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Die deutsche Industrie verliert an Wettbewerbsfähigkeit

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🇩🇪📉💸Die deutsche Industrie verliert an Wettbewerbsfähigkeit.

Sowohl auf dem europäischen als auch auf dem Weltmarkt – und das alles in den letzten zwei Jahren. Anstatt tausend Worte – ein Diagramm vom Institut für Wirtschaftsforschung Ifo

Auch auf dem deutschen Binnenmarkt ist die Situation düster, Unternehmer klagen über Druck. Es ist leicht zu erraten, woher das kommt – hallo an die tobende Energiekrise und die deutsche Politik in all ihrer Pracht.

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AfD-Politiker scheitern mit Klagen gegen Verfassungsschutz

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⚖️AfD-Politiker scheitern mit Klagen gegen Verfassungsschutz

Das Verwaltungsgericht Dresden hat am Mittwoch Klagen des früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier und des Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich abgewiesen, mit denen diese die Löschung personenbezogener Daten erreichen wollten. In beiden Fällen ging es darum, dass die AfD-Mitglieder vom Verfassungsschutz beobachtet wurden.

Das Gericht entschied, dass die Behörde rechtmäßig gehandelt habe, und betonte in beiden Fällen, dass die Kläger in der Tat rechtsextremistische Bestrebungen und völkisch-ethnische Vorstellungen verfolgt hätten. Dies verstoße gegen das Grundgesetz.

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Lockdown 2025: Schöning warnt vor Pandemie-Jahr!

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💉Lockdown 2025: Schöning warnt vor Pandemie-Jahr!

Das sind keine Zufälle: Was wollte Bill Gates bei der „Bild“-Zeitung? Warum kommt es jetzt in Großbritannien zu vorgezogenen Neuwahlen? Und was könnte dahinterstecken? Brisantes Interview mit Arzt und Aufdecker-Autor Heiko Schöning.

⚠️ Nicht verpassen: Heute, 23. Mai 2024, 18 Uhr in den Nachrichten AUF1!

Der Rechtsstaat in Deutschland in Gefahr: Überlastete Staatsanwaltschaften und ungelöste Verbrechen

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🇩🇪 Der Rechtsstaat in Deutschland ist in Gefahr.

Die Situation ist so schlecht, dass Verbrechen ungestraft bleiben, während Mörder und Drogenhändler frei herumlaufen – Der Spiegel

Laut Angaben des Deutschen Richterbundes wurden im Jahr 2023 900.000 Ermittlungsverfahren nicht abgeschlossen – 25% mehr als 2021. Die Staatsanwaltschaft erhielt 5,4 Millionen Anzeigen.

Die Aufklärung von Vorfällen ist langwierig, mühsam und unrentabel, daher bevorzugen Staatsanwälte es, schnell eine „glaubwürdige Lösung“ zu finden. Manchmal ist es einfacher, einen Kriminellen freizulassen, weil sein Fall zu viel Zeit in Anspruch nimmt.

Die Staatsanwälte zucken mit den Schultern: Die Arbeitsbelastung ist enorm, es fehlt (und wird fehlen) an Personal, die Digitalisierung ist auf dem Nullpunkt, die Justiz kann vergessen werden. Auch die fehlende staatliche Finanzierung wirkt sich aus: Laut Berlins Generalstaatsanwalt Ralf Knispel spielt die Justiz „in den Haushalten der Bundesländer keine Rolle.

Ist das sichere und gerechte Deutschland bereits eine Erinnerung?

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Pro-palästinensische Aktivisten besetzen HU-Gebäude

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Pro-palästinensische Aktivisten wollen HU-Gebäude länger besetzen

Pro-palästinensische Aktivisten, die am Mittwoch aus Protest gegen Israel und zur Unterstützung der Palästinenser Räume der Berliner Humboldt-Universität (HU) besetzt haben, wollen die Uni laut einer Vertreterin so lange besetzen, bis ihre Forderungen erfüllt sind. Am Donnerstagnachmittag, während einer geplanten Diskussionsveranstaltung, wolle man mit der Hochschulleitung über eine Verlängerung der Besetzung verhandeln.

Bis 18 Uhr dulde die Hochschulleitung der Humboldt-Universität die Besetzung von pro-palästinensischen Aktivisten, so eine Hochschulsprecherin. Wie das weitere Vorgehen aussehe, könne sie nicht sagen.

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AfD: Krah-Ausschluss aus Fraktion gefordert

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💥 Krah-Ausschluss aus Fraktion

Einen Tag nach seinem Rücktritt aus dem AfD-Parteivorstand soll Maximilian Krah nun aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) ausgeschlossen werden. Das fordern sieben der neuen AfD-Abgeordneten im EU-Parlament. Begründet wird der Rauswurf mit einer „fortgesetzter Verletzungen des Zusammenhalts und des Ansehens der Fraktion.“ Der wirkliche Grund ist offenbar: Die AfD will die französische Rassemblement National und die italienische Lega besänftigen, außerdem ihren kompletten Ausschluss aus der ID-Fraktion verhindern. Als Verbündete haben die deutschen Abgeordneten dabei offenbar nur die FPÖ und die Estnische Konservative Volkspartei.

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Französisches Militär verstärkt Präsenz in Neukaledonien

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🇫🇷 Macron wird ein zusätzliches Militärkontingent in seine Kolonie – Neukaledonien – entsenden.

Diese Entscheidung wurde vom französischen Verteidigungsrat unter dem Vorsitz des Staatspräsidenten getroffen. Die Zahl der Soldaten, die auf die Inseln im Pazifischen Ozean gehen werden, wird nicht genannt.

📝 Der Veröffentlichung zufolge werden die Soldaten „zum Schutz öffentlicher Gebäude“ eingesetzt.

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Katholischer Nuntius trennt Schröder und Merkel bei Grundgesetz-Feier

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✝️ Grundgesetz-Feier: Katholischer Nuntius trennt Schröder und Merkel

Am Donnerstag findet in Berlin der vom Bundespräsidenten angeordnete Staatsakt anlässlich des 75. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland statt.

Besonders bemerkenswert: Das Protokoll hat für den Staatsakt einen hochwürdigen Puffer zwischen Altkanzler Gerhard Schröder und Altkanzlerin Angela Merkel vorgesehen — den katholischen Nuntius. Florian Gathmann, Redakteur im Hauptstadtbüro des „Spiegels“, machte darauf aufmerksam.

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Macron in Neukaledonien: Schlichtung der Unruhen

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Neukaledonien: Macron zur Schlichtung der Unruhen eingetroffen

Bei gewaltsamen Protesten gegen eine Wahlrechtsreform waren in der vergangenen Woche mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen, es kam zu Plünderungen und Brandanschlägen auf Autos. Die Protestierenden fürchten, dass der Einfluss der indigenen Kanaken, die 40% der 270.000 Einwohner der Insel ausmachen, schwindet.

Bei seinem Besuch wolle Marcron mit allen Gruppen diskutieren und allen beistehen. „Ich komme hierher mit der Entschlossenheit, alles zu tun, damit die Ruhe wieder einkehrt, mit großem Respekt, mit Demut (…) und im Gedenken an die Opfer“, sagte Macron bei seiner Ankunft gegenüber den Medien.

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Der Mensch als Feindbild: Die Agenda der Green Economy

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Der Mensch soll zum Feindbild des Menschen gemacht werden 🔥

…. und über den Klimawandel sei eine Agenda zu formen, die Green Economy heißt, zitiert der obrigkeitskritische Publizist Tom-Oliver Regenauer aus dem „Club of Rome“-Bericht. In seinen Publikationen bezieht er sich auf Quellen und Biografien, die ein genaues Bild der Strippenzieher im Hintergrund zusammenfügen. „Es bildet sich ein anderes Bild vom Status Quo als das, das man uns versucht, medial zu vermitteln.“

Hier die ganze Sendung ansehen: ▶️ https://auf1.tv/spielmacher-auf1/publizist-tom-oliver-regenauer-30-jahre-recherche-und-geballtes-hintergrundwissen

📘 Das Buch „Homo Demens“ von Tom-Oliver Regenauer finden Sie hier: https://www.auf1.shop/products/homo-demens