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Auto fährt Klima-Aktivisten an: Vorfall in Linz

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⚠️Linz: Pkw-Lenker rammt Klima-Aktivisten mit Auto

Während des Protests der #Klima-Aktivisten am Dienstag im österreichischen Linz ist es zu einem Zwischenfall gekommen. Ein Lenker fuhr mehrere Aktivisten an. Passiert sein soll der Unfall bei einer von drei Aktionen auf der Wiener Straße.

Ein Video, welches OÖN vorliegt, zeigt, wie ein weißes Auto auf dem Mittelstreifen einfach weiterfährt, obwohl Aktivisten auf der Straße stehen. Die meisten von ihnen können ausweichen, zwei werden aber von dem Auto erwischt. Eine Frau kann dabei seitlich ausweichen, ein Aktivist landet direkt auf der Motorhaube des Autos.

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ZDF-Legende Peter Hahne: Klartext zu Fake-News!

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🚨📢 ZDF-Legende Peter Hahne spricht klartext! 🚨📢

👉 „Wir wissen heute, dass das Fake war. Rein politisch.“
👉 „Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“
👉 „Und ich bleibe bei meiner Forderung: Ich will endlich Handschellen klicken hören.“

#zdf #handschellen #rkifiles #coronalüge #planpandemie

Auch ich werde noch immer verfolgt für meine Aufklärungs-& Unterstützungsarbeit während der Coronazeit zur Rechenschaft gezogen und diffamiert. Am 9. Februar 2022 brach die Polizei gewaltsam mit 12 stark bewaffneten und maskierten Staasi-Mitarbeitern in meine Wohnung ein und nahmen mir damals meine Existenzgrundlage ohne Rücksicht.

🔗 Meine Aufklärungsarbeit
🔗 Bericht Wohnungsdurchsuchung

Nach über 2 1/2 Jahren wurden nun insgesamt 12 Anklagepunkte Auf Grundlage von willkürlichen Verdächtigungen gegen mich erhoben.
Ich bin gespannt wie es ausgehen soll, nach all den Fakten und beweisen die mittlerweile öffentlich bekannt sind, jedoch bin ich geerdet und im Vertrauen. 🙏

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Flüchtlingskrise in Deutschland: Anstieg illegaler Einreisen

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Flüchtlingskrise in Deutschland: Zahl illegaler Einreisen steigt

Die aktuellen Zahlen der Bundespolizei zu illegalen Einreisen nach #Deutschland haben belegt, dass im Juni 2024 8% mehr illegale Grenzübertritte festgestellt worden sind, als im Vormonat. Pro Tag waren das so viele illegale Einreisen in diesem Jahr:

🔺im Januar → 223
🔺im Februar → 207
🔺im März → 229
🔺im April → 252
🔺im Mai → 229
🔺im Juni → 256

Wir haben die offizielle Statistik in der folgenden Infografik veranschaulicht. 📊 #Satellit_Infografik #Migranten #Flüchtlinge

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Berlin Police to Secure and Track Kiosk Owners Selling Forbidden Magazine

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⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️

🌐Fotografische Sicherung und Verfolgung von Kioskbesitzern: So soll die Berliner Polizei gegen das verbotene Compact-Magazin vorgehen🌐

ℹ️ Die Polizei Berlin will künftig gegen Druckerzeugnisse des verbotenen Magazins Compact vorgehen. Das geht aus einer Anweisung des Polizeipräsidiums hervor, die in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft erarbeitet wurde, und uns vorliegt.

🔖 Die Email ist übertitelt mit: „Umgang mit ausgelegten Druckerzeugnissen des „Compact-Magazins“ nach der Verbotsverfügung v. 16.07.2024“. Darin heißt es, dass das zuständige Kommissariat LKA 542 bei der Staatsanwaltschaft eine rechtliche Einschätzung zum Verbot von Compact eingeholt habe. Die Handreichung verfolge das Ziel, „Handlungssicherheit“ im Umgang nach dem Verbot ausliegenden Zeitschriften zu erzielen.

‼️Kioskbesitzer machen sich strafbar‼️

⛔️ Demnach sollen Beamte der Polizei Berlin die Auslage von Druckerzeugnissen als „Verstoß gegen § 20 Abs. 1 VereinsG“ aufnehmen. In dieser Einzelnorm wird die Zuwiderhandlung gegen Verbote des Vereinsrechts geregelt. Darin heißt es: Recht bricht derjenige, der im räumlichen Geltungsbereichs durch „ausgeübte Tätigkeit den organisatorischen Zusammenhalt eines Vereins entgegen einem vollziehbaren Verbot oder entgegen einer vollziehbaren Feststellung, daß er Ersatzorganisation eines verbotenen Vereins ist, aufrechterhält oder sich in einem solchen Verein als Mitglied betätigt“. Das Vergehen wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe bestraft. Faeser hatte beim Verbot von Compact das Vereinsrecht – und nicht etwa Presserecht – zur Geltung gebracht, was mancherorts auf Kritik stieß. 

Ferner heißt es, dass die Polizisten die ausliegenden Zeitschriften fotografisch sichern sollen. Außerdem sollen Pächter, Betreiber oder Verantwortliche als Beschuldigte strafrechtlich verfolgt werden, sollten „kein unmittelbarer Verantwortlicher“ zugegen sein. Das heißt: Nicht nur Kioskbesitzer oder Antiquitätenhändler, die alte Ausgaben vertreiben, würden sich alleine dadurch schon strafbar machen, sondern auch womöglich die Mieter der Räumlichkeiten.

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t.me/GeheimesWissenDerEliten

Baerbock skeptisch bei Abschiebungen nach Afghanistan

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🎙Baerbock bleibt bei #Abschiebungen nach Afghanistan skeptisch

Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock bleibt ungeachtet der Kritik aus der SPD bei ihrer skeptischen Haltung zur Möglichkeit von Abschiebungen von kriminellen Flüchtlingen und Gefährdern nach Afghanistan.

In Ländern wie #Afghanistan, „wo ein islamistisches Terrorregime“ herrsche, müsse die Bundesregierung „daran arbeiten, wie wir bestmöglichen Schutz in Deutschland geben zum Beispiel mit Blick auf Gefährder-Überwachung“. Gefährder aus Ländern, in die sich aus ihrer Sicht nicht ohne Weiteres abschieben lässt, sollen besonders überwacht werden.

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AirBnb-Desaster: Deutsche TikTokerin beklagt miese Ferienwohnung auf Sylt

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🏠„Wir wurden bei AirBnb komplett verarscht“

Eine deutsche TikTokerin hat sich in einem Video über eine Ferienwohnung auf der Insel Sylt beklagt. Kein guter Ausblick, man habe das Gefühl, als ob man sich in einem Keller befindet.

Habt Ihr so was auch mal erlebt?

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Aktuelle Entwicklungen im Ukraine-Russland Krieg bis 31. Juli

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Neueste Entwicklungen im Krieg zwischen #Russland und #Ukraine bis zum Morgen des 31. Juli – mit Untertiteln

Entwicklungen an den Fronten von #Tschasow_Jar, #Torezk, #NewYork, #Krasnogorowka, #Pobeda, #Donezk und #Charkow

Videolink:https://youtu.be/mrOFAGqb0Ug?feature=shared

Sahra Wagenknecht: Ende von Leistungen für abgelehnte Asylbewerber

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🙅🏻‍♀️ Wagenknecht will Ende der Leistungen für abgelehnte Asylbewerber Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht verlangt eine drastische Verschärfung der deutschen Flüchtlingspolitik. „Nach einer Übergangsfrist sollten Geldleistungen auslaufen, wenn…

China steht für Palästina ein: Lösung bei globalen Konflikten?

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„China setzt sich für Palästina ein

Die Erklärung von Peking zementiert die Vorstellung, dass die Lösung globaler Konflikte jetzt in China stattfindet. Aber sie macht auch den US-israelischen Bemühungen einen Strich durch die Rechnung, nach dem Gaza-Krieg eine palästinensische Kollaborateurs-Regierung zu schaffen.“

Quelle ♻️

Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
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Österreichs Außenminister warnt vor „Ghosting“ in der Außenpolitik

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🎙Österreichs Außenminister: „Ghosting“ funktioniert in Außenpolitik nicht

Der österreichische Außenminister, Alexander #Schallenberg, hat sich in der „ZiB 2“ am Sonntag über mögliche Gespräche mit #Russland bezüglich des #Ukraine-Konflikts geäußert. Er sei Realist, man könne nicht alle Brücken abreißen. Es gebe Gesprächskanäle zu Russland und man müsse diese Plattformen nutzen.

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