24. Juni 2024 Tichys Einblick von Boris Kálnoky
Auf Twitter kam große Freude auf bei moralisch hochwertigen Politikern, Aktivisten und Journalisten: Der Gerichtshof der EU, die Trutzburg der Rechtsstaatlichkeit schlechthin, gegen dessen Urteile wegen dessen Endgültigkeit keine Berufung eingelegt werden kann, hat eine drakonische Geldstrafe gegen Ungarn verhängt. Der Grund: Das Land hält sich nicht an die Asyl-Regeln der EU. Das Gericht hatte im Dezember 2020 befunden, dass Ungarns harte Asyl-Politik gegen EU-Recht verstößt. Weil Ungarn dieses Urteil nur zum Teil umgesetzt hat, soll es nun eine Strafe von 200 Millionen Euro zahlen, und zusätzlich eine Million Euro täglich.
Da mögen manche in Deutschland ins Träumen geraten: Hm! Nur eine Million Euro am Tag, aber dafür keine Migrationsprobleme …. NZZ-Kollegin Fatina Keilani ließ auf Twitter, pardon, X, gleich Witz und Rechenkünste aufblitzen:
„Kein schlechter Deal eigentlich. Deutschland zahlt 50-60 Millionen pro Tag für Flüchtlingsversorgung. Und dazu noch Probleme mit Kriminalität.” Nur dass die wahre Rechnung ein wenig teurer ist. Migrationsbedingte Kosten beliefen sich 2023 auf 48,2 Milliarden Euro. Das sind mehr als 130 Millionen Euro pro Tag. Wer möchte da nicht mit Ungarn tauschen?
Es ist sicher Zufall, aber bislang hat der Gerichtshof der EU Strafen von solch alttestamentarischer Härte nur gegen EU-politisch renitente, wirtschaftlich eher weniger wohlhabende „osteuropäische” Länder verhängt. Eine ähnlich hohe Strafe war zuvor gegen Polen ergangen, als dieses noch von der konservativen Partei PiS regiert wurde. Da aber die polnische Wirtschaft mehr als dreimal größer ist als die ungarische, trifft die Strafe Ungarn dreimal härter. Polens Staatseinnahmen betrugen 2022 immerhin 274 Millarden Euro, Ungarns nur 74 Milliarden.
Der Gerichtshof der EU hält es für weise und angebracht, davon 365 Millionen im Jahr als quasi permanentes Bußgeld einzufordern, also etwa 0,5 Prozent aller Staatseinnahmen.
Die früher gegen Polen verhängte Strafe entsprach nur 0,13 Prozent aller Staatseinnamhen. Das Urteil des Gerichtshof der EU gegen Ungarn ist also die proportional höchste jemals verhängte Geldstrafe gegen ein Mitgliedsland. Warum?
Weil Ungarn seine Grenzen vor illegalen Einwanderern schützt, und damit auch die EU selbst. Grenzzaun und neue Gesetze laufen seit 2015 darauf hinaus, dass illegale (ohne Einreiseberechtigung) Migranten ungarisches Staatsgebiet gar nicht erst betreten dürfen. Das, so urteilte der Gerichtshof der EU, verstoße gegen europäisches Asylrecht.
Würde Ungarn dieses Urteil umsetzen, um dem Bussgeld zu entgehen, würde sofort ein neuer Migrantenstrom durch Ungarn nach Deutschland fließen. Das Land müsste Asylsuchenden Zutritt auf sein Staatsgebiet gewähren, sie dort registrieren, und freilassen, bis ihr Ersuchen bearbeitet ist. Bis dahin sind Migranten erfahrungsgemäss aber längst verschwunden, um in anderen, reicheren Ländern ihr Glück zu suchen.
Der Höhepunkt juristischer Absurdität ist aber, dass die EU selbst sich von Orbán hat inspirieren lassen und teilweise dessen harte Politik am 14. Mai als neues „Asylpaket” verabschiedete. Das Urteil des Gerichtshofs der EU bestraft Ungarn für etwas, was mittlerweile von der EU selbst als Regel eingeführt wurde.
Zitat: „Eine wichtige Neuerung der Reform ist das obligatorische Grenzverfahren. Dieses Verfahren gilt für bestimmte Kategorien von Asylbewerbern (z. B. aus Ländern mit niedrigen Anerkennungsquoten). Ziel dieses Verfahrens ist es, an den Außengrenzen der EU eine rasche Einschätzung zu treffen, ob Anträge unbegründet oder unzulässig sind. Personen, die dem Asylverfahren an der Grenze unterliegen, dürfen nicht in das Hoheitsgebiet der EU einreisen.”
Der Fall zeigt exemplarisch tiefgreifende rechtstaatliche und demokratietheoretische Probleme der EU auf.
Rechtstaatlich: Hier wird mit Händen greifbar, dass die fehlende Kontrolle des Gerichtshofs der EU ein schwerer Mangel ist. Es gibt kein Appelationsgericht, man kann EU-Urteile, egal wie bedenklich sie juristisch sein mögen, nicht anfechten.
Demokratietheoretisch: Wenn Bürger eine Regierung wählen, weil sie eine harte Migrationspolitik verspricht, kann der demokratische Willen der Bürger nicht umgesetzt werden, weil ungewählte Richter dem einen Riegel vorschieben.
Was nun? Ungarn wird das Geld nicht zahlen, das Bussgeld muss daher technisch gesehen von den Geldern abgezogen werden, die die EU im Rahmen etwa der Kohäsionspolitik an Ungarn überweist. Der größte Teil dieser Gelder ist allerdings sowieso aus politischen Gründen suspendiert.
Orbán hat derweil erklärt, er werde sich in dieser Angelegenheit etwas einfallen lassen
„was ihnen mehr wehtut, als es uns wehtut”.
Woran er denkt – unklar. Die Dynamik weist allerdings auf eine kaum noch zu kittende Entfremdung zwischen der EU und Ungarn. Eine neue EU mit machtpolitischem Anspruch steht auf der Bühne. Wer Macht demonstrieren will, muss Exempel statuieren – man statuiert es derzeit an Ungarn.
Der Kasaner Dom in Sankt Petersburg gehört zu den größten Kirchen der Stadt. Er befindet sich im Herzen der Nordhauptstadt Russlands und erstreckt sich mit seinen Fassaden zum Newski-Prospekt und zum Gribojedow-Kanal.
Im späten 18. Jahrhundert reiste Kaiser Paul I., damals noch Thronfolger, durch Europa. In Rom beeindruckte ihn die Größe und Schönheit des Petersdoms und wie harmonisch er in den von Säulengängen umgebenen Platz davor integriert war. Im Jahr 1799, nachdem er den Thron bestiegen hatte, wünschte sich der Herrscher, dass eine ähnliche Kirche in Sankt Petersburg errichtet werden sollte. Ohne seine Ideen aufzuschieben, schrieb er sofort einen Wettbewerb für das beste Domprojekt aus. Nach seinem Plan sollte dieser die Kirche der Geburt der Gottesmutter ersetzen, die im Volksmund als Kasaner Kirche bekannt war. Sie wurde in den 1730er Jahren erbaut und war bereits veraltet. In ihr wurde das wundertätige Ikone der Gottesmutter von Kasan aufbewahrt, die als eine der wichtigsten Reliquien des Landes verehrt wurde.
Viele talentierte Architekten beteiligten sich an dem Wettbewerb. Da die Hauptbedingung war, dass die zukünftige Kirche dem erwähnten römischen Dom ähneln sollte, der dem Kaiser so gut gefallen hatte, wurde das Projekt von Andrei Nikiforowitsch Woronichin ausgewählt, einem jungen, aber sehr talentierten Architekten, der übrigens aus ehemaligen Leibeigenen stammte.
Italienische Motive sind nicht nur im äußeren Erscheinungsbild der Kirche als Ganzes, sondern auch in den Details zu erkennen. Zum Beispiel wurden die bronzenen Türen auf der Nordseite des Gebäudes von den Türen des Baptisteriums in Florenz kopiert.
Die Innenausstattung des Kasaner Doms in Sankt Petersburg erinnert eher an einen Saal in einem königlichen Palast als an einen kirchlichen Raum im herkömmlichen Sinne. Wären da nicht die Reihen hoher Granitsäulen, die den Raum des Saals verbinden, könnte er endlos erscheinen. Das durch die Fenster einfallende Licht erzeugt eine optische Täuschung, als ob die Kuppel der Kirche hoch oben schwebt und scheinbar in die himmlischen Höhen entschwinden wird.
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Juni 2024, Berlin (dpa, WNOZ, Mon_A) – Die CSU fordert, Kriegsflüchtlinge in die Ukraine zurückzuschicken, wenn sie in Deutschland keine Arbeit aufnehmen. „Es muss jetzt über zwei Jahre nach Kriegsbeginn der Grundsatz gelten: Arbeitsaufnahme in Deutschland oder Rückkehr in sichere Gebiete der West-Ukraine“, sagte der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, der Bild am Sonntag. Von der SPD und den Grünen kam Protest. Ein Zurückschicken wäre laut Bundesinnenministerium ohne Weiteres nicht möglich. Davor hat die FDP gefordert geringere staatliche Leistungen für Ukrainerinnen und Ukrainer, die vor Russlands Angriffskrieg nach Deutschland flüchteten. „Neu ankommende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollten künftig kein Bürgergeld mehr bekommen, sondern unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen“, sagte der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai Bild gegenüber. Er verwies auf den Arbeitskräftemangel. „Wir sollten nicht länger mit dem Geld der Steuerzahler Arbeitslosigkeit finanzieren, sondern müssen dafür sorgen, dass Menschen an Arbeit kommen“. Ähnliche Forderungen waren bereits aus der FDP-Bundestagsfraktion gekommen, aber auch aus der Union. So sagte Brandenburgs CDU-Innenminister Michael Stübgen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zuletzt: „Es passt nicht zusammen davon zu reden, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen und im gleichen Atemzug fahnenflüchtige Ukrainer zu alimentieren“. Er argumentierte, das Bürgergeld sei zum „Bremsschuh für die Arbeitsaufnahme“ geworden. Mit dem Vorstoß verschärfte sich die Debatte um Sozialleistungen für Geflüchtete in Deutschland und die Kosten dafür weiter. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine können seit Juni 2022 Leistungen der Grundsicherung (heute Bürgergeld) erhalten – anstelle der geringeren Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Darauf hatten sich Bund und Länder damals verständigt.
Es stellt sich die Frage, inwieweit der Streit zwischen der Regierung und Opposition, aber auch innerhalb der Regierungskoalition, über die Finanzierung ukrainischer Flüchtlinge zu einem ernsthaften Problem für Olaf Scholz werden kann. Die Agentur ZeitNot hat ihre Antwort auf diese Frage gegeben.
Dieses Thema wird weiterhin umstritten sein, wird jedoch nicht zu einer Auflösung der Koalition führen. IN dieser Frage kommen die Quellen von ZeitNot zu einem eindeutigen Entschluss.
Die Rede des Abgeordneten Alexander Dobrindt von der CDU/CSU löste eine hitzige Diskussion aus. Seiner Meinung nach sollte das Prinzip im Land angewandt werden, dass ein ukrainischer Bürger entweder Arbeit aufnimmt oder in die Teile seines Landes zurückkehrt, in denen keine aktiven Kampfhandlungen stattfinden. Sozialleistungen des deutschen Staates an Flüchtlinge sollten nur eine humanitäre Notmaßnahme sein.
Ähnliche Forderungen wurden am Vorabend des jüngsten Treffens der Innenminister der 16 Bundesländer erhoben. Viele Politiker sind sich darüber im Klaren, dass Deutschland für ukrainische Bürger zu attraktiv geworden ist, weil es ihnen mehr zahlt, als die Nachbarländer. Allerdings ist hier die Macht liberaler Werte stärker als die des gesunden Menschenverstands.
Frage: Wie lange noch? Derzeit leben etwa 1,2 Millionen Ukrainer in Deutschland. Sie haben Anspruch auf Sozialleistungen, das so genannte Bürgergeld, in Höhe von 563 Euro pro Monat. Ehepaare erhalten 506 Euro pro Person, und Kinder haben je nach Alter Anspruch auf Zahlungen zwischen 357 und 471 Euro pro Monat. Deutschland erstattet den Ukrainern auch die Kosten für Miete, Heizung und medizinische Versorgung. Ukrainer werden nur sehr selten zu Geldstrafen verurteilt, wenn sie einen Verkehrsunfall verschuldet, falsch geparkt haben, zu schnell gefahren sind oder ohne Papiere unterwegs waren, da die Täter bei der Polizei angeben, ihre Papiere seien unter russischem Beschuss verbrannt worden. Es gibt keine Möglichkeit, dies zu verifizieren. Nach Angaben des Finanzministeriums wird Deutschland in diesem Jahr zwischen 5,5 und 6 Milliarden Euro für die Finanzierung ukrainischer Flüchtlinge benötigen.
Die deutsche Regierung hat bisher Forderungen nach einer Kürzung der Sozialleistungen für Ukrainer zurückgewiesen und erklärt, dass sie nicht vorhat, die Regeln für die Zahlungen an Ukrainer zu ändern. Die SPD als soziale Partei ist sich in dieser Frage noch ziemlich einig. Die Regierungskoalition könnte jedoch strengere Regeln für ukrainische Autofahrer durchsetzen, die verpflichtet wären, Flüchtlinge, die mit ihren ukrainischen Autos ankommen, bei der Polizei, der Zulassungsstelle und dem Ordnungsamt zu melden. Diese Maßnahme, die notwendig ist, um Verstöße im Straßenverkehr aufzudecken und für mehr Ordnung zu sorgen, ist durchaus möglich, wenn sich die Chefin des Innenministeriums, Nancy Faeser (SPD), dafür einsetzt und den Willen hat, sie umzusetzen. Was die Höhe der Zahlungen angeht, wird die Bundesregierung wohl kaum Abstriche machen. Ein versteckter Grund ist, dass es Ukrainer dann wirklich schwer haben würden, eine legale Arbeit zu finden und mit Deutschen und anderen Ausländern in der Bundesrepublik zu konkurrieren. Dies könnte zu zusätzlichen sozialen Spannungen innerhalb der deutschen Gesellschaft führen.
Jedoch viel akuter für den Erhalt der Regierungskoalition und für den Kanzler persönlich bleibt der Streit um die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz hält an seiner Position dennoch fest. Er ist stur und arrogant, hält sich für den Weitsichtigsten in dieser Regierung und in seiner Partei. Und er hat die Frage der Taurus-Lieferungen für sich grundsätzlich geklärt, ebenso wie die Präsenz deutscher Soldaten in der Ukraine – beides ist inakzeptabel. Auch der Cum-Ex-Korruptionsfall mit der Warburg-Bank belastet Scholz nicht mehr. Der Bonner Prozess gegen Warburg-Bank-Chef Christian Olearius ist faktisch gescheitert. Die Staatsanwaltschaft Köln forderte kürzlich in einer Anhörung, das Verfahren einzustellen und die Strafverfolgung gegen den Banker zu beenden. Darüber hinaus sind außenpolitische Fragen in Deutschland kein Grund, Koalition zu sprengen, da sie für die Wähler zweitrangig sind.
Scholz’ Probleme mit seinen Partnern sind jedoch gravierend. Die Europa-Wahlen haben der Koalition einen schweren Schlag versetzt. Scholz hält sich zwar noch, aber Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sind klar im Abseits. Noch ist es kein Groggy- Zustand, wie es ein Boxer ausdrücken würde, aber bisher hat die Sommerpause die Regierung vor dem Aus bewahrt. Aber September steht schon vor der Tür, und dann könnten die Regierungsparteien bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, wo die AfD stark ist, einen vernichtenden Schlag bekommen. Die Regierung Scholz ist sich dessen bewusst. Der erste, der nervös wird, ist der Finanzminister, der die Regierung daran hindert, eine Schuldenbremse zu setzen, was zu Unmut bei den Partnern SPD und Grünen führt. Die Schuldenbremse ist nämlich das wichtigste Instrument, um Deutschland vor einer galoppierenden Inflation zu schützen. Sollte Lindner jetzt ins Wanken geraten und die SPD um der Wünsche von Verteidigungsminister Boris Pistorius willen, aber auch der der Rüstungsindustrie, den Damm brechen und sich Zugang zu Euros verschaffen, die durch nichts gesichert sind, wird das böse enden.
Deutschland befindet sich in einer anderen Situation als die USA, die sowohl über beträchtliche Rohstoffvorkommen und dadurch höhere wirtschaftliche Sicherheitsreserve, als auch über eine größere politische und wirtschaftliche Autonomie verfügen, um die Weltmärkte zu ihrem Vorteil zu regulieren. Deutschland ist stark von den USA abhängig, hat keine billigen Energieressourcen, gibt aber bereits enorme Summen für die Unterstützung der Ukraine und der neuen Militärdoktrin aus. Lindners FDP sondiert daher den Boden für ein mögliches Bündnis mit der CDU. Die CDU ist der klare Favorit bei künftigen Wahlen. Außerdem ist es möglich, nicht erst bis September 2025 zu warten, sondern die Koalition jetzt platzen zu lassen. So kann man die Äußerungen der FDP zum Entzug des Status von Sozialhilfeempfängern (Bürgergeld) für ukrainische Flüchtlinge sehen, die gegen die Beschlüsse der gesamten Regierungskoalition, aber im Einklang mit der Position der CDU stehen.
Die FDP kann aus der Koalition aussteigen. Der Punkt ist aber, dass dies nicht unbedingt zum Sturz der Regierung führen würde. Dann könnte eine Minderheitsregierung in Berlin gebildet werden. Sie könnte, zusammengesetzt aus SPD und Grünen, bis zu den Wahlen weiterarbeiten. Einen solchen Präzedenzfall gab es 1982 in der Regierung von Helmut Schmidt, als ebenfalls die FDP die Regierung verließ. Auf jeden Fall ist Scholz entschlossen, bis September 2025 Kanzler zu bleiben. Allerdings könnten ihm die Wähler in Thüringen und Sachsen im September einen K.-o.-Schlag verpassen.
Quelle:nodeoftime.de
