25. Mai 2024 Magyar Hírlap von IRÉN RAB

Annalena Baerbock kam diese Woche in Kiew an. Mag sein, aus Aberglauben, vielleicht aber auch aus Sparsamkeit, trug sie denselben dreiviertellangen gelben Mantel mit blauen Knöpfen, den sie immer trägt, wenn sie in die Ukraine reist.  Möglicherweise hat sie ein Dutzend dieser gelben Blazer in ihrem Kleiderschrank, ähnlich dem Tarnanzugbestand ihres Gastgebers, Wolodimir. Ein großer Politiker verdient Imagepflege nicht nur im Hintergrund.

Ihre Ankunft wurde aus Sicherheitsgründen nicht offiziell angekündigt, und der gepanzerte Wagen brachte sie vom Bahnhof direkt zu Zelensky in den Präsidentenbunker. Nach der neuen europäischen Sitte des Umarmens sagte sie:

„Lieber Wolodja (sie könnte auch Wowa gesagt haben, denn das weiche palatale G ist nicht für die Aussprache deutscher Sprachorgane geeignet), es ist beeindruckend zu sehen, dass Sie sich trotz Russlands Zerstörungswut auf dem Weg der Reformen befinden“. Darunter verstand sie die Bemühungen der Ukraine um die Reform des Justizwesens, die Bekämpfung der Korruption und die Förderung der Medienfreiheit, so die fähige grüne Chefin der deutschen Diplomatie.

Unter dem Surren des Samowars versicherte sie dann dem ukrainischen Präsidenten, dass sein Volk auf die langfristige Unterstützung Deutschlands und anderer Verbündeter zählen könne. Die Unterstützung des Westens beruht auf der tiefen Überzeugung, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnen wird. Auf globaler Ebene wurde bereits fast eine Milliarde Euro für den weiteren Ausbau der ukrainischen Luftverteidigungskräfte aufgebracht, und es wird hart daran gearbeitet, noch mehr bereitzustellen. Auch die Munition wird ohne Unterbrechung eintreffen. Die Ukrainer müssen sich nur auf dem Schlachtfeld behaupten, wie schwierig die Situation auch sein mag.

Ich weiß nicht, ob Annalena Baerbock bereits gehört hat, dass am Pfingstsamstag in der Ukraine das Mobilisierungsgesetz in Kraft getreten ist. Alle wehrpflichtigen Männer werden registriert, den neuen Wehrpass muss jeder ständig bei sich tragen, er kann ihnen bei einer Ausweiskontrolle abgenommen werden und sie können ihre Angelegenheiten im In- und Ausland ohne diesen Pass nicht erledigen. Jeder, der die Einberufung sabotiert, wird mit Zwangsmaßnahmen belegt, vorgeführt und vor Gericht gestellt.

Ich frage mich, ob die deutsche Außenministerin gehört hat, dass es in der Ukraine Zwangsrekrutierung gibt, wovor sich die Wehrpflichtigen versuchen zu verstecken und zu fliehen, wohin sie können. Es gibt fast keinen Menschen mehr, der in der Ukraine für die Ukraine kämpfen und sterben wollte. Sogar die Gefängnistore wurden geöffnet, und diejenigen, welche bereit waren Soldat zu werden, sind aus der Haft entlassen worden.

Hat Annalena gesehen, wie die Feldgendarmerie  junge und alte Menschen – Sammelbegriff: Kanonenfutter – auf der Straße, in ihren eigenen Häusern und Wohnungen, bei der Arbeit gewaltsam zusammentreibt? Es gibt Videoaufnahmen davon, die von verängstigten Familienmitgliedern und Bekannten heimlich gemacht wurden.

Diese Videos werden in Deutschland nicht gezeigt, die deutschen Faktenchecker machen sie ausfindig und lassen sie vom Internet verschwinden. Russische Nachrichtenquellen (audiatur et altera pars!) werden im Namen der europäischen Medienfreiheit vom Anfang an ohnehin mit EU-Sanktionen belegt, sind also nicht zu empfangen.

Es gibt keine offiziellen Zahlen darüber, wie viele Menschen bisher in diesem Bruderkrieg gestorben sind, wie viele Menschen durch das Erlebte physisch und psychisch verkrüppelt wurden.

Laut der deutschen Außenministerin bekämpft der ukrainische Staat auch die Korruption erfolgreich. Weiß sie, dass man von der Zwangsrekrutierung entlassen wird, wenn man die richtige Person oder Stelle besticht? Wer Geld hat, kann leicht über die Grenze gelangen, dafür gibt es Tarife. Diejenigen, die arm sind, versuchen, einsam zu desertieren, wenn sie Glück haben, entkommen sie, wenn nicht, bezahlen sie mit ihrem Leben. Die Theiß ist ein Grenzfluss, an dem ungarische Grenzsoldaten kürzlich ertrunkene und erschossene Deserteure aufgefunden haben. Ungarische Hilfsgüter kommen nicht immer bei den Bedürftigen an, die Zuständigen bei der Behörde nehmen einen Teil für sich, denn es herrscht Kriegszustand, und das kann für alles und jedes verantwortlich gemacht werden.

So werden zum Beispiel die fälligen Wahlen wegen des Kriegszustands nicht abgehalten. Das Mandat von Präsident Zelensky ist am 20. Mai abgelaufen, aber dieses Defizit an Rechtsstaatlichkeit stört in den westlichen Demokratien niemanden.

Der Präsident ist immer noch im Amt, jetzt in einem nach den demokratischen Spielregeln illegitimen Status, aber wenn wir Ungarn es wagen würden zu erwähnen, dass in seinem Land eine Militärdiktatur eingeführt worden ist, würde man uns sicherlich köpfen. Einigen Analysten zufolge liegt die Unterstützung für den Präsidenten immer noch bei 60 %, aber

auf welche Gruppen beziehen sie sich bei diesen Prozentzahlen? Die acht bis zehn Millionen Russen und andere Minderheiten (unter anderem auch die ungarische autochtone Minderheit), die entrechtet wurden? Diejenigen, die auf den Schlachtfeldern kämpfen? Die Mittellosen oder die Profiteure des Krieges?

Statistiken zufolge belief sich die Gesamtzahl der Flüchtlinge, die in den zwei Kriegsjahren ins Ausland geflohen sind, auf 31 Millionen, von denen zwanzig Millionen zurückkehrten, aber diese Zahlen spiegeln nicht die Realität wider.

Die Ukraine ist durch den erzwungenen Krieg zu einem Land geworden, bei dem weder Grenzen, noch Bevölkerung festzustellen sind. 

Ich glaube, viele damals fröhliche Ukrainer haben es bereits bereut, dass sie 2019  nicht den unabhängigen Poroschenko, sondern den scheinbar unabhängigen, populären TV-Komiker zum Präsidenten gewählt haben. Zelensky, der sich selbst als Diener des Volkes bezeichnete, machte populistische Versprechungen, die man sowohl ernst als auch scherzhaft nehmen konnte, denn was erwartet man von einem Komiker? Hinter seinen politischen Versprechungen stand weder ein Programm, noch eine Strategie, noch eine Person, die in der Lage gewesen wäre, sie umzusetzen. Zum Beispiel die Kämpfe im Donbass, der damals bereits seit Jahren andauerte, zu beenden. Stattdessen eskalierte er zuerst zu einem lokalen Scharmützel, dann zu einer Spezialoperation, dann zu einem Stellvertreterkrieg, und ich wage nicht daran zu denken, was er noch werden könnte!

Seit dem 24. Februar 2022 tritt Zelensky in militärischer Tarnanzug auf der Weltbühne auf. Er geht darin zum Papst, zur UNO und nach Brüssel. Die Kleiderordnung ist ihm egal, er hat seine eigene, die Welt muss sehen, dass er ein Land im Krieg repräsentiert.

Der vom Tanzkomiker zum Präsidenten gewordene Politiker hat sich voll und ganz mit seiner Rolle identifiziert.

Wird die Ukraine diesen Krieg verlieren? – fragte der deutsche Reporter die  Außenministerin nach deren Besuch in Kiew. „Nein, denn die Ukrainer kämpfen wie Löwen. Es sind tapfere junge Menschen, die wissen, dass sie erschossen werden, wenn sie nicht selbst schießen. Sie wissen auch, dass sie nicht nur die Ukraine, sondern unser europäisches Friedenssystem verteidigen“, sagte Annalena Baerbock mit tiefer Überzeugung. Deshalb muss die Ukraine um jeden Preis gewinnen, und wir müssen sie so gut wie möglich unterstützen.

Autorin, Dr. phil Irén Rab ist Kulturhistorikerin

Deutsche Übersetzung von Dr. Andrea Martin

MAGYARUL: https://www.magyarhirlap.hu/velemeny/20240524-dresszkod

20. Mai 2024 Regierung Ungarns

Die ungarische Regierung informiert die Bürger Ungarns

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die NATO plant, eine Mission in der Ukraine einzurichten. Dazu gehören die militärische Ausbildung und die Koordinierung von Waffenlieferungen. Die Nordatlantik-Organisation würde bis zu 100 Milliarden Dollar über fünf Jahre in den Krieg pumpen, so dass sich dieser voraussichtlich mindestens fünf Jahre hinziehen wird. Was wir hier sehen, ist das Worst-Case-Szenario, denn es könnte zu einem Weltkrieg führen.

Ungarn steht unter enormem Druck, die Pläne zur Verlängerung des Krieges zu unterstützen. Aber die Position der Regierung ist klar: Wir wollen uns aus dem Krieg heraushalten. Wir wollen uns nicht an diesem NATO-Einsatz beteiligen. Wir werden alles tun, damit wir keine Waffen und Soldaten schicken müssen. Es gibt keine Lösung für einen Krieg auf dem Schlachtfeld. Wir müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Nur ein Waffenstillstand und Frieden können Leben retten.

Mit freundlichen Grüßen: Informationszentrum der Regierung

Tisztelt Hölgyem/Uram!

A NATO egy ukrajnai misszió felállítását tervezi. Ez magában foglalná a katonai kiképzést és a fegyverszállítások koordinációját is. Az észak-atlanti szervezet öt év alatt 100 milliárd dollárt pumpálna a háborúba, tehát annak legalább ötéves elhúzódásával számolnak. Amit látunk, az a legrosszabb forgatókönyv, mert egy világháborúhoz is vezethet.

Magyarországon óriási a nyomás, hogy támogassa a háborút kiterjesztő terveket. A kormány álláspontja azonban egyértelmű. Ki akarunk maradni a háborúból. Nem akarunk részt venni ebben a NATO-misszióban. Mindent megteszünk, hogy ne kelljen fegyvereket és katonákat küldenünk. A háborúnak nincs megoldása a csatatéren. Vissza kell térni a tágyalóasztalhoz.

Életeket menteni csak tűzszünettel és békével lehet.

Tisztelettel: Kormányzati Tájékoztatási Központ

23. Mai 2024 Rádió Kossuth, Interview mit Viktor Orbán

Kriegsbefürworter in Europa

Es kam der Krieg, und die Umwandlung Europas von der Friedens- zur Kriegsbefürwortung begann. Wenn ich also die Meinungen und politischen Entscheidungen, die heute die europäische Politik beherrschen und die sich für den Krieg aussprechen und von einer starken Kriegsvorbereitung sprechen, mit den Worten vergleiche, die wir hörten, als der Krieg im Februar, März und April 2022, also vor zwei Jahren, ausbrach, dann ist das ein himmelweiter Unterschied. Nur da wir unser Leben hier in der Hektik des Alltags leben, merken wir nicht, wie radikal sich der ursprüngliche Standpunkt Europas bis heute verändert hat.

Ich erinnere mich, dass die Deutschen noch vor zwei Jahren sagten: Ja, ja, ja, wir schicken Helme, aber wir schicken keine tödlichen Waffen. Dann haben sie natürlich Schusswaffen und Munition geschickt, dann Panzer, dann Flugzeuge, und jetzt schon wird die Entsendung von Truppen von den führenden europäischen Politikern und sogar von der NATO selbst untereinander abgestimmt.

Also ist das Ausmaß der Gewalt, das Nachdenken über Gewalt, die Vorbereitung auf Gewalt oder die Möglichkeit, dass Gewalt zu einem Teil unseres Alltags wird, ist also ein greifbarer Prozess in Europa. Dies ist ein großes Problem.

Die Europäische Union wurde im Interesse des Friedens geschaffen. Die erste Aufgabe der Europäischen Union ist also der Frieden, und ihre zweite Aufgabe ist der Wohlstand. Diese beiden Dinge sollte sie den Ländern geben, die ihr beigetreten sind. Deshalb sind wir beigetreten, das war der Sinn. Wenn man gesagt hätte, dass die Europäische Union weder Frieden noch Wohlstand bringen würde, wie dies heute der Fall ist, dann wären wahrscheinlich viele Länder der Europäischen Union nicht beigetreten, aber wir glaubten und glauben immer noch, dass Europa gleichbedeutend mit Frieden und Wohlstand ist. Nach einem solchen Attentat (gegen Robert Fico) braucht es einen starken Glauben, um diese Überzeugung auch weiterhin aufrechtzuerhalten.

Unsere Aufgabe ist es, zu versuchen, das Ausmaß der Gewalt im Alltag und die Kriegsgefahr im politischen Leben zu begrenzen.

• Inwiefern ändert dies etwas an der Bedeutung der Wahlen vom 9. Juni oder auch an der Art und Weise, wie die angestrebten Ziele erreicht werden können?

Wir müssen wissen, dass wir auch schon bisher nicht viele waren, die sich für den Frieden ausgesprochen haben, ich kann den Heiligen Vater erwähnen, den Vatikan, aber sie stimmen nicht in der europäischen Politik ab; uns selbst und natürlich die Slowakei, die zu uns in der friedensfreundlichen Richtung aufgeschlossen hat. Nun ist einer von ihnen ausgeschieden, was bedeutet, dass wir mit doppelter Kraft arbeiten müssen. Meine Arbeit wird auch in Brüssel erschwert, wenn ich in Debatten mit kriegsbefürwortenden Politikern kämpfen muss. Das Wichtigste ist, keine Angst zu haben, also sollten die Friedensbefürworter keinen Schreck bekommen. Hinter den kriegsbefürwortenden Politikern, hinter der kriegsbefürwortenden Haltung im Allgemeinen, stehen große Kräfte, vom Soros-Imperium bis zur Rüstungsindustrie, den Kreditgebern, mit anderen Worten die großen Chefs und die großen Machtzentren, die ein Interesse daran haben, dass dieser Krieg fortgesetzt und sogar ausgeweitet wird.

• Innerhalb weniger Tage Alex Soros als auch US-Außenminister Antony Blinken Kiew besuchten, während der Rat der Europäischen Union endgültig die Zahlungen des 50-Milliarden-Euro-Pakets für die Ukraine genehmigt hat. Es scheint also, als ob die Unterstützung für die Ukraine nun wieder verstärkt wird bzw. der Wille dazu vorhanden ist. Was könnte der Grund dafür sein?

Die Kriegsbefürworter verhandeln miteinander, deshalb sind der Chef des Soros-Imperiums und der US-Außenminister nach Kiew gereist, und sie wollen immer mehr Geld geben. In der NATO wird eine ukrainische Mission organisiert, eine NATO-ukrainische Mission. Man bekommt allein schon eine Gänsehaut, wenn man den Begriff NATO-Mission in der Ukraine hört, denn die NATO ist keine Wohltätigkeitsorganisation oder ein Friedenskorps, und wenn sie anfängt, über eine Mission irgendwo nachzudenken, dann pflegt das in der Regel kein gutes Ende zu nehmen.

Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, sie sollte nicht an Missionen denken. Ein Verteidigungsbündnis ist dafür da, dass diejenigen, die sich zusammengeschlossen haben, um sich selbst und einander zu verteidigen, sich um die Verteidigung kümmern, sich aber nicht den Kopf über militärische Einsätze außerhalb des Hoheitsgebiets der NATO-Länder zerbrechen,

ja auch nicht über deren Planung, so wie das gegenwärtig stattfindet. Wir müssen ernsthafte Anstrengungen unternehmen, damit ich nicht zulasse, dass Ungarn in die NATO-Mission in der Ukraine hineingezogen wird.

Es gibt einen Vorschlag innerhalb der NATO, dass wir im Rahmen dieser Mission 100 Milliarden Dollar zusammenlegen und den Krieg weiter finanzieren. Das wird uns kaputtmachen. Das Wichtigste sind jetzt natürlich die Menschenleben, und

der ungarische Standpunkt ist, dass es keine Lösung für diesen Krieg auf dem Schlachtfeld gibt,

denn die Verlängerung des Krieges ist gleichbedeutend mit der Verlängerung des Leidens, und eine Lösung kann nur am Verhandlungstisch und in einem Waffenstillstand gefunden werden, und die Politiker müssen die Steuerung der Ereignisse von den Generälen zurückerlangen.

Lassen Sie die Diplomaten an die Stelle der Soldaten treten, das ist unserer Meinung nach die Lösung. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament geht es um die Stimme, das Gewicht und den Einfluss dieser Meinung. Das ist die Situation in diesem Moment. Und über die Menschenleben hinaus leidet auch die Wirtschaft, denn die Menschen in Ungarn wissen, dass der Krieg nicht nur Menschenleben wegnimmt, was natürlich ziemlich schrecklich ist, sondern gegebenenfalls auch den Sinn der Arbeit von Generationen zerstört, weil er auch die Wirtschaft zerstört, in einer solchen Situation reißt das Wasser alles mit sich, aber wir müssen gar nicht über solch dramatische Perspektiven nachdenken. Es genügt, wenn wir in die Geschäfte gehen und uns die Preise ansehen, nun, da sehen wir überall Kriegspreise. Was wir sehen, ist in ganz Europa nicht das Preisniveau, das für Friedenszeiten typisch ist. Im Krieg verteuert sich alles, Kredite werden teurer, die Energiekosten steigen, die Transportkosten steigen, die Unternehmer arbeiten mit höheren Sicherheitsmargen, und den Preis für all das zahlen die Menschen in Europa. Es ist im Interesse Europas, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, anstatt eine Lösung auf dem Schlachtfeld zu erzwingen, was meiner Meinung nach aussichtslos ist.

Es ist schwierig, in diesem Genre einen Maßstab zu setzen, aber wenn ich sage, dass der NATO-Generalsekretär noch vor den Europawahlen nach Ungarn kommt, dann veranschaulicht das vielleicht die Situation gut.

Ministerpräsident Viktor Orbán wurde von Zsolt Törőcsik am 17. Mai 2024 für die Sendung „Jó reggelt Magyarország “ von Kossuth Rádió interviewt. Auszug aus dem Interview .

MAGYARUL: https://miniszterelnok.hu/orban-viktor-interjuja-a-kossuth-radio-jo-reggelt-magyarorszag-cimu-musoraban-2024-05-17/