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László Földi: Es gibt keine moralische Verpflichtung, junge Europäer zum Schlachthof zu bringen + Video

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Die USA tun das, aber es liegt nicht im Interesse Moskaus, dass in Europa ein Krieg ausbricht, sagte Geheimdienstexperte László Földi im HírTV-Studio als Reaktion auf die zunehmende Kriegspsychose in westlichen Ländern.

An einen Ausbruch des Dritten Weltkriegs glaubt László Földi übrigens nicht. Der Zweite Weltkrieg, weil er, wie er betonte, zu einem Atomkrieg werden und alles zerstören würde, nicht nur Europa, sondern auch die Vereinigten Staaten. 

Auf die Frage von Vilmos Velkovics, dass es laut Bild Pläne gebe, den ukrainischen Luftraum vor polnischem Territorium zu schützen, sagte László Földi, wenn Polen zerstört werden wolle, dann lass es sein. 

Da die NATO eine Verteidigungsorganisation ist und wenn eines ihrer Mitglieder eine Offensivaktion startet, können Sie damit rechnen, dass die anderen keine Maßnahmen ergreifen müssen

-er fügte hinzu.

Quelle:HírTV

DIE WELT AUF DEN KOPF GESTELLT

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Vielleicht sollten wir Europa und den Vereinigten Staaten eine Ohrfeige verpassen. Vielleicht würde das etwas in den Köpfen der Meinungsmacher aufrütteln, das sich zusehends auflöst und in letzter Zeit ernste klinische Symptome zeigt. Wir Zivilisten, die wir die Nachrichten lesen, kratzen uns nur am Kopf, weil wir täglich mit Behauptungen, Maßnahmen, Fakten und Geschichten bombardiert werden, die an das Absurde grenzen und manchmal sogar darüber hinausgehen. Ich bin sicher, jeder kann Ihnen fünf Beispiele pro Tag nennen, aber ich möchte nur zwei aus der jüngsten Vergangenheit anführen: das Verbot des Kreuzes in öffentlichen Gebäuden in der polnischen Hauptstadt und das Facebook-Video der Chisimlyon-Prozession als „Inhalt, der grobe Gewalt darstellt“. Die Hunderttausende, die am Pfingstsabbat auf dem Sattel der Maria von Babylon standen und andächtig beteten, haben den Tech-Giganten aufgeregt. Ich bin immer noch dabei, mich durch wahr-falsch, gut-schlecht zu sortieren. In meinen Vierzigern hatte ich einen normalen Lebensabschnitt, aber woran soll sich ein junger Mann jetzt klammern? Es könnte helfen, die Dinge beim Namen zu nennen, in jedem möglichen Fall, die verzerrten Produkte der Unwahrheit, des Wahnsinns, der Kultur der Auslöschung, des Regenbogenterrors oder sogar der Kriegspsychose. In der Tat ist es unsere Pflicht, dies zu tun, denn keiner von ihnen kennt Spott, Härte oder Grenzen. Ich hatte keine Lust dazu, aber in meiner Wut habe ich einige der schrecklichen, realitätsverleugnenden Nachrichten der letzten Wochen gesammelt.

Am sechsten Juni wurde im US-Fernsehen eine neue Serie namens Queer Planet ausgestrahlt. Sie handelt von Pflanzen und Tieren mit LGBTQ-ähnlichem Verhalten, wie etwa polygamen Pilzen, pansexuellen Primaten und schwulen Pinguinen. Berichten zufolge versucht der Moderator, die Zuschauer Sendung für Sendung davon zu überzeugen, dass „alles, was uns als Kinder beigebracht wurde, ‚falsch‘ ist“ und dass „dies ein queerer Planet ist.“ Die Erde, meine ich. Vielleicht werben sie nächstes Jahr für Kannibalismus?

Mein Favorit ist hier die charmante Aussage von Ilaria Salis. Die italienische Schlägerin sagt: „Ich will nicht für meine politischen Ansichten verurteilt werden – ich stehe auf der richtigen Seite der Geschichte.“ Wow, in unserem Land wird sie sogar wegen Körperverletzung angeklagt, und niemand hat das Antifa-Mitglied nach Budapest eingeladen, sie kam von hinten und verprügelte unschuldige Passanten. Leider gibt es noch eine blutigere Geschichte als diese, die sich Anfang Mai in Frankreich ereignete. Ein weiterer „isolierter Vorfall“ ereignete sich in Chateauroux in Zentralfrankreich. Teenager hörten gemeinsam Rap-Musik. Matisse schrie das Lied seines afghanischen Partners herunter, woraufhin der Afghane nach einem Messer griff, zurückkam und auf den 15-jährigen Koch einstach. Seine Mutter kam hinzu, zögerte nicht und trat auf das niedergestochene Opfer ein, das wenige Minuten später starb. Gewalt ist heute ein Teil Westeuropas, es ist schrecklich, das zu sagen, und es ist unmöglich, das zu akzeptieren! Dennoch geschieht dies jede Woche in Frankreich. Die Eltern des Opfers haben jedoch darum gebeten, den Tod ihres Sohnes nicht zu einem politischen Thema zu machen und weder die Einwanderung noch die Nationalität des Täters zu erwähnen. Das Einzige, was man tun kann, ist, in tiefem Schweigen bis hundert zu zählen.

Wir alle sind des unverantwortlichen und beängstigenden nuklearen Bluffs von Präsident Macron überdrüssig, aber vielleicht können wir uns daran erinnern, dass Atomwaffen nichts für Kinder und Schwache sind. Sie sind kein Spielzeug. Ich habe mich beispielsweise darüber informiert, dass die Russen bereits über eine 200 Tonnen schwere ballistische Interkontinentalrakete vom Typ Satan II verfügen. Sie fliegt 25.500 Kilometer weit und hat eine Reichweite von 18.000 Kilometern. Aber wir können über einen anderen Präsidenten sprechen, der nicht blufft, sondern handelt. Zelensky hat kürzlich das Glücksspiel für ukrainische Soldaten verboten. Dabei war es für sie an der Front eine wichtige Einnahmequelle, eine auf dem Smartphone verfügbare App und die einzige Möglichkeit, den Stress in jenen Gegenden zu bewältigen. Was kommt als nächstes? Der Schrecken selbst, der Kriegskatastrophen-Tourismus. Die internationale Nachrichtenagentur V4NA hat uns mit der Meldung überrascht, dass in den letzten Monaten viele Menschen in die Ukraine gereist sind, um sich selbst ein Bild von den Verwüstungen zu machen, wobei sich immer mehr in die Nähe der Frontlinie wagen, um Explosionen und den Klang von Kanonen zu hören. Mehrere Unternehmen organisieren solche Reisen, die 250 € mit einem englischen Reiseführer kosten, wobei das beliebteste Ziel die Stadt Buca ist. Vielleicht weil Ursula von der Leyen dort war, um die Leichensäcke zu sehen. Noch immer ist nicht bekannt, wer wen erschossen hat, und Berichten zufolge untersucht eine internationale Kommission die Angelegenheit eingehend, um herauszufinden, ob Russland oder die Ukraine für das schreckliche Massaker verantwortlich ist.

Sagen wir einfach, die Welt wurde auf den Kopf gestellt, die Welt wurde auf den Kopf gestellt. In ihren Werten, in ihren Haltungen, in ihrer Moral. Und dafür tragen die skrupellosen Vasallen von Brüssel und ihre amerikanischen Herren eine große Verantwortung. Wenn ich ihnen zuhöre, habe ich oft das Gefühl, dass das, was sie fordern, nicht mehr wahr ist. Wie hat Endre Ady geschrieben? „Es gibt eine schöne Legende von der Lüge, die wir vielleicht Demokrit zuschreiben können, wie alles, dessen Meister wir nicht nennen können. Die Lügner lebten zusammen und erzählten sich gegenseitig schöne Lügen, und am Ende glaubten sie sich alle gegenseitig. Und wenn die Wahrheit ein wenig näher kam, jammerten sie und jammerten und versicherten sich gegenseitig, dass die Wahrheit nicht wahr sei.“ Es wäre gut, sie zu vergessen. Ich meine die Gemeinde der Lügner, der Verräter, der Henker von Europa. Zu Pfingsten hat uns Pater Kozma eine schöne Reflexion geschenkt, um unsere Hoffnungen zu erhellen. „Die Menschheit wandelt immer auf den Wegen Gottes. Auch dann, wenn sie nicht den Weg geht, den Gott für sie bestimmt hat, oder den sie mit Anmaßung und verletzender Undankbarkeit gewählt hat, oder den sie zu gehen gezwungen wurde“. Für das vor uns liegende Wochenende wünsche ich uns allen einen wachen, urteilsfähigen Geist. Wir können das Rad in die richtige Richtung drehen, die Zwangsjacke ablegen und uns wieder auf Gottes Weg begeben.

Gyöngyi Kiss

WAHRER ONKEL

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„Der Beitritt der Ukraine ermöglicht die Lösung des Ernährungsproblems“, erklärte Paulo Rangel bei einer Anhörung im parlamentarischen Ausschuss für Europaangelegenheiten am Tag des Sieges. Der portugiesische Außenminister verwies auf die gebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten, die Lösung des Problems der Ernährungssouveränität und die Tatsache, dass die Kandidatenländer im Allgemeinen eine atlantische Vision haben . Der Minister brachte die Meinung seines Landes zum Ausdruck: „Die Position der portugiesischen Regierung zum Ausbau ist aus strategischen Gründen äußerst günstig und aus diesem Grund zeigt sie nicht die Zurückhaltung oder Zurückhaltung wie in der Vorgängerregierung.“ Er fügte außerdem hinzu: Der Beitritt der Ukraine sei für Portugal von grundlegender Bedeutung, weil „er eine wirtschaftliche Chance darstellt – bei Erweiterungen gab es immer eine wirtschaftliche Dynamik“ und weil „es eindeutig ein atlantisches Land ist.“ Wenn ich das richtig verstehe, meine ich die Ukraine. Ich könnte auch sagen, dass es nicht gut ist, ich könnte bis drei zählen, aber ich werde es nicht tun. Aber ich kann vielleicht darauf hinweisen, dass heute in Europa unter denjenigen, die politische Ämter übernehmen, die Mittelschicht mit großer Mehrheit regiert. Was weiß dieser große Mann über die russische Wachregion, ihre Geschichte und sogar die Neuzeit? Über die zukünftige Revolution, darüber, wie die Allmächtige Welt, die den Globalismus verändert, das Territorium der Ukraine als Exerzierplatz auswählte? Wie schaffte er es dann mit großer Beharrlichkeit, den Großteil seines schwarzen Landes zu vergolden, wie verwirrte er seine Machtelite, wie schlich er sich heimlich aus Moskau davon? Und dann ist da noch eine weitere brennende Frage: Welche Art von Empathie hat Herr Rangel für seine eigenen Landsleute? Er hätte etwas über die Probleme ahnen können, denn er sagte, dass „die Landwirte viele Probleme haben werden, also müssen sie entschädigt werden“. Wir warten auf die wertvolle Analyse des Ministers. Wie? Wir gehen in ähnlichen Schuhen. Das billige, mit Fusarium befallene Getreide und andere Dinge strömen herein, wir essen das daraus gebackene ungesunde Brot, dann werden wir krank und können wieder dem Gesundheitswesen die Schuld geben. Inländische Produzenten gehen bankrott, weil sie den von ihnen produzierten Weizen, Mais, Gerste usw. nicht verkaufen können. Wo wohnt Herr Rangel , haben Sie noch nichts von den Bauernprotesten gehört? Er musste es sich anhören, da die betroffenen Menschen diesen Winter in der Mehrzahl der Mitgliedsstaaten protestierten. Mitunter recht zornig wurde das Stadtbild der Hauptstadt der Union mehrfach umgestaltet. Dann, wie es für sie typisch ist, gingen sie mit Beginn der Frühlingsarbeit pflichtbewusst nach Hause, um ihre Felder zu bestellen. Das kann jeder, der mit Land und Tieren auf der Welt zu tun hat, niemals leugnen, denn sein Lebensunterhalt, aber auch sein Herz sind daran gebunden. Wir leiden seit langem unter bürokratischen Entscheidungen, die in obskuren Büros getroffen werden. Für diejenigen, die in ihrem Leben vielleicht noch keinen Gurkensämling gepflanzt haben, aber über die Krümmung der Ernte entscheiden. Es lohnt sich auch, über die extrem grüne Ideologie auf der Grundlage der Landwirtschaft zu schreiben, aber bleiben wir zunächst beim ukrainischen Getreide, das nach Europa geliefert wird. Wie der ungarische Landwirtschaftsminister zusammenfassend sagte: „Brüssel hat den letzten Nagel in den Sarg der europäischen Landwirtschaft geschlagen.“ So ähnlich. Wir machen den portugiesischen Außenminister auch darauf aufmerksam, dass einheimische Landwirte mit den billigen, aber minderwertigen Produkten ukrainischer Farmen konfrontiert sind, die internationalen Großkapitalisten gehören und Hunderttausende Hektar bewirtschaften.

Das neue Mobilisierungsgesetz ist am 18. Mai in der Ukraine in Kraft getreten. Ich habe diesbezüglich einen Brief von der Diözese Munkács mit der Bitte erhalten, für sie zu beten! Sie sagen, dass die aktuelle Stimmung so sei wie bei Kriegsausbruch, die Menschen seien in völliger Panik. Der Mann hat die Wahl: Er geht und meldet sich, oder er wird zum verfolgten Kriminellen und kann nicht mehr arbeiten. Dem Bericht zufolge wurden bereits Anfang Mai mehrere Fahrer aus den Lastwagen gerissen, so dass die Lastwagen voller Ladung am Straßenrand stehen blieben. Der letzte Grabstein stammt vom Friedhof in einem der ungarischen Dörfer Transkarpatiens. Und als der Bestatter fragte, wer für die heutigen drei Beerdigungen die Gräber ausheben und die Särge niederlassen würde – einer davon war ein Soldat –, antwortete er, dass auch Frauen eine solche Aufgabe übernehmen könnten. Sie teilten mir auch den Zeitplan der Wehrpflichtigen mit: zwei Wochen Ausbildung, am Freitag gehen sie an die Front und am Sonntag schreiben sie in unzähligen Fällen bereits die Sterbeurkunde. Ich kann das hier nicht alles nachprüfen, aber es erscheint mir leider plausibel. Tatsache ist jedoch, dass am 10. Mai in Lemberg die größte Produktionsanlage für medizinische Prothesen der Ukraine eingeweiht wurde . Deutschland unterstützte es mit 1,8 Millionen Euro, und der Entwicklungsminister reiste zur Eröffnung eilig dorthin. Svenja Ich zitiere Schulzes Lob wörtlich: „Dies ist ein Ort der Hoffnung, der Stärke.“ Ich erinnerte mich auch an den Text von Géza Bereményi, wie brillant er einst von unserem Liebling Tamás Cseh gesungen wurde.

„Ein Mitglied unserer Familie hat uns verlassen,

den wir so sehr liebten

ein Onkel namens Reality.

Leider ist er nicht mehr bei uns.

er schreibt einen Brief nur an uns.

Wir freuen uns auch sehr auf Ihre Rückkehr, es wird schön sein, Sie wieder bei uns zu haben. Aber beeilen Sie sich bitte so schnell wie möglich zurück nach Westeuropa, dort ist der Bedarf viel größer.

Kiss Gyöngyi

Neues Formular belastet Mittelstand mit Bürokratie

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Neues Formular aus Habeck-Ministerium ist Bürokratie-Monster

Beim wichtigsten Förderinstrument für F+E im Mittelstand, beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), hat das Wirtschaftsministerium eine gravierende Zugangshürde implantiert. Neuerdings ist bei jedem Antrag zusätzlich die „Anlage 6.4 a“ auszufüllen. Darin fragt die Bundesregierung alle mögliche Posten ab: Ausgaben für Geräte und Mieten, Reisekosten und Weiterbildung, Wertminderung von genutzten Gegenständen.

Die neue Anlage macht es also nicht nur deutlich umständlicher als vorher, sondern bringt auch Planungsunsicherheit mit sich. „Es besteht die Gefahr, dass man nach einer Prüfung Fördermittel zurückzahlen muss“, erklärt der mittelständische Unternehmer Hans-Joachim Münch, Gründer der Firma Sonotec. Die bürokratische Last sei so hoch, dass er überlege, das ZIM überhaupt nicht mehr zu nutzen.

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Macron im Märchenschloss – Protest gegen Präsident

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Macron im Märchenschloss – doch unbequeme Wahrheit für Frankreichs Präsident 📣

Lautstarker Protest empfing Emmanuel Macron am Mittag in Sachsen. Dort war der französische Präsident am zweiten Tag seines Staatsbesuches in Deutschland eingetroffen. Auf dem Programm stand zunächst ein Mittagessen im Schloss Moritzburg mit – wie es wörtlich hieß – „Vertreter*innen der örtlichen Bevölkerung“. Doch nicht nur die ausgesuchten Sachsen im einstigen Jagdschloss von König August dem Starken waren vor Ort. Sondern auch jene Bürger, die auf den Besuch aus Paris lieber verzichtet hätten. AUF1 hat die Proteste gegen den Besuch Macrons am Mittag begleitet.

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Rechtsextreme Parolen: Schüler singen bei Eliteinternat-Fete

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Schüler von Eliteinternat sollen rechtsextreme Parolen gesungen haben

Nach Angaben des schleswig-holsteinischen Bildungsministeriums haben acht minderjährige Schüler bei einer Party am Donnerstag im Internat Louisenlund zur Melodie des mehr als 20 Jahre alten Party-Hits „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino „Ausländer raus. Deutschland den Deutschen“ gesungen.

Daraufhin hätten die Lehrkräfte die Feier abgebrochen und Schüler ins Bett geschickt. Die Schüler wollten nach eigenen Angaben in einem Anflug großer „Dummheit“ das auf Sylt entstandene Video nachahmen. Die mögliche Tragweite sei ihnen nicht bewusst gewesen. Nach Angaben des Leiters sollen diese Schüler nun für eine Woche vom Schulbetrieb suspendiert werden.

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2+4 Vertrag: Ein Blick auf die Wahrheit hinter dem Vertrag

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⚠️2️⃣4️⃣ VERTRAG ❗️

Mit Hilfe dieses Ausschnittes eines Vertrages, möchte ich das Thema 2+4 Vertrag nochmals untermauern. Denn dieser Herr fast es nochmals wunderbar zusammen.

Der 2+4 Vertrag ist kein Vertrag, keine Gesetz, NEIN❗️
,,Eine Regelung, in Bezug auf Deutschland.

Ebenso wird klar dargestellt, wie viele Schwingen der Adler (6) haben muss, damit eine legitime Amtshandlung vollzogen werden kann.
Alles andere ist somit eine gewollte
Täuschung des Scheinstaates. Ebenso wird nochmal für alle ersichtlich was eine Paraphe (eine Unterschrift, ohne Gültigkeit) ist.

👆Im übrigen nutze ich dies auch als Möglichkeit, um gewissen Dingen aus dem Weg zu gehen. Und jetzt überlegt mal, wie viele „wichtige“ Unterschriften ihr als „Paraphe“ getätigt habt, die nichts wert sind.

Und die so genannten Politiker, haben keinerlei Rechte und Befugnisse, einzig und allein ist es das Handeln der Bevölkerung und der Glaube an eine legitime Amtshandlung machen es möglich.

Dabei sollten sich die Damen und Herren in Dienstkleidung, abermals gehörig hinterfragen, wen sie da schützen…

Hier möchte ich nochmals mit Nachdruck an die Juristen appellieren. Wenn ihr diese Regelung selbst nicht gelesen habt, werdet ihr weiterhin dem unterliegen, was man euch erzählt hat. Nämlich der Täuschung, dass der 2+4 Vertrag ein gültiges Gesetz ist, welches Anwendung findet.
Doch dem ist eben nicht so!

#elementar Wissen
#Täuschung

Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
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Denk selbst und informiere Dich 🧩

Der Kampf gegen Impfschäden – Eine Ode an die Widerstandskraft

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Was haben die nicht alles mit Euch veranstalltet ?

In den Medien ! In den Geschäften ! In den Krankenhäusern und Heimen ! In der Firma !
Unter Verwandten und Bekannten !

In der eigenen Familie 💔

Sie haben alles mit Euch versucht, drohen, erpressen, bestrafen, foltern, aber sie haben Euch nicht gekriegt 🥳

🏆 ICH BIN JA SO STOLZ AUF EUCH 🏆

DEM KANAL BEITRETEN – AUFACHKANAL IMPFSCHÄDEN

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Ist der Grund dafür, das Ärzte Impfen, Profit ?

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Alle impfkritischen Beiträge
also Dokus, Interviews, Vorträge, Buchempfehlungen etc.
werden auch in den neuen
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Riesenwut nach Habecks Geständnis: Ein Test

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🔥 „Ein Test“: Riesenwut nach Habecks Geständnis

Zwei Tage nach dem Heizungsgesetz-Geständnis des Grünen-Politikers rollt eine Welle der Empörung durch Deutschland. AUF1 hat sich in allen politischen Lagern umgehört.

➡️ Hier den neuen Kult-Aufkleber „Keiner mag die Grünen“ bestellen und die Grünen ärgern

Ungarns Regierungspolitik sucht nach tragfähigen Lösungen

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27.Mai 2024 Budapester Zeitung von Bence Bauer

Oftmals herrscht in Deutschland der Eindruck, die Politik der in Ungarn regierenden Koalition aus Fidesz und KDNP sei in jeder Hinsicht konservativer als die ihrer konservativen Gegenstücke in Deutschland und anderen Ländern. Dies ist jedoch nicht immer der Fall.

In den letzten 14 Jahren schickte sich die ungarische Regierungskoalition an, eine umfangreiche liberal-konservative Reformagenda in Gesellschaft, Staat und Politik zu verwirklichen. Insbesondere aus Deutschland gesehen mutet die markante konservative Politik der ungarischen Regierung manchmal gewöhnungsbedürftig, fremd und unverständlich an. In Wahrheit lassen jedoch die deutschen Perzeptionsmuster tief blicken – allerdings bezüglich des Zustandes der deutschen Gesellschaft und der deutschen Bürgerlichen.

Regierung verfolgt freiheitlich-konservative Reformagenda

Insbesondere in den Bereichen Migrations- und Zuwanderungspolitik, Familien- und Gesellschaftspolitik, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, Sicherheits- und Innenpolitik, Kultur- und Erinnerungspolitik wie auch in Fragen von Staat, Nation und Identität lässt sich eine klare konservative Federführung in Ungarn erkennen.

Kennzeichen dieser Politik sind die rigide Ablehnung von Migration aus anderen Kulturkreisen, die unbedingte Unterstützung des Kinderwunsches ungarischer Familien und die Einschränkung der woken Identitätspolitik.

In der Wirtschaft werden eine Workfare-Gesellschaft und starke Steuersenkungen verwirklicht, die seit 2010 fast eine Million neuer Arbeitsplätze entstehen ließen. In der Innenpolitik gilt eine strikte Null-Toleranz-Politik, die die Kriminalitätszahlen weit nach unten brachte. Die Bewahrung des eigenen jüdisch-christlichen kulturellen Erbes und das Begehen von wichtigen identitätsstiftenden Momenten der ungarischen Nation und des ungarischen Staates gehören wie selbstverständlich dazu.

Die in diesen Bereichen vorgenommenen mutigen und wegweisenden Entscheidungen der ungarischen Regierungsparteien treffen auf großen positiven gesellschaftlichen Widerhall im Land und werden häufig auch von den Parteigängern der Linken wohlwollend begleitet. Sie sind aber in ihrer Gesamtheit Ausfluss einer prägnant konservativen Politikgestaltung, die ihresgleichen sucht.

Die deutschen Bürgerlichen verfolgen zwar prinzipiell ähnliche Ansätze, doch sind diese viel zurückhaltender, schwächer ausgeprägt und vorsichtiger. Eine akzentuierte konservative Politik ist dort nicht mehr vorhanden, was letztlich dazu führt, dass die ungarische Politikgestaltung im Vergleich dazu konkreter, kerniger und kraftvoller wirkt. In vielen Bereichen stehen die ungarischen Bürgerlichen damit für eine stärker akzentuierte konservative Politik, mit anderen Worten: Der Fidesz steht rechts von der CDU/CSU.

Ausnahmen bestätigen die Regel

Doch nicht in jeder Hinsicht gilt diese Faustregel. Es lassen sich viele Politikbereiche ausmachen, in denen die Bürgerlichen in Ungarn im Vergleich zu ihren deutschen Gegenstücken eine Politik verfolgen, für die sich die Anhänger der CDU/CSU kaum erwärmen könnten, dafür aber vielleicht jene der links von ihnen stehenden Parteien. Dies betrifft vor allem den sozialpolitischen Handlungsrahmen, in dem die liberal-konservative Agenda etatistische und sogar sozialdemokratische Einsprengsel aufweist. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit seien im Folgenden einige dieser Themen aufgeführt:

Grundnahrungsmittel und das Zurückdrängen ungesunder Lebensmittel

Allen voran die niedrigen Mehrwertsteuersätze und die später eingeführten Preisstopps für Grundnahrungsmittel stellen zwar eine Einschränkung des marktwirtschaftlich üblichen Musters von Angebot und Nachfrage dar, doch bilden sie für viele sozial schwächere Menschen eine wichtige Grundlage, um jeden Monat über die Runden zu kommen. In Deutschland wäre es kaum vorstellbar, dass die Union eine derartige Steuerpolitik verfolgt. Selbiges gilt auch für die niedrig gehaltenen Energiekosten, die es in Ungarn schon seit Jahren gibt.

In Ungarn wurde bereits 2011 eine sogenannte „Chipssteuer“ eingeführt. Damit werden solche Lebensmittel belegt, die als besonders ungesund gelten. In diesen Bereichen will der Staat den Konsum durch eine Extraabgabe beeinflussen, nämlich drosseln. In Deutschland sorgten frühere Ideen einer Zuckersteuer für große Ablehnung bei der CDU/CSU.

Bargeld und Bankwesen

Die in deutschen bürgerlichen Kreisen oftmals beschworene große Liebe zum Bargeld gibt es in dieser Intensität in Ungarn nicht. Zwar finden sich auch viele Ungarn, die lieber mit Bargeld bezahlen, doch beträgt der Wert des größten Forintscheins nur etwa 50 Euro. Größere Geldbeträge lassen sich also in Ungarn viel problematischer durch die Gegend bewegen als in Deutschland, wo Banknoten mit dem zehnfachen Nennwert weiter im Umlauf sind.

Die Ungarn sind durch und durch viel pragmatischer und können gar nicht verstehen, dass die Deutschen ein Recht auf Bargeld einfordern, aber kein Recht auf bargeldlose Zahlung. Wie selbstverständlich wurde vor einigen Jahren die Pflicht zur Annahme der bargeldlosen Zahlung in Ungarn von der konservativen Regierung ohne jeglichen Protest verwirklicht. Hierzu gehört auch das System der überall im Land verbreiteten kostenfreien Sofortüberweisungen – zu jeder Tages- und Nachtzeit innerhalb weniger Augenblicke.

Darüber hinaus wäre ein Eingriff in das Bankwesen wie bei der Regelung der notleidenden Fremdwährungskredite vor einigen Jahren in Ungarn für konservative Parteien in Deutschland wohl nicht darstellbar gewesen. In Ungarn hingegen musste die Regierung das massive, sich zum sozialen Problem entwickelnde Dilemma der überschuldeten Verbraucher mittels einer paritätischen Lastenverteilung zwischen Kreditnehmern, Banken und Staat lösen.

Mindestlohn und öffentliche Dienstleistungen

Aus ungarischer Sicht nicht nachvollziehbar war die Ablehnung eines Mindestlohns durch die CDU/CSU, der 2015 nur durch das energische Auftreten der SPD in der Großen Koalition Realität werden konnte. In Ungarn gibt es keine politische Kraft – auch nicht der Fidesz –, die jemals die Notwendigkeit eines Mindestlohns angezweifelt hätte. Die konservative ungarische Regierung verkündet vielmehr jedes Jahr mit großem Stolz die weitere Anhebung des Mindestlohns in Ungarn.

In Deutschland hingegen hagelt es seitens der CDU/CSU immer wieder Kritik. Ebenso völlig unvorstellbar sind für die deutschen Bürgerlichen viele sozialpolitische Errungenschaften wie kostenfreie öffentliche Verkehrsmittel für über 65-Jährige, große Nachlässe und Vergünstigungen für sozial schwächer Gestellte bei staatlichen Dienstleistern oder einzelne kostenfreie Verwaltungsangelegenheiten. In Ungarn sind diese aber seit Jahren Realität und wurden teilweise von der Fidesz-Regierung eingeführt.

Kinderbetreuung und Ganztageskrippen

Eine wichtige Säule der entschlossenen Familien- und Geburtenpolitik ist das System flächendeckender Ganztagsbetreuungsplätze. In Ungarn herrscht ab dem Alter von drei Jahren eine allgemeine Kindergartenpflicht. Kinderkrippen können für jedes Kind in Anspruch genommen werden, das älter als 24 Wochen ist. In den kommunalen Einrichtungen zahlen die Eltern fast nur symbolische Niedrigstbeträge.

Es ist erklärtes Ziel der konservativen Politik, dass der Kinderwunsch junger Mütter nicht am Fehlen von Kinderbetreuungseinrichtungen scheitern darf. Die ungarische Regierung fördert daher ganz gezielt den Krippenausbau und strebt nach flächendeckenden Möglichkeiten für alle Eltern, die ihre Kinder gerne in die Tagesbetreuung schicken möchten.

In Deutschland hadern viele Bürgerliche immer noch mit der Idee der Ganztagsbetreuung bei Kleinkindern. Es herrscht immer noch die Sorge vor einer Einschränkung der Entwicklungsmöglichkeiten der Kinder außerhalb des Elternhauses vor. In Ungarn sieht man das viel pragmatischer und ganz im Sinne der Wahlfreiheit für junge Mütter.

Autobahnmaut, Tempolimit und Alkohol am Steuer

Angetrunken mit 200 km/h auf einer Autobahn fahren – und das auch noch umsonst. Was in Deutschland möglich ist, brächte in Ungarn Fahrverbot, saftige Geldzahlungen und womöglich einen Entzug des Führerscheins mit sich. Aus ungarischer Sicht völlig unverständlich ist die fast schon religiöse Verehrung der tempolimitfreien Autobahnen durch deutsche Konservative und Liberale – für konservative Ungarn ist ein solches Limit in Ungarn generell kein Problem, jeder Verkehrs­teilnehmer hält sich daran ja nur im Bedarfsfall (also wenn geblitzt wird). Kein Konservativer würde in Ungarn auf die Idee einer partiellen Streichung des Tempolimits kommen.

Ebenso kann man in Ungarn einfach nicht verstehen, dass die deutschen Autobahnen immer noch kostenfrei sind und dass die Diskussionen über eine einzuführende Autobahnmaut schier endlos sind. Die Grundidee, diese dürfe die deutschen Autofahrer selbst dann nichts kosten, wenn es im Übrigen eine Maut gäbe (à la CSU), würde der konservativen ungarischen Regierungspartei auf ungarische Fahrer bezogen wohl nie in den Sinn kommen. Ebenso fordert in Ungarn kein Bürgerlicher von Gewicht, die strikte Null-Promille-Regel aufzuweichen. Das konservative Lager erkennt vielmehr die gesamtgesellschaftliche Notwendigkeit einer solchen Regelung.

Fazit

In vielen Bereichen bewegt sich die konservative Politik Ungarns deutlich rechts vom europäischen Mainstream der bürgerlichen Parteien, doch gibt es auch etliche Bereiche, in denen sie eher links von jenen zu verorten ist. Damit ist deutlich erkennbar, dass die ungarischen Regierungsparteien zwar eine auf konservativen Werten und Grundlagen beruhende Politik verfolgen, aber in vielen praktischen Umsetzungsmodalitäten sehr pragmatisch sind.

Für viele deutsche Beobachter mag dies verwunderlich erscheinen,

Die Welt ist nicht schwarz oder weiß, sondern eine Ansammlung unterschiedlichster Grautöne. Dies gilt auch für die ungarische Regierungspolitik und das öffentliche Leben des Landes, das diverser und mannigfaltiger ist, als es viele wahrhaben wollen.

Autor, Bence Bauer LL.M ist Direktor des Deutsch-­Ungarischen Instituts für Europäische Zusammenarbeit am Mathias Corvinus Collegium in Budapest.

Quelle