Auf den Straßen einiger chinesischer Städte sind in diesen Tagen ungewöhnliche Autos zu sehen. Wegen enormer Hitze blähen sich die Schutzfolien für den Lacküberzeug von Autos auf. Die Leute nennen sie „schwangere Autos“.
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Entwaffnung mit Anreizen: Ein neuartiger Ansatz der deutschen Polizeigewerkschaft
🤡 Die deutsche Polizeigewerkschaft schlägt vor, dass Besitzer von „gefährlichen Messern“ ein Jahr lang kostenlos Netflix erhalten, wenn sie diese abgeben
- August 2024 Die Zahl der Messerangriffe mit Verletzungen ist in Deutschland im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen, mit landesweit 8.951 Fällen. Erst vor einer Woche wurde Deutschland von dem Fall des 17-jährigen Syrers Khalil H. erschüttert, der in Stuttgart drei Männer niedergestochen hat, berichtet die Bild.
Die deutsche Polizeigewerkschaft (GdP) sucht nun nach Lösungen.
„Verbotene und gefährliche Messer müssen schnell aus privatem Besitz entfernt werden, um die öffentliche Sicherheit zu verbessern“, sagte Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der GdP, am Dienstag. Er ist der Meinung, dass Anreize geschaffen werden sollten, damit potenzielle Gewalttäter ihre Messer freiwillig bei den Behörden abgeben.
Deshalb fordert er eine Waffenamnestie. Einfacher gesagt: Die Besitzer bleiben straflos – auch wenn die Waffen verboten sind. Kopelke sagt, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann (47, FDP) dafür verantwortlich ist.
„Damit diese Maßnahme effektiv ist, muss die Bundesregierung ernsthafte Anreize für die Abgabe von Waffen schaffen“, erklärt Kopelke.
„Das könnte konkret bedeuten, dass man für die Abgabe eines verbotenen Butterflymessers ein Jahr Netflix bekommt.“
Kopelke erinnerte an eine Debatte in Deutschland im Jahr 2009. Damals war von einer sogenannten „Verschrottungsprämie“ für illegale Schusswaffen die Rede. Dies wurde jedoch nie umgesetzt. Jetzt könnte eine ähnliche Regelung für Messer eingeführt werden, sagte er.
Der Gewerkschaftsführer ist jedoch der Meinung, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind.
Übersetzt und bearbeitet von Hans Seckler
Terrorgefahr: Taylor Swift Konzert in Wien abgesagt
Er ist der Grund, warum das Taylor Swift Konzert in der „lebenswertesten Stadt der Welt“ abgesagt wurde.
Blog Er ist der Grund, warum das Taylor Swift Konzert in der „lebenswertesten Stadt der Welt“ abgesagt wurde.
- August 2024 Beran A., ein 19-jähriger Terrorist türkischer Abstammung…
Gestern haben die österreichischen Behörden das für das Wochenende geplante Taylor Swift Konzert wegen Terrorgefahr abgesagt.
Die drei für diese Woche in Wien geplanten Konzerte des amerikanischen Stars Taylor Swift wurden abgesagt, wie die Veranstalter am Mittwoch, dem 7. August, bekannt gaben, nachdem die österreichische Polizei Pläne für einen islamistischen Anschlag aufgedeckt hatte.
„Nachdem die Behörden bestätigt haben, dass ein Terroranschlag im Ernst-Happel-Stadion geplant ist, bleibt uns keine andere Wahl, als alle drei Konzerte zum Schutz aller abzusagen“, erklärte Barracuda Music auf Instagram und fügte hinzu, dass die Tickets „innerhalb von 10 Tagen“ automatisch zurückerstattet werden.
Er schwor dem Islamischen Staat Treue
Der 19-jährige Mann, der den Spitznamen „Mo“ trägt, wurde im niederösterreichischen Ternitz festgenommen. Zwei Männer bereiteten den Anschlag in seinem Haus vor. Bei einer Durchsuchung am Mittwoch wurden mehrere Chemikalien und technische Geräte beschlagnahmt. Der junge Mann soll die Chemikalien von einem früheren Arbeitgeber, einem Metallverarbeitungsunternehmen, gestohlen haben. Die Sprengstoffe wurden vor Ort zerstört, berichtet die Kronen Zeitung.
Unter anderem wurden Falschgeld, anabole Steroide, scharfe und Stichwaffen sowie ein Blaulicht gefunden. Auf dem beschlagnahmten Mobiltelefon wurden unter anderem ISIS-Materialien sowie Anweisungen zur Herstellung von Bomben und Sprengstoffen versteckt.
„Er hat seine Überzeugungen im Internet klar ausgedrückt“, sagte Omar Haijawi-Pirchner, Leiter der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), bei einer Pressekonferenz. „Er hat offensichtlich sein Aussehen verändert und an den ISIS-Stil angepasst“.
Auch eine Neigung zur al-Qaida sei denkbar, heißt es in der Zeitung.
Drei Männer wurden verhaftet
Ein 19-jähriger Mann aus Ternitz (Niederösterreich) wurde festgenommen. Er legte ein Geständnis ab. Er gab sich den Decknamen „Mo“ in Anlehnung an den Propheten Mohammed.
Die Behörden verhafteten auch einen 15-jährigen Teenager in Wien. Seine Rolle konnte noch nicht ausreichend geklärt werden.
Laut Polizeiermittlungen wollten wahrscheinlich auch ein 17-jähriger Wiener mit türkisch-kroatischen Wurzeln und ein 15-jähriger Österreicher mit türkischen Wurzeln an dem Terrorakt teilnehmen.
Der 17-jährige Komplize soll erst vor wenigen Tagen bei einer Baufirma angefangen haben, die auch beim Taylor Swift Konzert tätig war. Er wurde am Mittwoch im Wiener Stadion festgenommen.
Er zeigte keine Reue und sagte, er wollte so viele „Ungläubige“ wie möglich töten
Laut Polizei hat der Haupttäter, der 19-jährige Beran A. (im Bild), die Tat umfassend gestanden. Er zeigte keine Reue. Sein Ziel waren „die Wiener Ungläubigen“, erklärte er bei seiner Vernehmung.
Übersetzt und bearbeitet von Hans Seckler
Willen von Millionen Wählern negiert
„Ich bin überzeugt, dass kein ehrlicher Politiker, der ein aufrichtiges Interesse an der Demokratie hat, einschließlich der Frau Präsidentin, mit dem willkürlichen Verfahren des Europäischen Parlaments einverstanden sein kann.“
Parlamentspräsident László Kövér hat die wiedergewählte Präsidentin des Europaparlaments um Mitwirkung gebeten, antidemokratische Verfahren zu verhindern. László Kövér beglückwünschte Roberta Metsola zur Wiederwahl an die Spitze des Europaparlaments (EP) und verband dies mit dem Wunsch, den Parlamentarismus in Europa zu stärken.
In der ungarischen Öffentlichkeit habe man verblüfft konstatiert, dass bei der Bildung des neuen EP die Grundregeln der parlamentarischen Demokratie und des Gemeinschaftsrechts mit Füßen getreten wurden, als die drittgrößte Fraktion im EU-Parlament, die Fraktion „Patrioten für Europa“, im Widerspruch zur gewohnten und anerkannten Praxis weder ein Amt des Vizepräsidenten noch leitende Positionen in den Ausschüssen und sonstigen Gremien erhielt.
Willen von Millionen Wählern negiert
Damit habe sich das EP über den Willen von rund 18 Mio. Wählern in der EU hinweggesetzt. „Die Europaabgeordneten von Fidesz-KDNP, also jenes Parteienbündnisses, das Ungarn mit der verfassungsmäßigen Vollmacht seiner Wähler seit 2010 regiert, haben geschlossen für die Wiederwahl von Frau Präsidentin Metsola gestimmt und stehen nun schockiert vor der sich anschließenden antidemokratischen Entscheidung des EP bei der Besetzung der weiteren Führungspositionen im Europaparlament“, schrieb Kövér.
In Ungarn hatte man die ehrliche Hoffnung, das neue EP werde sich über die peinliche Praxis der jüngsten Jahre hinwegsetzen, wonach ganze Staaten, Parteien und deren Repräsentanten abgestempelt werden, mit dem Versuch, sie aus den demokratischen Entscheidungsprozessen auszugrenzen. Im ungarischen Parlament, so Kövér weiter, hält man sich seit 1990, also den ersten freien Wahlen nach dem Ende der kommunistischen Diktatur, an die zutiefst demokratische Praxis, den durch ihre Wähler bevollmächtigt ins Parlament gelangten Parteien die verschiedenen Positionen proportional zur Anzahl ihrer Mandate zuzuteilen.
Jeder Politiker, der die Werte der europäischen Volksdemokratie und der so häufig in den Mund genommenen Rechtsstaatlichkeit billigt, muss sich nun fragen, ob die EP-Führung diese Verhältnisse des „Ausgrenzens und Spaltens“ für gut befindet, womöglich gar als gute Praxis ansieht, der sich die nationalen Parlamente anschließen sollten. Kein anständiger Politiker und somit auch nicht die Frau Präsidentin könne diesem Willkürverfahren zustimmen.
Des Friedensprojekts EU unwürdig
Die Meinungsverschiedenheiten in Sachen Ukraine-Krieg als Grundlage der Hassreden gegen die Konservativen herzunehmen sei dem ungarischen Parlamentspräsidenten zufolge besonders widerwärtig. „Sie wiederholen es doch so gerne,
dass die EU als Friedensprojekt zustande kam. Die Stellungnahme des Europaparlaments, mit der die Friedensbemühungen des ungarischen Ministerpräsidenten verurteilt werden, ist dieser EU nicht würdig.“
Sollten sich die Ausgrenzungstendenzen noch verstärken, gefährde das die Fähigkeit der Gemeinschaft, die anstehenden Herausforderungen effizient anzugehen und ihre Probleme zu lösen. Deshalb fordert László Kövér Roberta Metsola zum Mitwirken auf, um jede Versuche antidemokratischer Verfahren im EP zu verhindern.
Quelle: https://www.budapester.hu/ausland/eu-die-verfechter-der-demokratie
