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Zum Europa-Tag: Die Schuman-Erklärung

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9. Mai, 2025

Historischer Hintergrund

Vor 75 Jahren, am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten. Damit hat er den Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt.

Im Jahr der Schuman-Erklärung kämpften sich die europäischen Nationen noch mühsam aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs hervor, der erst fünf Jahre zuvor zu Ende gegangen war. Um weiteren Kriegen vorzubeugen, einigten sich die Regierungen einiger europäischer Länder darauf, ihre Kohle-und Stahlproduktion zusammenzulegen. Auf diese Weise wollten sie einen weiteren Krieg zwischen den Erzrivalen Frankreich und Deutschland nach dem Wortlaut der Schuman-Erklärung „nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich“ machen. Sie gingen zu Recht davon aus, dass ein Zusammenschluss ihrer wirtschaftlichen Interessen eine Erhöhung des Lebensstandards zur Folge haben würde. Der erste Schritt zu einem geeinten Europa war getan. Die Mitgliedschaft in der EGKS stand auch anderen Ländern offen.

Vollständiger Wortlaut der Schuman-Erklärung

Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen.

Der Beitrag, den ein organisiertes und lebendiges Europa für die Zivilisation leisten kann, ist unerläßlich für die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen. Frankreich, das sich seit mehr als zwanzig Jahren zum Vorkämpfer eines Vereinten Europas macht, hat immer als wesentliches Ziel gehabt, dem Frieden zu dienen. Europa ist nicht zustande gekommen, wir haben den Krieg gehabt.

Europa läßt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung : Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen. Die Vereinigung der europäischen Nationen erfordert, daß der Jahrhunderte alte Gegensatz zwischen Frankreich und Deutschland ausgelöscht wird. Das begonnene Werk muß in erster Linie Deutschland und Frankreich erfassen.

Zu diesem Zweck schlägt die französische Regierung vor, in einem begrenzten, doch entscheidenden Punkt sofort zur Tat zu schreiten.

Die französische Regierung schlägt vor, die Gesamtheit der französisch-deutschen Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen, in einer Organisation, die den anderen europäischen Ländern zum Beitritt offensteht. Die Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion wird sofort die Schaffung gemeinsamer Grundlagen für die wirtschaftliche Entwicklung sichern – die erste Etappe der europäischen Föderation – und die Bestimmung jener Gebiete ändern, die lange Zeit der Herstellung von Waffen gewidmet waren, deren sicherste Opfer sie gewesen sind.

Die Solidarität der Produktion, die so geschaffen wird, wird bekunden, daß jeder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich ist. Die Schaffung dieser mächtigen Produktionsgemeinschaft, die allen Ländern offensteht, die daran teilnehmen wollen, mit dem Zweck, allen Ländern, die sie umfaßt, die notwendigen Grundstoffe für ihre industrielle Produktion zu gleichen Bedingungen zu liefern, wird die realen Fundamente zu ihrer wirtschaftlichen Vereinigung legen.

Diese Produktion wird der gesamten Welt ohne Unterschied und Ausnahme zur Verfügung gestellt werden, um zur Hebung des Lebensstandards und zur Förderung der Werke des Friedens beizutragen. Europa wird dann mit vermehrten Mitteln die Verwirklichung einer seiner wesentlichsten Aufgaben verfolgen können: die Entwicklung des afrikanischen Erdteils. So wird einfach und rasch die Zusammenfassung der Interessen verwirklicht, die für die Schaffung einer Wirtschaftsgemeinschaft unerläßlich ist und das Ferment einer weiteren und tieferen Gemeinschaft der Länder einschließt, die lange Zeit durch blutige Fehden getrennt waren.

Durch die Zusammenlegung der Grundindustrien und die Errichtung einer neuen Hohen Behörde, deren Entscheidungen für Frankreich, Deutschland und die anderen teilnehmenden Länder bindend sein werden, wird dieser Vorschlag den ersten Grundstein einer europäischen Föderation bilden, die zur Bewahrung des Friedens unerläßlich ist.

Um die Verwirklichung der so umrissenen Ziele zu betreiben, ist die französische Regierung bereit, Verhandlungen auf den folgenden Grundlagen aufzunehmen.

Die der gemeinsamen Hohen Behörde übertragene Aufgabe wird sein, in kürzester Frist sicherzustellen: die Modernisierung der Produktion und die Verbesserung der Qualität, die Lieferung von Stahl und Kohle auf dem französischen und deutschen Markt sowie auf dem aller beteiligten Länder zu den gleichen Bedingungen, die Entwicklung der gemeinsamen Ausfuhr nach den anderen Ländern, den Ausgleich im Fortschritt der Lebensbedingungen der Arbeiterschaft dieser Industrien.

Um diese Ziele zu erreichen, müssen in Anbetracht der sehr verschiedenen Produktionsbedingungen, in denen sich die beteiligten Länder tatsächlich befinden, vorübergehend gewisse Vorkehrungen getroffen werden, und zwar : die Anwendung eines Produktions- und Investitionsplanes, die Einrichtung von Preisausgleichsmechanismen und die Bildung eines Konvertierbarkeits-Fonds, der die Rationalisierung der Produktion erleichtert. Die Ein- und Ausfuhr von Kohle und Stahl zwischen den Teilnehmerländern wird sofort von aller Zollpflicht befreit und darf nicht nach verschiedenen Frachttarifen behandelt werden. Nach und nach werden sich so die Bedingungen herausbilden, die dann von selbst die rationellste Verteilung der Produktion auf dem höchsten Leistungsniveau gewährleisten.

Im Gegensatz zu einem internationalen Kartell, das nach einer Aufteilung und Ausbeutung der nationalen Märkte durch einschränkende Praktiken und die Aufrechterhaltung hoher Profite strebt, wird die geplante Organisation die Verschmelzung der Märkte und die Ausdehnung der Produktion gewährleisten.

Die Grundsätze und wesentlichen Vertragspunkte, die hiermit umrissen sind, sollen Gegenstand eines Vertrages werden, der von den Staaten unterzeichnet und durch die Parlamente ratifiziert wird. Die Verhandlungen, die zur Ausarbeitung der Ausführungsbestimmungen unerläßlich sind, werden mit Hilfe eines Schiedsrichters geführt werden, der durch ein gemeinsames Abkommen ernannt wird. Dieser Schiedsrichter wird darüber zu wachen haben, daß die Abkommen den Grundsätzen entsprechen, und hat im Falle eines unausgleichbaren Gegensatzes die endgültige Lösung zu bestimmen, die dann angenommen werden wird.

Die gemeinsame Hohe Behörde, die mit der Funktion der ganzen Verwaltung betraut ist, wird sich aus unabhängigen Persönlichkeiten zusammensetzen, die auf paritätischer Grundlage von den Regierungen ernannt werden. Durch ein gemeinsames Abkommen wird von den Regierungen ein Präsident gewählt, dessen Entscheidungen in Frankreich, in Deutschland und den anderen Teilnehmerländern bindend sind. Geeignete Vorkehrungen werden Einspruchsmöglichkeiten gegen die Entscheidungen der Hohen Behörde gewährleisten.

Ein Vertreter der Vereinten Nationen bei dieser Behörde wird damit beauftragt, zweimal jährlich einen öffentlichen Bericht an die Organisation der Vereinten Nationen zu erstatten, der über die Tätigkeit des neuen Organismus, besonders was die Wahrung seiner friedlichen Ziele betrifft, Rechenschaft gibt.

Die Einrichtung einer Hohen Behörde präjudiziert in keiner Weise die Frage des Eigentums an den Betrieben. In Erfüllung ihrer Aufgabe wird die gemeinsame Hohe Behörde die Vollmachten berücksichtigen, die der Internationalen Ruhrbehörde übertragen sind, ebenso wie die Verpflichtungen jeder Art, die Deutschland auferlegt sind, so lange diese bestehen.

MAGYARUL: Schuman nyilatkozat, 1950. május 9. https://european-union.europa.eu/principles-countries-history/history-eu/1945-59/schuman-declaration-may-1950_hu

Quelle

Linke: Union sollte Unvereinbarkeitsbeschluss überdenken Der #Linken-Vorsitzende…

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Linke: Union sollte Unvereinbarkeitsbeschluss überdenken

Der #Linken-Vorsitzende Jan van Aken sagte der „Rheinischen Post“ mit Blick auf die Kanzlerwahl am Dienstag, die #Union habe den Beschluss bezüglich seiner Partei bereits an ihrem ersten Amtstag in der Regierung gebrochen. Sie müsse sich nun an die politisch gewählten Mehrheiten im Land gewöhnen.

Zuvor hatte bereits die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner gegenüber dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND) erklärt, sie erwarte von der Union, dass sie sich nicht erst dann melde, wenn die Hütte brenne.

Nach dem Scheitern des CDU-Vorsitzenden Friedrich #Merz in der ersten Runde der Kanzlerwahl hatte sich die Unionsfraktion unter anderem mit der Linken-Fraktion auf einen zweiten Durchgang am selben Tag geeinigt.

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Grüne BW wollen AfD-Politiker im Staatsdienst auf Verfassungstreue überprüfenAus…

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Grüne BW wollen AfD-Politiker im Staatsdienst auf Verfassungstreue überprüfen

Aus Sicht der Grünen im Landtag Baden-Württembergs muss die Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert rechtsextrem“ nun Folgen für Beamte mit AfD-Mitgliedschaft im Südwesten haben. Die Landesregierung müsse konkrete Maßnahmen einleiten, um den Staat vor „Verfassungsfeinden“ in den eigenen Reihen zu schützen, heißt es in einem Brief an Innenminister Thomas Strobl.

Konkret fordern die Grünen-Politiker eine Überprüfung von AfD-Mitgliedern im Staatsdienst. Auch die Entlassung aus dem Beamtenstatus sei dabei in jedem Einzelfall umfassend zu prüfen. Der Brief scheint aber ungültig gekommen zu sein: Der Verfassungsschutz setzte heute die AfD-Bewertung als „gesichert rechtsextrem“ vorerst aus.

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CDU-Bundestagsabgeordneter Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter werdenDas be…

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CDU-Bundestagsabgeordneter Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden

Das berichtet das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND) unter Berufung auf Unions- und SPD-Kreise. Otte ist Reserveoffizier. Er war von 2014 bis 2021 verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion und in der vergangenen Legislaturperiode stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.

Die Amtszeit der amtierenden Wehrbeauftragten Eva Högl von der SPD endet am 25. Mai. In ihrer Partei gibt es nach eigenen Angaben keinen Widerstand dagegen, dass der Posten wieder an die Union geht.

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Steinmeier dankt Roter Armee in Gedenkrede als letzter – und wirft Kreml „Geschi…

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❗Steinmeier dankt Roter Armee in Gedenkrede als letzter – und wirft Kreml „Geschichtslügen“ vor

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Gedenkstunde an das Ende des Zweiten Weltkriegs im Bundestag an diesem Donnerstag unter anderem dafür genutzt, um Russland des Angriffs auf die Ukraine und der „Geschichtslügen“ zu bezichtigen. „Unser Dank gilt Amerikanern, Briten, Franzosen und all denen, die mit ihnen den Kampf gegen den nationalsozialistischen Terror führten“, so Steinmeier.

Und dann: „Aber wir wissen auch, welchen Beitrag die Rote Armee dabei geleistet hat. Russen, Ukrainer, Weißrussen – alle, die in ihr gekämpft haben.“ Gerade deswegen trete man aber „den heutigen Geschichtslügen des Kremls“ entschieden entgegen.

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Weißer Rauch in der Eistheke: Hier gibt es Eis zur Papstwahl Noch bevor weißer …

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🍦 Weißer Rauch in der Eistheke: Hier gibt es Eis zur Papstwahl

Noch bevor weißer Rauch aus dem weltberühmten Schornstein in Rom aufsteigt, raucht es bereits n der Theke einer Münchner Eisdiele: Der Besitzer, Matthias Münz, hat sich eigens zur Papstwahl zum „Konklave-Eis“ inspirieren lassen.

Das Eis besteht aus einer Mischung aus Panna Cotta und Himbeere und ist an der Theke im kunterbunten Eisladen „Der verrückte Eismacher – im Wunderland“ an einem rauchenden Schornstein und einer ins Eis gemalten Tiara zu erkennen – der bekannten päpstlichen Kopfbedeckung.

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8. Mai 1945: Kranzniederlegung an der neuen Wache Die höchsten Repräsentanten De…

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8. Mai 1945: Kranzniederlegung an der neuen Wache

Die höchsten Repräsentanten Deutschlands haben an der Neuen Wache in #Berlin Kränze niedergelegt. An der Zeremonie nahmen Bundeskanzler Friedrich #Merz, Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier, die Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner und Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger sowie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth teil.

Die Neue Wache an der Straße erinnert als Zentrale Gedenkstätte in Deutschland an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Ursprünglich war sie für die in den napoleonischen Kriegen gefallenen Soldaten errichtet worden. Die Wahl dieses Ortes – statt eines sowjetischen Ehrenmals – dürfte eine gewisse politische Symbolkraft besitzen.

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Chaos nach PSG-Sieg in Paris: Auto fährt in Menschenmenge Nach dem Einzug von #…

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🔥🇫🇷 Chaos nach PSG-Sieg in Paris: Auto fährt in Menschenmenge

Nach dem Einzug von #Paris Saint-Germain ins Champions-League-Finale ist die Siegesfeier tausender Fans in der französischen Hauptstadt eskaliert. Laut „Le Parisien“ kam es am Mittwochabend zu schweren Ausschreitungen mit mindestens 43 Festnahmen.

Auf den Champs-Élysées raste ein Auto in eine Menschenmenge, drei Menschen wurden verletzt, einer von ihnen lebensgefährlich. Ob der Fahrer vorsätzlich gehandelt hat, ist noch unklar. Augenzeugen verfolgten das Fahrzeug und setzten es in Brand. Gleichzeitig griffen Randalierer Polizisten mit Pyrotechnik an, plünderten Geschäfte und zerstörten parkende Autos.

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Merz plant zeitnahen Besuch der #UkraineBundeskanzler Friedrich #Merz will „in d…

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Merz plant zeitnahen Besuch der #Ukraine

Bundeskanzler Friedrich #Merz will „in den kommenden Wochen“ die Ukraine besuchen. Diese Visite werde gerade abgestimmt, sagte Merz am Mittwoch bei seinem Besuch in Paris. Er hoffe, dass die vereinbarte Waffenruhe eingehalten werde und möglicherweise auch über das kommende Wochenende hinausreiche.

Es sei dabei wichtig, dass die #USA an diesem Prozess „und auch an einer späteren Sicherheitsgarantie für die Ukraine“ weiter beteiligt seien und „dass die Amerikaner an Bord bleiben“.

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Vatikan: Heute bis zu vier Durchgänge beim Konklave – Kardinäle studieren Hollyw…

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Vatikan: Heute bis zu vier Durchgänge beim Konklave – Kardinäle studieren Hollywood-Film

Beim #Konklave im #Vatikan kann es am Donnerstag bis zu vier Wahlgängen kommen. Erst wenn weißer Rauch aufsteigt, ist ein neuer Pontifex gewählt. Einen ersten Durchgang hatte es gestern gegeben, nachdem die 133 wahlberechtigten Kardinäle sich in der Sixtinischen Kapelle versammelt hatten.

Wie „Politico“ berichtet, haben sich einige von ihnen mit dem Spielfilm „Konklave“ (2024) auf das komplexe Ritual vorbereitet. Der österreichisch-schweizerische Regisseur Edward Berger inszenierte den Film als detailgetreues Prozedere-Drama über die Papstwahl. Ein Kardinal bestätigte, dass einige Würdenträger den Film sogar gemeinsam im Kino gesehen hätten.

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