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Make Europe Great Again!

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2. Juli 2024

Europa steht vor den gemeinsamen Herausforderungen des Krieges in der Ukraine, des globalen Wettbewerbs, einer fragilen Sicherheitslage, der illegalen Migration, der Naturkatastrophen, der Auswirkungen des Klimawandels und der demografischen Situation. Für den EU-Ratsvorsitz hat die ungarische Regierung 7 Prioritäten festgelegt.

Mit 1. Juli 2024 hat Ungarn den halbjährlich rotierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union von Belgien übernommen. Ungarn (2. Halbjahr 2024) bildet gemeinsam mit Spanien (Ratsvorsitz: 2. Halbjahr 2023) und Belgien (Ratsvorsitz: 1. Halbjahr 2024) eine „Trio-Ratspräsidentschaft“. Diese 3 Staaten hatten im Vorfeld ein „Achtzehnmonatsprogramm“ mit gemeinsamen Schwerpunkten für den Zeitraum von 1. Juli 2023 bis 31. Dezember 2024 festgelegt.

Der Vorsitz im Rat der EU rotiert im Turnusprinzip zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten. Alle 6 Monate findet ein Wechsel der Ratspräsidentschaft zwischen den EU-Mitgliedsländern gemäß einer festgelegten Reihenfolge – die bereits bis zum Jahr 2030 definiert ist – statt. Der Vorsitz leitet die Sitzungen und Tagungen der verschiedenen Ratsformationen (mit Ausnahme des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“) sowie der Vorbereitungsgremien des Rates und trägt damit Sorge für die Kontinuität der Arbeit der EU. Zudem vertritt der Vorsitz den Rat gegenüber den anderen EU-Organen (insbesondere gegenüber Europäischer Kommission und Europäischem Parlament). Mit dem Vertrag von Lissabon wurde im Jahr 2009 der „Dreiervorsitz“ eingeführt, bei dessen Rahmen jene Mitgliedstaaten, welche den Vorsitz des Rates in 18 Monaten innehaben, in Dreiergruppen zusammenarbeiten, Ziele formulieren und ein gemeinsames Programm („Achtzehnmonatsprogramm“) erarbeiten.

Gemäß dem Motto „Make Europe Great Again“ möchte Ungarn während der 6 Monate als Ratsvorsitz aktiv sowie proaktiv agieren und dabei hervorheben, dass die EU-Mitgliedstaaten vereint mehr Stärke besitzen als im Alleingang. Der Leitspruch soll zudem die Vision zum Ausdruck bringen, dass Europa aus Zeiten geopolitischer Spannungen als unabhängiger globaler Akteur gestärkt hervorgehen kann.

„Europa steht vor den gemeinsamen Herausforderungen des Krieges in unserer Nachbarschaft, des globalen Wettbewerbs, einer fragilen Sicherheitslage, der illegalen Migration, der Naturkatastrophen, der Auswirkungen des Klimawandels und der demografischen Situation“, betonte János Bóka, ungarischer Minister für europäische Angelegenheiten, bei der Präsentation der Prioritäten des EU-Ratsvorsitzes am 18. Juni 2024 in Budapest. In diesem Kontext sei es daher nötig, dass „wir im Vorsitz als ehrliche Vermittler agieren und loyal mit allen Mitgliedstaaten und Institutionen zusammenarbeiten“.

7 Prioritäten des ungarischen EU-Ratsvorsitz-Programms

Für den EU-Ratsvorsitz hat die ungarische Regierung 7 prioritäre Themenbereiche festgelegt, die im Zeichen der gegenwärtigen Krisen stehen:

  • Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit: Ungarn beabsichtigt, die europäische Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit durch neue Initiativen zu steigern. Angestrebt wird, aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen wie hohe Inflation, steigende Verschuldung oder fragmentierte Lieferketten zu bewältigen. Im Fokus stehen eine technologieoffene Industriestrategie, höhere Produktivität, offene Märkte und ein flexiblerer Arbeitsmarkt. Erreicht werden soll dies durch nachhaltiges Wachstum, die Unterstützung von europäischen Klein- und Mittelbetrieben, den „grünen“ und digitalen Wandel sowie internationale Zusammenarbeit und sichere Jobs.
  • Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik: Die gegenwärtigen Konflikte sowohl auf dem Kontinent als auch weltweit würden klar zeigen, dass Europa seine Verteidigungsfähigkeit und seine Kapazitäten zur internationalen Krisenbewältigung erheblich verbessern müsse. Ungarn hat es sich daher für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes zum Ziel gesetzt, die Stärkung der europäischen Verteidigungstechnologie und industriellen Basis voranzutreiben, einschließlich der Verteidigungsinnovation und der Verbesserung der Beschaffungskooperation zwischen den EU-Mitgliedstaaten.
  • Konsistente und verdienstbasierte Erweiterungspolitik: Die EU-Erweiterung sei eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union. Um diesen positiven Trend aufrechtzuerhalten, ist der ungarische EU-Ratsvorsitz bestrebt, die Erweiterungspolitik leistungsbasiert, ausgewogen und glaubwürdig zu gestalten. Die europäische Integration der Westbalkan-Region soll intensiviert und vorangetrieben werden, da die EU langfristig von den wirtschaftlichen sowie geo- und sicherheitspolitischen Vorteilen profitiere.
  • Eindämmung illegaler Migration: Der Migrationsdruck, dem Europa seit mehreren Jahren ausgesetzt sei, stelle nicht nur eine Herausforderung für die Europäische Union als Ganzes dar, sondern belaste auch einzelne EU-Mitgliedstaaten erheblich. Ungarn möchte daher der externen Dimension der Migration besondere Aufmerksamkeit widmen – einschließlich effizienter Zusammenarbeit mit relevanten Drittstaaten sowie innovativer Lösungen für Asylregeln.
  • Gestaltung der künftigen EU-Kohäsionspolitik: Die ungarische EU-Ratspräsidentschaft beabsichtigt eine fundierte strategische Debatte über die Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik. Um eine harmonische und ausgewogene Entwicklung der Europäischen Union zu gewährleisten, sei es nötig, durch die verschiedenen Europäischen Strukturfonds regionale Disparitäten (das heißt, Ungleichgewichte) zu verringern und die wirtschaftliche, soziale und territoriale Kohäsion (das heißt, den Zusammenhalt in der EU) zu stärken.
  • Eine europäische Agrarpolitik, welche die Landwirtinnen und Landwirte in den Mittelpunkt stellt: Ungarn möchte sich dafür einsetzen, dass die Landwirtschaftspolitik der EU langfristig wettbewerbsfähig und krisenfest gestaltet wird, da diese vor beispiellosen Herausforderungen durch den Klimawandel, steigende Kosten und strengen Regulierungen stünde. Eine nachhaltige landwirtschaftliche Produktion wird als wesentlich erachtet, um die Existenzgrundlage der Bäuerinnen und Bauern sowie Ernährungssouveränität sicherzustellen.
  • Bewältigung demografischer Herausforderungen: Die ungarische EU-Ratspräsidentschaft richtet ihr besonderes Augenmerk zudem auf die aus ihrer Sicht unvorteilhafte demografische Entwicklung: Die alternden Gesellschaften Europas, wenig nachhaltige Sozialsysteme und der Arbeitskräftemangel seien langjährige und sich stetig verschärfende Probleme, die dringend und effektiv angegangen werden müssten.

    Logo symbolisiert die Komplexität europäischer Angelegenheiten sowie das ungarische Einfallsreichtum

    Der bekannte „Rubik’s Cube“ – ein vom ungarischen Bauingenieur und Architekten Ernő Rubik (1944-) geschaffenes Drehpuzzle – im Logo der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft soll den ungarischen „Einfallsreichtum“ und die „strategische Problemlösungskompetenz“ sowie die Komplexität europäischer Angelegenheiten symbolisieren. Mit seinen 27 Elementen spiegelt der Würfel exakt die Anzahl der aktuellen EU-Mitgliedstaaten wider. „Obwohl wir oft unterschiedliche Ansichten haben, bietet der gelöste Würfel die Möglichkeit, sowohl die europäische Einheit als auch den Willen und die Interessen der Mitgliedstaaten und Nationen gleichzeitig zu erfassen“, so Zoltán Kovács, Staatssekretär für Regierungskommunikation.

    Veranstaltungen während des ungarischen Ratsvorsitzes

    Während der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft werden insgesamt rund 1.500 Sitzungen von Ratsarbeitsgruppen abgehalten, 37 formelle Ratssitzungen sind in Brüssel und Luxemburg geplant. Etwa 230 EU-Ratsvorsitzveranstaltungen werden in Ungarn organisiert. Zu den bedeutendsten Veranstaltungsorten in Budapest zählen neben den ungarischen Ministerien der Várkert Bazár und die Bálna-Veranstaltungshalle sowie die Puskás Aréna, ein Fußballstadion, das auch als Tagungszentrum dient.

    Quelle: Bundeskanzleramt.gv.at

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Fußball als Opium für das Volk

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27. Juli 2024 Preußische Allgemeine Zeitung von Tristan Csaplár

Am 4. Juli 1954, vor 70 Jahren, ereignete sich das wohl berühmteste Ereignis der deutschen Fußballgeschichte – das sogenannte Wunder von Bern. Im Endspiel der Fußballweltmeisterschaft von 1954 konnte sich die nach dem Zweiten Weltkrieg erstmals wieder startberechtigte deutsche Nationalmannschaft gegen die als haushohe Favoriten geltenden Ungarn durchsetzen. Des einen Freud, des anderen Leid.

Das „Wunder von Bern“ 1954 gilt als zweite Geburtsstunde der Bundesrepublik. Für die unterlegenen Ungarn bedeutete es den Anfang großer Unruhen. Das gilt auch für die zuvor als „Goldene Elf“ gefeierte Nationalmannschaft

Der 3:2-Sieg der deutschen Elf nach einem anfänglichen Rückstand von 0:2 zählt zweifelslos zu den besonderen Ereignissen der Fußballgeschichte.

und beförderte damit sowohl das Selbstwertgefühl als auch die Identifikation vieler Westdeutschermit der noch jungen Bundesrepublik. Zum „Wirtschaftswunder“ der Nachkriegsjahre gesellte sich nun auch ein sportliches Wunder.

Doch während der überraschende Sieg der als Außenseiter geltenden deutschen Nationalmannschaft „Balsam für die deutsche Seele“ war, löste die unerwartete Niederlage in Ungarn einen Sturm der Enttäuschung und Entrüstung aus. Im Land der Magyaren, das ebenso wie Deutschland ein Verlierer des Zweiten Weltkriegs gewesen, zudem gegen seinen Willen in den Ostblock gezwungen worden war und nun von der kommunistischen Partei beherrscht wurde, brach sich in Folge der Niederlage ein in der Bevölkerung lange aufgestauter Unmut Bahn. Wie so oft gilt auch hier, dass des einen Freud des anderen Leid ist.

Die Hochphase des ungarischen Fußballs

Die „Goldene Elf“ des ungarischen Fußballs und die mit ihr verbundene Hochphase der Fußballgeschichte des Landes wird aus heutiger Sicht oft als eine Art Anomalie wahrgenommen. Dies ist jedoch nicht korrekt, da es sich vielmehr um den Höhepunkt einer langfristigen Entwicklung handelt, welche anschließend in einem Wirrwarr aus Enttäuschung und politischer Einflussnahme endete.

Die Anfänge des Fußballs in Ungarn unterscheiden sich dabei gar nicht so sehr von denen in Deutschland – gleichwohl der Fußball in Teilen der deutschen Bevölkerung selbst nach 1945 noch als Sport der Proletarier angesehen wurde. In Ungarn öffnete sich der 1888 gegründete bourgeois-jüdische MTK (Magyar Testgyakorlók Köre) bereits zur Jahrhundertwende dem Fußball, und auch die gutsituierten und intellektuellen Schichten der ungarischen Hauptstadt wandten sich mit Begeisterung dem Ballsport zu.

In Ungarn galt der Fußball als modern, gar avantgardistisch, kam er doch aus der damals fortschrittlichsten Nation der Welt – Großbritannien. Die Ungarn revolutionierten den Sport in den folgenden Jahren, und der Trainer des MTK, der Engländer Jimmy Hogan, wurde zum Gründungsvater der sogenannten Donau-Schule. Er wird noch heute als Pionier des modernen Fußballs betrachtet.

Nicht nur die ungarischen Spieler und Vereine feierten Anfang des 20. Jahrhunderts zahlreiche Erfolge, auch die Trainer des Landes waren zu jener Zeit global aktiv und hochgefragt.

Fußball als Opium für das Volk

Die Blütezeit der Vor- und Zwischenkriegsjahre setzte sich zunächst auch nach dem Zweiten Weltkrieg fort, wurde jedoch zunehmend von den neuen politischen Machthabern für ideologische und politische Zwecke vereinnahmt.

Nach dem Krieg entdeckte das stalinistische Regime von KP-Generalsekretär Mátyás Rákosi den Fußball für sich und investierte, nach Popularität und Zustimmung strebend, große Summen in den Sport.

Tatsächlich bot der Ballsport den Menschen eine gewisse Kompensation für die zahlreichen Missstände im Land, ein Phänomen, welches sich noch heute in vielen Ländern unter anderem in Lateinamerika beobachten lässt.

Die wachsende Einflussnahme der Politik auf den Sport führte zu einer zunehmenden Politisierung und Instrumentalisierung des Fußballs. Das Spielfeld wurde zu einem Austragungsort der Auseinandersetzung zwischen West und Ost, zu einem symbolischen Schlachtfeld zwischen Kapitalismus und Kommunismus – ein Kampf, den es aus kommunistischer Sicht um jeden Preis zu gewinnen galt.

Misstrauen der Machthaber

Die bestehende Fußball- und Vereinskultur wurde von den neuen Machthabern jedoch stets kritisch betrachtet, und in vielen Aspekten wurden Versuche unternommen, sie nach den eigenen politischen Vorstellungen zu formen.

Zwei Vereinen im Besonderen wurde eine Verbindung zu den sogenannten Volksfeinden unterstellt, im Falle von MTK zur jüdischen Bourgeoisie und im Falle von Ferencváros zu nationalistisch-rechten Bewegungen. Bei beiden Vereinen sollten diese Bindungen und Identitäten durch die oben erwähnten Maßnahmen zurückgedrängt werden. 1950 wurde MTK daher kurzerhand zu „Textile“, die Mannschaft der Textilarbeitergewerkschaft, und Ferencváros wurde in ÉDOSZ, den „Verein der Arbeiter der Nahrungsmittelbranche“, umbenannt.

Die Spieler aller Mannschaften wurden im Zuge dieser Entwicklungen zu Repräsentanten des kommunistischen Regimes, und der Sport hatte sowohl Volk und Land als auch der Idee des Kommunismus zu dienen.

Und die „goldenen Elf“ der ungarischen Nationalmannschaft waren somit nicht nur Sportler oder Privatpersonen, sondern wurden vielmehr Teil des Staats- und Propagandaapparates – die allermeisten von ihnen unfreiwillig.

Die „Goldene Elf“

Dies lässt sich auch daran erkennen, dass alle Spieler des Vereins Budapest Honvéd, dem offiziellen Verein der Ungarischen Volksarmee, einen militärischen Rang erhielten und somit auch ein Teil der Volksarmee wurden. Der Trainer der ungarischen Nationalmannschaft, Gusztáv Sebes, war zugleich stellvertretender Verteidigungsminister. Die Spieler des Fußballklubs Újpest, dem Verein der ungarischen Polizei, waren wiederum formal auch Mitglieder der ungarischen Polizei.

Galionsfigur von Honvéd und der „Goldenen Elf“ gleichermaßen war das fußballerische Wunderkind Ferenc Puskás, der vom Regime und Volk gleichermaßen geliebte Sohn einer Proletarierfamilie aus Kispest. Als Spieler des Fußballklubs Budapest Honvéd wurde demnach auch Puskás ein militärischer Dienstgrad verliehen. Der Rang des Offiziers brachte dem Ausnahmefußballer den Spitznamen „der galoppierende Major“ ein.

Die Rechnung der kommunistischen Führung schien anfänglich aufzugehen.

und die Erfolge machten die Bevölkerung handzahm, genau wie es sich das Regime erhofft hatte.

Nach der Niederlage von Bern

Mit der überraschenden Niederlage im Finale der Weltmeisterschaft vom 4. Juli 1954 verkehrte sich der Effekt jedoch schlagartig ins Gegenteil und wurde für Regime wie Mannschaft zum Problem.

Die Enttäuschung über die unerwartete Niederlage der zuvor vier Jahre lang ungeschlagenen und bei den Spielen von 1952 Olympiasieger gewordenen ungarischen Nationalmannschaft war immens, und mit der Frustration über die spielerische Leistung der „Goldenen Elf“ brach sich auch der aufgestaute Frust über die politische und wirtschaftliche Lage Bahn, welcher zuvor durch die sportlichen Erfolge niedergehalten worden war. Die Spieler mussten regelrecht nach Hause geschmuggelt werden, stiegen teilweise frühzeitig aus dem Zug und wurden anschließend mit dem Auto zurückgefahren, da sie in der aufgeheizten Stimmung den Zorn der enttäuschten Menge fürchteten.

Der Schlusspfiff des Finales von Bern wurde somit zum Anpfiff für die erste Welle landesweiter Proteste gegen das kommunistische Regime von Mátyás Rákosi, welche die Staatsschutzbehörde erst nach mehreren Tagen wieder vollständig unter Kontrolle bekam.

Wenn in Deutschland das „Wunder von Bern“ zuweilen als das „eigentliche Gründungsdatum der Bundesrepublik“ bezeichnet wird, dann kann in der Niederlage von 1954 und den darauffolgenden Protesten bereits die Saat des ungarischen Volksaufstandes von 1956 gesehen werden.

Der Ausbruch ebenjenes Volksaufstandes besiegelte das Ende sowohl der „Goldenen Elf“ als auch des ungarischen Fußballs auf Weltklasseniveau. Nach der Niederschlagung der Revolution 1956 durch die Sowjetische Armee und der Wiederherstellung der kommunistischen Herrschaft löste sich die „Goldene Elf“ endgültig auf, da es viele Spieler aufgrund der drohenden Repressalien nicht wagten, nach Ungarn zurückzukehren. Zu jenen, die beschlossen, nicht zurückzukehren, sondern zu dissidieren, gehörte auch Ferenc Puskás. Andere, wie Torwart Gyula Grosics, kehrten trotz drohender Repressionen in ihre Heimat zurück.

Die geflohenen Spieler konnten jedoch zunächst ihre sportlichen Karrieren im Ausland nicht fortsetzen, da der ungarische Fußballverband aufgrund ihres Status als Dissidenten eine Sperrung beim Weltverband FIFA beantragte. Puskás fand seine neue sportliche Heimat schließlich im rechtsgerichteten Spanien Francisco Francos, wo er als politisch Verfolgter des Kommunismus mit offenen Armen willkommen geheißen wurde. Von 1958 bis 1966 spielte er für Real Madrid und erreichte zahlreiche sportliche Erfolge, darunter dreimal den Europapokal der Landesmeister.

Triumph des Sports

Das kommunistische Regime ging entschlossen gegen das Andenken der ehemaligen Nationalhelden vor und versuchte, sie aus der Erinnerung zu verbannen. Letztendlich erfolglos, doch der Schaden war angerichtet.

Dass der Mythos der „Goldenen Elf“ letztlich stärker war als die Verbannungsversuche der Kommunisten zeigt sich am Schicksal Gyula Grosics‘. Jahrzehnte später beschrieb der Torwart seine Rückkehr nach dem verlorenen Finale: wie die Mannschaft noch vor Budapest den Zug verlassen musste und in ein Trainingslager gebracht wurde, das sie nicht verlassen durfte. Und wie dann Generalsekretär Rákosi mit dem Innenminister, dem Verteidigungsminister und hochrangigen Leuten der ungarischen Staatssicherheit kam und Rákosi sagte, auch der zweite Platz sei ein schönes Ergebnis, weshalb niemand Angst haben solle, bestraft zu werden. „Als dieser Satz fiel“, so Grosics, „wusste ich, dass er genau das Gegenteil bedeutete. … Ich wusste, sie hatten es auf mich abgesehen.“ Der Torwart behielt recht.

Er wurde verhaftet und sogar wegen angeblicher Spionage vor Gericht gestellt, ohne zu sagen, für welches Land er spioniert haben soll. Es folgten ein Hausarrest, monatelange Drangsalierungen und Verhöre durch die kommunistischen Machthaber sowie die Versetzung zu einem Provinzverein. Sogar sein Vater wurde mit dem Verlust des Arbeitsplatzes bestraft.

Doch als Grosics am 13. Juni 2014 starb, wurde er vom heute bürgerlichen Ungarn wie ein Heiliger in der Budapester St.-Stephans-Basilika beigesetzt.

Tristan Csaplár ist Forschungskoordinator am Deutsch-Ungarischen Institut für Europäischen Zusammenarbeit am Mathias Corvinus Collegium (MCC). www.mcc.huhttps://magyarnemetintezet.hu/de/

Quelle: https://paz.de/artikel/der-deutschen-freud-der-ungarn-leid-a11675.html

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Koordinierter Angriff auf die ungarische EU-Ratspräsidentschaft und die Allianz der Patrioten für Europa in Brüssel gestartet.

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Bei einer von Daniel Freund organisierten Online-Konferenz griffen die Redner die ungarische EU-Ratspräsidentschaft an und äußerten ihre Besorgnis über den wachsenden Einfluss von Viktor Orbán, den diese ihm als Ratspräsidentschaft und der Schwächung großer europäischer Länder bietet. Bei der Veranstaltung, die unser Land angriff, wurde auch die neue konservative Parteifamilie, die Patrioten für Europa, angesprochen.

Ein weiterer Angriff wurde gegen Ungarn formuliert, von dem deutschen grünen Politiker Daniel Freund organisiert und moderiert Online-Konferenz.

An der Podiumsdiskussion nahmen Klára Dobrev, EU-Abgeordnete der DK, ein Reporter der deutschen Süddeutschen Zeitung und ein ungarischer Forscher des unabhängigen German Marshall Fund Instituts in Washington, Daniel Hegedűs, teil.

Daniel Freund zufolge klingt das Motto der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, „Make Europe Great Again“, was besorgniserregend ist, da es von Trump stammt, der damit seine Anhänger zur Besetzung des Kapitols anstachelte. Freund sagte, Orbán Viktor wolle jetzt Brüssel erobern und bedauerte, dass Ungarn den EU-Ratsvorsitz übernommen hat, gegen das zahlreiche EU-Sanktionsverfahren und Strafen verhängt wurden. Er glaubt, dass die ungarische Regierung eine doppelzüngige Politik betreibt und fragte seine Gäste, was sie vom ungarischen Ratsvorsitz erwarten.

Dobrev war der Meinung:

Viktor Orbán wird in den nächsten sechs Monaten nicht praktischen, sondern symbolischen Schaden anrichten, wenn seine Handlungsspielräume nicht eingeschränkt werden.

Daniel Hegedűs sprach darüber, dass Orbán in Europa und darüber hinaus an dem Aufbau eines Netzwerks illiberaler Akteure arbeitet.

Er war der einzige Regierungschef der EU, der während der US-Wahlen 2016 und 2020 Trump unterstützte.

Der ungarische Ministerpräsident erwartete seiner Meinung nach in diesem Jahr eine nationale Durchbruch sowohl bei den europäischen als auch bei den amerikanischen Wahlen. Nach Hegedűs‘ Meinung ist die Situation bisher unentschieden, aber man dürfe nicht unterschätzen, welchen Schaden der ungarische Ministerpräsident anrichten könnte.

Er werde die Möglichkeiten des Vorsitzes missbrauchen und auf der Kommunikationsebene in die georgischen und moldauischen Wahlen eingreifen, fügte er hinzu.

Hegedűs ist der Meinung, dass die ungarische Regierung nicht kooperieren wird, daher ist es besser, dass sich die europäischen Partner auf einen Plan B vorbereiten, wie sie es bisher immer getan haben. Der Reporter der Süddeutschen Zeitung sagte, wenn sie es zulassen, werde der ungarische Ministerpräsident die Möglichkeiten des EU-Vorsitzes ausnutzen.

Hegedűs Daniel glaubt, dass Ungarn in den derzeit instabilen europäischen politischen Beziehungen in einer komfortablen Umgebung den Vorsitz übernimmt, da in den Niederlanden, Italien und anderswo politische Prozesse begonnen haben, die für Viktor Orbán vorteilhaft sind.

Dobrev hingegen glaubt, dass wir vor einem halben Jahr voller Konflikte stehen, in dem Viktor Orbán viele symbolische Auseinandersetzungen mit den anderen Mitgliedstaaten haben wird. Sie glaubt, dass die gute Wahlergebnisse dazu führen, dass die ungarische Regierung aggressiver in der Union handeln wird.

Am Sonntagvormittag in Wien verabschiedete Viktor Orbán, der Präsident der Fidesz-Partei, zusammen mit Herbert Kickl, dem Präsidenten der österreichischen Freiheitlichen Partei, und Andrej Babis, dem ehemaligen tschechischen Ministerpräsidenten und Präsident der ANO-Partei, ein Patriotisches Manifest für die Zukunft Europas. Der Text des Patriotischen Manifests besagt, dass die Nationen Europas an einen historischen Wendepunkt gekommen sind. Die Europäische Union, die einst ein Traumprojekt war, das auf dem Wunsch nach Versöhnung nach den Zerstörungen der beiden Weltkriege und jahrzehntelanger Spaltung beruhte, hat sich gegen die Europäer gewendet und vertritt nun Interessen, die den Wünschen der Nationen, Regionen und kleinen Gemeinschaften, aus denen unser europäisches Land besteht, entgegenstehen.

Auf die Frage von Daniel Freund zur suveränistischen Formation der Patriot für Europa in Wien meinte Dobrev und minimierte den Vormarsch der europäischen Rechten und sagte, dass die Kraft der Populisten gering sei, wenn sie nicht mit der Europäischen Volkspartei zusammenarbeiten können, dann können sie ihren Willen nicht im Europäischen Parlament durchsetzen.

Dobrev betonte: Wir müssen klarstellen, dass wir nicht mit Nazis und Extremisten zusammenarbeiten. Sie glaubt jedoch, dass die europäischen Konservativen, insbesondere die CDU/CSU und die ÖVP, auf die eine oder andere Weise mit Rechten zusammenarbeiten werden.

Der deutsche Journalist sagt, die Isolation der ungarischen Regierung in den letzten Jahren sei im Schwinden begriffen. Er beschrieb Herbert Kickl, den Präsidenten der österreichischen Freiheitlichen Partei, als einen großen Fan von Viktor Orbán, aber in Bezug auf den slowakischen Premierminister Robert Fico sprach er von einer „komplizierteren Beziehung“. Kahlweit zufolge hat die deutsche AfD gute Chancen, in die Parteifamilie der „Patrioten für Europa“ aufgenommen zu werden.

Daniel Hegedűs sprach darüber, dass viele Menschen sehr wohl eine regierungspolitik wie die ungarische sehen möchten und warnte davor, die Bedeutung der Parteifamilie der Patrioten für Europa zu unterschätzen.

Mysteriöse schwarze Ringe über Berlin: Aliens, Vögel oder Rammstein?

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🫣 Mysteriöse schwarze Ringe schweben über Berlin

Am Mittwochabend waren im Norden Berlins gleich mehrere schwarze Ringe am Himmel zu sehen. Das Internet spekuliert dabei von Aliens über Vogelschwärme bis hin zur neuen Ringbahn.

Unter dem Video erklärt ein Instagram-Nutzer, dass es sich bei den Ringen um „Ruß oder Abgase“ handelt. Sie entweichen, wenn es am Boden eine Explosion gibt. Was man dann am Himmel sehe, seien Rußpartikel. Möglich wäre laut Nutzern aber auch, dass die Band „Rammstein“ (bekannt für jede Menge Pyrotechnik und Flammenwerfer) eine Bühnenshow dort geprobt habe.

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Großbritannien wählt: Kommt eine Welle der Linken oder bleibt konservative Gegenwehr?

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Hier ist der Tag der Parlamentswahlen in Großbritannien: 14 Jahre nach einem überwältigenden Sieg kann die Linke wieder an die Macht zurückkehren, aber die Tories hoffen immer noch.

Während auf dem Kontinent die Europawahlen und die überraschend aufgeführten französischen Parlamentswahlen die Aufmerksamkeit auf sich zogen, bereitet sich das aus der EU ausgetretene Inselreich auf eine entscheidende Abstimmung vor. Am Donnerstag, dem 4. Juli, finden die britischen Parlamentswahlen statt, bei denen die Wähler über 14 Jahre konservative Regierung entscheiden.

Als vor ein paar Wochen Premierminister Rishi Sunak im strömenden Regen verkündete, dass er die Wahlen nicht bis zum erwarteten Herbsttermin verschieben werde, sondern sie bereits diesen Sommer abhalten will, schien die Situation wie eine unerwünschte, aber unvermeidliche ärztliche Untersuchung. Obwohl in dem britischen Wahlsystem ohne geschriebene Verfassung der Premierminister genügend Spielraum hat, um den Wahltermin festzulegen und damit den Wahlkampf zu beeinflussen, muss die Wahl schließlich abgehalten werden, egal wie schlecht die Lage ist.

Schlussendlich entschied sich Sunak, der als Kopf einer konservativen Regierung in einer Abwärtsspirale der Unbeliebtheit steckt und trotz aller Versuche, ihr zu entkommen, sich nicht vom Unvermeidlichen abwenden und lieber schnell darüber hinwegkommen möchte. Laut Berichten aus den Medien hat die für den Sommer angesetzte Wahl viele Mitglieder der Tory-Partei überrascht, da in vielen Wahlbezirken noch nicht entschieden war, wie und mit wem sie in den lokalen Wahlkampf ziehen würden. Offensichtlich sahen viele konservative Abgeordnete eine ungewisse Zukunft vor sich und waren unsicher, ob sie trotz des sicheren oder wahrscheinlichen Scheiterns in ihren Wahlkreisen antreten sollten oder ob sie sich zurückziehen sollen – wie von einem sinkenden Schiff absteigen.

Aber worum geht es eigentlich? Es geht darum, dass den bisherigen Umfragen zufolge die linke Labour Party in Großbritannien einen historischen Sieg einfahren könnte. Einen größeren als der, mit dem Tony Blair nach der Ära Thatcher und Major 1997 in die britische und Weltbühne eintrat.

Die Umfragen haben in den letzten Monaten eine Beliebtheit von ca. 45 Prozent für die oppositionelle Labour Party gemessen. Im Gegensatz dazu verfügte die konservative Partei, die seit 14 Jahren in der Regierung ist und auf allen Ebenen erschöpft ist, nur über eine Beliebtheit von ca. 25 Prozent, und dieser Trend ist sogar rückläufig, sodass weder Boris Johnson noch Liz Truss, deren kurze Amtszeit in die politische Kabarettkategorie fiel, die sinkende Tory-Partei nicht wiederbeleben konnten.

Nämlich Sunaks sonst gewinnender – manche sagen übermäßig umgänglicher und anbiedernder – Charakter, sein guter konservativer Stammbaum und seine Erhebung zum Tory-Vorbildbürger auch aus einer Einwandererfamilie heraus hätten möglicherweise ein gutes Rezept für die britische Rechte sein können, um sich nach so vielen Jahren Regierungsführung zu erneuern und gegen die Linke anzutreten. Aber Sunak reichte nicht aus: Er war nicht überzeugend genug, nicht entschieden genug, nicht geradlinig genug – und nicht glaubwürdig genug.

Die britische Öffentlichkeit hatte einfach genug von den Tories. Die Linken hatten dies längst, denn für sie malt eine konservative Regierung vier Jahrzehnte Thatcher und den Thatcherismus, den sie fürchten, an die Wand. Die Rechten, die konservativen Wähler, weil der Großteil der Parteiführung der Tories in ihren Augen nicht mehr konservativ genug, zu sehr kompromissbereit gegenüber der von Eliten und Öffentlichkeit beherrschten Linken ist.

Und natürlich, weil sie ihre Hauptversprechen nicht vollständig umsetzen konnten – oder sie spektakulär scheiterten. Trotz des langwierigen Brexit-Prozesses kann Großbritannien nicht mehr in allen Bereichen aus dem Gravitationsfeld des vereinigten Europas entkommen. Trotz der Versprechen zur Begrenzung der Migration wird die Einwanderung in dem Land, das sich gerade abschotten will, derzeit auf Rekordniveau steigen. Und trotz des traditionellen wirtschaftspolitischen Fachwissens der Tories kann die britische Wirtschaft nach dem Brexit und der Covid-bedingten Turbulenzen nicht so florieren, wie sie es versprochen haben.

Die unzufriedenen Briten hatten traditionell keine andere Wahl (außer zu Hause zu bleiben), als für die andere große Partei zu stimmen, da die Zusammensetzung des Parlaments ausschließlich in den einzelnen Wahlkreisen entschieden wird.

Deshalb wird die Labour Party laut den ersten Umfragen am Donnerstag groß gewinnen.
Nicht weil das Labour-Programm so sexy ist, schon gar nicht wegen der großangelegten Visionen des Parteiführers Sir Keir Starmer (denn die hat er nicht). In der britischen Öffentlichkeit, Stimmung und Zeitgeist gibt es keinen sozialistischen Schwung wie vor einem Vierteljahrhundert, als Blair zum ersten Mal auftrat. Aber sie sind die einzige andere regierungsfähige Kraft. So haben unzufriedene Zentristen und die Blue-Collar-Massen, die während des Brexit nach rechts schielten, ihren Weg zur Labour Party gefunden und werden sie aus Mangel an Alternativen am Donnerstag wählen.

Deshalb tun es jetzt viele. Aber nicht alle. Denn jemand kam und spuckte in die seit Jahrhunderten festgefahrene Suppe des Zweiparteiensystems in Großbritannien. Dieser Jemand ist Nigel Farage, der nach dem Erkämpfen des Brexits zurückgekehrt ist, um an der Spitze der Reform UK-Partei die britische Politik durcheinander zu bringen. Nach bisherigen Untersuchungen gelingt sein neuestes öffentliches Abenteuer sehr gut: Die Reform UK wurde in den letzten Tagen vor den Wahlen mit 16 Prozent bewertet, und zuletzt sogar mit 20 Prozent, sodass sie in die gleiche Liga wie die schwer fallenden Konservativen gerutscht ist. Und genau das passiert: Unzufriedene Tory-Wähler, wenn sie auch nicht zur Labour Party gehen, geben ihre Stimmen lieber dem unterhaltsamen politischen Schalk Farage, der die Konservativen von rechts überholt, und bestrafen so ihre alte, abgeschriebene Partei.

In Großbritannien hat sich daher entgegen der Traditionen nun ein politischer Wettbewerb mit drei Akteuren entwickelt – in den auch die früher immer Drittplatzierten, aber jetzt viertplatzierten Liberal Democrats mit etwa 10 Prozent einbezogen werden können.

Die parlamentarischen Wahlen am Donnerstag werden also zu einem echten politischen Drei-Parteien-Problem, mit unvorhersehbaren Entwicklungen. Wird Labour sich so übermäßig gewinnen, dass sie eine überwältigende Mehrheit im Parlament erhalten? Wird Farages Reform-UK-Partei nur dazu führen, dass sie die konservative Unterstützung sogar in den umkämpften Gebieten verringert und auch dort die Labour-Partei leicht gewinnt? Oder fallen die Tories so tief, dass zum ersten Mal seit langem Vertreter einer Drittpartei in großer Zahl ins Parlament einziehen werden? Oder wird es in bestimmten industriellen, arbeitenden Gebieten geben, in denen Farages Partei Wähler von der Labour-Partei abwirbt?

Dieses mehrfache Unbekannte wird das Ergebnis der Wahl am Donnerstag bestimmen. Der wahrscheinlichste Ausgang ist ein sehr großer Wahlsieg für die Labour Party, der natürlich eine große parlamentarische Mehrheit bedeuten wird. Je stärkere Ergebnisse die Conservative Party jedoch vorweisen kann, desto hoffnungsvoller bleibt die Zukunft der Tories – die nach der Wahl auf jeden Fall neuen Schwung, neue Gesichter und entschiedenere konservative Politiken benötigen werden, um zukünftige Erfolge zu sichern.

EU-Strafzölle gegen China: E-Autos bis zu 38% teurer

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🔽🛍Bis zu 38 Prozent teurer: EU-Strafzölle gegen China treten in Kraft

Die EU hat vorläufige Einfuhrzölle in Höhe von bis zu 37,6 Prozent für E-Autos aus China beschlossen, die in der kommenden Nacht in Kraft treten. Es geht um eine Maßnahme gegen angebliche chinesische Subventionen für die Fahrzeuge, die China aber dementiert. China droht mit Gegenmaßnahmen.

Die Zölle werden zunächst durch eine Sicherheitsleistung erhoben – eine Art Kaution. Ob die EU diese tatsächlich einbehält, hängt davon ab, ob in den nächsten Monaten mit der Regierung in Peking eine andere Lösung gefunden werden kann.

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Delfine in Massenstrandung: Tragisches Ereignis an Cape Cod

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USA: Dutzende Delfine stranden vor Cape Cod

An der Küste von Cape Cod im US-Bundesstaat Massachusetts sind am vergangenen Wochende 125 Delfine gestrandet. Passanten alarmierten laut der Zeitung „The Independent“ die Tierschutzorganisation International Fund for Animal Welfare (IFAW).

Als die Tierschützer am Strand eintrafen, waren bereits 13 Delfine gestorben. Die Helfer legten nasse Tücher auf die Tiere, um sie vor Überhitzung zu schützen. Den mehr als 100 freiwilligen Helfern und Tierschützern gelang es, die überwiegende Zahl der Delfine bis zum Eintreffen der Flut am Leben zu erhalten. Laut IFAW ist es die größte Massenstrandung seit 26 Jahren.

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Chinesische Fahrzeuge auf dem Vormarsch: Russland profitiert

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Vor Kurzem hat die Sber Leasing Bank sehr interessante Informationen darüber veröffentlicht, wie sich In nur wenigen Jahren die Situation mit den Fahrzeugen aus chinesischer Produktion und das Verhältnis zu diesen verändert hat.

Die Zusammenarbeit mit China hilft Russland, das Defizit an Fahrzeugen nach dem Weggang der westlichen Marken und den Preisanstieg zu beseitigen. Die Ansiedlung der Produktion auf dem Gebiet Russlands hilft außerdem bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze.
Hinzufügen kann man hier noch, dass der Anteil an Chinesischen Fahrzeugen am Import auf den russischen Markt im Jahr 2023 auf 92% angestiegen ist, was von einer grundlegenden Änderung der Vorlieben der Fahrzeugbesitzer zeugt.

Für die Unternehmen wurden die chinesischen Fahrzeuge, auf dem Hintergrund der steigenden Preise für ausländische Fahrzeuge (gemeint ist aus dem Westen) und der Ersatzteile für diese, zu einer guten Möglichkeit ihren Fahrzeugpark zu erneuern. Die russische Sber Leasing bietet hier die Möglichkeit Fahrzeuge mit 0% Anzahlung langfristig in Nutzung zu nehmen und diese dann mit 20% abschreiben zu lassen.

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