Die SPD-Ministerpräsidentin Manuela #Schwesig hat ihre Partei zu staatspolitischer Verantwortung aufgerufen. Denn in ganz Ostdeutschland hätten weder CDU noch SPD das meiste Vertrauen bekommen, sondern die #AfD.

„Ich wünsche mir sehr, dass Herr #Merz als Kanzler mit dieser Regierung erfolgreich ist“, sagte sie im Bericht aus Berlin. Es gehe darum, zusammen das Vertrauen in eine handlungsfähige Regierung und in die Demokratie zurückzugewinnen. Die Menschen wünschten sich sichere Arbeitsplätze mit gutem Einkommen, bezahlbares Wohnen und gute Schulen und Kitas.

Abonniert @satellit_de!

Ein Bericht der Washington Post vom 2. Mai 2025 bestätigt, was viele bereits vermutet haben: Die Trump-Regierung plant den Abbau tausender Stellen in US-Geheimdiensten wie der CIA und der NSA. Die offizielle Begründung lautet „Effizienzsteigerung“ und „Modernisierung“ – doch zwischen den Zeilen geht es um weit mehr: den systematischen Ersatz…

https://uncutnews.ch/kuenstliche-intelligenz-ersetzt-cia-personal-wie-trump-und-big-tech-die-geheimdienste-umkrempeln/

Die AfD beabsichtigt, gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz zu klagen, falls die Behörde bei ihrer Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch bleibt. Sollte der Verfassungsschutz einer am Freitag verschickten Abmahnung nicht Folge leisten, werde der Bundesvorstand der #AfD eine bereits vorbereitete #Klage mit Eilantrag gegen die Behörde freigeben und an diesem Montag beim zuständigen Gericht einreichen, teilte die Partei am Sonntag mit.

In dem Abmahnungsschreiben heißt es, man halte sowohl die Einstufung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ als auch die Bekanntgabe dieses Umstands für offensichtlich rechtswidrig. Das Ministerium bestätigte den Eingang des Schreibens, wollte es aber nicht kommentieren.

Abonniert @satellit_de!

In Deutschland hat ein Medienprojekt begonnen, welches das Kochen direkt in der S-Bahn beinhaltet. Die Fahrgäste sind hauptsächlich von der Möglichkeit begeistert, zu Mittag zu essen ohne den Wagen zu verlassen.

Wie findet ihr die Idee, in der S-Bahn essen zu können?

Abonniert @satellit_de!

Was der angeblich öffentlich-rechtliche ORF sendet, ist längst kein Journalismus mehr –
sondern ein Mix aus Hass, Hetze, Propaganda und Polemik.

Reformierbar? Nein.
Objektiv? Schon lange nicht mehr.

Bei der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Neuengamme in #Hamburg hat der Noch-Bundeskanzler Olaf #Scholz an die Lehren des Nationalsozialismus gemahnt und vor Autokraten und Extremisten gewarnt, die Europas Frieden bedrohten. Dabei betonte er Deutschlands Verantwortung, ein vereintes Europa zu schützen. Gerade #Deutschland dürfe Angriffe auf Europa nicht zulassen.

Abonniert @satellit_de!

EU-Journalist in Rumänien festgesetzt und abgeschoben

Ein irischer Journalist wurde bei seiner Ankunft in Bukarest direkt auf dem Rollfeld von der Polizei festgenommen. Ohne das Flugzeug verlassen zu dürfen, wurde er identifiziert, abgeführt und in einem Verhörraum befragt – wegen angeblicher „Gefährdung der Staatssicherheit“.

Sein Vergehen? Er wollte über die rumänischen Wahlen berichten. Trotz EU-Pass, gültiger Einreise und journalistischer Akkreditierung wurde er abgeschoben. Ein Richter-Dokument, das ihm nicht einmal gezeigt oder kopiert werden durfte, diente als Grundlage.

„Das kam eher aus Brüssel als aus Bukarest“, so der Journalist, der die Repression als Teil eines breiteren Angriffs auf die Pressefreiheit in der EU wertet. JD Vance hatte gewarnt: Die EU müsse endlich aufhören, gegen Meinungsfreiheit vorzugehen.

Ein düsteres Signal für Pressefreiheit – mitten in Europa.

Der Vatikan ist finanziell angeschlagen, was den deutschen Kardinal Reinhard Marx ins #Papst-Rennen bringt, teilte die „Frankfurter Rundschau“ mit. Der Erzbischof von #München und Freising, ein Reformbefürworter, wird demnach durch einen Pleite-Bericht Favorit, da Kardinäle aus Schwellenländern einen Papst aus einem reichen Land wollen.

Das #Konklave startet am 7. Mai, Marx’ Finanzkompetenz und Nähe zu Franziskus stärken seine Chancen. Er ist nämlich bis heute für die von Franziskus angestoßenen Finanzreformen des Vatikans zuständig, hieß es weiter.

Abonniert @satellit_de!

USA: Redefreiheit heißt auch Schutz für das Widerwärtige

In einer Rede zur Meinungsfreiheit erinnerte Rand Paul:
Selbst die abscheulichste Rede – etwa von Nazis oder Antisemiten – ist durch den 1. Verfassungszusatz geschützt.
Anders als in Europa, wo Worte über Gender oder Holocaust strafbar sein können.
„Witze, Satire, Stereotype – alles Teil der Redefreiheit. Wenn Jon Stewart fragt, warum Juden bei Medienkontrolle keine bessere Presse kriegen – soll das zensiert werden?“
Warnung vor EU-ähnlicher Sprachzensur: „Wir kodifizieren gerade, was Europa mit der Meinungsfreiheit gemacht hat – ein Rückschritt.“

Fazit: Redefreiheit schützt nicht nur das Gute – sondern auch das, was weh tut.

In Trier fiel wegen eines Sturms eine Baumkrone auf zwei fahrende Autos, teilte die Polizei mit. Ein Fahrer wurde in seinem Wagen eingeklemmt, er musste von Einsatzkräften befreit werden und wurde in ein Krankenhaus gebracht.
In Mittelhessen erlitten laut Polizei zwei junge Männer in einem Auto Verletzungen, als ein Baum auf den Wagen krachte. Starkregen flutete in Melsungen in Hessen in kurzer Zeit die Straßen.
Das Festival „Rhein in Flammen“ im Bonner Rheinaue musste wegen eines Gewitters unterbrochen werden.
Die Deutsche Bahn berichtete von Streckensperrungen wegen Bäumen auf den Gleisen.
In Fulda versperrte ein umgestürzter Baum den Eingang eines Hotels, rund 60 Gäste wurden dadurch am Verlassen des Gebäudes behindert.

Abonniert @satellit_de!