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Gauck: AfD-Wähler lassen sich zurückholen Altbundespräsident Joachim #Gauck hat …

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Gauck: AfD-Wähler lassen sich zurückholen

Altbundespräsident Joachim #Gauck hat sich gegenüber der „Welt am Sonntag“ mit Blick auf die Bundestagswahl überzeugt gezeigt, dass #AfD-Wähler zurückgewonnen werden können. Wenn man „die Nazis“ herausnehme, bestehe die Mehrheit der AfD-Wählerschaft aus Leuten, „die unzufrieden mit dem liberalen System sind und sich von einem autoritären Führungsstil und rückwärtsgewandten Vorstellungen bessere Lösungen versprechen“.

Gauck verlangte zudem einen Diskurs darüber, was die liberale #Demokratie bislang geleistet habe. „Dieser berechtigte Stolz auf das, wozu diese Nation im Positiven fähig ist – wo ist er?“, fragte er. Das führe dazu, dass die Menschen nicht mehr daran glaubten, dass das Modell der liberalen Demokratie eine Zukunft habe.

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„Welt“: Weidel verharmlost den NationalsozialismusDer Logik der ÖRR-Sender nach …

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„Welt“: Weidel verharmlost den Nationalsozialismus

Der Logik der ÖRR-Sender nach ist es ausschließlich den Altparteien, ihren jungen Organisationen sowie Medien erlaubt, die #AfD-Mitglieder als Nazis zu bezeichnen und an die dunkle Vergangenheit Deutschlands zu erinnern.

Sollte aber etwa die AfD-Chefin Alice #Weidel sich erlauben, vor dem Hintergrund der gewalttätigen Proteste wegen ihres Besuchs in Hamburg solche Parallelen zu ziehen, heißt es sofort: Weidel deute die deutsche Geschichte um und verharmlose den Nationalsozialismus. Sogar an Weidels Pulli mit Herz scheint sich die „Welt“ zu stören – und bezeichnet diesen als „reinen PR-Gang“.

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Hoffen auf Trump: TikTok stellt Betrieb in den USA vorerst ein Nutzer der Videop…

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Hoffen auf Trump: TikTok stellt Betrieb in den USA vorerst ein

Nutzer der Videoplattform in den #USA können die App nicht mehr erreichen. Stattdessen sehen sie einen Hinweis auf das Verbot von #TikTok. Der Oberste Gerichtshof hatte am Freitag ein Gesetz bestätigt, das den Verkauf von TikTok durch den chinesischen Mutterkonzern Bytedance aus Gründen der nationalen Sicherheit an einen nicht-chinesischen Eigner fordert. Die Frist dafür ist am heutigen Sonntag abgelaufen.

Die Unterbrechung dürfte nur von kurzer Dauer sein: Der künftige US-Präsident Donald #Trump kündigte bei NBC an, TikTok „höchstwahrscheinlich“ eine zusätzliche Frist von 90 Tagen zu gewähren. Allerdings wird er erst am Montag als Präsident vereidigt.

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Israel erhält Liste mit Namen von drei Geiseln – Medien Laut dem israelischen S…

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❗️Israel erhält Liste mit Namen von drei Geiseln – Medien

Laut dem israelischen Sender N12, der sich auf hochrangige Quellen beruft, hat #Israel die Namen von drei weiblichen #Hamas-Geiseln erhalten, die voraussichtlich im Laufe des Tages freigelassen werden sollen.

Der Sprecher der Al-Qassam-Brigaden, Abu Obaida, erklärte, dass die Entscheidung getroffen wurde, die weiblichen Geiseln Romi Gonen, Emily Damari und Doron Steinbrecher heute freizulassen.

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Feuerwerk für Trump in Washington – Proteste gegen künftiges US-StaatsoberhauptI…

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Feuerwerk für Trump in Washington – Proteste gegen künftiges US-Staatsoberhaupt

Im Washingtoner Vorort Sterling im US-Bundesstaat Virginia hat der künftige US-Präsident Donald #Trump am Samstagabend mit seiner Frau Melania und weiteren Familienmitgliedern ein Feuerwerk zu seiner Amtseinführung genossen. Nach dem Feuerwerk legte Trump einen seiner typischen Tanzschritte hin. Außerdem gab er im Trump National Golf Club eine Party für 500 prominente Gäste.

Zuvor war es in #Washington zu Massenprotesten gegen den Republikaner gekommen. Tausende kritisierten Trumps Umgang mit den Themen Abtreibung, Klimawandel, Waffengewalt und Einwanderung.

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Angriff auf die TurkStream-Pipeline

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17. Januar 2025

Am Neujahrstag wurden die russischen Gasexporte über die aus der Sowjetzeit stammenden Pipelines durch die Ukraine nun gestoppt. Ukraine feiert die Unterbrechung der Gaslieferungen an die Nachbarn als Sieg.

Die Pipeline funktioniere seit Jahren stabil, die Transitländer und Transportunternehmen hielten sich an ihre vertraglichen Verpflichtungen, und es sei zu erwarten, dass dies auch in Zukunft so bleibe. Ende August kündigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an, dass sein Land das Ende 2024 auslaufende Gastransitabkommen mit der Russischen Föderation nicht verlängern werde.

Nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten werden die Gaslieferungen der USA und anderer Partner die Preise auf dem Energiemarkt günstiger machen, obwohl die realen Zahlen genau das Gegenteil zeigen. In Wahrheit hat sich die ukrainische Regierung jedoch möglicherweise selbst ins Bein geschossen, da russisches Gas wie gewohnt in die EU-Mitgliedstaaten fließt, wenn auch über die südliche Turk Stream-Route. Während dies für die Türkei eine hervorragende Nachricht ist, wird die Ukraine jährlich Milliarden von Dollar an Transitgebühren verlieren. Darüber hinaus hat Präsident Selenskyj den prorussischen Stimmen in Europa ein hervorragendes Propagandainstrument in die Hand gegeben, da der ukrainische Schritt von vielen als unfreundliche Maßnahme interpretiert wird, die die Energiepreise für inländische Verbraucher und Industriekunden in die Höhe treiben wird. Ungarn ist der größte Exporteur von Strom in die Ukraine, und es hat seit Beginn der russischen Invasion eine Rekordmenge an humanitärer Hilfe in die Ukraine geschickt.

Ungarn hat in den letzten Jahren sehr hart daran gearbeitet, Erdgas über möglichst viele Routen einkaufen zu können, deshalb ist die ungarische Energieversorgungssicherheit gewährleistet.

Die Diversifizierung der Gasversorgungsswege ist für Ungarn von entscheidender Bedeutung, daher wurden in den letzten Jahren Interkonnektoren (Verbindungsleitungen) gebaut, die Erdgas in beide Richtungen transportieren können.

Da Nord Stream 1, 2 und die anderen Gaspipelines – mit Ausnahme von TurkStream – seit 2022 nach und nach zwischen Russland und Europa ausgefallen sind, hat sich die Rolle Ungarns deutlich aufgewertet. Inzwischen kann nur noch TurkStream russisches Gas transportieren, das an der ungarisch-serbischen Grenze in das Gebiet der Europäischen Union gelangt.

Ungarn bringt weiterhin russisches Erdgas nach Europa, so dass sich der Wert des ungarischen Gassystems mit der Einstellung des russisch-ukrainisch-slowakischen Transits verdreifacht hat, so die Quelle von Index. Ungarn könnte jetzt der lachende Dritte sein, dank der gebauten Verbindungsleitungen.

Ungarn könnte ein Knotenpunkt für den Gashandel werden.

Während die Ukraine als Kandidatenland in die EU strebt, hat sie mit einer weiteren Entscheidung die europäische Wirtschaft erneut in eine schwierigere Lage gebracht, unterstrich Péter Szijjártó. In einem offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU schrieb Robert Fico, dass die einseitige Entscheidung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, den russischen Gastransit abzuschneiden, die EU Dutzende von Milliarden Euro kosten würde und dass die „stille“ Akzeptanz der Entscheidung falsch sei und zu Spannungen und Vergeltungsmaßnahmen führen würde. Die Unterbrechung des Gastransits durch die Ukraine wird drastische Auswirkungen auf uns alle in der EU haben – aber es wird keine Auswirkungen auf die Russische Föderation haben“,

Die TurkStream-Pipeline besteht aus zwei Leitungen, die erste führt von Russland durch das Schwarze Meer in die Türkei, die zweite versorgt Süd- und Südosteuropa sowie Ungarn mit Gas. Die Pipeline wurde im Januar 2020 in Betrieb genommen und hat eine geplante Kapazität von 31,5 Milliarden Kubikmetern pro Jahr. Nach der Sprengung der Nord Stream-Pipelines ist dies die einzige ungestörte Route für die Versorgung des europäischen Marktes mit russischem Brennstoff.

Die Ukraine hat gerade die TurkStream-Pipeline mit neun Drohnen angegriffen,

teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Die unbemannten Flugzeuge zielten auf eine Kompressorstation in der südrussischen Region Krasnodar. Die Anlage wurde nicht beschädigt und es gab keine Verletzten, die russische Luftabwehr schoss die Drohnen ab. Laut der Mitteilung pumpt die Kompressorstation weiterhin Gas im Normalbetrieb.

Als Reaktion auf den Angriff betonte der ungarische Außenminister, Péter Szijjártó in seinem Beitrag: „Wir erwarten, dass die Sicherheit und Funktionsfähigkeit dieser Transportroute von allen respektiert wird. Die Sicherheit der Energieversorgung ist eine Frage der Souveränität, daher muss jede Aktion, die die Sicherheit unserer Energieversorgung bedroht, als Angriff auf die Souveränität gewertet werden.“

Der Außenminister wies darauf hin, dass die Zuverlässigkeit von TurkStream für die Erdgasversorgung Ungarns und Mitteleuropas von entscheidender Bedeutung sei.

Quelle: Ungarn Heute

Quelle

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Demo gegen Bundesregierung in ChemnitzAn diesem Samstag haben in Chemnitz mehrer…

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Demo gegen Bundesregierung in Chemnitz

An diesem Samstag haben in Chemnitz mehrere Demonstrationen stattgefunden, eine davon – organisiert von der Partei „Freie Sachsen“ – war gegen die Bundesregierung gerichtet. Zur Eröffnung des Kulturhauptstadtjahres kam auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Auf den Plakaten konnte man unter anderem „Kein Geld in alle Welt, das in Deutschland fehlt“ lesen.

Die linken Gruppen versuchten währenddessen, die Demonstration zu blockieren oder direkt anzugreifen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot dabei. Auch Wasserwerfer wurden gesichtet.

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Deutschland auf dem letzten Platz: IWF senkt Wachstumsprognose drastisch Laut ei…

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Deutschland auf dem letzten Platz: IWF senkt Wachstumsprognose drastisch

Laut einem neuen Bericht des Internationalen Währungsfonds (#IWF) hält sich die Weltwirtschaft „stabil“ – doch dazu trägt #Deutschland nicht viel bei. Laut der IWF-Prognose „World Economic Outlook“ fällt das Wirtschaftswachstum in der Bundesrepublik wieder einmal geringer aus, als ursprünglich vorhergesagt wurde.

Nachdem die Wirtschaft gleich zwei Jahre in Folge geschrumpft ist, schätzt der IWF für dieses Jahr noch ein Wachstum von 0,3% des BIP – korrigiert seine Erwartungen also um 0,5% nach unten. Damit liegt Deutschland im Ranking der wichtigsten Volkswirtschaften nun ganz unten.

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