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Deutsche Wirtschaft: BIP schrumpft um 0,1% im 2. Quartal

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📉Deutsche Wirtschaft schrumpft

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 2. Quartal gegenüber dem Vorquartal um 0,1% gesunken, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Dabei nahmen insbesondere die preis-, saison- und kalenderbereinigten Investitionen in Ausrüstungen und Bauten ab. Ökonomen hatten im Vorfeld dagegen ein Minimal-Wachstum erwartet.

#Deutschland #Wirtschaft

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AfD könnte im Osten Justiz lahmlegen – Göring-Eckardt besorgt

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⬇️Göring-Eckardt: AfD könnte im Osten Justiz lahmlegen

Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin #Göring-Eckardt (Grüne) sagte gegenüber dpa, sie befürchte, dass die AfD nach Wahlerfolgen in #Ostdeutschland wichtige Entscheidungen blockieren und die Justiz lahmlegen könnte.

In Thüringen, Sachsen und Brandenburg liege die AfD in Umfragen an der Spitze – in Thüringen und Sachsen sogar mit 30%. Eine Sperrminorität von einem Drittel der Landtagsmandate sei denkbar, wenn kleine Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Mit einer Sperrminorität könne die #AfD z. B. Nachbesetzungen von Richtern verhindern. Auch für eine Auflösung des Landtags sei eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.

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Der Zweck Olympias: Ausbau des digitalen Gefängnisses

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„Der Zweck Olympias: Ausbau des digitalen Gefängnisses

Die Pariser Spiele beweisen, dass die digitalen Werkzeuge zur Bevölkerungskontrolle, die während Covid eingeführt wurden, gekommen sind, um zu bleiben. QR-Codes, Ausgangssperren und Tausende Polizisten regeln die französische Hauptstadt.“

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📣🤡„Geisterstadt“: TikToker über aktuelle Situation in seiner Heimatstadt besorgt

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📣🤡„Geisterstadt“: TikToker über aktuelle Situation in seiner Heimatstadt besorgt

Ein TikToker hat sich in einem Video darüber schockiert gezeigt, dass derzeit im Zentrum von Oberhausen in Nordrhein-Westfalen nicht mehr viel los sei, wie noch wenige Jahre zuvor. Ein China-Restaurant, ein Brauhaus sowie ein Beach Club seien hier schon lange geschlossen. Alles sehe irgendwie verwahrlost aus.

Was denkt Ihr, woran das wohl liegen mag?

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Die Ungeimpften haben gewonnen – WELT

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❗️💉Die Ungeimpften haben gewonnen – WELT

Stellt euch vor man hätte der breiten Masse 2020 gesagt, dass man sowas in paar Jahren im TV hören wird. Da wäre man sofort als Schwurbler, Rechtsextremer, oder Querdenker diffamiert worden. Jetzt ist es offiziell.

🎭 Phantom-Schweiz

Bayern will Gehalt für rechtsextreme Partei-Mitarbeiter streichen

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Bayern will rechtsextremen Partei-Mitarbeitern Gehalt streichen

Der bayerische Landtag will Mitarbeitern von Fraktionen und Abgeordneten, die als verfassungsfeindlich eingestuft werden, keine Gehälter aus Steuermitteln mehr bezahlen. Die Landtagspräsidentin Ilse #Aigner stellte am Montag dazu ein Rechtsgutachten vor, laut dem eine derartige Klausel in das Abgeordnetengesetz eingebaut werden könne.

Scharfe Kritik dazu äußerte der parlamentarische Geschäftsführer der #AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, Christoph Maier: „Die bayerische Demokratie entwickelt zunehmend autokratische Züge.“ Durch „willkürliche Diskriminierungen durch den sogenannten Verfassungsschutz“ werde in die Autonomie „frei und demokratisch gewählter Abgeordneter“ eingegriffen.

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Klima-Kleber blockieren Verkehr in Linz: Protest gegen Treibhausgas-Emissionen

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📍#Klima-Kleber blockieren erneut Verkehr in Linz

Gleich zwei Klimaprotestgruppen – „Extinction Rebellion“ und die „Letzte Generation“ – haben am Dienstagmorgen erneut mehrere zentrale Verkehrswege im österreichischen Linz lahmlegt.

Die Botschaften auf den Bannern lauteten unter anderem „Verkehrschaos in der Stadt wird bald normal“ und „Smells like A26 Stau“. Österreich habe seine Treibhausgas-Emissionen seit 1990 nicht reduziert und sei damit Schlusslicht in der EU. Hauptursache dafür sei der ständig wachsende Autoverkehr, teilt die Gruppe „Extinction Rebellion“ mit.

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Arbeits- und Truppenbesuch: Pistorius in der Pazifik-Region

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Pistorius reist zu Arbeits- und Truppenbesuch in die Pazifik-Region

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat am Dienstag seine einwöchige Reise in die Pazifik-Region begonnen. Der SPD-Politiker wird nach Angaben seines Ministeriums im US-Bundesstaat Hawaii, in Südkorea und auf den Philippinen Kollegen sowie Bundeswehr-Soldaten treffen.

Die erste Station der Indo-Pazifik-Reise ist ein Besuch auf der deutschen Fregatte „Baden-Württemberg“, die sich neben dem Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“ an dem multinationalen Manöver „Rimpac“ in den Seegebieten um Hawaii beteiligt.