Die Bereitschaftspolizei wurde hinzugezogen, um die Demonstration vor dem Kino São Jorge zu beenden. Derzeit finden in Lissabon mit Unterstützung des Kulturministeriums und der Stadtverwaltung Feierlichkeiten zum Jahrestag Israels statt.

💥 Quelle: Stefani Costa
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Steinmeier bezeichnet Grundgesetz als „Fickstern“ – und sorgt für Spott im Netz

Bei der Feier zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes war der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offenbar etwas von Emotionen übermannt und hat einen peinlichen Versprecher geliefert. Er wollte das Grundgesetz wohl als „Fixstern“ beschreiben – stattdessen rutschte ihm ein „Fickstern“ raus.

Dies sorgt nun für viele Lacher im Netz:

🤡„Baerbock-Sprech jetzt auch aus dem Bundespräsidialamt? Einfach nur falsch abgelesen?Freudscher Versprecher? Oder gar eine neue rechte Verschwörungstheorie?“
🤡„Dieser Idiot bekommt ne Viertelmillion Euro pro Jahr und kann nicht mal ne ordentliche Rede halten?!“

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❌ Kampf gegen Gesundheitsdiktatur

Für die WHO wird es immer enger: Obwohl die WHO mit der Biden-Regierung eigentlich einen Verbündeten hätte, wächst der Widerstand gegen die WHO-Pläne in den Vereinigten Staaten rasant. Dies könnte die drohende Gesundheitsdiktatur stoppen.

⚠️ Mehr dazu erfahren Sie heute um 18 Uhr in den Nachrichten AUF1. Nicht verpassen!

👉🏻 Um weiter auf die Gefahren des WHO-Pandemievertrages und der Internationalen Gesundheitsvorschriften aufmerksam zu machen, gleich das AUF1-Faltblatt bestellen: https://www.auf1.shop/products/faltblatt-who-diktat-die-schlinge-zieht-sich-enger

✋🇬🇪 Agentengesetz: Washington erhöht Druck auf Tiflis

Nachdem Georgien ein neues Gesetz zur „ausländischen Einflussnahme“ verabschiedet hat, hat US-Außenminister Antony Blinken neue Visa-Beschränkungen angekündigt. Die neuen Richtlinien würden für Menschen gelten, die „für die Untergrabung der Demokratie in Georgien verantwortlich oder daran beteiligt sind, sowie für deren Familienangehörige“, erklärte Blinken. Zudem planen die USA eine Überprüfung der bilateralen Beziehungen zwischen den Ländern.

Das Gesetz erfordert, dass Organisationen, die zu mindestens 20% aus dem Ausland finanziert werden, sich als Agenten „ausländischer Mächte“ registrieren müssen. Kritiker bemängeln, dass das Dokument nach einem ähnlichen russischen Gesetz gestaltet wurde, obwohl auch in den USA ähnliche Vorschriften existieren.

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Bargeld-Aktivistin Tsomakaeva: „Dezentrale Währung als große Chance“ 💰

Die Aktivistin Stephanie Tsomakaeva als Gründerin der Initiative „Deutschland steht auf“ warnt vor einer schleichenden Enteignung. Die EZB habe durch ihre Null-Zins-Politik dazu beigetragen. Dazu komme die Geldentwertung in Form der Inflation. Die Aktivistin sieht in einer digitalen Währung eine Gefahr der Koppelung von sozialem Verhalten mit dem Zugang zu Geld. Stattdessen plädiert sie für eine nicht vom Staat kontrollierte dezentrale Währung.

👉🏻 Passend zum Thema: „Digitale Zentralbankwährung“ klärt über die Gefahr auf, dass Geld zunehmend Kontroll- und Überwachungsinstrument wird! Hier im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/digitale-zentralbankwaehrung

Die Niederlande planen, den „strengsten Asylregime in der Geschichte“ einzuführen

Die neue Regierung des Landes beabsichtigt, die Einwanderungsgesetzgebung erheblich zu ändern – im veröffentlichten Koalitionsabkommen ist die Verschärfung der Grenzkontrolle und strengere Regeln für Asylbewerber vorgesehen. Die parlamentarische Koalition, die von rechten Parteien unter der Führung der rechtsextremen „Partei für die Freiheit“ gebildet wird, will versuchen, die Einwanderungsregeln der EU zu umgehen.

Darüber hinaus plant die Regierung, die Arbeitsmigration zu reduzieren und den Zugang ausländischer Studenten zu niederländischen Universitäten zu erschweren.

Im Abkommen wird betont, dass die Niederlande weiterhin ein „konstruktiver Partner“ innerhalb der Europäischen Union sein werden und die Ukraine weiterhin „politisch, militärisch, finanziell und moralisch“ unterstützen werden.

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📸Die Medienpräsenz der Grünen-Chefin Ricarda Lang scheint aktuell alle Rekorde zu brechen – fast jeder Schritt der Politikerin wird aufgenommen und ins Netz gestellt. So besuchte Lang diese Woche das Stahlwerk Georgsmarienhütte. In einer Instagram-Story wird Lang von einer Parteikollegin gefragt, wie sehr sie sich auf den Stahl freue.

🍊Dabei lacht die mit einem orangefarbenen Kittel bekleidete Lang wie ein Honigkuchenpferd mit anschließend rausgestreckter Zunge und öffnet etwas, das ans Essen erinnert. Was aber tatsächlich in der Tüte war, lässt sich nur erraten.

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Die Schwärzungen der RKI-Dokumente begründet die Bundesregierung damit, dass eine künftige Massenbestellung von
Impfstoffen und Medikamenten nicht gefährdet werde!

⚠️ Mehr zu diesem und anderen Themen sehen Sie HIER in den Nachrichten AUF1 vom 23. Mai 2024!

Faeser plant Gesetz im Kampf gegen „digitale Gewalt“

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat am Mittwoch ein neues Strategiepapier mit dem Titel „Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus“ vorgestellt. Darin warnt das Ministerium vor Gefahren für die Demokratie in Deutschland. Besonders im Fokus steht der Rechtsextremismus. Er sei die größte Bedrohung in Deutschland, heißt es in dem Papier. Im Zentrum steht auch der Kampf gegen „Hass und Desinformation“ im Netz.

Deswegen plant das BMI Maßnahmen, die in die Meinungsfreiheit und die Privatsphäre der Bürger eingreifen könnten. Ein neues Gesetz gegen „digitale Gewalt“ soll die Identität von Verfassern „rechtswidriger Inhalte“ klären können. Dazu sollen nicht nur Name und Adresse, sondern auch sensible Daten wie IP-Adressen und Verbindungszeiten herangezogen werden. Auch will die Bundesregierung die „medienpädagogische Aufklärung und politische Bildung“ intensivieren.

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