🌐„Fotografische Sicherung und Verfolgung von Kioskbesitzern: So soll die Berliner Polizei gegen das verbotene Compact-Magazin vorgehen“🌐

ℹ️ Die Polizei Berlin will künftig gegen Druckerzeugnisse des verbotenen Magazins Compact vorgehen. Das geht aus einer Anweisung des Polizeipräsidiums hervor, die in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft erarbeitet wurde, und uns vorliegt.

🔖 Die Email ist übertitelt mit: „Umgang mit ausgelegten Druckerzeugnissen des „Compact-Magazins“ nach der Verbotsverfügung v. 16.07.2024“. Darin heißt es, dass das zuständige Kommissariat LKA 542 bei der Staatsanwaltschaft eine rechtliche Einschätzung zum Verbot von Compact eingeholt habe. Die Handreichung verfolge das Ziel, „Handlungssicherheit“ im Umgang nach dem Verbot ausliegenden Zeitschriften zu erzielen.

‼️Kioskbesitzer machen sich strafbar‼️

⛔️ Demnach sollen Beamte der Polizei Berlin die Auslage von Druckerzeugnissen als „Verstoß gegen § 20 Abs. 1 VereinsG“ aufnehmen. In dieser Einzelnorm wird die Zuwiderhandlung gegen Verbote des Vereinsrechts geregelt. Darin heißt es: Recht bricht derjenige, der im räumlichen Geltungsbereichs durch „ausgeübte Tätigkeit den organisatorischen Zusammenhalt eines Vereins entgegen einem vollziehbaren Verbot oder entgegen einer vollziehbaren Feststellung, daß er Ersatzorganisation eines verbotenen Vereins ist, aufrechterhält oder sich in einem solchen Verein als Mitglied betätigt“. Das Vergehen wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe bestraft. Faeser hatte beim Verbot von Compact das Vereinsrecht – und nicht etwa Presserecht – zur Geltung gebracht, was mancherorts auf Kritik stieß. 

❌Ferner heißt es, dass die Polizisten die ausliegenden Zeitschriften fotografisch sichern sollen. Außerdem sollen Pächter, Betreiber oder Verantwortliche als Beschuldigte strafrechtlich verfolgt werden, sollten „kein unmittelbarer Verantwortlicher“ zugegen sein. Das heißt: Nicht nur Kioskbesitzer oder Antiquitätenhändler, die alte Ausgaben vertreiben, würden sich alleine dadurch schon strafbar machen, sondern auch womöglich die Mieter der Räumlichkeiten.

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t.me/GeheimesWissenDerEliten

Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock bleibt ungeachtet der Kritik aus der SPD bei ihrer skeptischen Haltung zur Möglichkeit von Abschiebungen von kriminellen Flüchtlingen und Gefährdern nach Afghanistan.

In Ländern wie #Afghanistan, „wo ein islamistisches Terrorregime“ herrsche, müsse die Bundesregierung „daran arbeiten, wie wir bestmöglichen Schutz in Deutschland geben zum Beispiel mit Blick auf Gefährder-Überwachung“. Gefährder aus Ländern, in die sich aus ihrer Sicht nicht ohne Weiteres abschieben lässt, sollen besonders überwacht werden.

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Entwicklungen an den Fronten von #Tschasow_Jar, #Torezk, #NewYork, #Krasnogorowka, #Pobeda, #Donezk und #Charkow

Videolink:https://youtu.be/mrOFAGqb0Ug?feature=shared

Die Erklärung von Peking zementiert die Vorstellung, dass die Lösung globaler Konflikte jetzt in China stattfindet. Aber sie macht auch den US-israelischen Bemühungen einen Strich durch die Rechnung, nach dem Gaza-Krieg eine palästinensische Kollaborateurs-Regierung zu schaffen.“

Quelle ♻️

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Der österreichische Außenminister, Alexander #Schallenberg, hat sich in der „ZiB 2“ am Sonntag über mögliche Gespräche mit #Russland bezüglich des #Ukraine-Konflikts geäußert. Er sei Realist, man könne nicht alle Brücken abreißen. Es gebe Gesprächskanäle zu Russland und man müsse diese Plattformen nutzen.

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Laut eigener Aussage ist der Telegram-Gründer Pawel Durow der biologische Vater von mehr als 100 Kindern in zwölf Staaten. In einer Mitteilung machte der russische Milliardär frühere Samenspenden publik.

Der Tesla-Chef Elon #Musk scherzte darüber aus der Perspektive des Begründers des Mongolischen Reichs, Dschingis Khan, der etwa 600 Kinder hatte und die Zahl der Kinder von Durow daher als „Anfängerniveau“ bezeichnen würde. Musk hat übrigens zwölf Kinder.

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Der Sommer Landhaus des Kaufmanns Bugrow in der Region Nischni Nowgorod

N. A. Bugrow – Kaufmann, Altgläubiger, Getreideindustrieller und Mäzen. Er besaß eine Gesellschaft von Dampfmechanischen Mühlen und war ein Unternehmer von landesweiter Bedeutung.

Die Mühlen von Bugrow hatten im Gegensatz zu anderen Mühlen Dampfmaschinen, was ihre Produktivität um ein Vielfaches steigerte. Er modernisierte auch die Mehlproduktion, indem er das Walzenmahlverfahren einführte.

Im Jahr 1896 erhielt er das Recht, Brot für die russische Armee zu liefern. Zur Beförderung des Brotes unterhielt Bugrow eine ganze Flotte von Lastkähnen und Dampfschiffen.

📍 Koordinaten des Ortes (Kartenpunkt) hier verfügbar 👈
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