Verfassungsschutz führte Hintergrundgespräche mit Journalisten vor AfD-Hochstufung

Das Bundesamt für #Verfassungsschutz (BfV) hat in der Vergangenheit nicht-öffentliche Gespräche mit Medienvertretern geführt, die es jetzt offenbar vorübergehend eingestellt hat. Wie aus Antworten an den „Tagesspiegel“ hervorgeht, fanden die letzten Hintergrundgespräche am 6. Mai statt – kurz nach der Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ am 2. Mai.

Zuvor trafen sich BfV-Vertreter fünf- bis siebenmal monatlich mit Journalisten, insbesondere in #Berlin und #Köln. Auch während der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar kam es zu solchen Kontakten. In den Gesprächen wurden vertrauliche Informationen weitergegeben. Die aktuelle Pause könnte mit dem laufenden Rechtsstreit zur AfD-Einstufung zusammenhängen.

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Neue Videos am Mittwoch

Neuer Tag – frischer Input! Unsere aktuellen Videos sind jetzt online und liefern euch genau das, was zählt: Top-News, fundierte Analysen und spannende Hintergründe. Ob Politik, Gesellschaft oder Weltgeschehen – hier bleibt ihr auf dem Laufenden. Jetzt reinklicken und informiert bleiben!

Trump vs. Musk – Was jetzt?

https://uncutnews.ch/neue-videos-am-mittwoch-91/

Trump schließt Versöhnung mit Musk nicht aus

US-Präsident Donald #Trump hat im Podcast „Pod Force One“ eine mögliche Aussöhnung mit #Tesla-Chef Elon #Musk in Aussicht gestellt. Auf die direkte Frage, ob er sich mit Musk trotz früherer Differenzen versöhnen könne, antwortete Trump: „Ich schätze, das könnte ich.“

Trump äußerte Verständnis für Musks frühere Kritik, vermutete aber, dass sein ehemaliger Berater seine Äußerungen inzwischen bereue. Der Präsident betonte jedoch, dass man sich zunächst auf die Probleme des Landes konzentrieren müsse.

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Die unsichtbare Leine

Von Joshua Stylman

Wie Tech-Giganten die verborgene Architektur der Unterwerfung perfektionieren

Die 6,5 Milliarden Dollar teure Übernahme von Jony Ives io Products durch OpenAI ist nicht nur der größte Deal in der Geschichte des Unternehmens, sondern auch die rituelle Vollendung dessen, wovor ich in Node Without Consent gewarnt habe. Ive,…

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Trump verkündet Einigung mit China zu Seltenen Erden und Zöllen

Die #USA und #China haben sich laut US-Präsident Donald #Trump bei neuen Handelsgesprächen grundsätzlich auf einen Abbau von Exportbeschränkungen bei Seltenen Erden verständigt. Die Zustimmung durch ihn selbst und Chinas Staatschef Xi Jinping stehe noch aus, schrieb Trump auf Truth Social. Die Vertreter beider Länder hatten in London verhandelt.

Trump zufolge verpflichtet sich China, bestimmte Rohstoffe an die USA zu liefern. Washington sagt im Gegenzug zu, dass chinesische Studenten weiterhin an US-Universitäten zugelassen würden. Trump schrieb außerdem, dass es eine Abmachung im Zollstreit gebe: Die #Zölle für Importe aus China in die USA würden bei 55% liegen, China bekomme 10%.

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Ein Loblied auf die Schafe

Von James Corbett

Wenn ich schreiben würde: „Wenn es Hoffnung gibt, dann liegt sie in den Proletariern“, würden die Buchleser unter Ihnen zweifellos mit dem Kopf nicken und die Anspielung auf Orwell erkennen.

„Ja“, würden Sie sich sagen und nachdenklich am Kinn kratzen. „Das stimmt. Die Partei kann nicht von…

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Grazer Amokläufer plante auch Sprengstoffanschlag – Bericht

Am Wohnort des Amokläufers von Graz sind neben einer nicht funktionstüchtigen Rohrbombe auch Pläne für einen Sprengstoffanschlag gefunden worden. Diese Pläne seien offenbar verworfen worden, teilte die österreichische Polizei am Mittwoch mit. Der junge Mann lebte zusammen mit seiner Mutter, hieß es. Sein Vater lebte getrennt.

Gegenüber „oe24.at“ erklärte eine Nachbarin zum Täter: „Er war total in sich gekehrt. Trug seine großen Kopfhörer und einen Rucksack, wenn er aus und ein ging. Er grüßte nicht, war aber nie irgendwie ungut.“ Eine weitere Nachbarin betonte, sie „habe nie nur ein einziges lautes Wort aus der Wohnung gehört“. Zudem wurde bekannt, dass der junge Amokläufer keinen Waffenpass besessen habe – lediglich eine Waffenbesitzkarte.

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USA vs. China: Was bei den Londoner Gesprächen wirklich auf dem Spiel steht

Vergessen Sie Zölle, Chip-Verbote und Seltene Erden – in London entscheidet sich, wer die Spielregeln der globalen Wirtschaft schreibt.

Diese Woche kommt es in London zu einem geopolitisch bedeutenden Showdown – weit entfernt von den Fabriken in Shenzhen oder den Börsen in New York, aber im Zentrum des neuen wirtschaftlichen…

https://uncutnews.ch/usa-vs-china-was-bei-den-londoner-gespraechen-wirklich-auf-dem-spiel-steht/

AfD fällt in Umfrage auf schwächsten Wert seit Monaten – Union legt zu

Die politische Stimmung in #Deutschland verschiebt sich weiter zugunsten der #Union. Im aktuellen Insa-Meinungstrend für die „Bild“-Zeitung erreicht die #CDU/#CSU 27,5% und legt damit um 1% zu.

Die #AfD hingegen fällt um 2% auf 22,5% – der niedrigste Wert seit Ende März. Damit liegt der Vorsprung der Union gegenüber der AfD nun bei 5%. Noch Anfang Mai lagen beide Parteien in der Umfrage gleichauf bei 24,5%.

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EU will das Ersparte der Bürger in Kriegs- und Überwachungsinfrastruktur lenken – und verkauft es als „Vermögensaufbau“

Ist die EU – speziell Ursula von der Leyen – so vertrauenswürdig, dass man dort sein hart erspartes Geld investieren sollte?

Brüssel fordert Vertrauen – und Kapital. Doch wohin soll das Geld der Bürger wirklich fließen? Ein Blick in das offizielle Strategiepapier der EU-Kommission offenbart: In Zukunft sollen europäische Kleinsparer…

https://uncutnews.ch/eu-will-das-ersparte-der-buerger-in-kriegs-und-ueberwachungsinfrastruktur-lenken-und-verkauft-es-als-vermoegensaufbau/