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Scholz stellt Vertrauensfrage im BundestagNach dem Aus der #Ampel-Koalition hat …

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❗️Scholz stellt Vertrauensfrage im Bundestag

Nach dem Aus der #Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf #Scholz (SPD) beim Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, um eine #Neuwahl am 23. Februar 2025 herbeizuführen. Am Montagmittag tritt das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen, um über den Antrag zu beraten. Scholz wird die Vertrauensfrage im Bundestag erläutern. Danach ist eine rund zweistündige Aussprache vorgesehen, an die sich die namentliche Abstimmung anschließt. Um die Vertrauensfrage zu gewinnen, braucht der Kanzler 367 Stimmen.

Sollte Scholz keine Mehrheit bekommen, wird er Bundespräsident Steinmeier darum bitten, den Bundestag aufzulösen und eine Neuwahl anzusetzen. Dieser hat dann 21 Tage für seine Entscheidung Zeit, erwartet wird sie aber noch vor Ende des Jahres.

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#Polizei verwechselt RBB-Mitarbeiter mit RAF-TerroristBei einer Demonstration ge…

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#Polizei verwechselt RBB-Mitarbeiter mit RAF-Terrorist

Bei einer Demonstration gegen Rechtsextreme in der deutschen Hauptstadt ist die Polizei auf einen Mann gestoßen, der dem 56-jährigen Ex-Terroristen der „Roten Armee Fraktion“ (RAF), Burkhard Garweg, „sehr ähnlich“ sah. Das berichtet die „BZ“ unter Verweis auf die Polizei. Garweg sei deutschlandweit zur Fahndung ausgeschrieben.

Doch bei dem festgehaltenen Mann soll es sich um einen Tontechniker des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gehandelt haben. Seine Kollegen hätten die Polizisten schließlich aufgeklärt, so die Zeitung, und die Situation habe sich schnell geklärt. Garweg soll zwischen 1999 und 2016 mit zwei Komplizen zahlreiche Raubüberfälle begangen und fast drei Millionen Euro erbeutet haben.

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Nach Mord an 70-jährigem Rentner in #Wien: Verdächtiger Afghane entgeht wohl der…

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Nach Mord an 70-jährigem Rentner in #Wien: Verdächtiger Afghane entgeht wohl der Haftstrafe

Ein 26-jähriger Zuwanderer aus #Afghanistan, der einen ehemaligen Schweizer Fondue-Wirt in der österreichischen Hauptstadt mit zahlreichen Messerstichen Anfang November getötet hatte, ist für unzurechnungsfähig erklärt worden. Das teilte seine Anwältin Astrid Wagner der Agentur APA mit. Damit dürfte der afghanische Bodybuilder, der sich derzeit in U-Haft befindet, einer Mordanklage entgehen.

Wagner zufolge leide ihr Mandant an einer schweren Form paranoider Schizophrenie, und sie rechne mit seiner Einweisung in eine forensisch-therapeutische Einrichtung. Bereits bei der Vernehmung hatte der Verdächtige laut der Polizei erklärt, er habe den Gastronomen „gemeinsam mit dem Teufel umgebracht“.

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Grosz fordert sofortige Rückführung von Syrern in die Heimat Der Kolumnist Geral…

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Grosz fordert sofortige Rückführung von Syrern in die Heimat

Der Kolumnist Gerald Grosz hat den europäischen Staaten vorgeworfen, das Asylrecht pervertiert zu haben. „Das Asyl begründet keinesfalls Recht auf Teilhabe am solidarisch finanzierten Sozialsystem, auf dauerhaften Aufenthalt in einem Staat oder gar auf eine Staatsbürgerschaft“, schreibt er. Der Asylgrund für Millionen von Syrern in Europa sei erloschen. „Daher ist auch das Recht auf Asyl für diese Syrer logischerweise obsolet und die ursprünglich Geflüchteten haben in ihre Heimat zurückzukehren“, so Grosz.

Europäische Regierungen hätten umgehend die Rückführung dieser ursprünglichen Asylbewerber zu starten. Die Frage der Freiwilligkeit stelle sich nicht. „Denn auch wir Österreicher befolgen die Gesetze nicht aus Freiwilligkeit, sondern aus einer Pflicht gegenüber der Gesellschaft heraus.“

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Habeck: Nicht „Germany first“ – sondern „Europe United“Der Kanzlerkandidat von d…

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Habeck: Nicht „Germany first“ – sondern „Europe United“

Der Kanzlerkandidat von den Grünen, Robert Habeck, hat eingesehen, dass viele Menschen in den letzten Jahren ihre Hoffnung in die Politik verloren haben. „Es ist unsere Aufgabe, mit den Plänen, die wir gemacht haben, eine klare Perspektive für Zukunft und Zuversicht zu geben“, so Habeck.

Dabei soll die Antwort auf „America first“ nicht „Germany first“ lauten, sondern „Europe United“. Es sei nötig, dass die Menschen an „die Kraft der Veränderung“ glauben würden.

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Chemnitz veranstaltet Weihnachtsmarkt für Hunde Am gestrigen Samstag hat der Che…

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Chemnitz veranstaltet Weihnachtsmarkt für Hunde

Am gestrigen Samstag hat der Chemnitzer Hundeweihnachtsmarkt kleine und große Vierbeiner mit ihren Besitzern in den Schlosshof Klaffenbach eingeladen. Neben Futter und Kauartikeln gab es ein breites Angebot an Leinen, Halsbändern, Geschirren und Betten. Auch informierten Ernährungsberater zur Gesunderhaltung von Vierbeinern. Glühwein und andere Leckereien für Zweibeiner durften auf dem Markt auch nicht fehlen.

Mit dem Eintrittsgeld des Hundeweihnachtsmarktes werden Tierschutzvereine in der Region unterstützt Dieses Jahr wird mit den Spenden durch das Eintrittsgeld der Verein „Hand in Hand Tierwohl mit Verstand mittleres Erzgebirge e.V.“ unterstützt.

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Umfrage zur Bundeskanzlerwahl: #Merz und Weidel gleichaufAfD-Kanzlerkandidatin A…

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Umfrage zur Bundeskanzlerwahl: #Merz und Weidel gleichauf

AfD-Kanzlerkandidatin Alice #Weidel hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz eingeholt und würde ebenfalls 21% der Wählerstimmen bekommen, wenn es eine Direktwahl gäbe. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die „Bild“ hervor.

Dann folgten Amtsinhaber Olaf #Scholz mit 16% und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck mit 13%. Brisant ist, dass die größte Gruppe mit 21% keinen der vier Kandidaten wählen würde. Der Bundeskanzler hat offenbar das Vertrauen der Menschen verloren. Nur noch 26% der Befragten würden ihm vertrauen.

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Feuerwehrleute in #Polen machen krebskranken Kindern unerwartetes GeschenkIn der…

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Feuerwehrleute in #Polen machen krebskranken Kindern unerwartetes Geschenk

In der niederschlesischen Stadt Wrocław in Polen haben die Feuerwehrleute den Kindern einer onkologischen Klinik eine ungewöhnliche Überraschung bereitet. Es waren so viele festlich geschmückte Feuerwehrautos, dass sich eine ganze Schlange über mehrere Straßen erstreckte. Mittendrin waren die Feuerwehrleute mit ihren Weihnachtsmützen.

Mithilfe einer Hebeleiter brachten sie den Weihnachtsmann bis zu den Fenstern, wo die kleinen Patienten auf ihn warteten. Auch an Geschenken fehlte es nicht, die die Teilnehmer der Aktion dank einer Wohltätigkeitsveranstaltung gekauft hatten.
Die Feuerwehrleute aus ganz Niederschlesien haben sich bereits zum achten Mal entschlossen, den kleinen Patienten eine Freude zu bereiten.

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Kubicki: Integrierte Syrer im Land belassen und deutsche Staatsbürgerschaft gewä…

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Kubicki: Integrierte Syrer im Land belassen und deutsche Staatsbürgerschaft gewähren

Aus Sicht des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki macht es gegenwärtig keinen Sinn, über Rückführungen nach #Syrien zu sprechen. Man wisse noch nicht, wie die Lage im Land aussehe. Erst wenn es klar sei, es gebe eine neue stabile Herrschaftsform, „die ein Mindestmaß an Rechtsstaatlichkeit gewährleistet, könnte man darüber nachdenken“.

Er würde aber denen raten, die in Deutschland Arbeit hätten und integriert seien, zu sagen: „Wenn ihr hier bleiben wollt, ermöglichen wir euch das.“ Deutschland brauche schließlich qualifizierte Arbeitskräfte. Denen könne man dann schnell ermöglichen, Deutsche zu werden, so der Politiker.

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Bismarck auf der Reise durch Ungarn

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15. Dezember 2024 Bismarcks Briefe an seine Gemahlin, 23-29. Juni, 1852

Otto von Bismarck verbrachte im Sommer 1852 als Gesandter des Königs von Preußen sieben Tage in Ungarn. Er schrieb Briefe an seine Gemahlin über seine Erlebnisse. Diese Korrespondenz ist nicht nur als ein sprachliches Meisterstück bemerkenswert (das übrigens in deutschen Schulbüchern als Stilprobe für das Genre der Reisebeschreibung noch in den 1930er Jahren zu lesen war. Bismarck verfasste über Ungarn einen regelrechten Reisebericht, mit plastischen Landschafts- und Städtebeschreibungen, prächtigen Schilderungen des Milieus, des Klimas, der Sitten und Trachten, gewürzt mit Erlebnissen, kleinen Strorys, Diese Briefe geben uns auch einen Eindruck von der Atmosphäre in Ungarn nach der blutigen Niederwerfung des Freiheitskrieges von 1848/49.

„So eben komme ich vom Damfschiff und weiss den Augenblick, der mir bleibt, bis (mein Diener) Hildebrandt mit meinen Sachen nachfolgt, nicht besser anzuwenden, als indem ich Dir kleines Lebenszeichen von dieser sehr östlich gelegenen, aber sehr schönen Welt schicke. Der Kaiser hat die Gnade gehabt, mir Quertier in seinem Schlosse anzuweisen, und ich sitze hier in einer grossen, gewölbten Halle am einen offenen Fenster, zu dem die Abendglocken von Pesth hereinläuten.

Der Blick hinaus ist reizend. Die Burg liegt hoch, unter mir zuerst die Donau, von der Kettenbrücke überspannt, dahinter Pesth und weiterhin die endlose Ebene über Pesth hinaus im blaurothen Abendduft verschwimmend. Neben Pesth links sehe ich die Donau aufwärts, weit, sehr weit links von mir, d.h. auf dem rechten Ufer, ist sie zuerst von der Stadt Ofen besäumt, dahinter Berge blau und blauer, dann braunroth im Abendhimmel, der dahinter glüht. In der Mitte bei der Städte liegt der breite Wasserspiegel wie bei Linz, von der Kettenbrücke und einer waldigen Insel (Margareteninsel) unterbrochen.

Auch der Weg hierher, wenigstens von Gran bis Pesth würde Dich gefreut haben. Denke Dir Odenwald und Taunus nahe aneinander gerückt, und der Zwischenraum mit Donauwasser angefüllt. Die Schattenseite der Fahrt war die Sonnenseite, es brannte nämlich, als ob Tokayer auf dem Schiffe wachsen sollte, und die Menge der Reisenden war gross, aber denke Dir, nicht ein Engländer; die müssen Ungarn noch nicht entdeckt haben. Übrigens sonderbare Käuze genug, von allen orientalischen und occidentalischen Nationen, schmierige und gewaschene. Ein recht liebenswürdiger General war meine Hauptreisegesellschaft, mit dem ich fast die ganze Zeit über oben auf dem Radkasten gesessen und geraucht habe.

… Jetzt liege ich im Fenster mondscheinschwärmend… Wärst Du doch einen Augenblick hier und könntest jetzt auch die mattsilberne Donau, die dunklen Berge auf blassrothem Grund, und auf die Lichter sehen, die unten aus Pesth heraufscheinen; Wien würde sehr bei Dir im Preise sinken gegen Buda-Pesth, wie der Ungar sagt; Du siehst, ich bin auch Naturschwärmer…

Vorige Nacht wurden es nur 4 Stunden Schlaf, und der Hof ist schauerlich matinös hier; der junge Herr (der Kaiser) selbst steht um 5 Uhr auf, da würde ich also ein schlechter Höfling sein, wenn ich sehr viel länger schlafen wollte. ….

Nachdem ich sehr gut, obschon auf einem Keilkissen geschlafen habe, sage ich Dir guten Morgen. Die ganze Landschaft vor mir schwimmt in so heller, brennender Sonne, dass ich gar nicht hinaussehen kann ungeblendet. Bis ich meine Besuche beginne, sitze ich hier einsam frühstückend und rauchend in einem sehr geräumigen Lokal, vier Zimmer, dick gewölbt. … Ein sehr freundlicher, alter Diener in hellgelber Livree bedient mich; überhaupt sind die Ungarn sehr liebenswürdig.

Das Dampfschiff fuhr gestern dem Vertreter des Königs zu Ehren unter grosser preussischer Flagge, und Dank dem Telegraphen, wartete Kaiserliche Equipage am Landungsplatz. Unten treiben auf langen Holzflössen die sonderbarsten braunen, breithutigen und weithosigen Gestalten die Donau entlang, Es thut mir leid, dass ich nicht Zeichner bin, diese wilden Gesichter, schnurrbärtig, langhaarig, mit den aufgeregten schwarzen Augen und der einzig malerischen Draperie, die an ihnen hängt, hätte ich Dir gern vorgeführt, wie sie gestern den Tag über mir unter die Augen kamen.

Die Weiber sind im ganzen gut gewachsen, einige ausgezeichnet schön; alle haben pechschwarzes Haar, nach hinten in Zöpfen geflochten, mit roten Bändern darin. … Im ganzen gewährt so ein Trupp ein Farbenspiel, das Dir gefallen würde; jede Farbe am Anzug so energisch, wie sie sein kann.

Abends: Wieder scheinen die Lichter aus Pesth herauf, am Horizont nach der Theiss zu blitzt es, über uns ist es sternenklar. Ich habe heut viel Uniform getragen, in förmlicher Audienz dem jungen Herrscher dieses Landes meine Creditive überreicht, und einen sehr wohltuenden Eindruck von ihm erhalten. Nach der Tafel wurde vom ganzen Hofe eine Excursion ins Gebirge gemacht, zur „schöner Schäferin”, die aber lange todt ist, der König Mathias Corvinius liebte sie vor etlichen hundert Jahren. Man sieht von da über waldige, neckaruferartige Berge auf Ofen. dessen Berge und die Ebene.

Ein Volksfest hatte tausende hinangeführt, die den Kaiser, der sich unter sie mischte, mit tobenden „eljen”(evviva) umdrängten, Csardas tanzten, walzten, sangen, musicirten, in die Bäume kletterten und den Hof drängten Auf einem Rasenabhang war ein Soupertisch von etwa 20 Personen, nur auf einer Seite besetzt, die anderen für die Aussicht auf Wald, Burg, Stadt und Land frei gelassen, über uns hohe Buchen mit kletternden Ungarn in den Zweigen, hinter uns dicht gedrängtes und drängendes Volk in nächster Nähe, weiterhin Hörnermusik mit Gesang wechselnd, wilde Zigeunermelodien. Mondschein und Abendroth, dazwischen Fackeln durch den Wald; das Ganze konnte ungeändert als grosse Effectscene in einer romantischen Oper figuriren.

Neben mir sass der weisshaarige Erzbischof von Gran, Primas von Ungarn, auf der anderen Seite ein sehr liebenswürdiger, eleganter Cavalleriegeneral. Du siehst, das Gemälde war reich an Contrasten.

Dann fuhren wir unter Fackelescorte im Mondschein nach Hause.“

Aus dem „Tagebuch einer Woche (23. bis 29. Juni 1852) in Briefen Otto von Bismarcks“, Budapest, 1988.

Quelle