Gut neun Wochen nach der Bürgerschaftswahl stellt sich Hamburgs Erster Bürgermeister Peter #Tschentscher am heutigen Mittwoch zur Wiederwahl. Außerdem soll die Bürgerschaft die von Tschentscher als Zweite Bürgermeisterin berufene Grünen-Politikerin Katharina Fegebank sowie die übrigen Senatoren seiner rot-grünen Regierung bestätigen.
SPD und 
Grüne verfügen zusammen über 70 der 121 Bürgerschaftssitze, sodass an der erneuten Wahl Tschentschers zum Regierungschef kein Zweifel besteht.
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Brandenburgs Innenministerin entlässt Leiter des Verfassungsschutzes
Brandenburgs Innenministerin Katrin #Lange hat am Dienstag den Leiter des Landesverfassungsschutzes, Jörg Müller, entlassen. Die SPD-Politikerin begründete den Schritt damit, dass das Vertrauen für eine gemeinsame weitere Zusammenarbeit nicht mehr gegeben sei. Müller solle in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Die Leitung der Verfassungsschutzabteilung werde im Juli neu besetzt.
Laut der Märkischen Allgemeine Zeitung setzte sich #Müller intern für eine Hochstufung der #AfD ein – diese Einstellung teilt Ministerin Lange offenbar nicht. Eine entsprechende Hochstufung soll jedoch bereits in der Verfassungsschutzabteilung des Innenministeriums beschlossen worden sein. Die Entscheidung Langes, Müller zu entlassen, stieß in ihrer eigenen Partei auf Kritik.
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6. Mai 2025 Die Tagespost von Tamás Fonay
Ein aufopferungsvolles Leben im Schatten von Diktaturen, Weltkriegen und historischen Traumata – ein Porträt von Kardinal József Mindszenty zu seinem 50. Todestag.
Am 6. Mai 2025 jährt sich zum 50. Mal der Todestag von József Mindszenty, ungarischer Kardinal, Erzbischof, letzter Fürstprimas von Ungarn und Symbolfigur des Widerstandes gegen die kommunistische Diktatur. Er ist eine der bekanntesten Persönlichkeiten der jüngeren ungarischen Geschichte. Sein Name und sein Leben sind oftmals selbst jenen bekannt, die sich nicht für Geschichte oder die katholische Kirche interessieren. Sie kennen die Geschichte über seine Inhaftierung und Folter, die vielen Jahre, die er in der amerikanischen Botschaft in Budapest und schließlich fern der Heimat im Exil verbringen musste. Sein Leben ist bis heute ein Beispiel für die Bedeutung von Beharrlichkeit und den Dienst in der Hoffnung auf ein höheres Gut.
Sein Leben
Mindszenty wurde am 29. März 1892 als József Pehm geboren. Seine Eltern waren Weinbauern und Landwirte, er hatte sechs Geschwister, drei verstarben bereits im Kindesalter. Er beendete die 5. Klasse der Grundschule in Mindszent, setzte seine Studien am Prämonstratenser-Gymnasium in Szombathely (Steinamanger) fort und bewarb sich nach dem Abschluss als Student im Priesterseminar des Bischofs von Szombathely. 1915 wurde er zum Priester geweiht, ab 1917 arbeitete er als Religionslehrer am Gymnasium in Zalaegerszeg (Egersee) sowie als Redakteur für das Wochenblatt des Komitats Vas.
Nach dem Zerfall der Doppelmonarchie übernahm Mihály Károlyi im Oktober 1918 die Macht. József Mindszenty kritisierte die neue Regierung in Zeitungsartikeln und leitete ab Anfang 1919 die Wahlkampagne der neugegründeten Christlichen Partei. Am 9. Februar desselben Jahres wurde er verhaftet und im bischöflichen Palais in Szombathely festgehalten. Auch nach der Machtübernahme durch den Kommunisten Béla Kun am 21. März blieb er in Haft und wurde erst am 15. Mai entlassen und unter Redeverbot gestellt, woraufhin er sich zunächst in seinen Heimatort zurückzog.
Nach dem Sturz der Räterepublik kehrte er nach Zalaegerszeg zurück, wo er am 1. Oktober zum Stadtpfarrer ernannt wurde. Dort initiierte er Schul- und Kirchenneubauten sowie die Gründung religiöser Vereine. Obwohl er dem Komitats- und Stadtrat angehörte, lehnte er weitergehende politische Ämter ab, um sich ganz der Seelsorge zu widmen. 1924 wurde ihm der Titel eines Titularabts, 1937 jener eines päpstlichen Hausprälaten verliehen. Während seiner 27 Jahre in Zalaegerszeg baute er 19 Kirchen, 7 Pfarrgebäude, 9 Gotteshäuser, 12 Schulen, förderte begabte junge Menschen und gründete ein Wohltätigkeitsheim sowie ein neues Pfarrhaus. 1939 wurde er Leiter des Nationalen Politischen Dienstes in Transdanubien, der im Auftrag von Ministerpräsident Pál Teleki den Einflüssen des Nationalsozialismus entgegenwirken und die christlichen Werte schützen sollte. Seinen deutschen Familiennamen legte er 1942 ab und nannte sich fortan nach seinem Geburtsort Mindszenty. Am 4. März 1944 wurde er von Papst Pius XII. zum Bischof von Veszprém (Wesprim) ernannt.
Am 31. Oktober desselben Jahres übergab er der nationalsozialistischen Pfeilkreuzler-Regierung persönlich ein Dokument mit dem Titel „Memorandum der Oberhirten der transdanubischen Region“, welches sich gegen die Zerstörung des Landes und die Verfolgung der Juden aussprach. Zwei Wochen später wurde er verhaftet und zusammen mit 26 Priestern und Geistlichen in das Gefängnis in Sopronkőhida (Steinambrückl) gebracht. Am 29. Dezember wurde er nach Sopron (Ödenburg) verlegt, wo er am 1. April 1945 beim Einmarsch der sowjetischen Truppen entlassen wurde.
Am 8. September 1945 ernannte ihn Papst Pius XII. zum Erzbischof und Fürstprimas von Esztergom (Gran), am 21. Februar 1946 dann zum Kardinal. In dem von Mindszenty initiierten Programm zur Wiederbekehrung Ungarns nach dem Zweiten Weltkrieg nahm der Gedanke der Sühne einen wichtigen Platz ein. Eines der herausragendsten ungarischen geistlichen Ereignisse des 20. Jahrhunderts war das von Mindszenty konzipierte und geleitete Jahr der Heiligen Maria, bei dem sich Hunderttausende von Menschen am Bischofssitz und in den Wallfahrtsorten versammelten. Er sprach sich von Anfang an gegen die sich anbahnende kommunistische Machtübernahme aus. Unter seiner Leitung gab der ungarische Episkopat gemeinsame Erklärungen heraus, in denen er jede Verletzung der Religions- und Gewissensfreiheit, der Bildung und der Kultur durch die Staatsführung anprangerte, die sich auf eine proletarische Diktatur zubewegte.
Am 26. Dezember 1948 wurde er im Beisein seiner Mutter verhaftet und wegen des Verdachts der Illoyalität, Spionage, Verbrechen gegen die Republik und Währungsmanipulation inhaftiert. Den Bericht, der ihm nach der Untersuchung vorgelegt wurde, unterzeichnete er nicht. Er wurde in das berüchtigte Hauptquartier der Staatssicherheit in der Andrássy-Straße 60 gebracht, wo er gefoltert und verhört wurde. In einem Schauprozess im Februar 1949 wurde Mindszenty zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Infolge seiner Krankheit und des außenpolitischen Drucks wurde er im Juli 1955 vom Gefängnis in den Hausarrest überstellt.
Nach dem Ausbruch der Revolution am 23. Oktober 1956 wurde er am 30. Oktober freigelassen. Am nächsten Tag traf er in Budapest ein, nahm sofort Gespräche mit kirchlichen und staatlichen Führern auf, empfing ausländische Delegationen und hielt Rundfunkansprachen. Am 4. November, nach dem Einmarsch der sowjetischen Truppen, beantragte und erhielt er Asyl in der amerikanischen Botschaft. Der ungarische Fürstprimas blieb fast 15 Jahre lang in der Botschaft. Mindszenty erklärte sich bereit, ins Ausland zu gehen, im Gegenzug aber forderte er, dass die Regierung die Entmündigung der ungarischen Katholiken lindere. Diese erklärte sich einverstanden, dass Mindszenty den Rest seines Lebens im Vatikan verbringen könne, sollte der Vatikan zusichern, dass der Kardinal sich nicht zu seiner Verurteilung und Inhaftierung, der politischen Lage in Ungarn und dem Zustand der ungarischen katholischen Kirche äußern und nach seiner Freilassung als Erzbischof zurücktreten würde. Die Delegierten des Vatikans lehnten diese Bedingungen zunächst ab, akzeptierten sie dann aber ohne Mindszentys Wissen.
Auf Wunsch von Papst Paul VI. verließ der Fürstprimas am 28. September 1971 die Botschaft und reiste nach Rom. Mindszenty lebte bis zum 23. Oktober 1971 im Vatikan und danach bis zu seinem Tod in Wien. Er sah es als seine Pflicht an, den Glauben und die Identität der in der ganzen Welt verstreuten Ungarn zu stärken und begann daher eine intensive Seelsorgearbeit. Am 1. November 1973 forderte Papst Paul VI. Mindszenty schriftlich zum Rücktritt auf, was dieser jedoch aus pastoralen Gründen nicht annehmen konnte. Am 18. Dezember erklärte der Heilige Vater das Amt des Erzbischofs von Esztergom trotzdessen für vakant. Mindszenty befolgte die Anordnung des Papstes und führte seinen Titel als Erzbischof nicht mehr, setzte seine pastorale Tätigkeit jedoch bis zu seinem Tod im Jahre 1975 fort.
Autor, Tamás Fonay, ist Projektkoordinator am Deutsch-Ungarischen Institut für Europäische Zusammenarbeit
Dieser Beitrag erschien zuerst: https://www.die-tagespost.de/kirche/aktuell/der-tapfere-fuerstprimas-den-der-papst-fallen-liess-art-262994
MAGYARUL Mindszenty JÓZSEF HERCEGPRÍMÁSRÓL: https://pazmaneum.katolikus.hu/?page_id=160
7. Mai 2025 László Radovits
Wirtschaftsnachrichten zufolge unternimmt Europa heute die ersten Schritte zur Ausplünderung der Ukraine. Wie das Sprichwort sagt: Wozu Feinde, wenn man Freunde hat? Auch wenn die Welt jetzt die Schuld Trump in die Schuhe schiebt, sollten wir nicht vergessen, dass
es bereits 2014 und später, z. B. im Dezember 2022, eine Vereinbarung zwischen den Ukrainern und der Investmentgesellschaft BlackRock gab, und dass Bidens Sohn vor dem Krieg vielerlei Geschäfte in Kiew machte.
Es gab also sowohl eine Vorgeschichte als auch Ortskenntnisse. Ganz zu schweigen davon, dass selbst die „Maidan-Geschichte“ sehr zwiespältig ist.
Die Ukraine verfügt über 41 Millionen Hektar Ackerland – (zum Vergleich: in unserem Land, in Ungarn, sind es 5 Millionen Hektar) – das sind 30 % der gesamten europäischen Ackerfläche in einer außergewöhnlich hohen Qualität.
Nach der Revolution auf dem Maidan-Platz im Jahr 2014 wurde die Ukraine mit umfangreichen westlichen Krediten unterstützt, allerdings zu einem sehr hohen Preis:
Im Gegenzug für die Kredite des IWF und der Weltbank musste die Ukraine ihren Agrarflächenmarkt öffnen.
Die Öffnung des freien Marktes kam jedoch nur schleppend voran, sodass auf Wunsch der westlichen Banken eine Arbeitsgruppe (der auch Kollegen der Weltbank angehörten) eingesetzt wurde, die ein neues Bodengesetz ausarbeiten sollte.
Die erste Stufe des neuen ukrainischen Bodenrechts trat im Juli 2021 in Kraft. Damit konnten ukrainische Bürgerinnen und Bürger Land bis zu einer Größe von maximal 100 Hektar erwerben. Am 1. Januar 2024 trat die zweite Stufe der Aufhebung des Moratoriums in Kraft, und nun können auch juristische Personen Land erwerben. Die Höchstgröße für den Landerwerb liegt derzeit bei 10.000 Hektar, dies scheint aber recht beweglich zu sein, da diese Größe durch die Hinzunahme von Tochtergesellschaften, Unternehmensgruppen und der bekannten Pacht-Eigentum-Kombination um ein Vielfaches überschritten werden kann. Jedenfalls hat Kernel, eines der größten landwirtschaftlichen Unternehmen, bereits angekündigt, den Anteil der von ihm bewirtschafteten Flächen um weitere 200.000 Hektar erhöhen zu wollen.
Aus der Liste der größten „ukrainischen“ landwirtschaftlichen Unternehmen geht hervor, dass von den Eigentümern und Landnutzern nur ein einziger als wirklich ukrainisch bezeichnet werden kann.
Der Wunsch nach einem beschleunigten EU-Beitritt der Ukraine könnte auch dadurch genährt werden, dass die französischen, italienischen und deutschen Landwirte (und Politiker) auch nicht dumm sind, sondern bloß im Rückstand. Sie müssen den Ukrainern etwas mehr bieten, um den Zustrom von Kapital zu stoppen, das vor ihnen auf dem „freien Markt“ alles aufkauft.
Energie, natürliche Ressourcen und ein Teil der Landwirtschaft werden von den Amerikanern übernommen, das meiste Land wird mit der EU-Mitgliedschaft gespickt von Westeuropäern übernommen.
Es gibt für die als „Hilfe“ bezeichnete westlichen Kriegskredite keinen besseren Deckmantel, als diesen. Die Ukraine hat für die nächsten Jahrzehnte alles verloren und sie sollte dafür auch noch dankbar sein... Die Versorgung der Kriegsinvaliden, Witwen und Waisen wird dann in die Kategorie „Soziales“ eingeordnet und dem ukrainischen Staat überlassen.
Und wenn das passiert, ist die ungarische Landwirtschaft, die in ihrer jetzigen Form auf Ackerbau basiert, wirklich am Ende. Es gibt keine Technologie, die das Produktivitätsgefälle aufgrund der unterschiedlichen Bodenqualität zwischen den beiden Ländern ausgleichen könnte.
Und es ist angebracht, noch zwei Punkte zu erwähnen. Scheinbar zwei Binsenweisheiten, von denen aber zumindest eine im öffentlichen Bewusstsein zunehmend an Bedeutung verliert. Mit der zunehmenden Globalisierung des Lebensmittelhandels scheint das Problem der ungarischen Landwirtschaft immer unbedeutender zu werden. Wenn der ungarische Bauer keine Kühe hält, gibt es halt keine Milch, aber egal, die Regale von Lidl sind trotzdem voll, weil sie ihre Milch woanders kaufen. Man muss sich ja irgendwie ernähren.
Es ist nicht auszuschließen, dass der kommerzielle Faktor sich als fehlerhaft erweist und auch Lidl mal keine Milch hat und es überhaupt keine ungarische Milch mehr gibt, da die Bauern die Kuhhaltung längst aufgegeben haben. In den vergangenen Jahrzehnten haben wir uns an die Vorstellung gewöhnt, dass es keine Versorgungsprobleme gibt. Also dachten wir, es könnte auch keine geben. Covid, der russisch-ukrainische Krieg und zum Beispiel die wiederkehrende Vogelgrippe und die neuerliche Maul- und Klauenseuche haben gezeigt, dass es trotz unseres Sicherheitsgefühls durchaus Probleme zu geben scheint. Und sie können jederzeit auf unvorhersehbare Weise auftreten. Und wenn das möglich ist, dann
liegt es im grundlegenden strategischen – und das ist nicht übertrieben – vitalen Interesse Ungarns, eine Land- und Ernährungswirtschaft zu haben, die dieses Land zumindest auf einem Basisniveau versorgen kann.
Und sie muss existieren und denjenigen, die direkt von ihr leben, ein Auskommen bieten, wenn alles gut läuft. Das ist ein bisschen so, als würde man über die strategischen Ölreserven des Landes sprechen. Es ist ein anderes Genre, viel komplexer, viel teurer, aber es muss sein.
In diesem Zusammenhang ist der Grundbesitz auch ein vermögensbildender Schatz, der auf zwei Faktoren beruht: Zum einen ist er in seiner Menge begrenzt, und zum anderen produziert er etwas, für das es immer einen Markt gibt. Ein Markt der Lebensnotwendigkeit. Einer der berühmtesten und größten landwirtschaftlichen Grundbesitzer in den USA ist Bill Gates. Offensichtlich hat er nicht gekauft, weil er aus anderen Dingen nicht genug Geld gemacht hätte. Dann gibt es noch einen anderen Großgrundbesitzer, Jeff Bezos, Eigentümer von Amazon, der zwar als Hobby Raketen ins All schießt, aber in Wirklichkeit Land kauft. Aber diese Großgrundbesitzer mit ein paar hunderttausend Hektar verblassen immer noch im Vergleich zu CNN-Gründer Ted Turner, der 2 Millionen Hektar besitzt.
Man fragt sich, warum wir, wenn
die reichsten Menschen der Welt in Land und Ackerland investieren,
unsere Bauern langsam zu dreckigen Hinterwäldlern degradieren? Oder warum ist es hochnotpeinlich, zu ihren Gunsten zu argumentieren? Weil sie auf dem Lande leben? In kleinen Gemeinden? Vielleicht betrachtet Bill Gates die Zukunft nicht aus politischer Sicht oder aus der Sicht von Wahlbezirken sondern aus der Sicht seiner Existenzgrundlage. Vielleicht denkt er, dass wenn es dazu käme, ihn weder Lidl noch Kellog’s oder gar Danone retten würden.
Autor, Dr. iur László Radovits ist Rechtsanwalt
MAGYARUL:
A gazdasági hírek szerint ma Európa megteszi Ukrajna kifosztásának első lépéseit. Ahogy a mondás tartja: minek neked ellenség, ha vannak barátaid? Bár a világ most az egészet Trump nyakába varrja, azért azt ne felejtsük el, hogy már 2014-ben és később is pl. 2022 decemberében született egy megállapodás az ukránok és a BlackRock befektetési társaság között, a háború előtt Biden fia elég sokat üzletelt Kijevben úgyhogy vannak itt előzmények és helyismeret is. Arról nem beszélve, hogy a „Majdan sztori“ körül is van elég homály.
Ukrajnában 41 millió hektár termőföld van (nálunk 5) ez Európa teljes termőterületének 30 %-át jelenti ráadásul kivételesen jó minőségű.
A Majdan téri forradalom után 2014-ben jelentős nyugati hitelekkel támogatták meg Ukrajnát, aminek azonban komoly ára volt: az IMF és a Világbank kölcsönei fejében Ukrajnának meg kellett nyitnia termőföldpiacát is. A szabadpiaci nyitás azonban csak vontatottan haladt előre, ezért a nyugati bankok felszólítására létrehoztak egy munkacsoportot (melynek a Világbank kollégái is tagjai voltak), amely az új földtörvény kidolgozásával lett megbízva.
Az új ukrán földtörvény első üteme 2021 júliusában lépett hatályba. Ez ukrán állampolgároknak, maximum 100 hektárig tette lehetővé a földvásárlást. 2024. január 1-jén hatályba lépett a moratórium feloldásának második üteme és most már a jogi személyek előtt is megnyílik a földvásárlás lehetősége. A tulajdonszerzési maximum jelenleg 10 000 hektár, de elég mobilnak tűnik, mert ez a méret leányvállalatok, cégcsoportok beiktatásával – valamint az itthonról is jól ismert bérlet-tulajdon kombinációval – már sokszorosan meghaladható. Mindenesetre az egyik legnagyobb agrárcég, a Kernel már most bejelentette, hogy újabb 200 000 hektárral kívánja növelni az általa művelt területek arányát.
A legnagyobb „ukrán“ mezőgazdasági vállalatok listájából jól látható, hogy a tulajdonosok-földhasználók közül 1 azaz egy cégről állapítható meg, hogy tényleg ukrán.
A gyorsított ukrán EU csatlakozás iránti vágyat az is növelheti, hogy a francia, olasz és német gazdák (és politikusok) sem hülyék, csak le vannak maradva. Valami extrát fel kell ajánlaniuk az ukránoknak, hogy a bezúduló tőke „szabadpiaci“ módon ne vásároljon fel előlük mindent. Az energetikát, természeti kincseket és a mezőgazdaság egy részét elviszik az amerikaiak, a föld nagy részét az EU tagsággal megspékelve a Nyugat. A „segélynek“ hívott nyugati háborús hitelekre annál jobb fedezet úgy sincs. Ukrajna a következő évtizedekre mindent elveszített, és még hálásnak is illene lennie….. A hadirokkantak, özvegyek, árvák ellátásának feladata majd a „szociális“ kategóriába kerül és az ukrán államra marad.
Ha mindez megtörténik a szántóföldi termesztésre alapuló magyar mezőgazdaságnak pedig a jelenlegi formájában tényleg annyi. A két ország földminőségének eltéréséből adódó termelékenység különbséget nincs az a technológia, amivel pótolni lehetne.
És nem árt két dologról szót ejteni. Látszólag két közhelyről, de egyre inkább elveszíti a köztudatban legalább az egyik „közhely“ a valódi jelentőségét. Ahogy globalizálódik az élelmiszer kereskedelem, úgy tűnik egyre jelentéktelenebbnek a magyar mezőgazdaság problémája. Ha a magyar paraszt nem tart tehenet, nem lesz tej, de sebaj, attól még a Lidl polcai tele lesznek tejjel, hiszen ők máshonnan veszik a tejet. Enni és inni kell.
Előfordulhat, hogy ebbe a kereskedelmi faktorba hiba csúszik és a Lidl-ben sem lesz tej, magyar tej meg végképp nem lesz, hiszen a paraszt már régóta leszokott a tehéntartásról. Az elmúlt évtizedekben ahhoz szoktunk hozzá, hogy nincs baj. Ezért azt gondoltuk, hogy nem is lehet. A Covid, az orosz-ukrán háború és pl. a rendszeresen visszatérő madárinfluenza, vagy éppen a száj és körömfájás megmutatta, hogy baj a biztonságtudatunk ellenére is van. És előre nem kiszámítható módon bármikor lehet is. Ha pedig ez lehet, akkor Magyarország alapvető stratégiai – és nem túlzás azt mondani – létérdeke, hogy létezzen olyan mezőgazdaság, élelmiszeripar amely legalább alapvető szinten ezt az országot ellátja. És még akkor is létezzen, és a belőlük közvetlenül élőknek megélhetést biztosítson, amikor minden rendben megy. Egy kicsit olyan ez, mintha az ország startégiai olajtartalékáról beszélnénk. Más műfaj, sokkal össztettebb, sokkal drágább, de kell.
A fentiekhez kapcsolódóan a földtulajdon emellett kincsképző eszköz is, amit két dolog alapoz meg: egyrészt az, hogy véges mennyiségű, másrészt az, hogy olyat termel, amire mindig van piac. Létszükségleti piac. Az USA egyik leghíresebb és legnagyobb mezőgazdasági földtulajdonosát Bill Gates-nek hívják. Nyilván nem azért vásárolt, mert nem volt elég pénze másból. Van aztán egy másik nagytulajdonos is, ő Jeff Bezos, az Amazon tulajdonosa, aki lehet, hogy hobbiból rakétákat lövöldöz fel az űrbe, realitásból viszont földeket vesz. De ők az általános földterület tulajdonosok közül a pár százezer hektárukkal még mindig kispályások a CNN alapító Ted Turnerhez képest, akinek 2 millió hektáros földtulajdona van.
Elgondolkodtató, hogyha a világ leggazdagabb emberei földbe és mezőgazdasági területbe fektetnek, akkor nálunk miért lesz lassan feketeseggű tahó a földet művelő paraszt? Vagy miért vérciki mellettük érvelni? Mert vidéken élnek. Kistelepülésen? Talán Bill Gates nem politikai vagy választókörzeti szempontból vizsgálja a jövőt, hanem létérdek szempontból. Lehet, ő is úgy gondolja, hogyha úgy alakul nem fogja megmenteni sem a Lidl, sem a Kellog’s, de még a Danone sem.
