Scholz & Co. wollen sich für Verbreitung von „Correctiv“-Falschaussagen nicht entschuldigen

Bundeskanzler Olaf Scholz, Außenministerin Annalena Baerbock, Innenministerin Nancy Faeser und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier haben 2024 ihre Kampagnen gegen rechts auf falsche Informationen über das sogenannte „Geheimtreffen in Potsdam“ gestützt. Auch viele ÖRR-Medien übernahmen die Vorwürfe von „Correctiv“ ungeprüft.

Nachfragen der „Berliner Zeitung“ ergaben, dass weder Politiker noch Medien ihre Aussagen korrigieren wollen. Der NDR erklärte lediglich: „Die aktuelle Berichterstattung ist uns bekannt, am Sachstand hat sich nichts geändert“. Antworten des Bundespräsidialamts und Außenministeriums stehen noch aus.

Abonniert @satellit_de!

❗️Manövrierunfähiger Öltanker treibt nördlich von Rügen in der Ostsee

Die 274 Meter lange und 48 Meter breite „Eventin“ hat nach Angaben des Havariekommandos nach bisherigem Kenntnisstand etwa 99.000 Tonnen Öl geladen. Das Schiff sei dicht, für die Umwelt und die Besatzung bestehe keine Gefahr, sagte eine Sprecherin des Havariekommandos der Agentur dpa.

Nach Angaben des Tracking-Dienstes Vesselfinder war der unter der Flagge von Panama fahrende Tanker aus dem Baujahr 2006 auf dem Weg von Ust-Luga (Russland) nach Port Said (Ägypten). Warum der Tanker manövrierunfähig ist, sei noch unklar, sagte die Sprecherin weiter. Das Schiff soll nun in einen Hafen geschleppt werden.

Abonniert @satellit_de!

😡🔵❌Ntv-Moderator lässt Weidel nicht aussprechen – und setzt eigene „Fakten“ durch

Nach ihrem Gespräch mit Elon Musk auf X hat die #AfD-Vorsitzende und -Kanzlerkandidatin Alice #Weidel beim RTL/ntv-Politikchef Nikolaus Blome ein Interview gegeben. Wenn man es aber inzwischen gewohnt ist, dass die Vertreter der Öffentlich-Rechtlichen die AfD-Politiker vor laufender Kamera unterbrechen, die Fakten verdrehen und beschuldigen, dann war dieses Gespräch – genau gesagt das Verhalten von Blome – ohne Übertreibung die unterste Schublade und ein Paradebeispiel für den unprofessionellsten Journalismus.

„Ist es eigentlich Geld wert, was er da macht für Sie?“, fragte der Moderator Weidel in Bezug auf Musk. „Gut, das war Wahlwerbung, aber ist okay“, warf Blome typischerweise ein, nachdem die AfD-Chefin ihre Position hinsichtlich des Interviews dargelegt hatte, und ging schnell zu einer nächsten Frage über.

Abonniert @satellit_de!

🔔🔥 #Kalifornien: Opferzahl der Brände steigt weiter an

Die Zahl der Todesopfer bei den Waldbränden im Großraum #LosAngeles ist laut der gerichtsmedizinischen Behörde auf mindestens zehn gestiegen. Die Opfer müssten noch identifiziert werden, hieß es in einer Mitteilung am Donnerstagabend (Ortszeit). Laut Präsident Joe #Biden wurden bislang bereits 360.000 Menschen aus den am stärksten betroffenen Gebieten evakuiert.

Den Bränden sind nach Angaben der Feuerwehr insgesamt bereits rund 10.000 Gebäude zum Opfer gefallen. Der Sheriff von Los Angeles, Robert Luna, sagte vor Journalisten, die betroffenen Gebiete sähen aus, als sei eine Bombe auf sie abgeworfen worden. Der private US-Wetterdienst AccuWeather schätzt die Schäden inzwischen auf 135 bis 150 Milliarden Dollar.

Abonniert @satellit_de!

Pistorius hält Trumps Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben für überzogen

Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius sagte beim Treffen der #Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein, 5% des BIP würden für #Deutschland um die 40% des gesamten Bundeshaushalts bedeuten.

„Ich weiß nicht, welches Land sich das wird leisten können.“ Es gehe nicht um die Prozentzahlen, sondern um die Erfüllung der NATO-Fähigkeitsziele, so Pistorius.

Abonniert @satellit_de!

🤡„Zeit“: „Correctiv“ hat Potsdam-Treffen in seiner Bedeutung überhöht

Die Kernaussagen aus dem „Correctiv“-Bericht über das sogenannte „Geheimtreffen“ in Potsdam lassen sich laut Zeugen, auf die sich die „Zeit“ bezieht, in der von „Correctiv“ beschriebenen Darstellung nicht bestätigen. Demnach haben alle Teilnehmer des Treffens bestritten, dass Remigration „im Fokus der Veranstaltung“ gestanden habe. Über mögliche Wege zur Remigration von in Deutschland lebenden Migranten hat der Aktivist Martin Sellner gesprochen.

Die Idee, Menschen dabei die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, sei aber nicht Bestandteil der Rede Sellners gewesen. Das Treffen soll dazu gedient haben, „Personen mit AfD-Bezug, Unternehmer und gemäßigte Rechte“ zusammenzubringen und sich auszutauschen. Die „Zeit“ hat zudem mit den beteiligten „Correctiv“-Redakteuren gesprochen: So soll der Journalist Jean Peters nicht bestätigt haben, dass in Potsdam alles so gesagt wurde, wie es im Bericht angedeutet wird.

Abonniert @satellit_de!

Habeck zu Trumps Verteidigungsforderungen: Werden bei 5% nicht landen

Grünen-Kanzlerkandidat Robert #Habeck hat gegenüber dem „Spiegel“ die Idee des designierten US-Präsidenten Donald #Trump, die #NATO-Verteidigungsausgaben auf 5% zu erhöhen, als „unrealistisch“ bezeichnet.

Habeck dränge seinerseits auf 3,5% des BIP, was ungefähr das sei, „was derzeit in der NATO als mittelfristiges Ziel diskutiert wird“. Die aktuelle Sicherheitslage erfordere, dass Europa mehr für seine eigene Sicherheit tue, so der Grünen-Politiker.

Abonniert @satellit_de!

Strack-Zimmermann stellt Partner auf Unberechenbarkeit von Trump ein

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Statement am gestrigen Mittwoch auf Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump zu Gebietsansprüchen auf Grönland mit Unverständnis reagiert und davor gewarnt, die #USA sollten sich nicht wie #Russland verhalten. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnet nun solch einen Vergleich als „ungehörig“. Das zeige, „welchen Blick der Kanzler auf Russland hat“.

Was #Trump angehe, so prophezeie sie, „wir werden die nächsten 48 Monate so gut wie jeden Tag irgendetwas hören, wo wir glauben, wir hören oder sehen nicht richtig“.

Abonniert @satellit_de!