, um durch Privatisierung nach aussen gerichtete Geldpumpen zu schaffen, während unser Land seiner wichtigsten Vermögenswerte, seiner Fabriken, seiner Produktion und ganzer Industrien beraubt wurde, die sogar in der Comecon wettbewerbsfähig waren. Es war ein enormer Kampf, aus dieser Situation wieder herauszuklettern, mit internationalen Klagen und EU-Vertragsverletzungsverfahren am Hals. Die große Lehre daraus ist, dass wir uns davor hüten müssen, zum Spielball ausländischen Kapitals zu werden, ganz gleich, aus welcher Richtung es kommen mag, und ganz gleich, aus welcher Richtung es verlangt werden mag. Wir müssen eine ungarische Wirtschaft aufbauen, eine ungarische Wettbewerbsfähigkeit: ein selbständiges Ungarn mit ungarischer Industrie, ungarischen Exporten und einer ungarischen wirtschaftlichen Präsenz.

Neben der Öffnung nach Süden, der wirtschaftlichen Neutralität und einer sich selbst tragenden ungarischen Wirtschaft müssen wir beim Überdenken der Außenbeziehungen darauf achten, ein gesundes Gleichgewicht zwischen öffentlich und privat, öffentlichem Vermögen und privatem Kapital, öffentlichen Aufgaben und Marktlösungen zu finden. Der Staat ist nicht immer der effizienteste, aber es gibt Fälle, in denen der Staat allein die gewünschten Investitionen tätigt, oder in denen der Staat allein für die Aufwertung einer zu schützenden sozialen Gruppe oder die Bereitstellung erschwinglicher öffentlicher Güter sorgt. Dieses Streben nach Ausgewogenheit stößt in der gesamten Wirtschaft auf heikle internationale rechtliche Grenzen und Zwänge, aber die Lösung dieser Aufgabe ist nicht unmöglich. In diesem Zusammenhang ist es ein taktischer, kein strategischer Vorschlag, dass es sich lohnt, zu diesem Zweck Rechtsinstrumente einzusetzen, die nur einmal in einer Ära zum Tragen kommen.

Wir schlagen zum Beispiel ein neues Investitionsschutzgesetz vor, das den neuen Ansatz und den Schutz und die ideologieneutrale Garantie ausländischer Investitionen (d.h. privater Investitionen) widerspiegelt.

Dies geschieht in einer Zeit des Wandels, in der die internationalen Investorenschutzabkommen und -garantien, die in der Vergangenheit das Privatkapital geschützt haben, selbst bröckeln. Dies muss möglicherweise auch durch ein regionales Investitionsschutzabkommen nach dem Vorbild früherer bilateraler Investitionsschutzabkommen untermauert werden, denn ein solcher vertrauensbildender Rahmen könnte auch konkreten Projekten Auftrieb geben, wie z.B. der Entwicklung der staatlichen import- und exportfähige flexible Elektrizitätsversorgung zu einer regionalen Dienstleistung, oder einer regionalen Gasverteilungsfunktion.

ZENTRALES KRAFTFELD IM KARPATENBECKEN

Die letzte Periode, in der Ungarn in der Lage war, ein entscheidender Faktor zu sein, liegt buchstäblich eine ganze Weltära zurück, nämlich im letzten Drittel des 15. Jahrhunderts, in der Zeit von König Matthias. Er starb zwei Jahre vor der Entdeckung Amerikas und er war der Letzte, der das spätmittelalterliche Mitteleuropa vereinte. Dies zeigt auch, dass der große Renaissancefürst, der von 1458 bis 1490 auf dem ungarischen Thron saß, ein solcher nationaler König war, der an der Grenze einer Epoche lebte, denn er verkörperte sowohl das humanistische Erbe des Mittelalters als auch den Vorläufer des modernen Staates. Während seiner mehr als dreißigjährigen Herrschaft erweiterte Mátyás den ungarischen Aktionsradius, indem er immer im Geiste der mitteleuropäischen Unabhängigkeit handelte. Er war sowohl ungarnzentriert als auch ethnopluralistisch.

Historische Analogien, so sagt man, hinken immer, aber die vorliegende Parallele scheint dennoch recht zutreffend zu sein, denn es gibt viele Ähnlichkeiten, die nicht das Ergebnis von Zufällen, sondern die von dauerhaften historischen Mustern sind. Die Ursachen für historische Muster, die eine Kontinuität über die Jahrhunderte hinweg schaffen, müssen in den Umständen gesucht werden, die langfristig, ja sogar für immer, bestehen bleiben und die wir nicht ändern können – wie die Geografie und geografische Lage, welche das geopolitische Umfeld bestimmen. Auf der Grundlage der Landnahme und durch die Staatsgründung von König Stephan organisierter ungarischen Präsenz im Karpatenbecken sowie der Zerfall des mittelalterlichen ungarischen Staates zwischen 1526-41 und seine Wiedereingliederung unter der Herrschaft der Habsburger am Ende des 18. Jahrhunderts, gefolgt von der Modernisierung im Vierteljahrhundert der Reformära und dem halben Jahrhundert des Dualismus, sorgten für eine Kontinuität, die durch Trianon und das darauf folgende schwierige Jahrhundert nicht wirklich gebrochen wurde.

Denn die Ungarn sind nach wie vor die bevölkerungsreichste Nation des Karpatenbeckens und nehmen nach wie vor eine zentrale Stellung im Herzen Mitteleuropas ein.

Dies ist sicherlich einer der Gründe dafür, dass in den letzten fünfzehn Jahren zahlreiche Versuche der regionalen Integration, die von Budapest ausgingen, mehrere benachbarte Hauptstädte – wenn auch nicht immer gleichzeitig – erreichen konnten, wie Belgrad, Wien, Ljubljana, Bratislava, Prag, Skopje und Warschau.

Daraus geht bereits hervor, dass das zentrale Kraftfeld des Karpatenbeckens Ungarn als Kernland zeitweise nach Westen und für längere Zeit nach Norden, aber dauerhaft vor allem nach Süden zieht, während der strategische Dialog und sogar die taktische Feldarbeit mit unseren unmittelbaren Nachbarn im Osten schwieriger ist. Um es klar zu sagen: Schon in den ersten anderthalb oder zwei Jahren des russisch-ukrainischen Krieges war klar, dass der ungehinderte amerikanische Vormarsch auf dem europäischen Kontinent – als Krönung früherer deutscher Machenschaften – den Nordpol der Visegrád-Allianz erfolgreich aus dem Bündnis herausreißen würde, als er Warschau eine osteuropäische Verteidigungsmacht von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer in Aussicht stellte. Zu diesen Ambitionen gehören auch die Aufrüstung und fortlaufende Kriegsbereitschaft der Ukraine, der Beitritt Finnlands zur NATO und die Verwestlichung der Republik Moldau. Die Grenzen des rumänischen Staatswesens wurden bei den letzten Präsidentschaftswahlen deutlich, bei denen man darüber streiten kann, ob das Eingreifen des Verfassungsgerichts eine Verteidigung der staatlichen Souveränität oder eine Verletzung der Souveränität des Volkes war, aber das Phänomen ist mehr als bemerkenswert.

Diese geostrategische Wende scheint die Situation aus der Zeit von Matthias zu wiederholen, in der das Deutsch-Römische Reich – um die Bildung einer unabhängigen mitteleuropäischen Zone zu verhindern – die böhmischen und polnischen Dynastien auf seiner Seite behielt, die sogar Krieg gegen das Königreich Ungarn führten.

Die einzige Möglichkeit, diesen Kampf zu beenden, bestand für Matthias darin, sein nationales Königreich zu zentralisieren, ein starkes Heer zu unterhalten, Schlesien, Mähren, Niederösterreich und die Steiermark zu erobern, Wien zu besetzen und König von Böhmen zu werden, einer der sieben Wahlfürsten. Er baute aus seinen bosnischen, serbischen und walachischen Vasallen eine starke südliche Verteidigungszone auf, war stets der exklusive regionale Partner des Papstes und errichtete über seinen Schwiegervater, den König von Neapel, ein Bündnissystem in Süditalien. Fünfhundert Jahre später könnte man sagen, dass sich nichts geändert hat: Das System der nationalen Zusammenarbeit hat unsere Souveränität gestärkt, und nach der Verunmöglichung des V4-Formats, verfolgt es neben dem Behalten von unseren slowakischen Freunden, eine Ausrichtung zum Westbalkan, sucht italienische und österreichische Verbündete und arbeitet mit dem Vatikan für den Frieden.

Im Lichte dieser historischen Einsicht lohnt es sich zu beobachten, wie die wirtschaftliche Logik auf dem Balkan ganz natürlich und zwangsläufig zu regionalen Verflechtungen führt. Hier sind nicht nur die ausgezeichneten ungarisch-serbischen und ungarisch-nordmazedonischen, ungarisch-bosnisch-serbischen Regierungsbeziehungen oder die Eisenbahnlinie Budapest-Belgrad zu nennen, sondern auch die Tatsache, dass wir derzeit über die Balkan-Pipelines Erdgas aus dem Süden erhalten, wo weitere Infrastrukturentwicklungen im Gange sind, und dass die Serben über Sicherheitsgasreserven in Ungarn verfügen. Außerdem wird eine neue Hochspannungsleitung von Sándorfalva aus gebaut, während die grenzüberschreitende Übertragungsleitung Hévíz-Cirkovce, die das ungarische und das slowenische Stromübertragungsnetz miteinander verbindet, vor kurzem gebaut wurde und mit deren Inbetriebnahme Ungarn Stromverbindungen zu allen seinen Nachbarn hergestellt hat. Die Zusammenschaltung der Strommärkte in der weiteren mitteleuropäischen Region mit einer einzigen Day-Ahead-Kapazitätsberechnung auf der Grundlage einer flussbasierten Kapazitätsberechnung wurde ebenfalls erfolgreich eingeleitet. Der Verbund wird dazu beitragen, die Möglichkeiten des grenzüberschreitenden Handels zu verbessern, die regionalen Preise auszugleichen und die Versorgungssicherheit zu erhöhen. Es ist wichtig zu sehen, dass die Energiepolitik hier in den Status der Geopolitik erhoben wird.

Auch hier ist es eine Frage der Taktik und nicht der großen Strategie, das größte Potenzial für die Stabilisierung des künftigen Regelenergiebedarfs unseres Stromnetzes zu finden, zum Beispiel in einem regionalen Ansatz. Wir kaufen bereits heute Strom aus Wasserkraft aus dem Balkan (Bosnien, Serbien) und verkaufen im Gegenzug Solarstromkapazitäten. Aufgrund der Topographie und der Hydrographie ist es jedoch möglich, ungarische Pumpspeicher im Oberland in der Slowakei zu bauen, die dann die drohende Aufwärtskurve der inländischen Produktionsschwankungen durch Einspeisung in das inländische Netz abflachen könnten, ohne das inländische Solarprogramm aufgeben zu müssen.

Kurzum, die regionale Symbiose, die sich von Bratislava über Budapest bis Belgrad spannt, eröffnet Ungarn Möglichkeiten, die nicht nur bekannt, sondern auch nützlich sind.

DER UNGARISCHE WEG

Wir sind überzeugt, dass der ungarische Weg im 21. Jahrhundert durch diese Erkenntnisse führt. Im Zuge der Umgestaltung der Weltordnung muss sich Ungarn, wie alle lebenden Organismen, ständig den Veränderungen der Umwelt anpassen. Ungarn ist keine Abstraktion, keine juristische Fiktion; Ungarn ist ein organisches Gebilde, unsere lebendige Heimat, die in der Zeit des Wandels der Weltordnung, d.h. in der Zeit des wirtschaftlichen und geopolitischen Klimawandels leben und gedeihen will. Ihr geopolitischer Ursprung und wirtschaftlicher Ausgangspunkt ist die Organisation unserer selbst, unserer eigenen Ressourcen und unserer eigenen Arbeit, die von sich selbst als Bezugspunkt ausgeht, proportional nach außen, neutral in alle Richtungen – erhaltend gegenüber dem Westen, aber offen für den Osten wie für den Süden. Dies erfordert wirtschaftliche Neutralität, Unabhängigkeit und ein selbständiges Ungarn.

Um schließlich die ungarische große Strategie für das 21. Jahrhundert, d.h. das System der internationalen Zusammenarbeit auf der Grundlage des nationalen Realismus, zu konkretisieren, werden fünf Vorschläge gemacht. 1) Verbleib in den westlichen Strukturen ohne Aufgabe der Unabhängigkeit; 2) Öffnung nach Süden: Orientierung an BRICS und „Shanghai“, BRI-Integration, ständige Mitgliedschaft in der Organisation Türkischer Staaten, verstärkte Westbalkan-Orientierung, stärkere bilaterale Beziehungen zu Aserbaidschan, der Türkei und Zentralasien; 3) Wirtschaftliche Neutralität in Bezug auf Finanzierung, Märkte, Investitionen, Technologie und Energiemöglichkeiten, wobei ausschließlich die ungarischen Interessen berücksichtigt werde;. 4) Schaffung eines eigenständigen Ungarns als ewiger Ursprung und ständiger Bezugspunkt – politisch, wirtschaftlich, energetisch, militärisch und kulturell; 5) Mitteleuropäischer Regionalismus, mit dem Karpatenbecken als zentrale Kraft.

Dieser Essay wurde am 21. Februar im Blog „Látószög“ auf Ungarisch veröffentlicht. https://latoszogblog.hu/aktualis/nemzetkozi-egyuttmukodes-rendszere-ii/
Die Autoren, Dr. Márton Békés, Historiker und Forschungsdirektor des Museums Haus des Terrors, und Dr, Máté Tóth, Energierechtsanwalt und Universitätsdozent.

Deutsche Übersetzung von Dr. Andrea Martin