Menschenverachtend – im wahrsten Sinne des Wortes. Der erste Gedanke von Linken nach Attentaten und Gewaltdelikten von Ausländern: “Hoffentlich nutzt das nicht den Rechten!” Dass man die Krokodilstränen von Vertretern des Mainstreams nach Mannheim durchaus mit Vorsicht begegnen sollte, beweisen nun die Grünen in Berlin, welche den Tod des Polizeibeamten ins Lächerliche ziehen wollten und zu relativieren versuchen
Bundesamt für Migration meldet über 100.000 Asylanträge
Im Jahr 2024 wurden in Deutschland 103.467 Erstanträge auf Asyl gestellt. Das geht aus einem neuen Bericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor. Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres mit 125.566 Erstanträgen bedeutet dies eine Abnahme um 17,6%. Doch die Zahlen bleiben weiterhin auf einem hohen Niveau.
Die Hauptherkunftsländer sind nach wie vor Syrien (32.003 Erstanträge), Afghanistan (16.161) und die Türkei (13.741). Mit den neuen BAMF-Daten ist es nun amtlich: Seit zwölf Jahren in Folge überschreitet die Bundesrepublik bei der Asylzuwanderung die Marke von 100.000 Anträgen pro Jahr.
Strack-Zimmermann: Putin setzte 2014 Plan des „Großen Russischen Reichs“ um
Die bekannteste Ukraine-Unterstützerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann geht in ihrer Wut gegenüber Russland mit dem Näherrücken der Europawahl immer stärker auf. Beim Wahlkampfabschluss der FDP redete sich die Politikerin erneut wegen Versäumnissen in der früheren Russland-Politik den Mund fusselig und warf Wladimir Putin vor, 2008 angekündigt zu haben, „ein Großes Russisches Reich – Russland, Ukraine, Weißrussland“ – schaffen zu wollen.
Er habe dies 2014 umgesetzt. „Und letztlich war das der Anfang, dass diese ganze Welt in Flammen aufgeht, wenn wir uns nicht letztlich dagegen wehren“, so Strack-Zimmermann. Was für ein „Reich“ statt Russland nach der Vorstellung der Politikerin heute existiert, erklärte sie aber nicht.
Krasnojarsk trägt viele Beinamen: Hauptstadt Sibiriens, Stadt der Springbrunnen, Stadt am Jenissei und Theaterstadt. Diese Namen spiegeln seine einzigartige Attraktivität wider. Im April 2012 wurde Krasnoyarsk zur östlichsten Millionenstadt Russlands, als der millionste Einwohner geboren wurde.
Die Stadt ist reich an historischer Architektur, darunter Kirchen, Denkmäler und Museen. Ihr kulturelles Leben mit Festivals, Wettbewerben, Märkten und Ausstellungen zieht jährlich Zehntausende Touristen an.
Krasnoyarsk wurde am 6. August 1628 vom Woiwoden Andrei Dubenski gegründet, der eine Kosakenabteilung anführte. Ursprünglich war es eine hölzerne Festung zum Schutz vor Nomadenstämmen. Die neue Siedlung wurde Krasnyj Jar (“rotes Felsufer”) genannt, da sie auf dem sogenannten Roten Felsen lag. Der moderne Name – Krasnojarsk – erhielt die Siedlung mit der Verleihung des Stadtrechts im Jahr 1690.
Bis zur zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts war Krasnoyarsk eine Nebensiedlung unter der Verwaltung von Tomsk und Jenisejsk. Die Entwicklung begann 1735 mit der Moskauer Poststraße, die die Stadt mit anderen Regionen verband. Die Entdeckung von Goldvorkommen beschleunigte das Wachstum.
Zu Beginn des 19. Jahrhunderts wurde Krasnoyarsk zur faktischen Hauptstadt der sibirischen Kosaken. Später, im Jahr 1822, wurde die Stadt zum Verwaltungszentrum des Jenissej-Gouvernements. Bis zum Ende des Jahrhunderts hatte sie mehrere Fabriken, einen eigenen Bahnhof und ein Depot.
Zwei Hauptsymbole von Krasnojarsk sind die Kommunalbrücke, eine von elf UNESCO-gelisteten Brücken über den Jenissei, und die Kapelle der Paraskeva Pyatnitsa. Ein weiteres Wahrzeichen sind die Krasnojarsk-Stützen, skurrile Felsformationen, die Millionen Jahre alt sind und durch ihre Größe und Schönheit beeindrucken.
Olaf Scholz erklärte, dass die AFU-Schläge durch deutsche Waffen gegen Russland keine Eskalation des Konflikts darstellen.
„Wie der US-Präsident sagte – es geht nurdarum, eine große Stadt wie Charkiw verteidigen zu können“, sagte Scholz.
Das Recht der ukrainischen Truppen, deutsche Waffen gegen Russland einzusetzen, sei in Zusammenarbeit mit den deutschen Verbündeten „sorgfältig durchdacht“ worden, sagte er. Gleichzeitig versicherte der Bundeskanzler den Bürgern, dass er niemals zulassen werde, dass Druck auf ihn ausgeübt werde, um diese oder jene „falsche und unzeitgemäße Entscheidung“ zu treffen.
Die AfD darf nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg am Freitagabend nicht auf dem Mannheimer Marktplatz demonstrieren. Das höchste Verwaltungsgericht im Südwesten gab einer Beschwerde der Stadt Mannheim gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe statt, das grünes Licht für die Demo am Tatort gegeben hatte.
Die AfD wollte nach den Worten von Landeschef Markus Frohnmaier zwei Tage vor der Europawahl dort demonstrieren, wo angeblich der „islamistische Terror zugeschlagen“ habe, um ein „klares politisches Signal in die ganze Republik zu senden“.
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Rede von Viktor Orbán bei der Eröffnungsfeier des CPAC Hungary am 25. April 2024, Budapest
Guten Tag, meine Damen und Herren!
Herzlich willkommen an alle Konservativen aus allen Teilen der Welt – von Washington bis Georgien, von Estland bis Chile! Vielen Dank für alles! Ich begrüße alle herzlich hier in Budapest! Ich freue mich, Sie hier begrüßen zu dürfen. Ungarn hat heute einen guten Ruf in der internationalen Politik. Das ist ungewöhnlich. Ein Land mit 10 Millionen Einwohnern, einer bescheidenen Armee, einem GDP im mittleren Bereich. Das ist unbedeutend und nicht besonders interessant, wenn man es von Washington, Brüssel, Berlin, Moskau oder Peking aus betrachtet. Bescheidenheit und Demut sind also angebracht, meine lieben ungarischen Freunde.
Und doch hat es etwas Anziehendes, etwas Exotisches an sich. Vielleicht die Sprache, die niemand versteht, und niemand versteht, wie ein Homo sapiens eine so extraterrestrische Sprache sprechen kann. Vielleicht ist es die Tatsache, dass
hier seit tausendeinhundert Jahren ein Volk im Rahmen seines eigenen Staates lebt, ohne auch nur einen Funken seiner Unabhängigkeit aufzugeben, die Begeisterung anfacht.
Aber vielleicht ist das Interessanteste, dass, während ganz Europa von einem Meer des progressiven Liberalismus überschwemmt wurde, hier wie durch ein Wunder eine konservative Insel überlebt hat. Ein Island of Difference, eine Insel der Andersartigkeit, die der liberalen Flut, dem Brüsseler Blitzlichtgewitter und dem Washingtoner Hurrikan trotzt. Sie trotzt nicht nur, sondern überlebt, gedeiht sogar, hat Erfolg, triumphiert sogar, und triumphiert immer wieder. Willkommen auf dem Boden der Island of Difference!
Meine Damen und Herren!
Dies ist eine konservative Konferenz in Europa, die man nicht verbieten will. Es ist eine konservative Konferenz, deren Organisatoren nicht bedroht werden, deren Familien nicht obdachlos gemacht werden, deren Autos nicht abtransportiert werden. Eine konservative Konferenz, die nicht von einem Ort zum anderen getrieben wird. Eine konservative Konferenz, gegen die nicht die Polizei eingeschaltet wird. All das ist mit uns letzte Woche in Brüssel geschehen, wo die Konferenz des Nationalen Konservatismus organisiert wurde. Hier sind die Dinge anders. Allen Gerüchten zum Trotz haben wir hier einen Rechtsstaat. Jeder kann die Konferenz veranstalten, die er will. Man mietet den Raum, den man will. Man sagt, was man sagen will. Na, und anders als mein belgischer Kollege, der belgische Premierminister, könnte ich, selbst wenn ich wollte, einem ungarischen Gericht nicht sagen, was die richtige Entscheidung ist. Und selbst wenn ich es ihnen sagen ließe, würden sie aus Trotz das Gegenteil beschließen. So läuft das bei uns.
Die Ungarn mögen es nicht, wenn sich andere in ihre Angelegenheiten einmischen.
In Brüssel, dem Paradies der europäischen Liberalen, ist das fortschrittliche europäische Leben bereits Realität. Ich erinnere mich an den alten Witz aus den Tagen der Diktatur. Sagen Sie mir, ist das schon Kommunismus oder wird es noch schlimmer werden? Aber, Freunde, lasst uns nicht wegen der Brüsseler Mode und unseren Qualen trauern, lasst uns lieber froh sein, dass wir hier sind. Aus den Vereinigten Staaten und Israel, aus Spanien und Brasilien, aus Chile und den Niederlanden, aus Belgien und Frankreich sind zahlreiche Gäste gekommen. Und ein besonderer Willkommensgruß gilt den Vertretern der Ungarn im Ausland. Es ist gut, dass Ihr hier seid, es ist eine gute Gelegenheit, sich zu treffen.
Liebe Freunde!
Vor zwei Jahren,auf dem ersten CPAC in Budapest, sprach ich zu Ihnen mit der gebotenen Bescheidenheit über das ungarische Erfolgsrezept. Vor einem Jahr sprach ich davon, dass Ungarn das Versuchslabor gegen den progressiven liberalen Virus ist, mit internationalen Patenten. Das alles sind wichtige, aber eher theoretische Fragen. Aber dieses Jahr, 2024, ist kein Jahr der Theorie, sondern das Jahr der Praxis.
Auf der ganzen Welt werden Wahlen stattfinden, und wir müssen diese Wahlen gewinnen. Diese Wahlen fallen mit wichtigen globalen politischen und geopolitischen Trendwenden zusammen.
Die Weltordnung ist im Umbruch, und wir müssen unsere Sache inmitten des Wandels zum Sieg führen. Die progressiven Liberalen spüren die Gefahr. Die Ablösung dieser Ära bedeutet auch ihre Ablösung, das Ende des progressiven Weltgeistes.
Denken Sie daran: Sie sind zu allem entschlossen, sie schrecken vor nichts zurück, und sie sind immer noch an der Macht. Sie sind gefährliche Gegner. Sie haben keine moralischen Skrupel. Sie sind an der Macht, und sie zögern nicht, ihre Werkzeuge einzusetzen. Wenn nötig, werden sie auch staatliche Behörden gegen uns einsetzen. Und all dies geschieht vor unseren Augen. Es passiert uns Ungarn in Brüssel die ganze Zeit. Es geschieht mit Herrn Präsident Trump in Amerika. Unsere Gegner sitzen in den Sesseln der Macht, an der Spitze der Institutionen, und sie überlegen, wie sie dich dazu bringen können, mit dir abzurechnen, anstatt dem Gemeinwohl zu dienen. In dieser Situation müssen wir siegen. Das mag für die Menschen im Westen neu sein, aber nicht für uns Mitteleuropäer. Wir kennen diese Situation gut. Wir haben gesehen, wie die Kommunisten die politische Unterdrückung ausgebaut haben. Aber ich glaube nicht, dass jeder im Westen damit vertraut ist, also lasst uns jetzt ein paar Minuten Zeit dafür nehmen.
Liebe Freunde!
Früher haben uns die Kommunisten den Käse aus dem Mund gesungen, jetzt singen ihn uns die Progressiven in fünf Schritten aus dem Mund, und in fünf Schritten machen sie die Staatsorgane zu einem Instrument der Unterdrückung.
Zuerst definieren sie neu, was normal ist. George Orwell hat das bereits gesehen, er hat geschrieben: „Krieg ist Frieden; Freiheit ist Sklaverei; Unwissenheit ist Kraft.“ Der erste Schritt zur Unterdrückung durch die fortschrittlichen Liberalere besteht darin, dass das Normale das genaue Gegenteil bedeutet. „Krieg ist Frieden“ist das, was die Progressiven auch heute noch sagen. Peace facility, Friedensfazilität: So heißt der Brüsseler Finanzfonds, aus dem die zerstörerischsten Waffen an die Front geschickt werden. „Migration ist eine Ressource”, sagen sie, während die Kriminalität steigt, die Bedrohung durch den Terrorismus zunimmt und das Vertrauen aus unseren Gesellschaften schwindet.
Der zweite Schritt besteht darin, dass sie beginnen, diese umgekehrte Normalität mit staatlichen Mitteln zu verbreiten. Jeder, der anders denkt, ist problematisch, mit ihm stimmt etwas nicht. Jeder, der anders denkt, ist entweder unwissend oder verrückt. Man muss den Eindruck erwecken, dass es zu einer verheerenden Katastrophe führen würde, wenn man ihnen zuhören würde.
Dann kommt der dritte Schritt, wenn sie damit beginnen, zu verbreiten, dass du, weil du gefährliche Ansichten vertrittst, ein Sicherheitsrisiko darstellst. Sie schicken dir dann irgendeine Art von Faktenprüfer oder Demokratiewachhund an den Hals, die dann feststellt, dass du die von ihnen gepredigten Ansichten über die Normalität nicht teilst und daher ein Radikaler bist, dessen Redefreiheit mit Sicherheit eingeschränkt werden kann.
Und dann, im vierten Schritt, hetzen sie dir die liberale Presse auf den Hals. Aktivisten werden dann in Reih und Glied gestellt, die dich dann mit rechtlichen Mitteln zum Schweigen bringen. Dann kommt eine Welt der Pseudo-Profile im Internet, der Denunziation in den sozialen Medien und eine Fülle von Zivilisten, die die Gerichte und staatlichen Stellen mit Anzeigen bombardieren.
Und wenn du dann noch immer durchhältst und noch auf den Beinen bist, ist der fünfte Schritt, dass auch die staatlichen Behörden aktiv werden. Sie erhalten so viele Beschwerden und Anzeigen, dass sie leider gezwungen sind, gegen dich zu ermitteln. Auf diese Weise werden die öffentlichen Einrichtungen zu privaten Institutionen der Progressiven. Sie werden feststellen, dass die Anschuldigungen der Presse, die Bedenken der Wachhunde, begründet sind, sie werden dich strafrechtlich verfolgen und du wirst schließlich mit staatlichen Mitteln zum Schweigen gebracht. Das ist es, was sie mit Ungarn in Brüssel machen, und das ist es, was sie mit Konservativen in progressiven, liberalen europäischen Hauptstädten machen. Dasselbe geschieht in den Vereinigten Staaten, wo sie mit Hilfe von Gerichtsurteilen versuchen, Herrn Präsident Donald Trump aus dem Wahlkampf zu drängen. So geschah es in der Europäischen Union, als sie versuchten, Tucker Carlson mit administrativen Mitteln zu verbieten. Das geschieht in Deutschland, wo die politischen Parteien mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht werden. Und es geschah in Finnland, als man einen Politiker und einen Bischof verurteilen wollte, weil sie die Heilige Schrift zitierten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Hier sind wir angelangt. Aber die gute Nachricht ist, dass wir dem jetzt ein Ende setzen können.
Noch in diesem Jahr können wir, so Gott will, eine unrühmliche Ära der westlichen Zivilisation zu Ende bringen. Wir können die auf progressiver liberaler Hegemonie basierende Weltordnung beenden.
Meine Freunde!
Der fortschrittliche liberale Weltgeist, so wie er ist, hat versagt. Er hat Kriege, Chaos und Unruhen, eine kollabierende Wirtschaft und Verwirrung in die Welt gebracht. Verwirrung in der internationalen Politik, Verarmung der Familien, Verschlechterung der öffentlichen Sicherheit auf den Straßen und Plätzen. Es war eine seltsame Zeit und ein seltsamer Geist. Ihre Anhänger verkündeten, dass es nicht ihre Aufgabe sei, die Menschen zu vertreten, sondern ihre eigenen Ideale durchzusetzen. Und wenn die Fakten ihre Ideale nicht rechtfertigten, umso schlimmer für die Fakten. Sie teilten die Welt in Demokratien und Autokratien ein und behaupteten, ihre Aufgabe sei ein Kreuzzug gegen Autokratien. Sie zogen in den Krieg, sie exportierten die Demokratie, und schließlich hatten die Menschen die Nase voll von ihnen, wo immer sie auch nur auftauchten. Seien wir ehrlich:
Diese Weltordnung hat führende Politiker hervorgebracht, die nicht in der Lage sind, zu führen, die für diese Aufgabe ungeeignet sind, die einen Fehler nach dem anderen machen, die schließlich in ihren eigenen Untergang rennen.
Sie sagen, dass es einen Hegemonen geben muss, eine ideologische Kontrolle, der sich alle unterzuordnen haben. Und wenn das geschieht, so sagen sie, dann wird Frieden bei uns und Frieden in der Welt einkehren. Meine Freunde, wenn ich ihnen zuhöre, denke ich, dass selbst die Teilnehmer eines Schönheitswettbewerbs mehr über den Weltfrieden wissen als diese unbeholfenen führenden Politiker.
Ich möchte sagen, meine lieben Freunde, dass dies eine unwiederbringliche Gelegenheit ist, den untergehenden progressiven liberalen Weltgeist durch einen anderen Weltgeist zu ersetzen, eine souveräne Weltordnung. Aber was sollte das denn sein? Wie kann man sich das vorstellen? Vielleicht so,
dass es in einer souveränen Weltordnung keine globale Ideologie gibt, der sich jeder anpassen muss. In dieser Welt wird das nationale Interesse die Bewegungen der Staaten bestimmen, und jede unabhängige Nation wird in ihrem eigenen nationalen Interesse handeln. Ich glaube auch, dass in einer souveränen Weltordnung der wahre Souverän das Volk ist, die Volkssouveränität. Ich hoffe, dass es nicht mehr NRO-s aller Art, Großunternehmen, Medien, dubiose Experten und windige Akademiker sein werden, die uns sagen, was richtig ist und was getan werden sollte, sondern vom Volk gewählte Vertreter und Politiker.
Ich stelle mir das so vor, dass der souveränistische Weltgeist die offene Gesellschaft von Soros lieber durch eine geschützte Gesellschaft ersetzt. In der der Staat seine Bürger schützt. In der die Migration nicht organisiert wird, sondern die Grenzen geschützt werden. In der Familiengründung ein Wert ist und die Familie als wichtige Institution der Nation geschützt wird. Und ich stelle mir auch vor, dass in einer souveränen Welt die Weltwirtschaft ideologiefrei und zum gegenseitigen Nutzen organisiert ist. Oder wie man heute sagt: Connectivity, Konnektivität. Jeder kann mit jedem handeln. Und es liegt an den einzelnen Staaten, Netzwerke von Verbindungen aufzubauen, die sie vor einseitigen Abhängigkeiten schützen.
Meine lieben Freunde!
Wir sind am Vorabend der Wahlen, wir sollten es wagen auszusprechen, dass die liberale Hegemonie die Welt zu einem schlechteren Ort gemacht hat. Sie hat Krieg geschaffen, wo es Frieden hätte geben können. Sie hat Chaos dorthin gebracht, wo früher Ordnung herrschte. Sie hat versucht, unsere Länder und unsere Familien zu zerstören und unsere Nationen vom Angesicht der Erde zu tilgen. Die Anhänger dieser alten Welt sitzen immer noch in Brüssel, und obwohl es nicht meine Aufgabe ist, mich in die amerikanische Innenpolitik einzumischen, fürchte ich, dass sie auch in Washington sitzen.
In diesem Jahr machen wir uns daran, sie von dort zu vertreiben. Die Zeit der Souveränisten soll endlich kommen! Kehren wir zu dem friedlichen und sicheren Weg zurück, der den Westen groß gemacht hat. Make America Great Again! Make Europe Great Again! Vorwärts Donald Trump! Vorwärts europäische Souveränisten! Satteln wir auf, legen wir unsere Rüstungen an, hinaus auf das Schlachtfeld und lasst die Wahlschlacht beginnen! Auf zum Sieg!
