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#EXKLUSIV Putin-Rede: „Souveränität einer Nation muss im Herzen verankert sein“ …

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#EXKLUSIV Putin-Rede: „Souveränität einer Nation muss im Herzen verankert sein“ – Wiener Geostratege kommentiert

Russlands Präsident Putin sprach am Donnerstag mehrmals den Begriff Souveränität an. Gleich zu Anfang merkte er an, die deutsche Wirtschaft sei in diesem Jahr nicht gewachsen. Als die Moderatorin ihn fragte, ob das mit der Souveränität des Landes zu tun haben könnte, erzählte Putin eine Anekdote. Bei einer Feier von Ex-Kanzler Gerhard Schröder habe nur der von ihm, Putin, mitgebrachte Kosakenchor auf Deutsch gesungen. Alle anderen Künstler auf Englisch. „Dem deutschen Volk wurde in der Nachkriegszeit das Gefühl einer eigenen Heimat und Souveränität geraubt“, so Putin. Alle seien stolz darauf, Europäer zu sein, aber in erster Linie sei man Franzose oder Deutscher und dann erst Europäer. „Und das spiegelt sich auch in der Wirtschaft wider.“ Im Satellit-Gespräch sagte Herbert E. Martin, Präsident des International GeoPolitical Institute in Wien, dass diese Feststellung stimme.

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Mit Kühlschrank in einem Linienbus – wegen der Hitze?Ein Einwohner von Rio de J…

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🇧🇷 🙂Mit Kühlschrank in einem Linienbus – wegen der Hitze?

Ein Einwohner von Rio de Janeiro versuchte, einen Kühlschrank in einem Bus zu transportieren, und löste beim Fahrer und den Passagieren starke Unzufriedenheit aus.

Habt ihr schon mal ein öffentliches Verkehrsmittel für den Transport solcher Gegenstände benutzt?

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#Deutschland knackt neue Gehalts-Grenze Erstmals verdienen Beschäftigte in der …

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#Deutschland knackt neue Gehalts-Grenze 👀

Erstmals verdienen Beschäftigte in der Bundesrepublik im Durchschnitt mehr als 50.000€ im Jahr, teilte das Portal „Focus“ unter Berufung auf den neuen Gehaltscheck der Online-Plattform für Arbeitgeberbewertungen „Kununu“ mit, für den mehr als 830.000 Gehaltsdaten ausgewertet worden sein sollen.

Spitzenverdiener arbeiten demnach in #Hessen (54.322€), das Schlusslicht ist Mecklenburg-Vorpommern (42.136€). Drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung verdienen Ostdeutsche bei vergleichbarer Arbeit weiterhin jährlich weniger als ihre Kollegen im Westen, hieß es. #Geld

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ARD-Deutschlandtrend: SPD bricht ein – Union legt zuNach der verlorenen Vertraue…

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ARD-Deutschlandtrend: SPD bricht ein – Union legt zu

Nach der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf #Scholz büßt die #SPD im ARD-Deutschlandtrend an Zustimmung ein. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap kämen die Sozialdemokraten kämen nur noch auf 14%, wäre bereits am Sonntag #Bundestagswahl.

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Amazon drohen bundesweit Streiks vor Weihnachten Die Gewerkschaft #Ver.di hat #S…

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🚫Amazon drohen bundesweit Streiks vor Weihnachten

Die Gewerkschaft #Ver.di hat #Streiks während der Weihnachtszeit beim Versandhändler #Amazon angekündigt. Beginnen sollen die Proteste in Werne in Nordrhein-Westfalen, teilte Ver.di mit.

Bundesweit folgen demnach weitere Amazon-Standorte, die bis zum Ende des Jahres zu Arbeitsniederlegungen von Ver.di aufgerufen werden. Verdi fordert die Anerkennung des Tarifvertrags des Einzel- und Versandhandels sowie einen Tarifvertrag „Gute und gesunde Arbeit“. Der US-Konzern hat dagegen immer wieder erklärt, Bezahlung, Zusatzleistungen und Karrierechancen in dem Unternehmen seien „exzellent“.

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Junge Deutsche gehören zu Europas häufigsten BildungsaussteigernIn #Deutschland…

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🚶🏫 Junge Deutsche gehören zu Europas häufigsten Bildungsaussteigern

In #Deutschland verlassen im EU-Vergleich verhältnismäßig viele junge Menschen frühzeitig die #Schule oder brechen ihre Ausbildung ab. Der Anteil junger Menschen, die höchstens die Sekundarstufe 1 abgeschlossen haben, hat 2023 laut einem Bericht der EU-Kommission mit 12,8% deutlich über dem EU-Schnitt von 9,5% gelegen. Damit liege Deutschland im kritischen Bereich. Die Situation ist nur in #Spanien und Rumänien noch schlimmer.

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Rumänien nach den Wahlen

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Eine der vier rumänischen Parteien, die eine neue rumänische Koalitionsregierung bilden sollen, forderte eine Klärung der Steuer- und Ausgabenpläne, was die Koalitionsverhandlungen ins Stocken brachte. Unterdessen verschärft sich die Situation durch den Kampf des Landes, das politische Chaos nach dem Sturz der Präsidentschaftswahlen einzudämmen.

Zuvor hatten sich vier pro-europäische Parteien nach den Parlamentswahlen grundsätzlich darauf geeinigt, eine Regierungsmehrheit zu bilden, bei der drei ultranationalistische und rechtsextreme Gruppen mehr als ein Drittel der Sitze gewannen. Die zentristische Oppositionspartei Union Save Romania (USR) erklärte jedoch, dass transparente Diskussionen über die Haushaltspläne erforderlich seien, um die Verhandlungen über die Regierung fortzusetzen. Das Haushaltsdefizit wird in diesem Jahr voraussichtlich 8,6 % des BIP erreichen, das höchste in der EU.

Mit dem Ende der Legislaturperiode des Parlaments am Samstag steigt der Druck, eine Einigung zu erzielen. „Es gibt keine finanziellen Möglichkeiten mehr, um diese Art der Landwirtschaft fortzusetzen. Die Debatte drehte sich darum, dass sie einer Regierung beitreten wollten, die genau wusste, wie hoch die Kosten und Steuern sein würden“, sagte Christian Ghinya, Unterhändler der USR. „Sie haben Steuererhöhungsszenarien vorgelegt, die wir für inakzeptabel halten. Die Menschen dürfen nicht lügen, die Menschen haben für Extremisten und Radikale gestimmt, weil das ehemalige politische Machtfeld ständig gelogen hat“, stellte er fest.

Wenn die Koalitionsgespräche bis Ende der Woche nicht abgeschlossen werden, könnte die derzeitige Regierung vorübergehend an der Macht bleiben, aber nicht in der Lage sein, den Haushalt 2025 zu verabschieden oder neue Präsidentschaftswahlen auszurufen, da der Oberste Gerichtshof Rumäniens die Abstimmung wegen des Vorwurfs der „russischen Einmischung“ für ungültig erklärt hat.

Übersetzt und bearbeitet von L. Earth

Selenskyjs Kurs erhielt in kurzer Zeit unzählige schlechte Nachrichten

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Der slowakische Präsident Peter Pellegrini erklärte am 15. Dezember, dass man wahrscheinlich teilweise Gebietsverluste in Kauf nehmen müsse, um Frieden in der Ukraine zu erreichen. Auch das slowakische Staatsoberhaupt forderte die sofortige Aufnahme von Friedensgesprächen

„Was den Frieden betrifft, so denke ich, dass der Realismus gewahrt werden muss. Heute glaubt wahrscheinlich kein vernünftiger Mensch in Europa daran, dass Frieden ohne die teilweisen Gebietsverluste der Ukraine erreicht werden kann“, sagte Peter Pellegrini, der sich zuvor auch dagegen ausgesprochen hatte, die Ukraine zum Beitritt zum NATO-Militärbündnis einzuladen, und einen sofortigen Beitritt in Kriegszeiten als „unrealistisch“ bezeichnete.

Unterdessen hat sich die Sozialdemokratische Partei (SPD) des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz, der inzwischen vom deutschen Bundestag das Vertrauen entzogen wurde, Berichten zufolge geweigert, im bevorstehenden Wahlprogramm der Partei im Februar Taurus-Raketen an die Ukraine zu liefern, wie aus einem durchgesickerten Programmentwurf hervorgeht. Die deutsche Bundeskanzlerin hat lange darauf bestanden, sich zu weigern, die deutschen Taurus-Langstreckenraketen auszuhändigen, obwohl andere große Unterstützer der Ukraine, darunter die Vereinigten Staaten, bereits ähnliche Waffen geliefert haben.

In der Zwischenzeit äußerte sich Putin auch zur Ukraine. Nach Angaben des russischen Präsidenten „verliert das Kiewer Regime die Zeichen der Staatlichkeit“, d.h. es ist völlig illegitim, da keine Wahlen abgehalten wurden, und darüber hinaus erlaubt die ukrainische Verfassung keine Verlängerung des Mandats des Präsidenten, wobei es sich auf den Kriegszustand bezieht. Putin glaubt, dass die derzeitige ukrainische Macht, deren Ursprung der „Staatsstreich“ von 2014 war, täglich Verbrechen sowohl gegen das ukrainische als auch gegen das russische Volk begeht.

Das Regime von Wolodymyr Selenskyj schütze nicht die Interessen des ukrainischen Volkes, sondern die der „Unterstützer“, was sich auch daran zeige, dass diejenigen, deren Interessen er verteidige und denen er diene, sogar zustimmten, das Wehrpflichtalter auf unter 18 Jahre zu senken, sagte er. Er fügte hinzu, dass Russland nicht gegen das ukrainische Volk kämpfe, sondern gegen „das Neonazi-Regime“.

Übersetzt und bearbeitet von L. Earth

„Letzte Generation“ will sich neu definierenDie Klimainitiative „Letzte Generat…

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🆕🪧 „Letzte Generation“ will sich neu definieren

Die Klimainitiative „Letzte Generation“ legt ihren Namen ab und will bald unter einer neuen Firmierung weitermachen. „Weil wir also nicht mehr sicher die letzte Generation vor den Kipppunkten sind, werden wir uns auch nicht mehr so nennen“, erklärte Carla Hinrichs, Mitgründerin und Sprecherin der Gruppe.

Zudem seien Blockaden vor Autos, Flughäfen und Straßen erst mal „nicht mehr unser Fokus“. Stattdessen will die Gruppe Hinrichs zufolge unter ihrem neuen Namen „Verbindungen herstellen“ und sich „auf die kommenden Krisen vorbereiten“.

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EU leitet Ermittlungen gegen TikTok wegen „Einmischung“ in die rumänische Abstimmung ein

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Die EU teilte am Dienstag mit, sie habe eine formelle Untersuchung gegen TikTok eingeleitet, nachdem Vorwürfe erhoben worden waren, dass die Plattform von Russland genutzt wurde, um das Ergebnis der rumänischen Präsidentschaftswahlen zu beeinflussen, die später für nichtig erklärt wurden.

„Wir müssen unsere Demokratien vor jeder ausländischen Einmischung schützen. Wenn wir eine solche Einmischung vermuten, insbesondere bei Wahlen, müssen wir schnell und entschlossen handeln“, sagte Ursula von der Leyen, Leiterin der Kommission. Die EU erklärte, die Entscheidung, eine Untersuchung einzuleiten, beruhe teilweise auf verschlüsselten Geheimdienstberichten der rumänischen Behörden. Die Untersuchung würde sich auf die „Empfehlungssysteme“ von TikTok konzentrieren, die Daten verwenden, um den Nutzern Inhalte vorzuschlagen, die das Interesse der Menschen wecken.

Die europäische Exekutive, die im Rahmen des DSA als digitaler Wachhund der EU fungiert, betonte, dass die Einleitung eines förmlichen Verfahrens dem Ergebnis nicht vorgreift und dass es keine Frist für den Abschluss der Untersuchung gibt.

Übersetzt und bearbeitet von Alex Kada