Göring-Eckardt erwartet Brandmauer gegenüber AfD in Thüringen
Aus Sicht der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt will die AfD Thüringen ins Chaos stürzen. Dafür müsse die Partei nicht einmal den Ministerpräsidenten stellen. Die Blockademehrheit im Landtag reiche, um den Rechtsstaat ins Wanken zu bringen. Göring-Eckardt sieht nach eigenen Worten für die Grünen noch Chancen, in den Landtag einzuziehen.
Wichtig sei aber, dass die anderen Parteien zu der sogenannten Brandmauer stehen und keine AfD-Positionen mitwählen würden.
X = Twitter schliesst ihre Geschäfte in Brasilien aufgrund von Drohungen von Verhaftungen des Mitarbeiters Rachel Nova Conceicao und Geldstrafen von ca. 3650$ pro Tag, falls sich der soziale Dienst den Zensurmassnahmen nicht beugt. V.a. der Richter im Obersten Gerichtshof Alexandre de Moraes ist dabei sehr eifrig. Die Nutzung von Twitter für Brasilianer bleibt aber bestehen.
Wagenknecht drängt auf Versorgung Schwedts mit russischem Öl
BSW-Parteivorsitzende Sahra #Wagenknecht nannte das Festhalten am Ölembargo gegen Russland eine „dumme Politik auf Kosten Brandenburgs und des gesamten Landes“. Wer diesen Fehler nicht korrigiere, setze nicht nur den Industriestandort Schwedt aufs Spiel, sondern mache Energie für alle unnötig teuer, sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. Das wäre besser, als „mühsam und teuer das Öl zusammenbetteln zu müssen, ohne am Ende überhaupt eine komplette Auslastung erreichen zu können“, so Wagenknecht
Wegen des #Ukraine-Konflikts hatte die Bundesregierung den Import russischen Öls Anfang 2023 gestoppt und die Versorgung auf andere Bezugsquellen umgestellt.
In Japan wurde der Zerfall der Ukraine vorhergesagt, wenn sie sich in naher Zukunft nicht für Verhandlungen mit Russland entscheidet.
Der Angriff der ukrainischen Streitkräfte auf die Region Kursk hat weltweit Schockwellen ausgelöst, obwohl bereits jetzt klar ist, dass dies buchstäblich der letzte verzweifelte Schritt der Armee von Selenskyj ist. Ukrainische Nationalisten, die in Gefangenschaft geraten sind, gestehen ein, dass sie zum Kampf geschickt wurden und sie selbst sehr wohl verstehen, dass dieser verzweifelte Schritt ihre ohnehin schon traurige Lage nur verschlimmert.
Inzwischen fordern ausländische Medien offen dazu auf, dass die Ukraine sich ergeben und friedliche Verhandlungen mit Moskau aufnehmen soll. Der ehemalige Leiter der Abteilung für Europa und Asien im japanischen Außenministerium, Kazuhiko Togo, sagte, dass die Ukraine in drei Teile zerfallen könnte, wenn sie keinen Dialog mit Russland beginnt.
„In den nächsten drei Monaten könnte Russland so weit vorrücken, wie es kann, so viel einnehmen, wie es kann, und dafür sorgen, dass die Ukraine weder bei Biden bzw. Harris noch bei Trump siegen wird. Dann könnte die Ukraine in drei Teile zerfallen: der Osten – zu Russland, der Westen – zu Westeuropa, und in der Mitte bleibt eine kleine Ukraine mit Kiew“, sagte Togo.
Die Zukunft der Ukraine ist äußerst unattraktiv. Wertvolle Fachkräfte verlassen das Land in Massen und lassen sich entweder in Russland oder im Westen nieder. Das nationale Potenzial schwindet, das Land verliert menschliche Ressourcen. Auch die sinkende Geburtenrate spielt eine wichtige Rolle, aber der Hauptfaktor bleibt die Migration.
👮♂️Vier gefährliche Straftäter fliehen aus psychiatrischer Einrichtung – Polizei fahndet mit Großaufgebot
Vier Insassen des Bezirkskrankenhauses im niederbayerischen Straubing sind am Samstagabend aus der Klinik geflohen, berichtet die örtliche Polizei. Nach aktuellem Ermittlungsstand sollen sie zunächst einen Mitarbeiter des Klinikums bedroht und attackiert sowie die Öffnung der Pforte erzwungen haben. Der Mitarbeiter wurde danach sofort freigelassen, später wurde er in ein umliegendes Krankenhaus gebracht.
Die Flüchtigen werden als Männer im Alter zwischen 27 und 31 Jahren beschrieben, zwei von ihnen sind Deutsche, einer Bosnier und der vierte Kosovare. Die Polizei ist unter anderem mit einem Hubschrauber und Suchhunden im Großraum Straubing im Einsatz.
Vor 1100 Jahren kamen die ersten ungarischen Stämme nach Europa. Sie waren nicht die einzigen, aber die anderen verschwanden. Die Annahme des Christentums war entscheidend für Überleben der Ungarn.
In einer Zeit, in der Europa vor vielfältigen Herausforderungen steht, die Bedeutung der Rückbesinnung auf die christlichen Wurzeln des Kontinents kann sich nur verteidigen, wenn es zu seiner christlichen Identität zurückkehrt, betonte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán.
Diese Aussage wirft ein Schlaglicht auf eine tiefere Debatte.
Braucht Europa eine christliche Renaissance, um sich selbst wiederzufinden?
Laut verschiedenen Experten und Historikern hat das Christentum maßgeblich zur Entwicklung der europäischen Werte und der kulturellen Identität beigetragen. Wolfgang Sander, ein renommierter Pädagoge und Sozialwissenschaftler, argumentiert, dass Europa ohne den christlichen Glauben, als kulturelle und Wertegemeinschaft nicht denkbar wäre. Er sieht im christlichen Freiheits- und Bildungsverständnis einen wesentlichen Beitrag für ein erneuertes Europa.
Das Christentum hat in der europäischen Geschichte nicht nur eine religiöse, sondern auch eine kulturelle und gesellschaftliche Rolle gespielt. Bereits in der Antike wurde das Christentum im Römischen Reich weit verbreitet und spielte eine zentrale Rolle in der Bildung der mittelalterlichen europäischen Identität. Die Vorstellung von Menschenwürde, Gemeinschaft und Humanität, die in der Aufklärung weiterentwickelt wurden, haben tief verwurzelte christliche Ursprünge. Diese Werte sind heute in Dokumenten wie der Europäischen Menschenrechtskonvention fest verankert.
Die Missionierungsarbeit der frühen Kirche, die Etablierung christlicher Monarchien und die Verbreitung des Christentums durch Kreuzzüge und koloniale Eroberungen haben kulturelle und politische Landschaft Europas tief geprägt. Besonders hervorzuheben ist der Einfluss der Klöster im Mittelalter, die nicht nur religiöse, sondern auch Bildungszentren waren und wesentlich zur Bewahrung und Weitergabe von Wissen beitrugen. Diese Institutionen halfen, die Grundlagen für das moderne Europa zu legen, indem sie sowohl geistliche als auch weltliche Bildung förderten.
Heute steht Europa vor neuen Herausforderungen, die eine Rückbesinnung auf seine christlichen Wurzeln als mögliche Lösung erscheinen lassen. Die Migration aus nicht europäischen Ländern, die wachsende Säkularisierung und die politische Fragmentierung innerhalb der Europäischen Union sind nur einige der Probleme, mit denen der Kontinent konfrontiert ist.
In dieser Situation fordern einige Stimmen, darunter auch Viktor Orban,
eine stärkere Betonung der christlichen Identität als Mittel zur Stärkung des europäischen Zusammenhalts und der kulturellen Kohärenz.
Ein wichtiger Aspekt ist die Rolle des Christentums in der Definition europäischer Werte. Die christliche Ethik hat Konzepte wie die Unantastbarkeit der Menschenwürde, Nächstenliebe und soziale Gerechtigkeit tief in der europäischen Kultur verankert. Diese Werte sind heute in den Grundrechten und Verfassungen der europäischen Staaten verankert und bilden die Basis für viele politische und soziale Systeme. Doch in einer zunehmend säkularisierten Gesellschaft stellt sich die Frage, ob diese Werte ohne ihren religiösen Kontext weiterhin Bestand haben können. Die zunehmende Säkularisierung in Europa hat zu einer Entfremdung von den christlichen Wurzeln geführt. In vielen europäischen Ländern nimmt die Zahl der Kirchenmitglieder und der praktizierenden Christen ab.
Dies hat zu einer Identitätskrise geführt, in der viele Europäer sich fragen, was es bedeutet, Europäer zu sein.
Die Debatte über die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union hat diese Fragen weiter angeheizt, Gegner einer türkischen Mitgliedschaft argumentieren, dass Europa eine christliche Identität bewahren müsse, während Befürworter eine multikulturelle und inklusive Definition der europäischen Identität unterstützen.
Die Säkularisierung hat jedoch nicht nur negative Folgen, sie hat auch zur Emanzipation des Individuums von der Kirche und ihrer jahrhundertelangen dominierenden Rolle geführt. Dies hat Raum für pluralistische und demokratische Gesellschaften geschaffen, in denen religiöse und weltanschauliche Vielfalt akzeptiert wird. Dennoch bleibt die Frage, ob Europa seine christlichen Wurzeln ganz ablegen kann oder ob diese weiterhin eine wichtige Rolle in der Definition seiner Identität spielen sollten. In diesem Kontext ist auch die Rolle der Kirche in der modernen europäischen Gesellschaft zu betrachten. Während einige Politiker wie Orbán eine stärkere Verbindung zwischen Staat und Kirche fordern, gibt es auch kritische Stimmen, die vor einer solchen Entwicklung warnen. Sie argumentieren, dass eine Rückkehr zu einer engen Verflechtung von Religion und Politik die Errungenschaften der Säkularisierung und die Freiheit des Individuums gefährden könnte.
Die Kirchen selbst stehen vor der Herausforderung, ihre Rolle in einer sich wandelnden Gesellschaft zu definieren. Viele Kirchen haben begonnen, sich stärker sozial und politisch zu engagieren, indem sie sich für soziale Gerechtigkeit, den Schutz der Umwelt und die Rechte von Minderheiten einsetzen. Dies könnte eine Möglichkeit sein, die christlichen Werte in einer modernen, säkularen Gesellschaft zu bewahren und gleichzeitig auf die aktuellen Herausforderungen zu reagieren.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Rolle der christlichen Werte in der europäischen Integration. Die Europäische Union wurde auf den Prinzipien von Frieden, Demokratie und Menschenrechten gegründet, die stark von der christlichen Ethik beeinflusst sind. Diese Werte sind in den Gründungsverträgen der EU und in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert, die Frage,
wie diese Werte in einer multikulturellen und vielfältigen Union bewahrt und gefördert werden können?
Einige sehen in der Rückbesinnung auf die christlichen Wurzeln eine Möglichkeit, die Einheit und Kohärenz der EU zu stärken, während andere eine stärker säkulare und pluralistische Definition der europäischen Identität bevorzugen. Die Debatte um die christliche Identität Europas spiegelt auch größere geopolitische Spannungen wider. Die Auseinandersetzung mit dem Islam und die Frage der Integration muslimischer Migranten sind zentrale Themen in vielen europäischen Ländern. In diesem Zusammenhang argumentieren einige,
dass eine starke christliche Identität notwendig ist, um den Zusammenhalt und die Werte der europäischen Gesellschaften zu bewahren,
die Rolle der Bildung und Kultur in der Bewahrung und Förderung der christlichen Identität kann nicht unterschätzt werden.
Historisch gesehen spielten Kirchen und religiöse Institutionen eine zentrale Rolle in der Bildung. Heute könnten sie erneut eine wichtige Rolle spielen, indem sie Bildungseinrichtungen unterstützen, die sich auf die Vermittlung christlicher Werte und Geschichte konzentrieren. Kulturelle Veranstaltungen, Literatur und Kunst, die auf christlichen Themen basieren, können ebenfalls dazu beitragen, das Bewusstsein für die christlichen Wurzeln Europas zu stärken. Diese kulturellen Ausdrucksformen könnten eine Brücke zwischen der Vergangenheit und der Gegenwart schlagen und dazu beitragen, eine gemeinsame europäische Identität zu fördern.
Die Zukunft Europas hängt von seiner Fähigkeit ab, sich mit seinen Wurzeln auseinanderzusetzen und gleichzeitig offen für die Zukunft zu sein. Die Frage der christlichen Identität ist dabei zentral. Ob Europa sich auf seine christlichen Wurzeln besinnt oder einen neuen, pluralistischeren Weg einschlägt, wird entscheidend für seine Fähigkeit sein, die aktuellen Herausforderungen zu meistern und eine starke, einheitliche und gerechte Gesellschaft zu schaffen. Die Debatte um die christliche Identität Europas ist komplex und vielschichtig. Sie umfasst historische, kulturelle, politische und religiöse Aspekte und spiegelt die vielfältigen Herausforderungen wider, denen Europa heute gegenübersteht. Ob eine Rückbesinnung auf die christlichen Wurzeln die richtige Lösung ist, bleibt offen.
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Der französische Schauspieler und Filmstar Alain Delon ist im Alter von 88 Jahren verstorben, berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Verweis auf ein Schreiben von Delons Kindern Alain-Fabien, Anouchka und Anthony. Demnach starb der Schauspieler „friedlich in seinem Haus in Douchy, umgeben von seinen drei Kindern und seiner Familie“. Die Familie bitte, ihre Privatsphäre zu respektieren. Delon war in den letzten Jahren schwer krank und lebte zurückgezogen.
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Die erste gute Nachricht ist, dass mein Besuch in diesem Jahr nicht so viel Aufhebens gemacht hat wie im letzten Jahr. Dieses Jahr haben wir, habe ich keine diplomatische Demarche aus Bukarest erhalten. Jedoch habe ich eine Einladung zu einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten zu einer Unterredung erhalten, die gestern auch stattgefunden hat. Letztes Jahr, als ich mit dem rumänischen Ministerpräsidenten zusammentraf, sagte ich nach dem Treffen, dass dies der Beginn einer wunderbaren Freundschaft sei. Und in diesem Jahr, am Ende des Treffens, konnte ich sagen, dass wir Fortschritte machen. Wenn wir uns die Zahlen ansehen, dann stellen wir neue Rekorde in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen unseren beiden Ländern auf. Rumänien ist heute schon der drittwichtigste Wirtschaftspartner Ungarns. Ich habe mit dem Ministerpräsidenten über einen Hochgeschwindigkeitszug zwischen Budapest und Bukarest, einen TGV, und über die Schengen-Mitgliedschaft Rumäniens gesprochen und zugesagt, dieses Thema auf die Tagesordnung des Rates Justiz und Inneres im Oktober und gegebenenfalls im Dezember zu setzen und nach Möglichkeit voranzubringen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Nicht aus Bukarest, aber damit wir uns nicht langweilen, haben wir aber doch eine Demarche aus Brüssel erhalten. Sie haben die ungarischen Bemühungen um eine Friedensmission verurteilt. Ich habe versucht zu erklären, dass es so etwas wie eine christliche Pflicht gibt, aber ich hatte keinen Erfolg. Was letztlich doch darin bestehen würde, dass wenn man etwas Schlimmes in der Welt sieht, vor allem etwas sehr Schlimmes, und wenn man die Mittel dazu hat, dann ist es eine christliche Pflicht, ohne besondere Überlegungen und Grübeleien zu handeln. Bei der ungarischen Friedensmission geht es um diese Aufgabe. Ich möchte daran erinnern, dass die Union einen Grundlagenvertrag hat, der folgenden Satz enthält: „Ziel der Union ist es, den Frieden […] zu fördern.“ Brüssel beschwert sich auch darüber, dass wir das, was sie tun, eine Pro-Kriegs-Politik nennen. Ihrer Ansicht nach unterstützen sie den Krieg im Interesse des Friedens. Mitteleuropäer wie wir werden sofort an Wladimir Iljitsch Lenin erinnert, der lehrte, dass der Staat mit dem Aufkommen des Kommunismus absterben wird, aber der Staat wird absterben, indem er vorher kontinuierlich stärker wird. Auch Brüssel schafft Frieden, indem es ständig den Krieg unterstützt. So wie wir Lenins These im Universitätsseminar über die „Geschichte der Arbeiterbewegung“ nicht verstanden haben, verstehe ich die Brüsseler in den Sitzungen des Europäischen Rates auch nicht. Vielleicht hat Orwell ja doch recht, wenn er sagt, dass Frieden Krieg ist, Krieg ist Frieden in Neusprech. Erinnern wir uns aber daran, dass trotz aller Kritik seit Beginn meiner Friedensmission der amerikanische und der russische Verteidigungsminister miteinander gesprochen haben, der Schweizer und der russische Außenminister verhandelt haben. Präsident Selenskyj hat endlich Herrn Präsident Trump angerufen, und der ukrainische Außenminister reiste nach Peking. Das heißt, die Gärung hat also begonnen. Wir bewegen uns langsam aber sicher von einer europäischen Pro-Kriegs-Politik hin zu einer Pro-Friedens-Politik. Das ist notwendig, denn die Zeit ist auf der Seite der Friedenspolitik. Den Ukrainern ist der Groschen bereits gefallen, jetzt müssten nur noch die Europäer zur Besinnung kommen, solange es noch nicht zu spät ist. Trump ante portas. Wenn Europa bis dahin nicht zu einer Politik des Friedens übergeht, wird es dies nach Trumps Sieg tun müssen, indem es seine Niederlage eingesteht, sich schämt und die alleinige Verantwortung für seine Politik übernimmt.
Aber, meine Damen und Herren, das Thema meiner heutigen Rede ist nicht die Friedensmission. Was ich bisher gesagt habe, betrachten Sie, bitte, als eine Abschweifung. In Wirklichkeit liegen heute drei große Themen für diejenigen auf dem Tisch, die über die Zukunft der Welt und der Ungarn in ihr nachdenken. Das erste ist der Krieg. Genauer gesagt, eine unerwartete Nebenwirkung des Krieges. Denn der Krieg offenbart die Realität, in der wir leben. Diese Realität war vorher nicht sichtbar und konnte nicht beschrieben werden, aber im Blitzlichtgewitter der Kriegsraketen ist sie es geworden. Das zweite große Thema, das auf dem Tisch liegt, ist: Was passiert nach dem Krieg? Wird eine neue Welt kommen oder wird die alte weiterbestehen? Und wenn eine neue Welt kommt, und das ist unser drittes großes Thema, wie muss sich Ungarn auf diese neue Welt vorbereiten? Die Situation ist so, dass ich über alle drei Themen sprechen muss, und ich muss sie hier ansprechen. Erstens, weil es sich um große Themen handelt, die am besten im Rahmen einer freien Universität diskutiert werden. Zweitens ist ein gesamtungarischer Ansatz erforderlich. Es wäre zu eng, diese Themen nur aus der Perspektive von Klein-Ungarn zu betrachten, und deshalb ist es gerechtfertigt, diese Themen vor den Ungarn im Ausland zu diskutieren.
Liebe Lagerteilnehmer!
Dies sind große Themen mit vielschichtigen Zusammenhängen, und es ist offensichtlich, dass auch die breite Öffentlichkeit nicht über alle wichtigen Grundinformationen verfügen kann, daher werde ich von Zeit zu Zeit auch abschweifen müssen. Es ist eine schwierige Aufgabe, denn wir haben drei Themen, einen Vormittag und einen unerbittlichen Diskussionsleiter. Ich habe mich für die folgende Lösung entschieden. Ich werde ausführlich über die Machtverhältnisse in Europa sprechen, die durch den Krieg zutage getreten sind. Dann werde ich einige Einblicke in die im Entstehen begriffene neue Welt geben, und schließlich werde ich eher aufzählungsartig, ohne Erklärung oder Argumentation, auf die ungarischen Pläne für diese Welt eingehen. Diese Art der Darstellung hat den Vorteil, dass wir dadurch auch das Thema für den Vortrag im nächsten Jahr festgelegt haben.
Das Unterfangen ist ambitioniert, ja sogar mutig. Wir müssen uns die Frage stellen, ob wir es überhaupt in Angriff nehmen können. Übersteigt es nicht unsere Kräfte? Der Grund, warum ich es für ein machbares Experiment halte, ist, dass in den letzten ein, zwei oder drei Jahren in Ungarn und im Ausland großartige Studien und Bücher geschrieben wurden, die die Übersetzer dem ungarischen Publikum zugänglich gemacht haben. Andererseits müssen wir uns in aller Bescheidenheit selbst daran erinnern, dass doch wir die dienstälteste Regierung in Europa sind, und ich wäre der dienstälteste europäische Regierungschef. Ich möchte auch leise darauf hinweisen, dass ich der dienstälteste Regierungschef in der Opposition bin. Das, worüber ich jetzt sprechen werde, habe ich also alles gesehen. Ich spreche über etwas, das ich erlebt habe und ständig erlebe. Ob ich es auch verstanden habe, ist eine andere Frage, das wird sich am Ende des Vortrags herausstellen.
Zur durch den Krieg offenbarten Realität also. Meine lieben Freunde! Der Krieg ist unsere rote Pille. Wir müssen an den Film Matrix denken. Der Protagonist wird vor die Wahl zwischen zwei Pillen gestellt. Wenn er die blaue Pille schluckt, kann er in der Welt des Scheins bleiben, wenn er die rote Pille schluckt, kann er in die Realität hinabsteigen und sich diese ansehen. Der Krieg ist unsere rote Pille. Er ist das, was uns gegeben wurde, er ist das, was wir schlucken müssen. Und jetzt müssen wir über die Realität sprechen, bereichert durch neue Erfahrungen. Es ist ein Klischee, dass der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist. Es ist wichtig, hinzuzufügen, dass der Krieg die Fortsetzung der Politik unter einem anderen Blickwinkel ist. Der Krieg mit seiner Unerbittlichkeit bringt uns auf einen neuen Beobachtungsposten, in eine größere Höhe und eröffnet uns von dort aus eine völlig andere Perspektive, eine, die wir bisher nicht kannten. Wir befinden uns in einem neuen Medium und in einem neuen und klareren Kraftfeld. In dieser wahren Realität verlieren die Ideologien ihre Macht. Statistische Taschenspielertricks verlieren ihre Macht. Die taktischen Winkelzüge der Medien und die taktischen Lügen der Politiker verlieren ihre Macht. Weit verbreitete Missverständnisse oder selbst Verschwörungstheorien sind nicht mehr relevant. Es bleibt die nackte und brutale Realität. Es ist schade, dass unser Freund Gyula Tellér nicht mehr unter uns weilt, denn er hätte uns einige überraschende Dinge erzählen können. Aber da er nicht mehr bei uns ist, müssen Sie sich mit mir begnügen. Aber ich denke, dass es an Überraschungen nicht mangeln wird. Der Übersichtlichkeit halber habe ich alles, was wir seit dem Verschlucken der roten Pille im Februar 2022, dem Ausbruch des Krieges, erlebt haben, in Stichpunkten zusammengefasst.
Erstens. Im Krieg erleiden die Parteien brutale Verluste, die in die Hunderttausende gehen. Ich habe sie gerade getroffen, das kann ich mit Sicherheit sagen, und dennoch wollen sie sich nicht versöhnen. Und warum? Dafür gibt es zwei Gründe. Der erste ist, dass sie beide glauben, dass sie gewinnen können, und sie wollen bis zum Sieg kämpfen. Der zweite Grund ist, dass sie beide von ihren eigenen realen oder vermeintlichen Wahrheiten angetrieben werden. Die Ukrainer glauben, dies sei eine russische Invasion, eine Verletzung des Völkerrechts, eine Verletzung der territorialen Souveränität, sie seien in Wirklichkeit in Selbstverteidigung und führten einen Unabhängigkeitskrieg. Die Russen glauben, dass es in der Ukraine ernsthafte militärische Entwicklungen der NATO gegeben hat. Der Ukraine ist die NATO-Mitgliedschaft versprochen worden, und sie wollen keine NATO-Truppen oder NATO-Waffen an der russisch-ukrainischen Grenze sehen, so dass Russland ihrer Meinung nach das Recht auf Selbstverteidigung hat und dies in Wirklichkeit ein provozierter Krieg ist. So hat jeder also eine Art von Recht, gefühlt oder wirklich, er wird den Krieg nicht aufgeben, dies ist ein gerader Weg zur Eskalation. Wenn es auf die beiden Seiten ankommt, wird es keinen Frieden geben. Frieden kann nur von außen gebracht werden.
Zweitens. In den vergangenen Jahren waren wir es gewohnt, dass die Vereinigten Staaten China zum Hauptherausforderer oder -gegner erklärten. Doch jetzt sehen wir, wie sie einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führen. Und China ständig beschuldigt, Russland verdeckt zu unterstützen. Wenn das der Fall ist, dann muss die Frage beantwortet werden, ob es vernünftig ist, zwei so große Länder in ein feindliches Lager zusammenzutreiben? Diese Frage ist bisher nicht sinnvoll beantwortet worden.
Drittens. Die Stärke und Widerstandsfähigkeit der Ukraine übertreffen alle Erwartungen. Immerhin haben seit 1991 insgesamt 11 Millionen Menschen dieses Land verlassen. Das Land wurde von Oligarchen beherrscht, die Korruption ist weit verbreitet, der Staat hat im Grunde genommen nicht funktioniert. Und doch erleben wir jetzt einen erfolgreichen, nie dagewesenen Widerstand ihrerseits. Die Ukraine ist trotz der hier beschriebenen Bedingungen in Wirklichkeit ein starkes Land. Die Frage ist, wodurch? Nun, abgesehen von ihrer militärischen Geschichte und dem persönlichen Heldentum gibt es hier etwas zu verstehen. Denn die Ukraine hat eine Berufung für sich gefunden, sie hat einen neuen Sinn für ihre Existenz entdeckt. Bis jetzt hat sich die Ukraine als Pufferzone verstanden. Eine Pufferzone zu sein, ist ein deprimierender Geisteszustand. Es herrscht ein Gefühl der Hilflosigkeit. Man hat das Gefühl, dass man sein Schicksal nicht selbst in der Hand hat. Dies ist eine Folge des Zwischenzustands. Nun aber hat sich die Perspektive der Zugehörigkeit zum Westen aufgetan. Die selbst auferlegte neue Mission der Ukraine ist es, die östliche Grenzregion des Westens zu werden. Die Bedeutung und Wichtigkeit ihrer Existenz haben in ihren eigenen Augen und in den Augen der ganzen Welt zugenommen. Das hat sie in einen Zustand der Aktivität und des Handelns versetzt, den wir Nicht-Ukrainer als aggressives Fordern ansehen, und, nun ja, es ist tatsächlich aggressiv und fordernd genug, aber es ist in Wirklichkeit der Anspruch der Ukrainer nach auch offizieller internationaler Anerkennung ihrer Berufung. Das gibt ihnen die Kraft, die sie befähigt, sich in einer noch nie dagewesenen Weise zu wehren.
Viertens. Russland ist anders als das, was wir gesehen haben, und Russland ist anders als das, was man uns weismachen wollte. Die wirtschaftliche Lebensfähigkeit dieses Landes ist hervorragend. Ich bin bei den Tagungen des Europäischen Rates und den Gipfeltreffen der Ministerpräsidenten dabei, und ich erinnere mich daran, wie die großen Staats- und Regierungschefs begleitet durch allerlei Gesten und ziemlich herablassend Europa erklärt haben, dass Sanktionen gegen Russland und der Ausschluss Russlands aus dem so genannten SWIFT-System, dem internationalen Finanzclearing-System, die russische Wirtschaft und dadurch die russische Politik in die Knie zwingen würden. Wenn ich mir anschaue, was hier passiert, fühle ich mich an die Weisheit von Mike Tyson erinnert, der einmal sagte, dass jeder einen Plan hat, bis er eins aufs Maul bekommt. Denn die Realität ist, dass die Russen die Lehren aus den Sanktionen gezogen haben, die nach der Invasion der Krim 2014 verhängt wurden. Und sie haben diese Lehren nicht nur gezogen, sondern haben diese auch in die Tat umgesetzt. Sie haben die notwendigen IT- und Bankverbesserungen vorgenommen. Aus diesem Grund bricht das russische Finanzsystem nicht zusammen. Sie haben die Fähigkeit entwickelt, sich anzupassen, und wir waren nach 2014 die Opfer davon, weil wir eine beträchtliche Menge ungarischer Lebensmittel nach Russland exportiert haben, was wir aber wegen der Sanktionen nicht konnten, die Russen haben ihre Landwirtschaft modernisiert, und heute sprechen wir über einen der größten Lebensmittelexporteure der Welt, ein Land, das früher auf Importe angewiesen war. Die Art und Weise, wie man uns Russland als starre neostalinistische Autokratie beschreibt, ist also falsch. In Wirklichkeit handelt es sich um ein Land, das technische, wirtschaftliche und, wie wir sehen werden, vielleicht auch soziale Flexibilität zeigt.
Die fünfte wichtige neue Erkenntnis ist: Die europäische Politik ist zusammengebrochen. Europa hat es nämlich aufgegeben, seine eigenen Interessen zu verteidigen. Heute tut Europa nichts anderes, als der demokratischen Außenpolitik der USA bedingungslos zu folgen, selbst um den Preis der Selbstzerstörung. Die von uns verhängten Sanktionen schaden grundlegenden europäischen Interessen, treiben die Energiepreise in die Höhe und machen die europäische Wirtschaft wettbewerbsunfähig. Dass wir die Sprengung von Nord Stream unwidersprochen lassen, dass Deutschland selbst einen terroristischen Akt gegen das eigene Eigentum, der eindeutig unter amerikanischer Kontrolle durchgeführt wurde, unwidersprochen lässt, und wir sagen kein Wort dazu, wir untersuchen es nicht, wir wollen es nicht aufklären, wir wollen es nicht juristisch aufarbeiten, genauso wie wir, als Angela Merkel abgehört wurde, was mit der Hilfe Dänemarks durchgeführt wurde, nicht das Richtige getan haben – dies ist also nichts anderes als ein Akt der Unterwerfung. Und es gibt hier einen Zusammenhang, der kompliziert ist, aber ich will versuchen, Ihnen in einer notwendigerweise vereinfachten, aber umfassenden Weise zu sagen, dass die europäische Politik seit dem Beginn des russisch-ukrainischen Krieges auch deshalb zusammengebrochen ist, weil der Kern des europäischen Machtsystems die Achse Paris-Berlin war. Sie war nicht zu umgehen, sie war das Zentrum und sie war die Achse. Seit dem Krieg sind ein anderes Zentrum und eine andere Machtachse entstanden. Die Achse Berlin-Paris existiert nicht mehr, oder wenn doch, dann ist sie irrelevant und umgehbar geworden. Das neue Machtzentrum und die neue Achse sehen so aus: London, Warschau, Kiew, das Baltikum und die Skandinavier. Glauben Sie nicht, wenn der deutsche Bundeskanzler zum Erstaunen der Ungarn verkündet, dass er nur Helme in den Krieg schickt, und dann eine Woche später verkündet, dass er nicht das tut, sondern auch Waffen schickt, und wenn der deutsche Bundeskanzler dann eine Woche später ankündigt, dass es zwar Sanktionen geben kann, diese sich aber nicht auf Energie beziehen dürfen, und dann zwei Wochen später sich selbst an die Spitze der Sanktionspolitik stellt, dann denken Sie nicht, dass der Mann den Verstand verloren hat. Im Gegenteil, er ist sehr wohl bei klarem Verstand. Und er weiß sehr genau, dass die Amerikaner und die von ihnen beeinflussten liberalen Meinungsbildungsinstrumente – Universitäten, Think Tanks, Forschungsinstitute, Medien – die öffentliche Meinung nutzen, um eine deutsch-französische Politik zu bestrafen, die nicht den amerikanischen Interessen entspricht. Deshalb das Phänomen, von dem ich gesprochen habe, deshalb gibt es die eigentümlichen wechselhaften Sprünge des deutschen Kanzlers. Die Idee, das Machtzentrum in Europa zu verändern und die deutsch-französische Achse zu umgehen, ist nicht neu, sie wurde erst durch den Krieg möglich. Die Idee gab es schon vorher, es ist eigentlich ein alter polnischer Plan, der das Problem Polens, das zwischen einem großen deutschen Staat und einem riesigen russischen Staat eingeklemmt ist, dadurch lösen will, dass man Polen zum amerikanischen Stützpunkt Nummer eins in Europa macht. Ich könnte sagen, sie rufen die Amerikaner dorthin herein, zwischen die Deutschen und die Russen. Fünf Prozent des polnischen BIP werden jetzt für Militärausgaben ausgegeben, und die polnische Armee ist nach der französischen die zweitgrößte in Europa. Wir sprechen hier von mehreren hunderttausenden von Männern. Dies ist ein alter Plan, um Russland zu schwächen und sich weiter voranentwickeln als Deutschland. Auf den ersten Blick scheint dies, sich weiter zu entwickeln als die Deutschen, die Idee eines Phantasten zu sein. Aber wenn man sich die Entwicklungsdynamik Deutschlands und Mitteleuropas, Polens, anschaut, scheint dies gar nicht so unmöglich zu sein, vor allem, wenn Deutschland dabei in der Zwischenzeit seine eigene Industrie von Weltrang demontiert. Für diese Strategie hat Polen die Zusammenarbeit mit den V4 aufgegeben. Die V4 bedeutete etwas anderes. Die V4 bedeutet, dass wir zur Kenntnis nehmen, dass es ein starkes Deutschland gibt, dass es ein starkes Russland gibt, und dass wir zwischen den beiden, in Zusammenarbeit mit den mitteleuropäischen Staaten, einen dritten Faktor schaffen. Die Polen zogen sich daraus zurück und begannen, eine andere Strategie umzusetzen, eine, die die deutsch-französische Achse ausschloss und nicht die deutsch-französische Achse akzeptierende Strategie der V4. Wenn wir schon über die polnischen Brüder sprechen, lassen Sie uns diese hier leise erwähnen, zumal sie uns jetzt mehrfach in den Hintern getreten haben, vielleicht können wir uns erlauben, ein paar unerwünschte brüderliche Worte sagen. Die Polen machen also die scheinheiligste und verlogenste Politik in ganz Europa. Sie belehren uns moralisch, sie kritisieren uns für unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland, und gleichzeitig machen sie schrankenlos Geschäfte mit den Russen und kaufen über Vermittler ihr Öl und betreiben damit die polnische Wirtschaft. Da sind selbst die Franzosen besser, die uns übrigens im letzten Monat beim Kauf von Gas aus Russland überholt haben, aber zumindest halten sie uns keine Moralpredigt. Die Polen machen sowohl Geschäfte und belehren uns zugleich sogar auch noch. Ich habe in den letzten zehn Jahren in Europa keine derart scheinheilige Politik gesehen. Inwieweit das eine Veränderung ist, die an der deutsch-französischen Achse vorbeigeht, kann man nur ermessen, wenn sich die Älteren vielleicht daran erinnern, dass vor zwanzig Jahren die Amerikaner den Irak angegriffen haben, und die europäischen Länder aufgefordert haben, sich anzuschließen – wir zum Beispiel als Mitglied der NATO schlossen uns an –, und dass damals Schröder, der damalige deutsche Kanzler, Chirac, der damalige französische Präsident, und der russische Präsident Putin eine gemeinsame Pressekonferenz gegen den Krieg im Irak abhielten. Damals gab es noch eine selbständige, sich an das europäische Interesse mit der deutsch-französischen Logik annähernde Denkweise.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Bei der Friedensmission geht es nicht nur um die Suche nach Frieden, sondern auch darum, Europa zu drängen, endlich eine eigenständige Politik zu betreiben. Rote Pille, sechster Punkt: die intellektuelle Einsamkeit des Westens. Bisher hat der Westen so gedacht und sich so verhalten, dass er sich als Bezugspunkt, als eine Art Weltmaßstab sieht. Er gibt die Werte vor, die die Welt akzeptieren muss. Zum Beispiel die liberale Demokratie oder den grünen Wandel. Dies hat die Welt im Großen und Ganzen auch zur Kenntnis genommen, doch in den letzten zwei Jahren hat es eine 180-Grad-Wende gegeben. Der Westen hat jetzt wieder seine Forderung, seine Anweisung an die Welt ausgesprochen, sich aus moralischen Gründen gegen Russland und für den Westen zu positionieren. Die Realität sieht dagegen so aus, dass sich langsam alle auf die Seite Russlands schlagen. Dass China und Nordkorea dies tun, ist vielleicht keine Überraschung. Dass auch der Iran dasselbe tut, ist angesichts der Geschichte des Irans und seiner Beziehungen zu Russland etwas überraschend. Aber die Tatsache, dass Indien, das die westliche Welt als die größte, pardon, bevölkerungsreichste Demokratie bezeichnet, ebenfalls auf der Seite der Russen steht, ist eine atemberaubende Überraschung. Die Tatsache, dass die Türkei, obwohl sie ein NATO-Mitglied ist, sich weigert, die moralischen Standards des Westens zu akzeptieren, ist vollends überraschend. Und die Tatsache, dass die muslimische Welt Russland nicht als Feind, sondern als Partner sieht, kommt völlig unerwartet.
Siebtens: Der Krieg hat die Tatsache offenkundig gemacht, dass das größte Problem der heutigen Welt die Schwäche bzw. der Zerfall des Westens ist. Das ist natürlich nicht das, was die westlichen Medien sagen. Im Westen wird behauptet, die größte Gefahr und das größte Problem der Welt seien Russland und die von ihm ausgehende Bedrohung. Das ist ein Irrtum. Russland ist zu groß für seine Bevölkerung, es steht außerdem unter hyper-rationaler Führung, ist überhaupt ein geführtes Land. Was es tut, daran ist nicht mysteriös, sondern ergibt sich logisch aus seinen Interessen und ist daher verständlich und vorhersehbar. Andererseits ist das Verhalten des Westens, wie Sie vielleicht aus dem bisher Gesagten entnehmen konnten, nicht verständlich und nicht vorhersehbar. Der Westen ist nicht geführt, sein Verhalten ist nicht rational und er kann nicht mit der Situation umgehen, die ich in meinem Vortrag hier im letzten Jahr so beschrieben habe, dass es inzwischen zwei Sonnen am Himmel geworden sind. Der Westen steht also vor einer Herausforderung in Form des Aufstiegs Chinas bzw. Asiens, und man sollte in der Lage sein, damit umzugehen, wir sind es aber nicht.
Punkt acht. Die eigentliche Herausforderung für uns besteht also darin, zu versuchen, den Westen wieder im Lichte des Krieges zu verstehen. Denn wir, Mitteleuropäer, sehen den Westen als irrational an. Aber, liebe Freunde, was ist, wenn sie sich zwar logisch verhalten, wir aber ihre Logik nicht verstehen? Wenn ihre Art zu denken und zu handeln logisch ist, dann müssen wir uns fragen, warum wir sie nicht verstehen. Und wenn wir die Antwort darauf finden könnten, würden wir auch verstehen, warum Ungarn in geo- und außenpolitischen Fragen regelmäßig mit den westlichen Ländern der Europäischen Union aneinandergerät. Meine Antwort lautet wie folgt. Stellen wir uns vor, es geht darum, dass wir, die Mitteleuropäer, ein nationalstaatliches Weltbild haben. Während der Westen in einer für uns unvorstellbaren Weise immer noch der Meinung ist, dass es keine Nationalstaaten mehr gibt. Das Koordinatensystem, in dem wir Mitteleuropäer denken, ist also völlig irrelevant. Für uns besteht die Welt also aus Nationalstaaten, die im Inneren das Gewaltmonopol ausüben und damit einen Zustand des Friedens schaffen. In seinen Beziehungen zu anderen Staaten ist der Nationalstaat souverän, d.h. er hat die Fähigkeit, seine Außen- und Innenpolitik selbständig zu bestimmen. In unserem Verständnis ist der Nationalstaat keine rechtliche Abstraktion, kein juristisches Konstrukt, sondern ist der Nationalstaat in einer bestimmten Kultur verwurzelt. Er hat einen gemeinsamen Wertekanon, d.h. eine anthropologische und historische Tiefe. Und daraus ergeben sich gemeinsame moralische Imperative, die auf einem gemeinsamen Konsens beruhen. Das ist es, was wir uns unter einem Nationalstaat vorstellen. Und wir sehen ihn nicht als ein Phänomen, das im 19. Jahrhundert entstanden ist, sondern wir glauben, dass Nationalstaaten eine biblische Grundlage haben, weil sie Teil der Schöpfungsordnung sind. Denn wir lesen in der Heiligen Schrift, dass nicht nur Einzelpersonen, sondern auch Nationen am Ende der Zeit gerichtet werden. Folglich sind sie in unserem Verständnis keine vorübergehenden Schöpfungen. Ganz anders jedoch die Westler, die auf davon ganz abweichende Weise glauben, dass es keine Nationalstaaten mehr gibt. Sie leugnen daher die Existenz einer gemeinsamen Kultur und einer darauf basierenden gemeinsamen öffentlichen Moral. Es gibt keine öffentliche Moral. Wenn Sie gestern die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele gesehen haben, haben Sie das sehen können.
Deshalb denken sie auch anders über die Migration. Ihrer Ansicht nach stellt die Migration keine Bedrohung oder ein Problem dar, sondern ist vielmehr ein Weg, die ethnische Homogenität, die die Grundlage der Nation ist, zu beseitigen. Das ist die Essenz der fortschrittlichen, liberalen, internationalistischen Raumauffassung. Deshalb kommt ihnen die Absurdität nicht in den Sinn, oder sie sehen es nicht als absurd an, dass wir, während sich im Osten Europas Hunderttausende von Christen gegenseitig umbringen, im Westen Europas Hunderttausende von Menschen einer fremden Zivilisation aufnehmen, was aus unserer mitteleuropäischen Sicht die Absurdität selbst ist. Dieser Gedanke ist westlich von uns nicht einmal angedacht. Ich merke in Klammern an, dass die europäischen Staaten im Ersten und Zweiten Weltkrieg insgesamt rund 57 Millionen einheimische Europäer verloren haben. Würden sie, ihre Kinder und Enkelkinder noch leben, hätte Europa heute keinerlei demografisches Problem. Die Europäische Union denkt das, was ich gerade gesagt habe, nicht nur, sondern sie deklariert es. Wenn wir die europäischen Dokumente richtig lesen, ist es klar, dass das Ziel darin besteht, die Nation zu überwinden. Es wird zwar so seltsam geschrieben und gesagt, dass die Nationalstaaten überwunden werden müssen, aber es muss etwas Kleines darin bleiben. Aber das Wesentliche ist, dass ihre Befugnisse, ihre Souveränität, von den Nationalstaaten auf Brüssel übertragen werden sollen. Das ist die Logik hinter allen bedeutenden Maßnahmen. In ihren Augen ist die Nation ein historisches, d.h. ein vergängliches Konstrukt, das im 18. und 19. Jahrhundert entstanden ist und so, wie es aus dem nichts gekommen ist, soll es auch dort verschwinden. Sie, die westliche Hälfte Europas ist bereits in einem postnationalen Zustand. Es handelt sich nicht nur um eine politisch andere Situation, sondern, wie ich hier zu sagen versuche, auch um einen neuen mentalen Raum. Wenn man die Welt nicht aus dem Blickwinkel der Nationalstaaten betrachtet, taucht eine ganz andere Realität vor einem auf, und hier liegt der Hund begraben, warum wir nicht verstehen, warum wir keine gemeinsame Sprache finden, die Länder, die in der westlichen Hälfte Europas und in der östlichen Hälfte Europas leben.
Wenn man das alles auf die Vereinigten Staaten projiziert, dann ist das in Wirklichkeit die Schlacht, die hier stattfindet. Was soll aus den Vereinigten Staaten werden? Sollen sie wieder ein Nationalstaat werden, oder sollen sie ihren Marsch zu einem postnationalen Staat fortsetzen? Das Ziel von Herrn Präsident Donald Trump besteht genau darin, das amerikanische Volk aus dem postnationalen liberalen Zustand zurückzuholen, es zurückzuziehen, es zurückzuzwingen, es zurück zum Nationalstaat zu bringen. Deshalb steht bei den US-Wahlen so viel auf dem Spiel. Deshalb erleben wir Dinge, wie wir sie noch nie zuvor gesehen haben. Deshalb wollen sie Donald Trump daran hindern, bei den Wahlen anzutreten. Deshalb wollen sie ihn ins Gefängnis stecken. Deshalb nehmen sie ihm sein Vermögen weg. Und wenn das nicht hilft, wollen sie ihn umbringen. Und wir sollten keine Zweifel darüber haben, dass das, was geschehen ist, nicht der letzte Versuch in diesem Wahlkampf gewesen ist.
Ich öffne eine Klammer: Ich habe gestern mit dem Herrn Präsidenten gesprochen und er hat mich gefragt, wie es mir geht. Ich sagte, dass es mir gut geht, weil ich hier in einer geografischen Formation namens Transsilvanien bin. Es ist nicht so einfach, dies zu erklären, vor allem nicht auf Englisch und vor allem nicht gegenüber Herrn Präsident Trump, aber ich bin hier in Siebenbürgen an einer freien Universität, wo ich eine Vorlesung über den Zustand der Welt halten werde, und er sagte, ich solle den Lagerteilnehmern und den Menschen an der freien Universität unbedingt seine persönlichen, herzlichen Grüße ausrichten.
Wenn wir nun also versuchen wollen zu verstehen, wie es zu diesem westlichen Denken kam, das wir der Einfachheit halber als postnationales Denken und Zustand bezeichnen sollten, müssen wir auf die große Illusion der 1960er Jahre zurückgehen. Die große Illusion der 1960er Jahre, die zwei Formen annahm, die erste war die sexuelle Revolution und die zweite die Studentenrevolte. Sie war in Wirklichkeit Ausdruck des Glaubens, dass das Individuum freier und größer sein würde, wenn es sich von jeglicher Art von Kollektiv befreien würde. Mehr als sechzig Jahre später ist klar geworden, dass das Individuum im Gegenteil nur durch und in der Gemeinschaft groß werden kann, dass es niemals allein frei sein kann, dass es immer allein sein wird und zum Schrumpfen verdammt ist. Im Westen wurden nacheinander die metaphysische Bindung, also Gott, die nationale Bindung, also die Heimat, und die familiäre Bindung abgeschafft – ich weise noch einmal auf die Eröffnung der Olympischen Spiele in Paris zurück – das heißt, die Familie. Jetzt, wo es ihnen gelungen ist, all das loszuwerden, und das, wovon sie erwartet hatten, dass das Individuum dann größer sein würde, fühlen sie Leere. Sie sind nicht groß geworden, sie sind klein geworden. Denn im Westen sehnen sie sich nicht mehr nach großen Idealen oder nach gemeinsamen großen, inspirierenden Zielen.
Hier müssen wir über das Geheimnis der Größe sprechen. Was ist das Geheimnis der Größe? Das Geheimnis der Größe besteht darin, dass man in der Lage ist, einer Sache zu dienen, das größer ist als man selbst. Dazu muss man zunächst anerkennen, dass es etwas oder Dinge in der Welt gibt, die größer sind als man selbst, und dann muss man sich dem Dienst an diesen größeren Dingen widmen. Davon gibt es nicht viele. Du hast deinen Gott, dein Land und deine Familie. Aber wenn du das nicht tust, wenn du nicht das tust, sondern dich stattdessen auf deine eigene Größe konzentrierst, darauf, dass du klüger, schöner, talentierter bist als die meisten Menschen, wenn du deine Energie darauf verwendest, all das durch alle anderen anerkennen zu lassen, dann ist das, was du bekommst, nicht Größe, sondern Überheblichkeit. Und das ist der Grund, warum wir heute bei jedem Schritt, den wir im Gespräch mit Westeuropäern machen, Hochmütigkeit statt Größe spüren. Ich muss sagen, dass eine Situation eingetreten ist, die wir als Leere bezeichnen können, und das damit einhergehende Gefühl der Überflüssigkeit, gebiert Aggressivität. Daher die Entstehung des aggressiven Zwergs als neuer Menschentyp.
Zusammenfassend möchte ich Ihnen sagen, dass wir, wenn wir von Mitteleuropa und Westeuropa sprechen, nicht über Meinungsverschiedenheiten sprechen, sondern über zwei unterschiedliche Weltanschauungen, zwei Mentalitäten, zwei Instinkte und damit zwei unterschiedliche Argumentationen. Wir haben einen Nationalstaat, der uns zwingt, strategische Realisten zu sein. Sie haben ein postnationalistisches Wunschdenken, das nichts von nationaler Souveränität hält, kein Gefühl für nationale Größe hat und keine gemeinsamen nationalen Ziele verfolgt. Das ist die Realität, der wir uns stellen müssen.
Und schließlich ist das letzte Element der Realität, dass dieser postnationale Zustand, den wir im Westen beobachten, eine ernste, ich würde sagen dramatische, politische Konsequenz hat, die die Demokratie erschüttert. Denn in den Gesellschaften wächst der Widerstand gegen Migration, gegen Gender, gegen Krieg und gegen den Globalismus. Daraus ergibt sich das politische Problem von Elite und Volk, Elitismus und Populismus. Dies ist das bestimmende Phänomen der heutigen westlichen Politik. Wenn man die Texte liest, man muss sie nicht unbedingt auch verstehen, denn sie ergeben nicht immer einen Sinn, aber wenn man die Worte liest, sind das die Ausdrücke, die man am häufigsten findet. Es bedeutet, dass die Eliten das Volk dafür verurteilen, dass es nach rechts driftet. Die Gefühle und Gedanken des Volkes werden als Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und Nationalismus abgestempelt. Das Volk wiederum verdächtigt die Elite, sich nicht um das zu kümmern, was ihm wichtig ist, sondern in einer Art geistlosem Globalismus zu versinken. Folglich können sich die Eliten und das Volk in der Frage der Zusammenarbeit nicht einigen. Ich könnte viele Länder nennen. Aber wenn sich das Volk und die Eliten nicht über die Zusammenarbeit einigen können, wie kann es dann eine repräsentative Demokratie werden? Denn wir haben hier eine Elite, die das Volk nicht vertreten will und stolz darauf ist, es nicht vertreten zu wollen, und wir haben das Volk, das nicht vertreten wird. In der Tat haben wir es mit einer Situation zu tun, in der die Menschen mit höherer Bildung, die in Scharen kommen, nicht mehr weniger als zehn Prozent der Menschen mit höherer Bildung in der westlichen Welt ausmachen, sondern dreißig bis vierzig Prozent, und diese Menschen haben aufgrund ihrer Ansichten keinen Respekt vor den weniger gebildeten Menschen, die typischerweise arbeitende Menschen sind, Menschen, die von der Arbeit leben. Für die Eliten sind nur die Werte der Akademiker akzeptabel, nur sie sind legitim. Auch das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament lässt sich von hier aus verstehen. Die Europäische Volkspartei sammelte die rechten Stimmen des Volkes für den Wandel ein, um sie dann nach links zu tragen und einen Deal mit der am Status quo interessierten linken Elite einzugehen. Das hat Folgen für die Europäische Union. Die Folge ist, dass Brüssel auch weiterhin unter der Herrschaft einer liberalen Oligarchie bleibt. Diese Oligarchie hat es in ihrer Hand. Diese linksliberale Elite organisiert in Wirklichkeit die transatlantische Elite, sie ist nicht europäisch, sondern global, nicht nationalstaatlich, sondern föderal, nicht demokratisch, sondern oligarchisch. Das hat auch Konsequenzen für uns, denn in Brüssel gibt es wieder die drei T’s (Begriff zurückgehend auf die 1950-er Jahre, verweist auf den Grundsatz der Kulturpolitik von „támogat” unterstützt, „tűr” toleriert und „tilt” verbietet – Anmerkung des Übersetzers). Das Verbotene, das Tolerierte und das Unterstützte. Wir gehören zu der verbotenen Kategorie. Die europäischen Patrioten sind also von der Verteilung aller Posten ausgeschlossen worden. Wir leben in der Welt der tolerierten politischen Gemeinschaft. Während unsere Gegner zu Hause in der Kategorie der stark Unterstützten sind, insbesondere die Neulinge in der Europäischen Volkspartei.
Und lassen Sie mich vielleicht noch einen letzten, zehnten Punkt ansprechen, nämlich wie die westlichen Werte, die die Essenz der so genannten Soft Power waren, zum Bumerang geworden sind. Es stellte sich heraus, dass diese westlichen Werte, die als universell galten, in immer mehr Ländern der Welt demonstrativ inakzeptabel geworden sind und abgelehnt werden. Es hat sich herausgestellt, dass die Moderne, die moderne Entwicklung, nicht westlich ist, oder zumindest nicht ausschließlich westlich, denn auch China ist modern, Indien wird immer moderner, die Araber modernisieren sich, die Türken modernisieren sich, und sie werden keineswegs auf der Grundlage westlicher Werte zu einer modernen Welt. Und in der Zwischenzeit ist diese westliche Soft Power zu einer russischen Soft Power geworden, denn der Schlüssel zur Verbreitung westlicher Werte ist jetzt LGBTQ. Und jeder, der das nicht akzeptiert, wird jetzt in der westlichen Welt in eine rückständige Kategorie eingeordnet. Deshalb, obwohl ich nicht weiß, ob Sie es verfolgt haben, aber ich finde es bemerkenswert, dass Länder wie die Ukraine, Taiwan und Japan in den letzten sechs Monaten Gesetze zugunsten von LGBTQ verabschiedet haben. Aber die Welt stimmt dem nicht zu. Folglich ist Putins stärkste taktische Waffe heute der Widerstand gegen die westliche Forcierung von LGBTQ, die Opposition dagegen, ist zu Russlands stärkster internationaler Anziehungskraft geworden, und so hat sich die frühere westliche Soft Power wie ein Bumerang in eine russische Soft Power verwandelt.
Alles in allem, meine Damen und Herren, kann ich sagen, dass der Krieg uns geholfen hat, die wirklichen Machtverhältnisse in der Welt zu verstehen, er ist ein Zeichen dafür, dass der Westen an dem scheitert, was er sich vorgenommen hat, und er beschleunigt die Veränderungen, die die Welt umgestalten. Meine erste Vorlesung ist zu Ende. Jetzt kommt die zweite.
Was folgt? Kürzer soll es sein – sagt Zsolt Németh. In der zweiten Vorlesung geht es also darum, was hieraus folgt. Zunächst ist hier intellektueller Mut gefragt. Man muss also mit großen Pinselstrichen arbeiten, denn ich bin überzeugt, dass das Schicksal der Ungarn davon abhängt, ob sie verstehen, was in der Welt geschieht, und ob wir Ungarn verstehen, wie die Welt nach dem Krieg aussehen wird. Meiner Meinung nach wird eine neue Welt kommen. Man kann uns nicht vorwerfen, wir hätten eine beschränkte Vorstellungskraft oder seien intellektuell beeinträchtigt, aber selbst wir, und ich persönlich, haben das Ausmaß des Wandels, der sich vollzieht und in dem wir leben, in den letzten Jahren unterschätzt, als ich hier gesprochen habe.
Liebe Freunde, liebe Lagerteilnehmer!
Wir befinden uns in einem Wandel, ein Wandel kommt, wie es ihn seit 500 Jahren nicht mehr gegeben hat. Wir haben ihn nicht wahrgenommen, weil es in den letzten 150 Jahren große Veränderungen in und um uns herum gegeben hat, aber bei diesen Veränderungen war die dominierende Weltmacht immer im Westen. Und wir sind davon ausgegangen, dass die Veränderungen, die wir jetzt erleben, wahrscheinlich dieser westlichen Logik folgen werden. Im Gegensatz dazu ist dies eine neue Situation. In der Vergangenheit geschah der Wandel auf westliche Weise, die Habsburger stiegen auf und fielen dann. Spanien stieg auf. Dies wurde das Zentrum der Macht. Sie fielen, die Engländer stiegen auf. Die Monarchien endeten mit dem Ersten Weltkrieg. Die Briten wurden von den Amerikanern als Welterste abgelöst. Dann wurde der amerikanisch-russische Kalte Krieg von den Amerikanern gewonnen. Aber all dies blieb innerhalb unserer westlichen Logik. Aber das ist jetzt nicht mehr der Fall, dem müssen wir uns stellen, denn die westliche Welt erhielt nicht aus der westlichen Welt heraus die Herausforderung, und so ist die Logik des Wandels durcheinandergeraten. Wovon ich spreche und womit wir es zu tun haben, ist in Wirklichkeit eine Systemveränderung der Weltordnung. Und das ist ein Prozess, der von Asien ausgeht. Um es kurz und primitiv auszudrücken: In den nächsten langen, langen Jahrzehnten oder vielleicht Jahrhunderten – denn das vorherige Weltsystem bestand auch fünfhundert Jahre lang – wird Asien das dominierende Zentrum der Welt sein. China, Indien, Pakistan, Indonesien und ich könnte noch weiter aufzählen. Sie haben bereits ihre Formen, ihre Plattformen geschaffen, es gibt diese Formation namens BRICS, in der schon sie vertreten sind. Und es gibt die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, wo diese Länder die neue Weltwirtschaft aufbauen. Ich denke, dass dies ein unvermeidlicher Prozess ist, denn Asien hat einen demografischen Vorteil, einen technologischen Vorteil in immer mehr Bereichen, einen Kapitalvorteil, und seine militärische Kraft ist dabei, mit der des Westens ausgeglichen zu sein. Asien wird über das meiste Geld, die größten Finanzfonds, die größten Unternehmen der Welt, die besten Universitäten, die besten Forschungsinstitute und die größten Börsen verfügen oder hat dies vielleicht schon getan. Es wird die fortschrittlichste Weltraumforschung und die fortschrittlichste Medizin haben, oder hat sie bereits. Und hinzukommt, dass wir Westler selbst die Russen in dieses neue Gebilde, das sich herausbildet, hineingetrieben haben. Die Frage ist, ob der Prozess umkehrbar ist oder nicht, und wenn ja, wann er unumkehrbar wurde. Ich denke, das geschah 2001, als wir im Westen beschlossen, China einzuladen, der Welthandelsorganisation, besser bekannt als WTO, beizutreten. Seitdem ist dieser Prozess nahezu unaufhaltsam und unumkehrbar.
Präsident Trump arbeitet daran, die amerikanische Antwort auf diese Situation zu finden. Tatsächlich ist das Experiment von Donald Trump wahrscheinlich die letzte Chance für die USA, ihre Vormachtstellung in der Welt zu behaupten. Wir können dazu sagen, dass hierfür vier Jahre nicht lang ausreichend sind. Aber wenn man sich anschaut, wen er zum Vizepräsidenten gewählt hat, der ein junger und sehr starker Mann ist, dann wird, wenn Donald Trump jetzt gewinnt, in vier Jahren sein Vizepräsident kandidieren, der zweimal gewählt werden kann, das sind zwölf Jahre. Und in zwölf Jahren kann eine nationale Strategie schon umgesetzt werden. Ich bin der Überzeugung, dass viele Leute denken, dass die Amerikaner im Falle einer Rückkehr von Donald Trump ihre Vormachtstellung in der Welt aufrechterhalten wollen, indem sie ihre Position in der Welt behalten wollen. Ich glaube, das ist ein Irrtum. Natürlich gibt niemand von sich aus seine Position auf, aber das wird nicht das wichtigste Ziel sein. Im Gegenteil, die Priorität wird darin bestehen, Nordamerika wieder aufzubauen und zu stärken. Das bedeutet nicht nur die USA, sondern auch Kanada und Mexiko, denn es handelt sich um eine Wirtschaftszone. Und Amerikas Platz in der Welt wird weniger wichtig sein. Man muss ernst nehmen, was der Präsident sagt. America first. Alles hierher. Alles nach Hause. Deshalb bauen sie von überall her Kapitalbeschaffungskapazitäten auf. Wir leiden bereits darunter, die großen europäischen Unternehmen investieren nicht in Europa, sondern in Amerika, weil die Fähigkeit, Kapital anzuziehen, zu wirken beginnen scheint. Sie werden den Preis für alles aus jedem herauspressen. Ich weiß nicht, ob Sie gelesen haben, was der Herr Präsident gesagt hat. Zum Beispiel, dass sie keine Versicherungsgesellschaft sind und dass Taiwan, wenn es Sicherheit will, dafür zahlen soll. Sie werden uns, die Europäer, die NATO, den Preis für die Sicherheit zahlen lassen, und sie werden auch ein Handelsgleichgewicht mit China durch Verhandlungen erreichen und es zugunsten der USA verändern. Sie lösen einen massiven Ausbau der US-Infrastruktur, militärische Forschung und Innovation aus. Sie werden die Selbstversorgung mit Energie und Rohstoffen erreichen oder haben sie vielleicht schon erreicht, und schließlich werden sie sich auch ideologisch bessern. Sie werden den Export von Demokratie aufgeben. America first. Der Demokratieexport ist vorbei. Das ist die Quintessenz des Experiments, mit dem Amerika auf die hier beschriebene Situation antwortet.
Was ist die europäische Antwort auf den Systemwechsel in der Weltordnung? Wir haben zwei Möglichkeiten. Die erste ist das, was wir das Freilichtmuseum nennen. Das ist das, was wir jetzt haben. Wir bewegen uns darauf zu. Europa bleibt in einer der USA untergeordneten Rolle zurück, ein Kontinent, der die Welt in Erstaunen versetzt, der aber keine Entwicklungsdynamik mehr besitzt. Die zweite ist die von Präsident Macron angekündigte Option, die strategische Autonomie. Mit anderen Worten: Wir müssen in das Rennen um den Systemwechsel der Weltordnung einsteigen. So wie es doch die USA nach ihrer eigenen Logik auch tun. Schließlich geht es hier um 400 Millionen Menschen. Es ist möglich, die Fähigkeit Europas, Kapital anzuziehen, wiederherzustellen, es ist möglich, das Kapital aus Amerika hierher zurückzuholen. Es ist möglich, große Infrastrukturentwicklungen vorzunehmen, vor allem in Mitteleuropa, den TGV Budapest-Bukarest, den TGV Warschau-Budapest, um nur unsere eigene Sichtweise zu nennen. Wir brauchen ein europäisches Militärbündnis mit einer starken europäischen Verteidigungsindustrie, Forschung und Innovation. Wir brauchen eine europäische Energieautarkie, die ohne Kernenergie nicht möglich sein wird, und ein neuer Ausgleich mit Russland nach dem Krieg. Das bedeutet, dass die Europäische Union als politisches Projekt sich selbst aufgeben muss, die Union als wirtschaftliches Projekt muss sich selbst stärken, und die Union als Verteidigungsprojekt muss sich selbst schaffen. Was in beiden Fällen passieren wird, wenn es Freilichtmuseum sein wird oder wenn wir dem Wettbewerb beitreten, ist, dass wir uns darauf einstellen müssen, dass die Ukraine nicht Mitglied der NATO oder der Europäischen Union sein wird, weil wir Europäer nicht genügend Geld dafür haben. Die Ukraine wird in die Position eines Pufferstaates zurückfallen. Wenn sie Glück hat, dann jetzt mit internationalen Sicherheitsgarantien, die in einem Abkommen zwischen den USA und Russland verankert werden und an denen wir Europäer uns vielleicht beteiligen können. Das polnische Experiment wird scheitern, weil sie nicht über ausreichende Mittel verfügen, sie werden zu Mitteleuropa und in die V4 zurückkehren müssen, warten wir also auf die Rückkehr der polnischen Brüder. Die zweite Vorlesung ist auch vorbei. Es bleibt nur noch eine übrig. In diesem geht es um Ungarn.
Was sollte Ungarn in dieser Situation tun? Zunächst einmal sollten wir die traurige Tatsache festhalten, dass vor fünfhundert Jahren, als die letzte Weltordnung geändert wurde, Europa der Gewinner und Ungarn der Verlierer war. Es war eine Zeit, in der sich dank geografischer Entdeckungen in der westlichen Hälfte Europas ein neuer Wirtschaftsraum eröffnete, an dem wir überhaupt nicht teilhaben konnten. Zu unserem Leidwesen, zu unserem Unglück trat zur gleichen Zeit ein zivilisatorischer Konflikt unsere Tür ein, denn die Eroberung durch den Islam kam zur gleichen Zeit nach Ungarn und machte uns für viele Jahre zum Kriegsgebiet. Dies hatte einen enormen Bevölkerungsverlust zur Folge, der zu Ansiedlungen führte, deren Folgen wir heute sehen können. Und leider waren wir nicht in der Lage, uns aus eigener Kraft aus dieser Situation zu befreien. Wir konnten uns nicht aus eigener Kraft befreien und mussten uns deshalb für viele Jahrhunderte in eine deutsche, habsburgische Welt einfügen.
Erinnern wir uns auch daran, dass die ungarischen Eliten vor fünfhundert Jahren genau wussten, was geschah. Sie verstand das Wesen des Wandels, aber sie hatte nicht die Mittel und konnte das Land nicht auf diesen Wandel vorbereiten. Deshalb scheiterten die Versuche, den Spielraum zu erweitern, politisch, wirtschaftlich und militärisch voranzukommen und Unruhen zu verhindern, die Versuche, voranzukommen. So versuchte König Matthias, dem Beispiel Sigismunds folgend, die Stellung des Deutsch-Römischen Kaisers zu erreichen, um von dort aus Ungarn in den Weltsystemwechsel einzubinden. Das ist nicht gelungen. Aber ich möchte hier auch den Versuch nennen, Tamás Bakócz zum Papst zu ernennen, der uns eine weitere Chance gegeben hätte, bei diesem Systemwechsel der Weltordnung zu den Gewinnern zu gehören. Aber diese Dinge sind nicht gelungen. Das ungarische Symbol dieser Zeit ist deshalb, das Symbol des ungarischen Scheiterns, ist also Mohács. Der Niedergang Ungarns fällt mit dem Beginn des Aufstiegs des Westens zur Weltmacht zusammen.
Es ist wichtig, weil wir jetzt unser Verhältnis zu dieser neuen Weltordnung klären müssen. Wir haben zwei Möglichkeiten. Ist dies nun eine Gefahr für Ungarn oder eine Chance für Ungarn? Wenn es eine Gefahr ist, dann müssen wir eine Politik des Schutzes des Status quo betreiben, wir müssen mit den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union mitschwimmen, und wir müssen unsere nationalen Interessen mit einem oder beiden Zweigen des Westens identifizieren. Wenn wir dies nicht als Bedrohung, sondern als Chance sehen, dann müssen wir unseren eigenen Entwicklungsweg einschlagen, wir müssen Veränderungen vornehmen und wir müssen proaktiv sein. Es lohnt sich, eine nationale Politik zu verfolgen. Ich bin für Letzteres, ich gehöre zur letzteren Schule. Der gegenwärtige Systemwechsel der Weltordnung ist keine Gefahr, nicht in erster Linie eine Bedrohung, sondern eine Chance.
Wenn wir aber eine eigenständige nationale Politik betreiben wollen, stellt sich die Frage, ob die notwendigen Randbedingungen gegeben sind. Mit anderen Worten: Treten sie uns nicht auf die Lunge, und erst recht nicht auf den Nacken? Das heißt, haben wir die Randbedingungen für unseren eigenen Weg in unseren Beziehungen zu den USA, zur Europäischen Union und zu Asien.
Kurzum, ich kann nur sagen, dass die Entwicklung in den USA zu unseren Gunsten verläuft. Ich glaube nicht, dass wir von den Vereinigten Staaten ein wirtschaftliches und politisches Angebot bekommen, das uns eine bessere Chance gibt als die Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Wenn wir dennoch eines bekommen, sollten wir es in Betracht ziehen. Um natürlich die polnische Falle zu vermeiden, die viel auf diese Karte gesetzt haben, aber sie hatten eine demokratische Regierung in Amerika, und sie wurden zwar in ihren polnischen nationalen strategischen Zielen unterstützt, aber sie zwingen den Polen eine Politik des Demokratieexports, der LGBTQ, der Migration, der internen sozialen Transformation auf, die tatsächlich das Risiko eines Verlustes der nationalen Identität in sich birgt. Wenn es also auch ein Angebot aus Amerika geben sollte, müssen wir es sorgfältig prüfen.
Wenn wir nach Asien und China schauen, muss man sagen, dass auch dort die Randbedingungen gegeben sind, denn wir haben ein Angebot aus China erhalten. Wir haben das Maximalangebot bekommen, ein besseres Angebot werden wir nicht bekommen. Das kann man wie folgt zusammenfassen. China ist weit weg, für sie ist die Mitgliedschaft Ungarns in der Europäischen Union ein Wert. Im Gegensatz zu den Amerikanern, die uns immer wieder sagen, dass wir von dort aussteigen sollten. Die Chinesen sind der Meinung, dass wir dort gut aufgehoben sind, auch wenn die EU-Mitgliedschaft eine Einschränkung darstellt, weil wir keine unabhängige Handelspolitik betreiben können, weil die EU-Mitgliedschaft eine gemeinsame Handelspolitik mit sich bringt. Darauf sagen die Chinesen: Wenn das so ist, dann lasst uns an der gegenseitigen Modernisierung teilhaben. Natürlich muss man, wenn die Löwen die Mäuse einladen, immer vernünftig bleiben, denn die Realität und die Größenordnung spielen ja doch eine Rolle. Aber dieses chinesische Angebot, das während des Besuchs des chinesischen Präsidenten im Mai angekündigt wurde, sich an der gegenseitigen Modernisierung zu beteiligen, bedeutet, dass sie bereit sind, einen großen Teil ihrer Investitions- und Entwicklungsressourcen in Ungarn zu investieren, und sie sind bereit, uns Möglichkeiten der Marktteilnahme in China anzubieten.
Was folgt daraus für die Beziehungen zwischen der EU und Ungarn, wenn wir unsere Mitgliedschaft in der EU als eine Randbedingung betrachten? Meiner Meinung nach kehrt der westliche Teil der Europäischen Union nicht mehr zur nationalstaatlichen Form zurück. Deshalb werden sie weiterhin in für uns unbekannten Gewässern segeln. Der östliche Teil der Union, also wir, können unsere nationalstaatliche Form verteidigen. Wir können dazu in der Lage sein. Die EU hat den Krieg, der jetzt läuft, verloren. Die USA werden sie im Stich lassen. Europa kann den Krieg nicht finanzieren, es kann den Wiederaufbau der Ukraine nicht finanzieren, und es sogar den täglichen Betrieb der Ukraine nicht finanzieren.
Klammer auf: Während die Ukraine uns um weitere Kredite bittet, finden gleichzeitig Verhandlungen über die Nichtrückzahlung bereits aufgenommener Kredite statt. Heute streiten sich die Gläubiger und die Ukraine darüber, ob sie 20 % oder 60 % der aufgenommenen Kredite zurückzahlen soll. So sieht die tatsächliche Lage aus. Mit anderen Worten: Die Europäische Union muss den Preis für das Kriegsabenteuer zahlen. Dieser Preis wird hoch sein, und er wird auch uns nachteilig treffen. Daraus folgt für uns, Europa, als Randbedingung, dass die Europäische Union zur Kenntnis nimmt, dass die mitteleuropäischen Länder in der Europäischen Union bleiben, dabei aber auf dem Fundament der Nationalstaatlichkeit bleiben und ihre eigene Außenpolitik betreiben werden. Das mögen sie zwar nicht, aber sie werden sich damit abfinden müssen. Besonders weil die Zahl dieser Länder zunehmen wird.
Alles in allem kann ich also sagen: Die Randbedingungen für eine eigenständige nationale Politik gegenüber Amerika, Asien und Europa sind gegeben. Sie definieren die Grenzen unseres Handlungsspielraums. Dieser Spielraum, dieser Raum ist weit, und er ist weiter als jemals zuvor in den letzten fünfhundert Jahren. Die Frage ist hiernach also, was wir tun müssen, um diesen Raum zu unserem vorteilhaft zu nutzen.
Wenn es einen Systemwechsel in der Weltordnung gibt, dann brauchen wir eine Strategie, die dessen würdig ist. Wenn es einen Systemwechsel in der Weltordnung gibt, dann brauchen wir eine ungarische große Strategie. Das Wort Ordnung ist wichtig, wir brauchen keine große ungarische Strategie, sondern eine ungarische große Strategie. Das bedeutet, dass wir auch bisher kleine Strategien hatten, in der Regel mit einem Zeithorizont von 2030. Das sind Aktionspläne, das sind politische Programme, und sie zielen darauf ab, dass wir einfach das beenden, was wir 2010 begonnen haben, das, was wir nationale Kursbildung nennen. Sie müssen auch zu Ende geführt werden. Aber das reicht nicht in einer Zeit des Systemwechsels der Weltordnung aus. Da brauchen wir eine große Strategie, einen längeren Zeitrahmen. Insbesondere dann, wenn wir davon ausgehen, dass dieser Systemwechsel in der Weltordnung zu einem langfristig stabilen Zustand führen wird, der selbst Jahrhunderte andauern kann. Ob dies der Fall sein wird, werden dann natürlich unsere Enkel im Jahr 2050 auf dem Treffen in Tusnad sagen können.
Wo stehen wir mit der ungarischen großen Strategie? Gibt es eine ungarische große Strategie in der Schublade? Wir stünden, ja wir stehen sogar nicht schlecht da. Das ist die Antwort. Denn der Krieg hat auch uns in den letzten zwei Jahren beschleunigt. Hier sind einige Dinge passiert, die wir im Interesse der Schaffung der großen Strategie beschlossen haben, auch wenn wir in diesem Zusammenhang nicht darüber gesprochen haben. Nach den Wahlen 2022 haben wir sofort mit der Arbeit an einer solchen großen Strategie begonnen. Ungewöhnlicherweise gibt es in der ungarischen Regierung einen politischen Direktor, dessen Aufgabe es tatsächlich ist, diese große Strategie zusammenzustellen. Wir sind in das System zur Erstellung von Programmen im Team von Präsident Donald Trump eingetreten. Wir sind dort stark involviert. Experten der Ungarischen Nationalbank haben sich bereits früher in die Arbeit der Strategieateliers in Asien, insbesondere in China, eingeschaltet. Und um unseren Nachteil in einen Vorteil zu verwandeln, haben wir, nachdem wir gezwungen waren, die Minister zu wechseln, keinen Technokraten, sondern einen strategischen Denker in die Regierung geholt und wir haben mit János Bóka ein eigenes EU-Ministerium geschaffen, so dass wir in Brüssel nicht passiv sind, sondern unsere Zelte aufgeschlagen haben, wir kommen von dort nicht heraus, sondern wir marschieren dort hinein. Und es gibt im Umfeld der ungarischen Regierung eine Reihe solcher Institutionen, die zur Schaffung einer solchen Soft Power – Denkfabriken, Forschungsinstitute, Universitäten – geeignet sind und die in den letzten zwei Jahren mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten gearbeitet haben.
Es gibt also eine ungarische große Strategie. In welchem Zustand befindet sie sich? Ich kann sagen, dass sie sich noch nicht in einem guten Zustand befindet. Sie ist nicht in einem guten Zustand, weil ihre Sprache zu intellektuell ist. Und unser politischer Vorteil und unser Wettbewerbsvorteil besteht gerade darin, dass wir in der Lage sind, eine Einheit mit den Menschen zu schaffen, in der jeder genau verstehen kann, was und warum wir es tun. Das ist die Grundlage für unsere Fähigkeit, gemeinsam zu handeln. Denn die Menschen werden einen Plan nur dann verteidigen, wenn sie ihn verstehen und sehen, dass er gut für sie ist. Andernfalls wird er auf der Grundlage des „Brüssel-Bla-Blas“ nicht funktionieren. Leider ist das, was wir jetzt haben, die ungarische große Strategie, noch nicht verdaulich und nicht allgemein verständlich. Es wird noch ein gutes halbes Jahr dauern, bis sie in diesen Zustand gelangen kann. Jetzt ist sie roh und spröde, ich würde sogar sagen, sie wurde nicht mit einem Füllfederhalter, sondern mit einem Meißel geschrieben, und wir müssen noch viel Schleifpapier verbrauchen, um sie verständlich zu machen. Aber für den Moment werde ich kurz vorstellen, was schon vorhanden ist.
Die Essenz der ungarischen großen Strategie –ich sage dies auf einer intellektuellen Sprache – ist also die Konnektivität. Das bedeutet, dass wir es nicht zulassen, in eine der beiden jetzt entstehenden halben Weltwirtschaften eingesperrt zu werden. Es gibt keine ausschließlich westliche oder östliche Weltwirtschaft. Wir müssen an beiden teilhaben, an der westlichen und der östlichen. Daraus ergeben sich Konsequenzen. Erstens. Wir machen nicht bei dem Krieg gegen den Osten mit. Wir machen nicht bei der technischen Blockade gegen den Osten mit und wir machen auch nicht bei der Handelsblockade mit. Wir sammeln Freunde und Partner, und nicht wirtschaftliche oder ideologische Feinde. Wir hängen uns nicht an jemanden dran, was intellektuell viel einfacher ist, sondern wir gehen unseren eigenen Weg, was schwierig ist, aber Politik wird ja nicht umsonst als eine Kunst bezeichnet.
Im zweiten Kapitel der großen Strategie geht es um die geistigen Grundlagen. Dessen Wesen ist die Verteidigung der Souveränität. Zur Außenpolitik habe ich schon genug gesagt, aber diese Strategie beschreibt auch die wirtschaftliche Grundlage der nationalen Souveränität. In den letzten Jahren haben wir eine Pyramide aufgebaut. An der Spitze stehen die nationalen Champions. Darunter stehen die international wettbewerbsfähigen mittelständischen Unternehmen, unter diesen die für den heimischen Markt produzierenden Unternehmen und am unteren Ende die Kleinunternehmen und Einzelunternehmer. Dies ist die ungarische Wirtschaft, die die Grundlage für Souveränität bilden kann. Wir haben nationale Champions in den Bereichen Bankwesen, Energie, Lebensmittelindustrie, Herstellung landwirtschaftlicher Grundlagenprodukte, IT, Telekommunikation, Medien, Bauwesen, Hoch- und Tiefbau, Immobilienentwicklung, Pharmazeutika, Verteidigungsindustrie, Logistik und – über die Universitäten – in gewissem Maße auch in der Wissensindustrie. Und das sind unsere nationalen Champions, sie sind nicht nur Champions im eigenen Land, sie sind alle auf dem internationalen Parkett unterwegs und haben sich im Wettbewerb bewährt. Darunter befinden sich unsere mittelständischen Unternehmen. Ich möchte ihnen mitteilen, dass es in Ungarn heute fünfzehntausend, 15 tausend mittelständische Unternehmen gibt, die auf dem internationalen Parkett arbeiten, also wettbewerbsfähig sind. Als wir im Jahr 2010 an die Regierung kamen, waren es dreitausend. Heute haben wir fünfzehntausend. Und natürlich müssen wir die Basis von Einzel- und Kleinunternehmern verbreitern. Wenn wir für 2025 einen Friedens- und keinen Kriegshaushalt aufstellen können, werden wir ein großes Programm für kleine und mittlere Unternehmen starten. Die wirtschaftliche Grundlage für Souveränität bedeutet auch, dass unsere finanzielle Unabhängigkeit gestärkt werden muss. Wir müssen unsere Verschuldung nicht auf 50 oder 60 Prozent, sondern auf annähernd 30 Prozent senken, und wir müssen zu einem regionalen Gläubiger werden. Wir versuchen bereits heute, dies zu tun, und in der Region gewährt Ungarn befreundeten Ländern, die aus irgendeinem Grund für Ungarn wichtig sind, staatliche Kredite. Es ist wichtig, dass die Strategie besagt, dass wir ein produktives Zentrum bleiben müssen. Wir dürfen nicht zu einer dienstleistungsorientierten Wirtschaft übergehen. Der Dienstleistungssektor ist wichtig, aber wir müssen den Charakter Ungarns als Produktionszentrum beibehalten, denn nur hier können die einheimischen Arbeitskräfte eine 100%ige Beschäftigung finden. Wir dürfen nicht den Fehler des Westens begehen, bestimmte produktive Arbeiten von Gastarbeitern erledigen zu lassen, denn es ist schon unter der Würde der Einheimischen, bestimmte Arbeiten zu verrichten. Wenn dies in Ungarn geschieht, wird eine soziale Desintegration in Gang gesetzt, die nur schwer aufzuhalten sein wird. Und hierzu gehört auch noch, zum Schutz der Souveränität, der Ausbau von Universitäts- und Innovationszentren.
Im dritten Kapitel geht es darum, was der Körper der großen Strategie ist, d. h. was die ungarische Gesellschaft ist, über die wir sprechen. Um ein Gewinner zu sein, muss diese ungarische Gesellschaft solide und widerstandsfähig sein. Man muss über eine solide und flexible Sozialstruktur verfügen. Die erste Voraussetzung dafür ist, den demografischen Niedergang zu stoppen. Wir haben gut angefangen, aber jetzt stecken wir fest. Wir müssen einen neuen Schwung nehmen. Bis 2035 muss Ungarn demografisch in einem selbsttragenden Zustand sein. Eine Bevölkerung, die durch Migration ersetzt wird, kommt nicht in Frage. Die westliche Erfahrung zeigt: Wenn es mehr Gäste als Eigentümer gibt, dann ist das Zuhause kein Zuhause mehr. Das ist ein Risiko, das man nicht eingehen darf. Wenn wir also einen Friedenshaushalt machen können, weil der Krieg vorbei sein wird, dann müssen wir im Jahr ’25 den Steuerfreibetrag für Kinder wahrscheinlich nicht in einem, sondern in zwei Schritten, aber innerhalb eines Jahres verdoppeln, um den Schwung der demografischen Verbesserung wiederzuerlangen. Wir müssen weiterhin diejenigen aus Westeuropa aussuchen, die in einem christlichen Nationalstaat leben wollen. Ihre Zahl wird weiter zunehmen. Kein Automatismus, wir wählen jetzt aus. Bis jetzt haben sie ausgewählt, jetzt wählen wir aus. Damit die Gesellschaft stabil und belastbar ist, muss sie auf der Mittelklasse beruhen, das heißt, die Familien müssen über eigenes Vermögen und finanzielle Unabhängigkeit verfügen. Die Vollbeschäftigung muss erhalten bleiben, und der Schlüssel dazu ist die Beibehaltung des derzeitigen Verhältnisses zwischen der Arbeit und den Roma. Es gibt Arbeit, aber man kann nicht ohne Arbeit leben. Das ist das Wesen des Deals und des Angebots. Eine ebenso hierhergehörende Sache ist, dass das ungarische Dorfsystem, das ein besonderes Gut der ungarischen Geschichte darstellt, kein Symbol der Rückständigkeit ist. Wir müssen das ungarische Dorfsystem bewahren. Wir müssen auch in den Dörfern Dienstleistungen auf städtischem Niveau anbieten. Die Städte müssen daraus finanzielle Lasten übernehmen. Wir schaffen keine Megastädte, wir schaffen keine Großstädte, wir wollen Städte und ländliche Gebiete um die Städte herum schaffen und dabei das historische Erbe des ungarischen Dorfes bewahren.
Und schließlich das entscheidende Element der Souveränität, und das bringt uns hierher, an die Ufer des Olt. Damit haben wir das Risiko minimiert, dass Zsolt mir das Wort entzieht. Und das ist das Wesen des Souveränitätsschutzes, nämlich der Schutz der nationalen Unterschiede. Sich nicht zu assimilieren, sich nicht einzugliedern, sich nicht einzureihen, sondern unseren eigenen besonderen nationalen Charakter zu bewahren. Dies ist die kulturelle Grundlage für die Verteidigung der Souveränität. Die Bewahrung der Sprache, die Vermeidung des Zustandes ohne jede Religion, der Zustand der Null-Religion ist der, in dem es schon lange keinen Glauben mehr gibt, aber auch schon die Fähigkeit verloren gegangen ist, uns kulturelle, moralische Verhaltensregeln zu geben, die uns die christliche Tradition übermittelt hat und die unser Verhältnis zu Arbeit, Geld, Familie, sexuellen Beziehungen, zueinander, zur Unter- und Überordnung zu regeln. Die Westler haben dies verloren. Ich denke, dass dieser Zustand der Null-Religion sich dann einstellt, wenn die gleichgeschlechtliche Ehe als gleichwertige Institution mit der Ehe von Mann und Frau anerkannt wird. Dort gibt es keine Religion mehr, dort bietet das Christentum keine moralische Orientierung und keinen Kompass mehr. Das muss unbedingt vermieden werden. Wenn wir also für die Familie kämpfen, dann kämpfen wir nicht nur für die Ehre der Familie, sondern für den Erhalt eines Zustandes, in dem das Christentum zumindest noch als eine moralische Orientierung für unser Gemeinwesen dient.
Meine Damen und Herren!
Und schließlich darf diese ungarische Großstrategie nicht von Klein-Ungarn ausgehen. Diese ungarische Großstrategie muss auf einer nationalen Grundlage beruhen, sie muss alle von Ungarn bewohnten Gebiete umfassen, und sie muss alle in der Welt lebenden Ungarn einbeziehen. Nur von Klein-Ungarn auszugehen, nur Klein-Ungarn als Rahmen ist unzureichend. Deshalb wage ich es nicht, ein Datum zu nennen, denn das muss eingehalten werden, aber in absehbarer Zeit müssen alle Unterstützungen, die der Stabilität und Flexibilität der ungarischen Gesellschaft dienen, wie z.B. das Familienunterstützungssystem, in ihrer Gesamtheit auch auf die von Ungarn bewohnten Gebiete außerhalb der Grenzen Ungarns ausgedehnt werden. Die Richtung ist nicht schlecht, denn wenn ich die Beträge, die der ungarische Staat für diese Gebiete ausgegeben hat, bis 2010 zurückzähle, kann ich sagen, dass wir durchschnittlich 100 Milliarden Forint pro Jahr dafür aufgewendet haben. Zum Vergleich würde ich sagen, dass während der Regierung Gyurcsány neun Milliarden Forint in einem Jahr ausgegeben wurden. Jetzt wenden wir hundert Milliarden in einem Jahr dafür auf. Das ist also eine Steigerung um mehr als das Zehnfache.
Und dann stellt sich nur noch eine einzige Frage: Wenn die ungarische große Strategie steht, mit welcher Art von Politik kann sie zum Erfolg geführt werden. Damit eine große Strategie erfolgreich sein kann, müssen wir zunächst einmal genau wissen, wie wir sind. Denn die Politik, mit der man eine Strategie zum Erfolg führen will, muss auf unseren nationalen Charakter zugeschnitten sein. Dazu können wir natürlich sagen, dass wir vielfältig sind. Das gilt insbesondere für die Ungarn. Aber es gibt dennoch gemeinsame wesentliche Merkmale, und darauf muss die Strategie abzielen und sie erfassen. Und wenn wir dies verstehen, dann brauchen wir keine Kompromisse zu machen oder zu konsolidieren, sondern ein konsequent festes Engagement ist notwendig. Ich glaube, dass neben der Vielfalt das Wesentliche, das gemeinsame Wesentliche, das wir erfassen müssen und auf dem wir die ungarische große Strategie aufbauen müssen, die Freiheit ist, die auch nach innen aufgebaut werden muss. Wir müssen nicht nur die Freiheit der Nation aufbauen, sondern auch die persönliche Freiheit der ungarischen Menschen anstreben. Denn wir sind kein militarisiertes Land wie die Russen oder die Ukrainer. Wir sind auch nicht hyperdiszipliniert wie die Chinesen. Wir genießen auch keine Hierarchien, nicht wie die Deutschen. Wir genießen auch nicht den Aufruhr, die Revolution und die Blasphemie, so wie es die Franzosen tun. Wir glauben auch nicht, dass wir ohne unseren Staat, unseren eigenen Staat, überleben können, wie die Italiener das zu denken pflegen. Für den Ungarn ist die Ordnung kein Wert an sich, sondern eine notwendige Bedingung für die Freiheit, in der er ungestört leben kann. Das, was dem ungarischen Sinn und Wort der Freiheit am nächsten kommt, ist der Ausdruck des ungestörten Lebens. Mein Haus, mein Heim, meine Burg, mein Leben, und ich entscheide, wodurch ich mich in meiner eigenen Haut wohlfühle. Das ist eine anthropologische, genetische und kulturelle Eigenschaft der Ungarn, und die Strategie muss sich dem anpassen. Mit anderen Worten, dies muss auch der Ausgangspunkt für die Politik sein, die die große Strategie zum Sieg führen will.
Da dieser Prozess, von dem wir sprechen, diese Systemwechsel der Weltordnung, nicht in ein oder zwei Jahren stattfinden wird, er hat bereits früher schon begonnen und wird noch zwanzig bis fünfundzwanzig Jahre dauern. Deshalb wird es in diesen zwanzig bis fünfundzwanzig Jahren eine ständige Debatte darüber geben. Unsere Gegner werden ihn ständig angreifen. Sie werden sagen, dass der Prozess umkehrbar ist. Sie werden sagen, dass wir Integration statt einer separaten nationalen großen Strategie brauchen. Sie werden sie deshalb ständig angreifen und an einer Kurskorrektur arbeiten. Sie werden nicht nur den Inhalt der Großen Strategie ständig in Frage stellen, sondern auch die Notwendigkeit dieser Strategie. Jetzt muss man diesen Kampf auf sich nehmen, aber der Zeitrahmen ist hier ein Problem. Denn wenn es sich um einen Prozess von 20-25 Jahren handelt, müssen wir einsehen, dass nicht wir ihn zu Ende führen werden, da wir nicht mehr jünger werden. Die Umsetzung dieser großen Strategie, insbesondere die letzte Phase, wird sicherlich nicht von uns, sondern vor allem von den jungen Menschen geleistet werden, die heute in ihren Zwanzigern und Dreißigern sind. Und wenn wir über Politik nachdenken, darüber, wie eine solche Strategie politisch umgesetzt werden kann, müssen wir wissen, dass es auch in künftigen Generationen im Wesentlichen nur zwei Positionen geben wird, genauso wie in der Zeit unserer Generation. Es wird die Liberalen geben und es wird die Nationalen geben. Und ich muss sagen, dass es auf der einen Seite die liberalen, Slim-Fit-Anzüge tragenden, Latte-Avocado bevorzugenden, Getränke frei von allem zu sich nehmenden, exhibitionistisch-selbstzufriedenen Politiker geben wird, und auf der anderen Seite werden die jungen, national gesinnten, mutigen jungen Leute sein, die mit beiden Beinen fest auf dem Boden stehen. Deshalb müssen wir schon jetzt, und noch wir, damit beginnen, junge Menschen zu rekrutieren, und zwar für uns. Die Opposition wird durch den liberalen Zeitgeist ständig organisiert und aufgestellt. Dort braucht man nicht zu rekrutieren, sie rekrutieren sich selbst. Aber unser Lager ist anders. Das nationale Lager kommt nur auf den Ruf des Trompetenschalls hervor, und das gilt auch für die Jugend, und es kann sich nur unter einer gehissten Fahne versammeln, und auch das gilt für die Jugend. Deshalb müssen wir junge, mutige Kämpfer mit nationaler Gesinnung finden. National gesinnte, mutige, junge Kämpfer werden gesucht.
„WHO veröffentlicht „Leitlinien“ zum Umgang mit Affenpocken
Das Affentheater der nächsten „Pandemie“ folgt einer sorgfältig vorbereiteten Choreographie. Zunächst werden aus Afrika Fälle gemeldet, zwar nur ein paar hundert unter 100 Millionen Menschen, dann gibt eine Organisation namens Africa CDC eine Warnung ab und schon am nächsten Tag erklärt der WHO-Generaldirektor einen Internationalen Gesundheitsnotstand (PHEIC).“