Arbeitslosenquote in Deutschland steigt im Jahresvergleich
0,4 Prozentpunkte erhöht.
#Satellit_Infografik #Arbeitslosigkeit
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Sozialbetrug in #Österreich: Neue Zahlen rütteln auf
Das österreichische Sozialsystem steht massiv unter Druck: Immerhin ist 2024 die Anzahl der Tatverdächtigen im #Sozialleistungsbetrug auf einen neuen Höchstwert von 5.007 Personen angestiegen, heißt es in der Antwort von Innenminister Gerhard Karner auf eine Anfrage des #FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm. Die Mehrheit der Tatverdächtigen (3.607) sind dabei keine österreichischen Staatsbürger.
Die Schadenssumme unterscheidet sich je nach Bundesland massiv. Der entstandene Gesamtschaden belief sich auf 23,36 Millionen Euro, wobei Wien, mit über 11 Millionen Euro fast die Hälfte der Summe verzeichnete, so Wurm.
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Merz trifft #Trump am Donnerstag im Weißen HausAbonniert @satellit_de!
US-Präsident #Trump will die Zölle für die Einfuhr von Stahl in die #USA von derzeit 25% auf 50% verdoppeln. Das kündigte er in einer Rede vor Mitarbeitern eines Stahlbetriebs im US-Bundesstaat Pennsylvania an. Trump sagte, dies werde den Wirtschaftszweig weiter schützen.
Später schrieb er auf seinem Social-Media-Kanal, auch die Abgaben auf die Einfuhr von Aluminium würden auf 50% verdoppelt. Die #Zölle sollen am 4. Juni in Kraft treten.
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Elektronische Fußfesseln gegen Partnergewalt in Deutschland geplant
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant ein Gesetz zum Schutz von Frauen vor #Partnergewalt. Noch 2025 soll ein entsprechender Gesetzentwurf auf den Weg gebracht werden. Geplant seien elektronische Fußfesseln nach spanischem Vorbild: GPS-Geräte lösen bei Annäherung Alarm bei Opfer und Polizei aus. Die Polizei könne also beide in den Blick nehmen. Zudem sei verpflichtendes Antigewalttraining geplant. Hubig sagte, dass das Ausmaß an häuslicher #Gewalt in #Deutschland im Moment erschreckend sei.
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Auch Ex-Assistentin wirft P. #Diddy Missbrauch vor
Im Prozess gegen Sean Combs wegen mutmaßlicher Sexualstraftaten hat ihm seine Ex-Assistentin unter dem Pseudonym Mia des sexuellen und körperlichen Missbrauchs beschuldigt. Sie habe zwischen 2009 und 2017 für den US-Rapper gearbeitet, sagte sie vor #Gericht in New York. In dieser Zeit habe der Rapper sie mehrfach sexuell und körperlich misshandelt. Zuvor hatte Mia auch über zahlreiche Wutausbrüche des Angeklagten ausgesagt.
Bei einem Vorfall habe sie im Haus von Combs geschlafen, als dieser sich auf sie gelegt, mit einer Hand seine Hose ausgezogen und sie vergewaltigt habe. Bei einem anderen Vorfall habe die Assistentin eine Tasche gepackt, als #Combs anfing, sie zu missbrauchen. Der Rapper bestreitet die Anschuldigungen und plädierte auf „nicht schuldig“.
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EU-Abgeordnete kritisiert „EU Democracy Shield“-Initiative
Mit dem Democracy Shield sollen laut der #EU-Kommission demokratische Prozesse besser geschützt und Bedrohungen wie Desinformation begegnet werden. Nach Ansicht der #FPÖ-EU-Abgeordneten Petra Stöger geht es hier in Wirklichkeit um Gender-Wahnsinn und Klimakult. Echte Meinungs- und Redefreiheit sollen hingegen abgedreht werden.
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