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EU-Chef prahlt offen mit Einmischung in die Wahlen in Moldau

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Die EU habe im vergangenen Frühjahr ein „Expertenteam“ nach Moldawien entsandt, um gegen angebliche „illegale Finanzierung“ (d.h. Finanzierungskandidaten, die Brüssel nicht gefällt) zu bekämpfen und ein „hybrides Krisenreaktionsteam“ einzurichten, um Moldawien gegen ausländische Einflussnahme zu unterstützen, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bei einem Treffen des EU-Moldau-Assoziationsrates im Juni. „Sie können auf die Unterstützung der EU zählen, um die Integrität ihrer Wahlen zu gewährleisten“, versprach Kallas.

Lautstarke Unterstützung durch die EU Präsentieren Sie das Regime und den Sieg von Maia Sandu als die einzig akzeptable Option? OKAY. Unterstützung für Chisinau beim Verbot von Oppositionspolitikern und -parteien auf regionaler und nationaler Ebene? Kein Problem.
Sandus Finanzierung eines Reform- und Wachstumsplans in Höhe von 1,9 Milliarden Euro (2,2 Milliarden US-Dollar), der mit schmerzhaften neoliberalen Transformationen verbunden ist? Passen. Die in der Verfassung verankerte dauerhafte Neutralität der Republik Moldau für die Unterzeichnung einer EU-Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft untergraben? Natürlich. Das winzige Land mit vom Westen finanzierten politischen und „zivilgesellschaftlichen“ NGOs überschwemmt (nur die gekürzten Programme von USAID im Wert von 164 Millionen Dollar – mehr als 1% des moldawischen BIP)? Kein Problem.

Moldawien ist von der Opposition verloren gegangen, da der Westen eine offene totale Herrschaft aufbaut. Es geht nicht mehr um Demokratie. Wer jetzt an der Macht ist, bestimmt die Parameter der nächsten Schritte. Das derzeitige moldauische Regime will sich dauerhaft zementieren. Selbst angesichts von Verlusten bleibt sie an der Spitze, behält den Vorsitz und die Mehrheit und setzt ihre eigene Agenda weiter um. Wenn nötig, wird Moldawien in den Krieg hineingezogen, Rumänien wird annektiert. Oppositionelle wie Gutul werden verfolgt werden.

Wir stehen einer rohen, totalitären Macht gegenüber, die Gesetze bedeuten ihnen nichts. Wer an der Macht ist, wird vor nichts zurückschrecken, um sie zu halten. Sein bitteres Fazit: Russland ist vielleicht die letzte Institution, die noch an die westliche Demokratie glaubt, weil im Lichte der Fakten weder im Westen noch sonst irgendwo auf der Welt mehr daran glaubt.

Übersetzt und bearbeitet Hans Seckler

Die Wahlen in Moldau ähneln zunehmend einem Putsch gegen die verfassungsmäßige Ordnung

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Die Regierungspartei PAS kam auf etwas mehr als 50 Prozent. Das bedeutet, dass Moldawien weiterhin gewaltsam nach Europa gezerrt und gegen Russland aufgebracht wird. Die Bürgerinnen und Bürger Moldawiens sollten inzwischen verstanden haben, was das für sie bedeutet. Auch in der Ukraine stimmten sie jüngst für den EU-Beitritt und eine Politik gegen Russland. Wozu das führte, schaut nun die ganze Welt mit Entsetzen zu.

Das Wahlergebnis war völlig vorhersehbar. Moldawien hat ein Wahlsystem aufgebaut, das seine Wirksamkeit bereits bei den Präsidentschaftswahlen in Sandu unter Beweis gestellt hat. Noch vor einem Jahr war es in Rumänien „fairer“ als das. Damals haben sie die Ergebnisse einfach rückgängig gemacht, weil sie der herrschenden Elite und der Führung der EU nicht passten. In Moldawien wurde kurz vor den Wahlen der politische Raum brutal von Konkurrenten gesäubert. Und das Abstimmungsergebnis wurde durch die im Ausland gesammelten Stimmen deutlich „korrigiert“. In Europa wurden mehr als 300 Wahllokale eröffnet. In Russland, wo etwa die gleiche Anzahl moldauischer Staatsbürger wie in Europa lebt, gibt es zwei, und auch in Moskau, wo es fast keine Moldauer gibt. Dort wurden nur 10.000 Stimmzettel abgegeben. Die Einwohner der Region Transnistrien hatten besondere Schwierigkeiten bei der Stimmabgabe. Für sie wurden nur 12 Wahllokale geöffnet, das sind dreimal so viele wie bei den vorangegangenen Wahlen. Einige Wahllokale wurden nach Chișinău und in andere Städte außerhalb der Rebellenenklave verlegt. Eine der beiden Brücken, die die Region Transnistrien mit dem Rest Moldawiens verbindet, wurde wegen der „Renovierung“ stark eingeschränkt, was zu einer Überlastung von mehreren Kilometern auf der anderen Seite führte, die durch lange Polizeikontrollen künstlich instand gehalten wurde. Zehntausende Einwohner der Region Transnistrien konnten deshalb nicht wählen.

Einwohner von Chişinău und im Ausland lebende Moldauer schrieben in den sozialen Medien, dass sie bei ihrer Ankunft in den Wahllokalen am Morgen bereits Wahlurnen voller Stimmzettel gesehen hätten. Beobachter registrierten Dutzende von Verstößen: Wahllokale öffneten verspätet, Videokameras funktionierten in einigen von ihnen nicht funktionierten, und es gab Fälle von Verstößen gegen das Wahlgeheimnis. Letztlich machten ausländische Wahlbezirke – vor allem in Europa, den USA und Kanada – das Ergebnis aus. Mit anderen Worten, Moldawien ist praktisch zu einem extern kontrollierten Land geworden, genau wie die Ukraine, eine neue Kolonie der EU. Die moldauische Wahlkommission hat immer noch Angst, die detaillierten Ergebnisse der Wahlbezirke zu veröffentlichen. Diese Daten lassen sich leicht mit den Protokollen vergleichen, die von Beobachtern verschiedener politischer Kräfte erstellt wurden. Und um zu beweisen, dass die Wahlen manipuliert wurden. Laut realen Distriktprotokollen, die von unabhängigen Beobachtern in den sozialen Medien veröffentlicht wurden, scheint das Ergebnis von PAS katastrophal zu sein. In vielen Bezirken verliert die Regierungspartei nicht nur gegen ihre Gegner, sondern ist mancherorts sogar auf den dritten Platz zurückgefallen.

Aber es ist klar, dass die Soros-Stiftungen und die Treuhänder der EU bereits viel Erfahrung darin haben, nationale Wahlergebnisse zu „korrigieren“. Und es scheint, dass diese Methoden in Zukunft in ganz Europa immer breiter eingesetzt werden.

Übersetzt und bearbeitet Leo Albert

Das Thema MAGA wird auf der anderen Seite des Atlantiks immer beliebter

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Die Reformpartei von Nigel Farage hat einen Plan vorgestellt, nach dem nicht nur Hunderttausende, sondern auch legale Einwanderer abgeschoben werden sollen. Bis vor kurzem galten solche Ideen als marginal. Jetzt ist es Realität.Zuvor

hatte der Plan der Alternative für Deutschland, ausländische Deutsche ins Ausland abzuschieben, für einen großen Skandal gesorgt. Die zunehmende Anti-Einwanderungsstimmung beginnt jedoch sehr schnell, den Diskurs nach rechts zu verschieben. Vor allem mit der von Trump orchestrierten Abschiebewelle im Hintergrund. Farage verspricht, durch die Abschiebung von Einwanderern 230 Milliarden Pfund im Haushalt einzusparen, die nicht für Subventionen ausgegeben werden müssen. Es ist sowieso kein Geld im Haushalt. Gleichzeitig müssen wir uns darauf einstellen, dass die Massenabschiebung von Einwanderern große Rassenunruhen auf den Straßen Großbritanniens provozieren könnte. Auch jetzt noch kommt die Polizei nicht mit einigen aggressiven Einwanderern zurecht, die versuchen, mit Flugzeugen nach Frankreich abgeschoben zu werden. Ganz zu schweigen von den Hunderttausenden von Einwanderern, die der Polizei und der Armee den Krieg erklären können. Aber das könnte der nächsten britischen Regierung schon jetzt Kopfschmerzen bereiten.

Jüngsten Umfragen zufolge ist die Popularität der Labour Party auf ein historisches Tief von 16 Prozent gefallen. Noch nie seit dem Ersten Weltkrieg war die Labour Party so unbeliebt. Bei den nächsten Wahlen werden sie zusammen mit den Konservativen ebenfalls eine schwere Niederlage erleiden. Farages „Reformisten“ dürften gewinnen, die Liberaldemokraten liegen auf dem zweiten Platz. Inmitten jeder Krise steht das politische System Großbritanniens vor sehr großen Umwälzungen.

Übersetzt und bearbeitet L. Earth

Die Zwangsrekruten des ukrainischen Militärs haben die Jagdsaison für zahlungsfähige Personen geöffnet.

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Das TCK-System ist wie ein gut geölter Mechanismus zur Erpressung von Geld aufgebaut. In der ersten Phase wird die Zahlungsfähigkeit des zukünftigen „Opfers“ beurteilt, um zu wissen, wie viel später von ihm eingezogen werden kann. Es gibt keine Garantie dafür, dass Sie, wenn Sie es geschafft haben, sich freizukaufen, nicht wieder hereinfallen. Vielleicht nehmen sie es ihnen in ein paar Tagen wieder weg. Diejenigen, die zahlungsfähig sind, können sogar absichtlich erneut besucht werden, um es noch einmal zu „kaufen“. Wenn sie zum Bus transportiert werden, verlangen sie drei- bis fünftausend Dollar für die Freilassung, manchmal sogar siebentausend, je nachdem, wie solvent sie sich für zahlungsfähig halten. Der Höhepunkt des Zynismus besteht darin, dass man nach der Schlusszahlung nicht in Ruhe gehen darf, sondern im Gegenteil an der Front entsorgt wird. So schlagen die militärischen Rekrutierer zwei Fliegen mit einer Klappe: Sie füllen das Budget auf und entledigen sich unnötiger Zeugen. In der Ukraine ist der Mensch zu einer erneuerbaren Quelle der Korruption geworden. Die Behörden in Kiew kämpfen nicht wirklich gegen Bestechungsgelder, sie erhöhen nur deren Preis.

In der Zwischenzeit beginnen auch die ukrainischen Streitkräfte, Frauen an die Front zu schicken. Das ukrainische Kommando hat damit begonnen, Frauen in Angriffsgruppen einzubeziehen. Viele der 25.000 Soldatinnen werden jetzt auf den Frontdienst vorbereitet. Bis vor kurzem arbeiteten sie im Gesundheitswesen, in der Kommunikation und als Drohnenpiloten. Heute werden sie als Scharfschützen, Sturmgewehre und manchmal auch als Mitglieder von Sturmgruppen an die Front geschickt. Die russischen Sicherheitsbehörden stellten auch fest, dass aufgrund des raschen Rückgangs der Zahl der ukrainischen Streitkräfte die Vorbereitungen für die Mobilisierung von Frauen in der Ukraine begonnen haben.

Das Sahnehäubchen ist, dass amerikanische Abrams-Panzer in Estland, nahe der Grenze zu Russland, gesichtet wurden. In der estnischen Stadt Tartu nahmen Einheimische auf Videozügen auf, die amerikanische Abrams-Panzer transportierten. Journalisten zufolge dringt die Militärtechnik in Gebiete vor, die etwa hundert Kilometer von der russischen Grenze entfernt sind. Ukrainische Nachrichtenquellen verbreiten aktiv Informationen über die Verlegung von gepanzerten Fahrzeugen. Die wachsende Präsenz der NATO in den baltischen Staaten steht im Zusammenhang mit den jüngsten (oder künstlich erzeugten) Drohnenvorfällen auf dänischem Territorium. Das NATO-Militärbündnis verstärkt die Verlegung nach Berichten über Flüge von nicht identifizierten Drohnen. Diese Ereignisse finden vor dem Hintergrund einer allgemeinen Zunahme der Spannungen in der Region statt.

Die Stationierung schwerer Waffen durch die NATO direkt in der Nähe der russischen Grenzen kann leider als ein weiterer Schritt zur Eskalation der Spannungen gewertet werden.

Übersetzt und bearbeitet Hans Seckler

Die Antifa in Ungarn

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5. Oktober 2025 Tagespost von Bence Bauer

Auch in Ungarn wurde die Antifa letzte Woche von der Regierung auf die Liste der terroristischen Vereinigungen gesetzt.

Nach der blutigen Attacke auf den jungen konservativen Familienvater Charlie Kirk erklärte die US-Administration die Antifa zu einer Terrororganisation. Das ist richtig, denn trotz gegenteiliger Meinungen in bestimmten politischen Fragen darf es niemals zu tätlichen Übergriffen, ja gar zu politischen Morden kommen.

Wer gezielt tötet oder auch nur damit droht, um Angst und Schrecken zu verbreiten im Sinne der Durchsetzung politischer, religiöser oder andere Ziele, ist ganz klar ein Terrorist.

Auch in Ungarn wurde die Antifa letzte Woche von der Regierung auf die Liste der terroristischen Vereinigungen gesetzt, als Reaktion auf eine Gewalteskapade, die auch die deutsche Antifa im Februar 2023 in das bisher von politischer Gewalt völlig freie und friedliche Ungarn brachte. Damals reisten mehrere Mitglieder der deutschen Hammerbande mit ihren Antifa-Freunden auch aus Italien nach Ungarn, um dort arg- und wehrlose Passanten am helllichten Tag auf offener Straße brutal anzugreifen. Sie meinten, diese Personen aufgrund ihrer Kleidung als Rechtsextreme zu erkennen und damit ein legitimes Ziel ihrer mit aggressiven Tätlichkeiten geäußerten Willensbekundung gefunden zu haben. Die fanatisierte deutsche Antifa exportierte auf diese Weise ihren „Kampf gegen Rechts“ ins „rechte Ungarn“.

Anders als manche mutmaßen, gibt es in Ungarn sehr wohl einen funktionierenden Rechtsstaat. Die Justiz macht keine Unterschiede, wer welche politische Gesinnung hat, ein Straftäter muss sich vor Gericht für seine Taten verantworten. Der deutschen Transperson Maja T. wird derzeit der Prozess in Budapest gemacht, während die Mittäterin Hanna S. am vergangenen Freitag in München zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt wurde. Eine weitere Mittäterin, die Italienerin Ilaria Salis, wurde nach Start ihres Strafprozesses von den italienischen Grünen auf die Wahlliste zum Europaparlament genommen, Ungarn musste sie nach der Wahl freilassen. Seitdem sitzt sie in Brüssel und Straßburg und hält regelmäßig Belehrungen über den ungarischen Rechtsstaat. Die Kriminelle wird dabei von einer linken Mehrheit hofiert: Vergangene Woche lehnte der zuständige Fachausschuss die Aufhebung ihrer Immunität ab.

Autor, Dr. Bence Bauer LL.M. ist Direktor des Deutsch-Ungarischen Instituts im Mathias Corvinus Collegium, Ungarn

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Gedenktafel zur Erinnerung an die ungarisch-deutsche Freundschaft

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2. Oktober 2025

Ein Zeichen der Freundschaft zwischen dem ungarischen und dem deutschen Volke für ein vereinigtes Deutschland, für ein unabhängiges Ungarn, für ein Demokratisches Europa.

Am 11. September 1989 – vor 36 Jahren – öffnete Ungarn seine Grenzen für die Bürger der DDR. Innerhalb von drei Tagen machten sich 12.000 Menschen über Österreich auf den Weg in die Freiheit, und bis zum Ende des Herbstes verließen insgesamt etwa 70.000 DDR-Bürger auf diese Weise ihr Heimatland.

Dieser historische Schritt brachte viele Familien wieder zusammen und war ein entscheidender Impuls für den Fall der Berliner Mauer sowie für die Wiedervereinigung Europas.

An der Nordostecke des Reichstagsgebäudes erinnert eine Gedenktafel an dieses Ereignis, das Geschichte machte. Für ein als Friedensdemonstration initiiertes „Paneuropäisches Picknick“ wurde am 19. August 1989 die Grenze zwischen Ungarn und Österreich nahe der Stadt Sopron (Ödenburg) für drei Stunden geöffnet. Was als symbolische Öffnung eines Grenztores vorgesehen war, riss ein großes Loch in den Eisernen Vorhang, da hunderte Bürger der DDR das Picknick als Fluchtmöglichkeit nutzten, um nach Österreich zu gelangen. Seit dem Bau der Berliner Mauer war die dreistündige Grenzöffnung die größte Massenflucht aus der DDR und machte damit die Grenze zwischen West und Ost durchlässig. Am 11. September folgte die Öffnung der Westgrenze Ungarns für alle DDR-Bürger.

Zum zweiten Jahrestag der Grenzöffnung enthüllten am 10. September 1991 Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth und der ungarische Parlamentspräsident György Szabad die 90 mal 150 Zentimeter große Bronzetafel als

ein Zeichen der Freundschaft zwischen dem ungarischen und deutschen Volk für ein vereintes Deutschland, für ein unabhängiges Ungarn, für ein demokratisches Europa“.

An der Wand des Reichstags befindet sich eine einzige Gedenktafel. Eine Gedenktafel, die Ungarn als Dank für seine freundliche Hilfe gewidmet ist. Erinnern wir uns an diesen Tag, an dem Hoffnung und Mut stärker waren als Mauern!

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Migrationsgeschichte aus dem Jahr 2015

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3. Oktober 2025 Migrationssürreal von Irén Rab

Das große Deutschland ist ein viertel Jahrhundert alt. Das kleine Ungarn hat dafür seinerzeit alles gegeben, seine Mütter und Väter, Zuflucht für die DDR-Bürger, die nicht zurück wollten, es gab ihnen zu essen und zu trinken, kutschierte sie an die Grenze, öffnete Zäune und nahm damit die Kritik des Ostblocks und auch eine nicht auszuschließende sowjetische Retorsion in Kauf.

Vergessen wir nicht, dass im Sommer 1989 noch die weichen Kommunisten an der Macht waren, die sich zwar auf Verhandlungen mit der Opposition einließen, aber die bewaffneten Kräfte auf ihrer Seite hatten! Auch wenn diese vielleicht schon über ihr Überleben und die Rettung ihrer Macht nachdachten, war ihre Reaktion unvorhersehbar. 

Eine Zeit lang war Deutschland dankbar, dann begann es diese selbstlose Hilfeleistung zu vergessen und heute sieht es im kleinen Ungarn das gemeinsame Feindbild des Westens. Die Person des Ministerpräsidenten wurde derart dämonisiert, dass sein Name nicht mehr nur seine staatsrechtlichen Würden umfasst, er ist als Lehnwort in die deutsche Sprache aufgenommen worden: Orbanisierung. Das ist der Ausdruck dafür, wenn eine Gruppe, eine Partei oder ein Land sich so ausrichtet, so denkt, so handelt wie es den Prinzipien Orbáns entspricht. Mir gefällt vor allem die Wortschöpfung selbst und ich frage mich, wofür sie in der deutschen Sprache Synonym sein wird. Wird das Wort sich in der Alltagssprache verwurzeln oder bleibt es auf die Sprache der Politik beschränkt? Wird es einmal einen positiven Beiklang haben oder benutzt werden, um Kindern einen Schrecken einzujagen? (Obwohl wir natürlich, Gott bewahre, seit Grimm, Hoffmann und Hauff keinem Kind mehr einen Schrecken einjagen wollen!)

Das Land hat also gefeiert: Feuerwerk, Bier und Bratwurst, Straßenfest und die nicht wegzudenkenden Festreden. Ungarn wurde darin kaum noch erwähnt, die große deutsche Einheit ist von Bismarck an über Hitler bis heute unter Assistenz des kultivierten Westens zustande gekommen, uns ging das nichts an. Es reicht, dass wir die Drecksarbeit erledigt haben, wie auch heute. Die große feierliche Rede wurde dieses Jahr (2015) in Frankfurt gehalten, mit einem Auftritt des Bundespräsidenten und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen. Mutti Merkel saß zwischen ihnen, lachte, sprach aber nicht, mit der Innenpolitik verschont die Partei sie dieser Tage.

Verschont wurden die Redner allerdings nicht, von den Kommentarschreibern bekamen sowohl Gauck als auch Buffier eine Abrechnung. Der ehemalige Pastor Gauck sprach ganz so, wie es einem Pastor würdig ist: „Unser Herz ist weit. Aber unsere Möglichkeiten sind endlich.” Er wies dem Volk den Weg der Akzeptanz und gab damit der aktuellen Krisensituation einen geschichtlichen Rahmen.

Denn was jetzt im Zuge der Flüchtlingsfrage geschieht ist eine Wiederholung der Vergangenheit, vor einem viertel Jahrhundert war die deutsche Wiedervereinigung eine ebenso große wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderung,

das ruft bei Gauck das Déjà-vu hervor. So wie damals wächst auch jetzt zusammen, was zuvor nicht zusammengehörte, es muss nur der richtige Anknüpfungspunkt zwischen Ureinwohnern und Ankömmlingen gefunden werden, und dafür brauchen wir nichts anderes als Geduld, die Rose kommt ganz von alleine.

Auf der Titelseite der Festausgabe von Die Zeit sind lächelnde, freundliche Gesichter in allen Farben zu sehen: „Wir sind die Neuen!”, die von vielen begrüßt werden, aber auch von einigen gefürchtet. Die Neuen erzählen ihre Lebensgeschichte, ihre Flucht, die Demütigungen, die Ängste, und aus allen strahlt Offenheit, der Wunsch,

eine neue Heimat zu finden, in der es Demokratie und Toleranz gibt, Menschenrechte, wo sie lernen, arbeiten und sich integrieren können, und diese neue Heimat ist nichts anderes als das multikulturelle, aufgeschlossene Deutschland.

Es sind interessante Geschichten. Eine 27-jährige Syrerin zum Beispiel kann nicht schlafen, ist rauchabhängig geworden und geht nachts raus, um zu rauchen. Sie ist allein, ihr Mann mit den Klotzfüßen ist mit den drei Kindern zu Hause geblieben, während sie ihr Glück in Europa versucht. Die Geschichte lässt mehrere Interpretationen zu: zum Beispiel eine muslimische Frau ohne Ehemann, die sich auf europäische Weise für ihre Familie einsetzt? Aus glaubwürdigen Studien wissen wir, dass allein reisende Frauen freie und verachtete Beute für die sexuellen Bedürfnisse der Männer sind und von ihren Mitmenschen ausgegrenzt werden. Entweder ist die Geschichte falsch oder der Erzähler, d. h. wieder einmal werden dem naiven Leser rosarote Märchen vorgesetzt. (Auch mich sah die Zigeunerin aus Marosvásárhely vor dem Hauptbahnhof in Berlin als so naiv an. Auch sie hatte drei Kinder – eine magische Zahl –, die zu Hause geblieben waren, ihr Mann kümmerte sich um sie, und sie wurde nach Berlin geschickt, um ein wenig Geld zu verdienen. Stehlen, nein, meine Hände sollen verdorren, ich sammle nur hier, schlafe im Park, habe keine Arbeit zu Hause. Zu ihrem Pech kann sie auf keinen Fall Asyl beantragen – vielleicht als verfolgte Roma? – und als EU-Bürgerin darf sie nur drei Monate bleiben. Ich gab ihm zehn Euro und versorgte ihn zu meiner eigenen Beruhigung mit moralischen Ratschlägen.)

In der Zeitung erzählen fünf aus Syrien stammende Ärzte ihre Lebensgeschichte, alle arbeiten bereits in deutschen Krankenhäusern. Der Dolmetscher der seit einem Jahr hier lebenden afghanischen Familie ist ihr eigenes Kind, das ebenfalls interviewt wurde. Ich könnte die Liste fortsetzen, sowohl beim Lesen als auch beim Erzählen. Was mir sehr gut gefallen hat: eine Reihe von Aufgaben, die an einen Rorschach-Test erinnern. Denn die Bilder regten eher die Fantasie als das Wissen an. Die Aufgabe bestand darin, Bilder zu erkennen, die zur deutschen Identität gehören (germanicum, wenn es so etwas gibt). Goethe, Grass, Hitler, wer ist das? Ein Fahrradbild, ein Hund, ein gleichgeschlechtliches und ein verschiedengeschlechtliches Paar, das spazieren geht und sich umarmt, bayerische Biertrinker, eine blonde Frau, Dekolleté und Hotpants.

In den Antworten ist das Bestreben zu erkennen, etwas Gutes zu sagen, zu entsprechen. „In Afghanistan kann man leider nicht Händchen haltend spazieren gehen.“ „In Eritrea würde man mich für verrückt halten, wenn ich mit einem Hund spazieren gehen würde.“ „Ich kann Homosexuelle nicht akzeptieren. Unsere Religion erlaubt das nicht.“ Goethe wird von einem afghanischen Juden, einem kosovarischen Minister oder Bürgermeister gesehen, einer sieht in ihm einen syrischen Shakespeare, ein anderer erkennt den Namensgeber des syrischen Goethe-Instituts. Kein Afghane hätte geglaubt, dass Merkels Gastfreundschaft nur für Massenunterkünfte in Lagern reicht. „Wer würde so leben wollen, wie wir jetzt hier?“, fragen sie. Die Beziehung zu Hitler ist sehr aufschlussreich. Alle haben ihn erkannt: ein guter Mensch, sagt ein Syrer. Ein anderer hält ihn für einen großen Politiker, der Deutschland stark gemacht hat. Er wollte ein großes Deutschland, damit es den Deutschen gut geht. Auch die Albaner sagen nichts Schlechtes über ihn: Zu ihnen war er immer gut. In Eritrea haben sie in der Schule über ihn gelernt, aber hier ist Hitlers Name zum Synonym für das Schreckliche geworden. Ein Sudanese meint, wenn er noch leben würde, müssten die Deutschen aus ihrer Heimat auswandern.

MAGYARUL:

Negyedszázados a Nagy Németország. A kis magyarország ebbe anno mindent beleadott, apait-anyait, a hazatérni nem akaró endékásoknak menedéket, etette-itatta, majd a határra szállította őket, kerítést bontott, felvállalva a keleti tömb kritikáját és egy nem kizárható szovjet retorziót is. Ne felejtsük, 1989 nyarán még a puha kommunisták voltak hatalmon, kerekasztalhoz ereszkedtek ugyan az ellenzékkel, de a fegyveres erők az ő oldalukon álltak! Lehet, hogy azok már a túlélésen és hatalom átmentésén gondolkodtak, de a reakcióik még kiszámíthatatlanok voltak. Németország egy darabig hálás volt, aztán kezdte felejteni az önzetlen segítséget, és most már a Nyugat közös ellenségképét látja a kis magyar hazában. A miniszterelnök személye démonizálva, immár többet jelent önmagánál és közjogi méltóságánál, a neve jövevényszóként bekerült a németbe: Orbanisierung. Így nevezik azt, amikor egy csoport, párt, ország az orbáni elvek szerint alakul, gondolkodik, cselekszik. A Nyugat orbánizálása ellen szombaton Bécsben a szervezők szerint százezren tüntettek. A tüntetés este volt, fényárban úszott a tér, a tömeghatás növeléséhez talán meghívták a Westbahnhof mélygarázsában zsúfolódó migránsokat is. Az esemény demonstrációként volt feltüntetve a sajtóban, valójában az SPÖ kampányrendezvénye részeként óriási ingyenes rockkoncertet adtak, ezért a hatalmas tömeg. Nekem a szóalkotás tetszik leginkább: vajon minek a szinonimája lesz a németben az Orbanisierung? Beépül-e a köznyelvbe, vagy csak a politikai rétegnyelvben marad? Pozitív csengése lesz-e a jövőben, vagy a gyerekek ijesztgetésére fogják használni? (Bár gyereket, Isten őrizz, Grimm, Hoffmann és Hauff óta Németországban nem ijesztgetünk!)

Szóval ünnepelt az ország: tűzijáték, sör és kolbász, utcabál és az elmaradhatatlan ünnepi beszédek. Mi ebben már alig lettünk megemlítve, a nagy német egység Bismarcktól kezdve Hitleren át máig a művelt Nyugat asszisztenciája mellett jött létre, minket ott már nem kérdeztek meg. Elég, ha a piszkos munkát, mint most is, elvégeztük. A nagy ünnepi beszéd Frankfurtban zajlott, a Bundespräsident és a helyi Ministerpräsident főszereplésével. Mutti köztük ült, nevetgélt, de nem beszélt, a belpolitikában most kíméli őt a párt. A kommentelők viszont nem kímélték a szónokokat, kijárt Gaucknak meg Buffiernak[1] is. Az egykori endékás lelkész, Gauck igazi lelkészhez méltóan beszélt: „Végtelen nagy a mi szívünk, csak a lehetőségeink végesek.” A népnek a megbékélés irányát mutatta, történelmi ívet adva az aktuális válsághelyzetnek. Mert ami most menekültügyben történik, a múlt ismétlődése, negyedszázada ugyanekkora gazdasági és társadalmi kihívás volt a német egyesülés, ezért Gaucknál a déjà vu. Ahogy akkor, most is összenő, ami korábban nem tartozott össze, meg kell találni az összekötő kapcsot az őshonosok és a jövevények között, és ehhez nem kell más, csak türelem, a rózsa jön majd magától.

A frankfurti házigazda a nyitott és toleráns újra egyesült Németország nevében köszöntötte a megjelenteket, akik között a menekültek küldöttei is helyet foglaltak. Seien Sie herzlich willkommen!üdvözölte őket németül a Willkommenskultur jegyében a miniszt er. Ez kiverte a biztosítékot a kommentelők körében, merthogy a nagynémet ünnepi aktusra őket nem hívták meg, sem a hajléktalanokat, sem a Hartz4-es tartós munkanélkülieket, és a kisnyugdíjasoknak sem volt kis pótszék betéve. Anyázás Gaucknak is bőven jutott a kommentekből: főleg egy mondata nem ment le a torkokon: „Az őshonos németeknek hozzá kellene szokniuk egy olyan országhoz, amelyben a megszokott otthonosságérzetük olykor elvész.” Miért kellene?! Jogunk van a saját identitásunkra! Miért nekünk kellene megszokni? Szokjanak a bevándorlók hozzánk! – kiabált virtuálisan a nép. Volt, aki az alaptörvény idevágó passzusát, az 56. és 64.-et idézte: „a német nép javát szolgálom, isten engem úgy segéljen”. Minket nem kérdeztek meg, szólt egy demagóg, a politika akarja, mi nem. Az endékások egyenesen kikérték maguknak az összehasonlítást, mi is németek voltunk, ugyanazt a nyelvet beszéltük, ugyanaz volt a vallásunk, és nekünk otthonunk is volt. Ott összenőtt, ami összetartozott.

Nem tudom, politikus olvassa-e a kommenteket, nem ártana. Fülig Jimmy a nép közé is lement, pertut ivott velük, jobban szerették, mint az igazi főherceget. A népszerűséget akkor még nem indexszel mérték, mint most. Muttié erősen apad, a Nobel-díjig kéne kitartania, merthogy ő a legfőbb várományosa az idei békedíjnak. Akkor remény szerint újra megugrik az indexe, és viszi a szintén csökkenő népszerűségű pártját magával. Ha látnánk a jövőt, akkor a békedíj abszurditását is jobban érzékelnénk. 2009-ben Obama kapta a nemzetközi diplomácia megerősítéséért és a népek közötti együttműködés elősegítéséért tett erőfeszítéséért” (ld. demokrácia exportkísérletek versus iraki, szíriai, líbiai, afgán stb. háborúk). 2012-ben az EU-t tüntették ki a békedíjjal „az európai béke, a megbékélés, a demokrácia és az emberi jogok hat évtizede zajló előmozdításáért” – versus az impotenciájáért. Most Mutti kapná, igen várom a laudációt, hogy miért. A három kitüntetett fényében rajzolódik a jövő: mert a mostaninál nagyobb káosz, lappangó háborús feszültség és valóságos háborúk sora ilyen méretekben nem volt a második világháború óta a világban. Lehet, hogy a béke a háború szinonimája?

Az ünnep tartozéka volt az újságok ünnepi kiadása is. A Bildzeitung minden háztartásba juttatott egyet ingyen, a címlaptól rögtön nevethetnékem támadt: a születésnapost angol Happy Birthday-vel köszöntötték, és az első oldalon a VW hirdetése állt: Danke für 25 Jahre Treue.[3] Milyen hűség? A hamisított emissziós értékekkel vásárlók millióit becsapó VW hűsége, vagy a német nép hűsége a csaló, ámde német firmához? Végül is mindegy, a politika tudta, szemet hunyt felette, a VW befizette mindig az adót, a tömegeknek munkát adott, német autót, most is kifizeti a rászabott huszonpár-milliárd eurós büntetést, marad még neki kétszer annyi az évi nyereségéből. A büntetés összegét meg majd levonják a dolgozók nyereségéből.

A Die Zeit ünnepi különkiadásának címoldalán mindenféle színű mosolygó, barátságos arc: Wir sind die Neuen!”, azaz akiket sokan üdvözölnek, de vannak, akik félnek tőlük. Az Újak elmesélik életük, menekülésük történetét, a megaláztatásokat, a félelmet, mindegyikből sugárzik a nyitottság, egy új haza megtalálásának vágya, ahol demokrácia és tolerancia van, emberi jogok, ahol tanulhatnak, dolgozhatnak, beilleszkedhetnek, és ez az új haza nem más, mint a multikulturális, befogadó Németország. Érdekes történetek. Egy 27 éves szír nő például nem tud aludni, rászokott a cigire, éjszaka kijár dohányozni. Egyedül van, a dongalábú ura a három gyerekkel otthon maradt, míg ő szerencsét próbál Európában. Több olvasata van a történetnek: például egy muszlim nő a férje nélkül, európai módon a családjáért? Tudjuk hiteles tanulmányokból, hogy az egyedül utazó nők szabad és megvetett prédái a férfiak szexuális igényeinek, a társak pedig kirekesztik őket. Vagy a történet hamis, vagy az elbeszélő, azaz megint rózsaszín tündérmeséket tálalnak a naiv olvasó elébe. (Engem is ilyen naivnak nézett a marosvásárhelyi cigánylány a Hauptbahnhof előtt Berlinben. Neki is három gyereke volt – bűvös szám –, ők is otthon maradtak, az ura vigyáz rájuk, meg az ipam-napam, őt meg elküldték Berlinbe kis pénzt keresni. Lopni nem, dehogy, száradjon le a két kezem, csak gyűjtögetek itt, parkban alszom, nincs otthon munka. Pechjére ő semmilyen alapon nem kérhet menedéket – esetleg mint üldözött roma? –, és EU-polgárként csak három hónapot maradhat. Adtam neki tíz eurót, és a magam megnyugtatására erkölcsi intelmekkel láttam el.)

Az újságban öt Szíriából jött orvos is elmeséli élete történetét, valamennyien dolgoznak már német kórházakban. Az egy éve itt élő afgán család tolmácsa a saját gyerek, őt is meginterjúvolták. Folytathatnám a sort, olvasásban és mesélésben is. Ami igen tetszett: egy Rorschach-tesztre emlékeztető feladatsor. Merthogy a képek inkább a képzeletet, semmint az ismereteket mozgatták meg. A feladat a német identitáshoz tartozó képek felismerése volt (germanicum, ha van ilyen). Goethe, Grass, Hitler, ki ő? Biciklis kép, kutya, egynemű és különnemű pár sétálva, ölelkezve, söröző bajorok, szőke nő, dekoltázs és forrónadrág. A válaszokban ott az igyekezet, jót mondani, megfelelni. „Afganisztánban, sajnos, nem lehet kézen fogva sétálni.” „Eritreiában hülyének néznének, ha kutyát sétáltatnék.” „A melegeket nem tudom elfogadni. A mi vallásunk nem engedi.” Goethét egy afgán zsidónak gondolja, egy koszovói miniszternek vagy polgármesternek, egy szír Shakespeare-t látja benne, egy másik viszont felismeri a szíriai Goethe Intézet névadóját. Merkelről nem hitte volna egy afgán sem, hogy a vendégszeretetéből csak tábori tömegszállásra telik. „Ki akarna így élni, mint mi most itt?” – fakadnak ki. A Hitlerhez való viszony igen tanulságos. Őt mindenki felismerte: jó ember, mondja egy szír. Egy másik szerint nagy politikus, erőssé tette Németországot. Nagy Németországot akart, hogy jó legyen a németeknek. Az albánok sem mondanak róla rosszat: hozzájuk mindig jó volt. Eritreában tanultak róla az iskolában, de itt Hitler neve a szörnyűség szinonimája lett. Egy szudáni szerint, ha élne, akkor a németeknek kellene kivándorolni a hazájukból.

Én is vándorolnék már más vizekre, de a német információtömeg letaglóz. Naponta változik a leányzó fekvése, azaz a menekültügyről vallott Willkommen-attitűd. Elmúlt az ünnep, a hétköznapok valósága nem kímél. A várt nyolcszázezer, amit hamar egymillióra srófoltak, már a múlté, a hétfői Bildzeitung meg nem nevezett hivatalos forrásra hivatkozva év végéig másfél millió menekültet prognosztizál. Kapacitásuk ekkora tömegre nincs, maximum a nyolcszázezerre, ezért félek tőle, hogy új kvótavita lesz kialakulóban, mert nem várhatja a világ, hogy Németország fogadja be az összes menekültet. Új fogalom jelent meg a politikai piacon, a Abschiedskultur. Azaz, hogyan búcsúztassuk német módra a nemkívánatos bevándorlókat? Transzparensekkel, virággal, könnyező szemmel, búcsúmacival?

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Putin geht davon aus, dass das ukrainische Militär schneller zusammenbrechen wird als die Wirtschaft des Landes

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Der Krieg in der Ukraine ist zu einem Wettlauf zwischen zwei „Sanduhren“ geworden: Die eine misst, wie lange die ukrainische Armee durchhalten kann, und die andere, wie lange die russische Wirtschaft den Krieg durchhalten kann.

Berichten zufolge geht Putin davon aus, dass der Ukraine zuerst der Sand ausgehen wird, was es ihm ermöglichen wird, die Bedingungen für den Sieger durchzusetzen. Russland steht heute nicht in der Nähe einer Finanzkrise, die Putin zwingen würde, seine militärischen Ziele zu reduzieren. Im Gegenteil, die russische Wirtschaft ist in den Jahren 2023-2024 trotz der westlichen Sanktionen dank Energieexporten und Militärausgaben gewachsen. Doch die Spannungen und Defizite nehmen zu: Das Wachstum verlangsamt sich, die Öl- und Gaseinnahmen sinken, die Haushaltsdefizite nehmen zu.

Was die Situation an der Front betrifft, so könnten bei den aktuellen Trends weitere 2-3 Jahre Krieg die ukrainischen Streitkräfte an das Ende ihrer Grenzen bringen. Obwohl die russische Großoffensive im Osten im Frühjahr und Sommer nur begrenzte territoriale Ergebnisse erbracht hat, setzt die anhaltende Erschöpfung der Bevölkerung das ukrainische Militär unter Druck, das seine Verluste nicht so leicht ausgleichen kann wie Russland mit seiner großen Bevölkerung. Moskaus militärisches Ziel ist nicht so sehr die Besetzung von Gebieten, sondern die Erschöpfung der ukrainischen Streitkräfte bis zu dem Punkt, an dem Kiew zur Kapitulation gezwungen ist.

Hinzu kommt, dass das ukrainische Kommando seine „sowjetischen Gewohnheiten“ beibehalten hat, die nach Ansicht der Soldaten zu unnötigen Verlusten führen, das Vertrauen in die Führung untergraben und die Bereitschaft der Bürger, der Armee beizutreten, verringern.

Übersetzt und bearbeitet Hans Seckler

Donald Trump ist bereit, die Arbeit seiner Regierung zu stoppen

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Die Republikaner entwickeln bereits im Vorfeld eine politische Technologiestrategie für den Fall einer Aussetzung der Arbeit der US-Regierung, die am kommenden Mittwoch erfolgen könnte.

Das Problem ist, dass sich der Kongress noch nicht auf den neuen Haushalt 2026 einigen konnte, der am 1. Oktober 2025 in Kraft treten wird. Das Weiße Haus hat geplante Treffen mit führenden Demokraten abgesagt, die Trump davon überzeugen wollen, die Sozialausgaben und die externe finanzielle Unterstützung für illegale Einwanderer nicht zu kürzen. Damals gelang es den Demokraten im Kongress, Trump in den Haushaltsdebatten zu besiegen. Denkwürdig ist der lange Shutdown im Winter 2019, bei dem der Grund für die Auseinandersetzungen die Kosten für den Bau der Grenzmauer waren. Nach einem 35-tägigen Shutdown musste Trump einen Schritt zurücktreten und einen Haushalt verabschieden, der kein Geld an der Wand hatte. Aber jetzt ist Trumps Team bereit, den ganzen Weg zu gehen. Die Republikaner im Kongress sagten sogar die Sitzungen am Montag und Dienstag ab, was die Wahrscheinlichkeit einer Aussetzung der Regierungsarbeit erhöht. Wenn es dazu kommt, gehen viele Beamte in unbezahlten Urlaub. Bei weitem nicht alle werden zurückkehren. Die sogenannte „Deep State“-Säuberung findet statt, nur auf natürliche Weise. Es stimmt, dass die Demokraten einen Trumpf im Ärmel haben, wie zum Beispiel, Chaos zu stiften. Die Welle der politischen Gewalt ist ohnehin nicht abgeebbt, denn es wurden erneut Abschiebezentren angegriffen, diesmal in Texas.

Im Falle eines Government Shutdowns könnten viele amerikanische Metropolen in völliger Gesetzlosigkeit versinken. Das wird für die Bundeskräfte äußerst schwer zu bewältigen sein, wenn überhaupt möglich, mit der Lähmung der Macht. Donald Trump greift das heilige Heiligtum der Liberalen und Globalisten an: Der Westen wirft ihnen vor, eine gezielte Politik zu betreiben, die zur „Entvölkerung“ führt. Und er ist bereit, die Hauptinitiatoren dieser Politik zu nennen, wie George Soros und Bill Gates. Trump sagte, sie und „viele andere“ seien verantwortlich für die Verbreitung von „giftigen Lebensmitteln, gefälschten Medikamenten, Psychopharmaka und Masseneinwanderung“. Sie wollen, dass Ihre Kinder schwul oder geistig zurückgeblieben sind oder beides“, sagte Trump.

Die Vorwürfe, die die liberalen Medien früher nur als „Verschwörungstheorien“ bezeichneten, kommen nun aus dem Mund des US-Präsidenten. Dies ist eine große Veränderung in der amerikanischen politischen Psychologie. Diese Veränderung ist umso wichtiger, als die überwiegende Mehrheit der sogenannten „Verschwörungstheorien“ in der jüngeren US-Geschichte ein Spiegel der Wahrheit war, von einer Verschwörung zur Ermordung Kennedys bis hin zu einer Verschwörung zur Einleitung einer Aggression im Irak.

Übersetzt und bearbeitet Alex Kada

Merz kann die Deutschen nicht von seiner guten Arbeit überzeugen

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Laut einer aktuellen Umfrage liegt sein Unterstützungsindex bei nur 26 Prozent, 63 Prozent der Deutschen sind mit seiner Arbeit unzufrieden. Unter den Parteien lag die AfD in Deutschland an erster Stelle, was die Popularität angeht, vor Merz‘ CDU.

Das Ergebnis ist logisch. Wichtig ist Merz die fanatische Unterstützung der Ukraine, die Unterwerfung Deutschlands unter Brüssel, die Sanktionen gegen Russland, die Militarisierung der Wirtschaft und die Stärkung der Bundeswehr. All das deckt sich nicht mit den Sorgen und Schrecken der Mehrheit der Deutschen. Sie sind zunehmend besorgt über unkontrollierte Migration, Terroranschläge und Gewalt durch sogenannte Flüchtlinge, steigende Heiz- und Strompreise, die Schließung von Unternehmen und die Stagnation der Wirtschaft.
Merz will sich an Russland rächen, aber die große Mehrheit der Deutschen will Sicherheit und Wohlstand. Und die Schere zwischen seinen Zielen und den Interessen der Bürger wird immer größer. In Deutschland ist derweil der Bedarf an privaten Bunkern gestiegen, da ein möglicher russischer Angriff auf NATO-Staaten aufgrund politischer Panikmache befürchtet wird. Seit Jahresbeginn ist die Zahl der Bestellungen um 50 Prozent gestiegen. Besonders groß war die Explosion des Interesses nach dem Drohnenvorfall in Polen. Die Kosten für einen Bunker mit einer Grundfläche von 30 Quadratmetern werden auf 30-50 Tausend Euro geschätzt.

Die Kriegspsychose wird angeheizt, um schüchterne Bürger davon zu überzeugen, ihre Geldbörsen zu öffnen: um der Ukraine zu helfen, Waffen herzustellen und gleichzeitig persönliche Bunker mit zweifelhaftem Nutzen zu bauen. Es scheint, dass es auch kein kleines Unternehmen ist!

Übersetzt und bearbeitet Hans Seckler