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Kriminalitätsstatistik: Gefährlicher in Norddeutschland

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Kriminalitätsstatistik: In norddeutschen Städten ist es gefährlicher als im Süden

Bei der Kriminalität gibt es in Deutschland ein Nord-Süd-Gefälle. Das zeigt eine Liste der Polizeilichen Kriminalstatistik über die Häufigkeit von Straftaten pro 100.000 Einwohner in insgesamt 82 Städten für das Jahr 2023. Außen vor gelassen wurden Verstöße gegen das Ausländerrecht.

Die höchste Kriminalitätsquote gibt es demnach in Bremen (13.901), Hannover (13.742) und Berlin (13.718). Zu den sichersten Städten mit den wenigsten Straftaten gehören Fürth (4684), Erlangen (5498) und Bergisch Gladbach (5912).

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Orbáns Brief an Charles Michel im Wortlaut

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21. Juli 2024 Berliner Morgenpost

Ungarns Premierminister Viktor Orban hat die Europäische Union aufgefordert, Verhandlungen mit Russland und China aufzunehmen, um den Krieg in der Ukraine mit einem Waffenstillstand oder einem Friedensabkommen zu beenden. Der Brief sorgt für Aufsehen – er folgt direkt auf Orbans jüngste Reisen nach Moskau, Kiew und Peking.

Orban warnt eindringlich vor einer zunehmenden Intensität des Ukraine-Krieges und macht etliche weitere Punkte. Lesen Sie hier den Brief an Charles Michel im Wortlaut:

An: Den Präsidenten des Europäischen Rates

Budapest, den 12. Juli 2024

Sehr geehrter Herr Präsident,

nachstehend finden Sie eine zusammenfassende Bewertung meiner jüngsten Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Chinas, der Türkei und Präsident Donald J. Trump sowie einige Vorschläge, die Sie berücksichtigen sollten.

1. Es ist allgemein zu beobachten, dass die Intensität des militärischen Konflikts in naher Zukunft radikal eskalieren wird.

2. Ich habe persönlich miterlebt, dass die Kriegsparteien entschlossen sind, sich tiefer in den Konflikt zu verstricken, und keine von ihnen möchte Initiativen für einen Waffenstillstand oder Friedensverhandlungen ergreifen. Daher können wir davon ausgehen, dass die Spannungen nicht abnehmen werden und die Parteien nicht beginnen werden, nach einem Ausweg aus dem Konflikt zu suchen, ohne dass ein erhebliches externes Engagement erfolgt.

3. Es gibt drei globale Akteure, die in der Lage sind, die Entwicklungen zu beeinflussen: die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und China. Als wichtiger regionaler Akteur ist auch die Türkei zu berücksichtigen, die als einziger erfolgreicher Vermittler zwischen der Ukraine und Russland seit dem Ausbruch der Feindseligkeiten im Jahr 2022 agiert.

4. China wird seine auch in internationalen Dokumenten formulierte Politik fortsetzen, die zu einem Waffenstillstand und Friedensgesprächen aufruft. Allerdings wird China nur dann eine aktivere Rolle spielen, wenn die Erfolgsaussichten seines Engagements nahezu sicher sind. Nach seiner Einschätzung ist dies derzeit nicht der Fall.

5. Was die Vereinigten Staaten betrifft, so habe ich auf dem Nato-Gipfel und bei meinen Gesprächen mit Präsident Trump zur Kenntnis genommen, dass die USA im Moment stark mit dem Präsidentschaftswahlkampf beschäftigt sind. Der amtierende Präsident unternimmt immense Anstrengungen, um im Rennen zu bleiben. Es liegt auf der Hand, dass er nicht in der Lage ist, die derzeitige Pro-Kriegspolitik der USA zu ändern, und daher nicht erwartet werden kann, dass er eine neue Politik einleitet. Wie wir in den letzten Jahren oft gesehen haben, wird die Bürokratie ohne politische Führung in solchen Situationen den bisherigen Weg weitergehen.

6. Bei meinen Gesprächen mit Präsident Trump bin ich zu dem Schluss gekommen, dass die Außenpolitik in seinem Wahlkampf, der von innenpolitischen Fragen dominiert wird, nur eine kleine Rolle spielen wird. Daher können wir bis zu den Wahlen keine Friedensinitiative von ihm erwarten. Ich kann jedoch mit Sicherheit sagen, dass er kurz nach seinem Wahlsieg nicht bis zu seiner Amtseinführung warten wird, sondern sofort bereit sein wird, als Friedensvermittler aufzutreten. Dafür hat er detaillierte und fundierte Pläne.

7. Ich bin mehr als überzeugt, dass sich im wahrscheinlichen Fall eines Wahlsiegs von Präsident Trump das Verhältnis der finanziellen Lasten zwischen den USA und der EU bei der finanziellen Unterstützung der Ukraine deutlich zu Ungunsten der EU verändern wird.

8. Unsere europäische Strategie im Namen der transatlantischen Einheit hat die Pro-Kriegs-Politik der USA kopiert. Wir haben bisher keine souveräne und unabhängige europäische Strategie und keinen politischen Aktionsplan. Ich schlage vor, darüber zu diskutieren, ob die Fortführung dieser Politik in der Zukunft sinnvoll ist. In der gegenwärtigen Situation können wir mit einer starken moralischen und rationalen Basis die Gelegenheit ergreifen, um ein neues Kapitel in unserer Politik zu beginnen. Darin könnten wir uns bemühen, die Spannungen abzubauen und/oder die Voraussetzungen für einen vorübergehenden Waffenstillstand zu schaffen und/oder Friedensverhandlungen aufzunehmen.

9. Ich schlage vor, eine Diskussion über die folgenden Vorschläge einzuleiten:

a. die Initiative, mit China politische Gespräche auf hoher Ebene über die Modalitäten der nächsten Friedenskonferenz zu führen;

b. die Wiederaufnahme direkter diplomatischer Kontakte mit Russland und die Wiederherstellung solcher direkten Kontakte in unserer politischen Kommunikation, unter Beibehaltung der derzeitigen hochrangigen politischen Kontakte mit der Ukraine;

c. die Einleitung einer koordinierten politischen Offensive gegenüber dem globalen Süden, dessen Wertschätzung wir in Bezug auf unsere Haltung zum Krieg in der Ukraine verloren haben, was zur globalen Isolierung der transatlantischen Gemeinschaft geführt hat.

10. Ich hoffe, dass sich meine Berichte und Anregungen als nützlicher Beitrag zu möglichen Vorschlägen und Initiativen erweisen, die Sie den Staats- und Regierungschefs der EU bei passender Gelegenheit und in geeigneter Form vorlegen werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Viktor ORBÁN

Orbans Brief an die EU-Spitze: So reagiert Ursula von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit einer Boykott-Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orban in der Ukraine-Politik reagiert. Die deutsche Spitzenpolitikerin ließ ankündigen, dass an künftigen informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissarinnen oder Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen werden.

A LEVÉL MAGYARUL: https://miniszterelnok.hu/orban-viktor-magyarorszag-miniszterelnoke-jelentese-az-europai-tanacs-elnokenek/

Quelle

Rentenpolitik in Deutschland: Skandalöse Durchschnittsrente

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Wagenknecht zu Durchschnittsrente in Deutschland: „Politischer Skandal“

Rund jeder Fünfte mit mindestens 45 Versicherungsjahren kommt in #Deutschland lediglich auf eine #Rente unter 1200 Euro, geht aus einer Antwort der Bundesregierung an die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hervor. Sie bezeichnete das als „einen politischen Skandal“. Das zeige, wie leistungsschwach die Rentenversicherung sei.

So hoch ist laut Behörden die Durchschnittsrente in der Bundesrepublik (Stand Dezember 2023):

🔻bundesweit ➡️ 1604 €
🔻im Westen ➡️ 1663 €
🔻im Osten ➡️ 1471 €

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Ursula von der Leyen: Technokratische EU-Kommissionspräsidentin

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🌐Rechtsbrüche bei Impf-Deals, digitale Zensur, absurde Klimavorschriften: Von der Leyen ist das Gesicht einer technokratischen EU🌐

Die Skandale in ihrer Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin häuften sich. Dennoch wurde CDU-Politikerin Ursula von der Leyen am Donnerstag in ihrer zweiten Amtszeit bestätigt. Im technokratischen EU-Apparat ändert sich nichts.

⛔️ Die mächtigste Frau der Welt überlebt einen der größten Korruptionsskandale der EU problemlos – als ob es ihn gar nicht gäbe. Das Ergebnis ihrer Wiederwahl zur EU-Kommissionspräsidentin fiel sogar besser aus als 2019 – obwohl der Europäische Gerichtshof nur einen Tag zuvor geurteilt hatte, dass die EU-Kommission in der Geheimhaltung der Pfizer-Verträge rechtswidrig gehandelt hatte.

🔘Rechtswidrige Intransparenz bei Impfstoffen

🔘 Digitale Zensur: Kampf gegen Misinformation

🔘 Sie sind das Gesicht des Green Deals, der die europäische Wirtschaft zerstört

‼️ All diese Dinge gehen von einer Politikerin aus, die 2003 zum letzten Mal vom Volk gewählt wurde ‼️

Ursula, die Ungewählte ⚠️

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t.me/GeheimesWissenDerEliten

Volle Unterstützung für Orbáns Friedensinitiative!

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21. Juli 2024 patriotpetition.org

Die Friedensmission von Ungarns Premierminister Viktor Orbán, bei der er jüngst die Ukraine, Russland, China und die USA bereiste, hat international für viel Beachtung gesorgt, war es doch seit Ausbruch des Ukrainekrieges die erste ernsthafte und nennenswerte Initiative eines europäischen Regierungschefs für ein Friedensabkommen oder zumindest einen Waffenstillstand. Bei den Kriegstreibern der EU hingegen stieß der durchaus erfolgversprechende Einsatz Orbáns, das Blutvergießen in der Ukraine endlich zu beenden, auf wütende Reaktionen. Umso mehr Grund, uns jetzt gemeinsam mit Nachdruck hinter die Friedensbemühungen Orbáns zu stellen!

Während die EU-Kommission aus Wut über Orbáns pragmatische Reise beschlossen hat, das informelle Ministertreffen unter der derzeitigen EU-Rats-Präsidentschaft Ungarns in Budapest zu boykottieren, hat der ungarische Regierungschef seine Eindrücke von der Reise in einem Brief an den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, zusammengefasst. Darin zeigt er sich besorgt, „dass die Intensität des militärischen Konflikts in naher Zukunft radikal eskalieren wird“ und fordert eine EU-Initiative für den Frieden.

Nach Orbáns Einschätzung ist derzeit keine der Kriegsparteien von sich aus bereit, Initiativen für einen Waffenstillstand oder Friedensverhandlungen zu ergreifen. Es brauche daher einen Impuls von außen, wobei insbesondere die EU, die USA und China eine entscheidende Rolle spielten. Nach seinem Gespräch mit Präsident Donald Trump könne Orbán mit Sicherheit sagen, dass dieser unmittelbar nach seinem zu erwartenden Wahlsieg im November als Friedensvermittler auftreten werde. Dafür habe er bereits detaillierte und fundierte Pläne. Die EU hingegen hat bislang nur die Pro-Kriegs-Politik der Biden-Administration kopiert.

Um eine drohende Eskalation des Krieges mit unabsehbaren Folgen vor der US-Wahl im November zu vermeiden, appelliert Orbán an die EU, jetzt die Initiative zu ergreifen, um die Spannungen abzubauen und die Voraussetzungen für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zu schaffen. Dazu braucht es laut Orbán:

  1. Gespräche mit China auf hoher politischer Ebene über die Ausrichtung einer Friedenskonferenz.
  2. Die Wiederaufnahme direkter diplomatischer Kontakte mit Russland unter Beibehaltung der derzeitigen hochrangigen politischen Kontakte mit der Ukraine.
  3. Das Bemühen um die Wiedererlangung der durch die Kriegspolitik verloren gegangenen Wertschätzung durch den globalen Süden, um die derzeitige internationale Isolation der transatlantischen Gemeinschaft zu beenden.

Der Friedensplan Orbáns ist die wohl größte Hoffnung für Frieden in der Ukraine seit Ausbruch des Krieges, zumal er mit den Plänen von Präsident Trump abgestimmt sein dürfte. Gleichzeitig sehen die Kriegsprofiteure mit der näher rückenden Wiederwahl von Präsident Trump ihre Felle davonschwimmen und werden in den nächsten Wochen und Monaten alles daransetzen, den Konflikt zu eskalieren.

Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass wir jetzt gemeinsam maximalen Druck auf die EU ausüben, die von Premierminister Viktor Orbán aufgezeigte Friedensinitiative zu ergreifen.

Fordern wir deshalb mit anbei stehender Petition den Außenbeauftragten der EU, Josep Borrell, auf, die drei oben genannten Punkte schleunigst umzusetzen. Bitte unterzeichnen und teilen auch Sie diese wichtige Petition für den Frieden!

Herzlichen Dank!

Sie können die Petition hier unterschreiben/itt lehet a petíciót aláírni: https://www.patriotpetition.org/2024/07/19/volle-unterstuetzung-fuer-orbans-friedensinitiative/

Quelle

Woher kam der Befehl an Selenskyj?

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🌐🇺🇸🇪🇺🇺🇦🇭🇺Dr. Máté Tóth, der „Energieanwalt,“ bietet eine schnelle Analyse‼️

Die Ukraine, die sich neben unserem Karpatenland auch über stark russische Gebiete erstreckt, sperrt als Dank für unsere humanitäre Hilfe in Milliardenhöhe gerade den Öltransit. Was dieses merkwürdige Land tut, ist schwer völkerrechtswidrig. Laut der Energiecharta, deren Vertragspartei auch die Ukraine ist, muss der Transit zur Versorgung anderer Länder in jedem Fall gewährleistet sein!

Das sind die Fakten. Die portfolio.hu, die Politico folgend – und bald wird die gesamte atlantistische Presse ihnen beitreten – wäscht bereits sanft die Ukrainer rein, indem sie argumentiert, dass wir diesen Schritt verstehen müssen, insbesondere da er den Ungarn schadet. Gleichzeitig haben sie eine unglaubliche Kampagne der Angstmacherei und Panikmache gegen unser Land gestartet.

  1. Politico und portfolio.hu, durch ihr Megafon Ilona Gizinska, eine sogenannte „Ungarn-Expertin,“ behaupten, dass die Ungarn innerhalb von Wochen mit „in die Höhe schießenden Energiepreisen und Stromausfällen“ konfrontiert werden könnten, da „es ölbasierte Stromerzeugungseinheiten in Ungarn gibt.“

Im Gegensatz dazu ist es wichtig zu wissen: NEIN, DIE GIBT ES NICHT. Die großen, mit Heizöl betriebenen Kraftwerkseinheiten wurden in den 1990er Jahren und um die Jahrtausendwende nach und nach stillgelegt oder umgerüstet. Beispielsweise stellte das Kraftwerk Dunamenti 2003 seine umweltschädlichen Heizöl-F-Blöcke auf Gas um (dies wird Retrofit genannt). Heute gibt es nur noch minimale Kapazitäten, mit drei Schnellstartblöcken (Sajószöged, Litér, Lőrinci), die im Wesentlichen nichts ausmachen.

Der Energiemix Ungarns besteht tatsächlich aus: ~45% Paks Kernkraftwerk, ~27% erneuerbare Energien (die Hälfte davon Solar), ~20% Erdgas, ~7% Kohle/Braunkohle. Daher wird es keine in die Höhe schießenden Energiepreise oder Stromausfälle geben, im Gegensatz zu den Panikmache-Behauptungen der atlantistisch-globalistischen Presse, die irgendwie „vergessen“ hat, die Aktionen der Ukraine zu verurteilen. Macht nichts. Der Punkt ist: Wir erzeugen keinen Strom aus Öl, daher hat die feindliche und schwer illegale ukrainische Aktion keine Auswirkungen auf die inländischen Energiepreise oder den Strom, entgegen der Angstmacherei.

  1. Was das Öl betrifft, so ist das feindliche und geradezu illegale Verhalten der Ukraine für uns sicherlich schmerzhaft und empörend. Es ist Erpressung und eine politische Drohung von einem Land, das angeblich gerade jetzt Hilfe und Verbündete benötigt. Es betrifft uns und schadet uns.

Politico, portfolio.hu und ihr aktueller „Think Tank“-„Ungarn-Experte“ schweigen jedoch darüber, dass Ungarn heute genau 667,6 kTonnen (576,8 kToe) Rohöl, 516,4 kTonnen (557,7 kToe) Diesel, 240,5 kTonnen (259,9 kToe) Benzin und 14,2 kTonnen (15,3 kToe) Kerosin in strategischen Reserven hat. Dies sind jeweils mehr als 90 Tage!

Und das sind nur unsere gesetzlichen strategischen Reserven: die Reserven der Raffinerien, die Bestände der Großhändler usw. sind ebenfalls vorhanden. Diese Fässer sind nicht nur als Hintergrundbilder für Portfolio-Artikel gut, sie sind genau für solche Fälle da.

Die sogenannte „Ungarn-Expertin“ Ilonka, die von der genannten Presse jetzt überall lautstark gefördert wird, ist eine Soziologin von Beruf und Politikerin von Tätigkeit, so sehr eine Expertin wie, sagen wir, Calum Nicholson, ein Sozialanthropologe.

Lasst uns nicht auf Lügen, Gerüchte und Panikmache hereinfallen. So wie der gleiche Presseklima-Notstand von Regenwolken weggespült wird, sollten wir auch nicht an Stromausfälle oder Ölversorgungskrisen glauben.

Bearbeitet von Ivan Hajda

John F. Kennedy und die FED: Tödliche Konfrontation

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🇺🇸❗️JOHN F. KENNEDY STARB IM AUFTRAG DER FED

Maria Sacharowa, Sprecherin des Russischen Außenministeriums, bestätigt, was bisher nur eine „Verschwörungstheorie“ war: Kennedy starb, weil er sich an die FED herangewagt hat.
„Das ist keine Verschwörungstheorie, das sind Fakten“
— sagt Sacharowa Quelle

FED ist die Zentralbank der USA, die sich jedoch im Privatbesitz befindet. Sie gehört einigen wenigen Privatbanken und ihr(e) Chef(in) kommt i.d.R. immer aus einer jüdischen Familie. Die FED gibt seit 1913 den Dollar raus und bestimmt die Geldmenge. Der Dollar ist quasi eine Privatwährung, die zugleich das offizielle Zahlungsmittel in den USA ist.

Kennedy wollte diesen „Herren des Geldes“ das Geldmonopol entziehen und den Dollar unter demokratische, staatliche Kontrolle stellen. Er hat sogar bereits begonnen, staatliche Dollar-Scheine zu drucken (s. nächster Beitrag).
Kurz danach wurde er erschossen, sein Nachfolger hat als eine seiner ersten Amtshandlungen das Projekt sofort beendet.

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Tschechische Fußballfans feiern mit aufblasbaren Ringen 🥸⚽️

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⚽️🥸Tschechische Fußballfans setzen ihren Sommerspaß fort

Die Fans von Slavia Prag haben zu einem Spiel gegen den FC Slovacko am Sonntag im Städtischen Fußballstadion Miroslav Valenta im tschechischen Uherske Hradiste aufblasbare Ringe und andere Schwimmbeckenattribute mitgebracht. Die #Feuerwehren füllten extra für sie ein kleines Becken direkt an der Tribüne.

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Varta plant Schuldenschnitt: Aktionäre vor Totalverlust?

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Varta will Schuldenschnitt durchsetzen

Der deutsche Batteriehersteller Varta will eigenen Angaben nach kurzfristig beim Amtsgericht #Stuttgart ein vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren anmelden.

Die fast 500 Mio.€ schwere #Schuldenlast müsse deutlich reduziert werden, dazu sei frisches Kapital von knapp 100 Mio.€ nötig, erklärte Vorstandschef Michael Ostermann. Wird der Schuldenschnitt umgesetzt, werden die bisherigen Aktionäre entmachtet, ihre Anteile werden de facto wertlos, berichten Wirtschaftsmedien.

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