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#Deutschland schiebt seit Monaten nicht mehr nach #Afghanistan abDrei Monate nac…

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#Deutschland schiebt seit Monaten nicht mehr nach #Afghanistan ab

Drei Monate nach dem einzigen Abschiebeflug mit 28 afghanischen Straftätern am 30. August hat es trotz anderslautenden Ankündigungen der Innenministerin Nancy #Faeser keine weiteren Abschiebungen nach Afghanistan gegeben. Auf „Nius“-Anfrage verwies Faesers Ministerium auf die Zuständigkeit der Bundesländer in dieser Frage, betonte jedoch, dass weitere Abschiebungen vorbereitet würden.

In der Union stieß dies auf Kritik. So bezeichnete der innenpolitische Sprecher der CDU-CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, die einmalige Abschiebung nach Afghanistan als „Eintagsfliege“ und als „Ablenkungsmanöver“ kurz vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen. Er forderte dringend Abschiebungen nicht nur von Straftätern nach Afghanistan und Syrien.

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17-Jähriger plante islamistischen #Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt – Akten en…

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17-Jähriger plante islamistischen #Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt – Akten enthüllen neue Details

Emin B. aus dem schleswig-holsteinischen #Elmshorn soll mit einem Komplizen geplant haben, mit zwei Lkw in eine Menschenmenge auf einem Weihnachtsmarkt zu rasen. Dafür soll er Fahrstunden genommen haben, berichtet die „Bild“ mit Verweis auf die Unterlagen des Amtsgerichts Flensburg.

Demnach hatte der 17-Jährige auch schon Bombenmaterial gekauft, konsularische Einrichtungen in #Deutschland ins Visier genommen und sich mit Islamisten in den USA, im Irak und in Marokko ausgetauscht. Den IS-Sympathisanten schickte Emin B. sogar Fotos, die ihn in einem Niqab zeigten. Im März informierten US-Ermittler das BKA, dass der 17-Jährige als IS-Anhänger in Anschlagspläne verwickelt sei. Die Hinweise stammten aus Abhörmaßnahmen.

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Augsburg demonstriert gegen Sellner-LesungIn Augsburg demonstrieren an diesem So…

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Augsburg demonstriert gegen Sellner-Lesung

In Augsburg demonstrieren an diesem Sonntag mehrere hundert Menschen gegen eine für heute angekündigte Lesung des österreichischen Aktivisten Martin Sellner über Remigration. Auch richtet sich der Protest gegen „Faschismus“.

Zuvor hat die Stadt Sellner ein Betretungsverbot verhängt. Der Aktivist selbst kritisierte das Vorgehen gegen ihn und fragte, warum in Deutschland so hart gegen Massenmörder und Vergewaltiger nicht vorgegangen werde.

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Syrische Armee vereitelt Einbruchsversuch von Rebellen in HamaDie syrischen #Str…

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Syrische Armee vereitelt Einbruchsversuch von Rebellen in Hama

Die syrischen #Streitkräfte haben Aufständische daran gehindert, in die Gebiete nördlich der Stadt Hama einzudringen. Das teilte das syrische Verteidigungsministerium gegenüber dem Sender Alekhbariya mit. Demnach seien die Rebellen aus den Gebieten Qalaat al-Madiq und Maardas vertrieben worden. Dutzende Aufständische seien eliminiert worden.

Laut dem Gouverneur der Provinz Hama, Kamal Barmo, sind die Einheiten der syrischen Streitkräfte eingetroffen. Er dementierte Berichte über das Eindringen von Rebellenfahrzeugen in die gleichnamige Stadt. Der syrische Präsident Bashar Assad sagte zum Vormarsch der Rebellen, #Syrien werde mit Hilfe seiner Verbündeten und Freunde die „Terroristen und ihre Freunde“ besiegen und vernichten.

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SPD-Chef: Leben für Deutsche ist teurer geworden„Das Leben ist teurer geworden. …

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🤥SPD-Chef: Leben für Deutsche ist teurer geworden

„Das Leben ist teurer geworden. Es ist schwieriger geworden für die Menschen in diesem Land“, leuchtete plötzlich dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil ein. Er habe mit einer Friseurin gesprochen, die jeden Tag arbeite und trotzdem jetzt gezwungen gewesen sei, ihren Handyvertrag und ihre Mitgliedschaft im Fitnessstudio zu kündigen, berichtet der Politiker.

Die Frau könne sich das „trotz Arbeit den ganzen Tag“ nicht mehr leisten. „Und das muss uns umtreiben. Das sind unsere Leute – für die machen wir Politik“, so Klingbeil, der sich nach Jahren der desaströsen Umfragewerte seiner Partei bewusst geworden zu sein scheint. Dem Politiker zufolge sind es nicht die Besserverdiener, sondern Friseure, Pflegekräfte und Kassierer, die „Leistungsträger dieser Gesellschaft“ sind.

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Fußball: 79 Verletzte nach Ost-Duell Nach dem Regionalliga-Spiel zwischen dem …

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⚽️🔥 Fußball: 79 Verletzte nach Ost-Duell

Nach dem Regionalliga-Spiel zwischen dem FC Carl Zeiss #Jena und der BSG Chemie #Leipzig ist es laut Polizei zu heftigen Ausschreitungen mit zahlreichen Verletzten gekommen, darunter Einsatzkräfte, Ordner und Fans.

Vor über 7000 Zuschauern hatte Jena im eigenen Stadion mit 5:0 gewonnen. Während des Spiels wurde mehrfach Pyrotechnik gezündet. Leipzig-Fans warfen auch Feuerwerkskörper auf die Jenaer Fans. Dies führte zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, die nur durch den Einsatz von Reizgas und Schlagstöcken gestoppt werden konnten.

Laut der „Ostthüringer Zeitung“ wurden durch Pfefferspray auch unbeteiligte Zuschauer verletzt. Es gab massive Sachschäden und 40 Strafanzeigen.

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Panne bei Wahl-Video: CDU zeigt in Werbespot Bilder aus Dänemark Der erste Wahl…

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🇩🇪🇩🇰 Panne bei Wahl-Video: CDU zeigt in Werbespot Bilder aus Dänemark

Der erste Wahlkampfspot der #CDU unter dem Motto „#Deutschland wieder nach vorne“ zeigt Friedrich #Merz, Carsten Linnemann und beeindruckende deutsche Landschaften. Doch bei Sekunde 53 schwenkt die Kamera über eine Terrasse zu einem idyllischen See – in Dänemark.

Laut der „FAZ“ ist das Video seit Längerem auf einer dänischen Website zur Eigentumsteilung von Ferienhäusern zu sehen. Ursprünglich stammt es von einer internationalen Agentur, die Bildmaterial verkauft. Auch die Schauspieler im Video kommen aus dem Ausland: Ein blonder Junge, der im Gras spielt, wurde ebenfalls in Dänemark gefilmt. Ein Junge mit einer dicken Brille stammt aus den USA, ebenso wie eine Frau mit einem Tattoo.

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DIE VIELLEICHT WICHTIGSTE ENTSCHEIDUNG IHRES LEBENS!Es geht um nichts Geringere…

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💙❗️ DIE VIELLEICHT WICHTIGSTE ENTSCHEIDUNG IHRES LEBENS!

Es geht um nichts Geringeres.

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#Georgien: Tausende Menschen gehen erneut auf die Straße – Präsidentin will nich…

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#Georgien: Tausende Menschen gehen erneut auf die Straße – Präsidentin will nicht zurücktreten

Bei den andauernden Protesten in Tiflis haben pro-europäische Demonstranten am Samstagabend Barrikaden errichtet, Scheiben eingeschlagen, Feuerwerkskörper gezündet und auf die Polizei geschossen. Die Beamten setzten Gummigeschosse, Wasserwerfer und Tränengas ein. Auch in anderen georgischen Städten kam es zu Demonstrationen. Seit Beginn der Proteste nach dem Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen am Donnerstag wurden laut dem Innenministerium mehr als 150 Menschen festgenommen.

Präsidentin Salome Surabischwili erklärte, sie werde ihr Amt bis zur Wiederholung der Parlamentswahlen nicht abgeben. Das derzeitige #Parlament sei illegitim und könne keinen Nachfolger bestimmen.

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Die Brüsseler Liberalen geben TikTok die Schuld für die Wahlergebnisse in Rumänien

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Wie erklärt das politische Zentrum Brüssels eine weitere Niederlage, diesmal in Rumänien? Indem es die sozialen Medien—diesmal TikTok statt Twitter—dafür verantwortlich macht, angeblich leichtgläubige Wähler irregeführt zu haben. Valerie Hayer, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der liberalen Renew Europe-Fraktion, hat TikTok-CEO Shou Zi Chew aufgefordert, vor dem Europäischen Parlament zu erscheinen und Fragen über mögliche politische Missbräuche auf der Plattform zu beantworten. Anlass ist der überraschende Erfolg eines relativ unbekannten unabhängigen Kandidaten in der ersten Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl am Sonntag.

Der Wahlsieger, Călin Georgescu, wurde sowohl im Inland als auch international als „radikaler Populist“ und „Ultranationalist“ bezeichnet. Während solche Bezeichnungen oft als linke Panikmache gelten, könnte dies in diesem Fall zutreffen, da Georgescu sogar seiner früheren rechten Partei zu extrem war. Sein Gegner in der Stichwahl am 8. Dezember wird Elena Lasconi sein, eine ehemalige Fernsehmoderatorin, die von der liberalen Elite unterstützt wird. Georgescus überraschender Aufstieg auf den ersten Platz, mit 23 % der Stimmen, hat viele überrascht.

Georgescu hat etwa 300.000 TikTok-Follower, und seine Beiträge wurden fast vier Millionen Mal geliked. Entscheidender ist jedoch, dass nicht nur sein eigenes Konto an der Kampagne beteiligt war. Obwohl TikToks Richtlinien bezahlte politische Werbung verbieten, dürfen Nutzer politische Inhalte „organisch“ teilen. Beobachter werfen der Plattform vor, „Freiwillige“ oder verdeckte Transaktionen zu nutzen, um diese Regel zu umgehen. Georgescu behauptet, er habe kein Geld für seine Kampagne ausgegeben, doch rumänische Medien berichten, dass Influencer von seinem Team bezahlt wurden, um ihn und seine Inhalte zu bewerben.

Es gibt jedoch keine Hinweise auf eine Beteiligung Russlands oder eines anderen externen Akteurs. Erste Vermutungen kamen auf, da Georgescu seine Sympathien für Putins Regime mehrfach deutlich gemacht hat. Eines seiner Hauptziele in der Außenpolitik ist es, die NATO-Präsenz in Rumänien einzuschränken, einschließlich der Einstellung des Baus der größten Militärbasis des Bündnisses im Land.

Unterdessen scheint Trump Georgescu massiv zu unterstützen. Rumänische Medien berichten unter Berufung auf den politischen Analysten H. D. Hartmann, dass Robert Kennedy Jr. nächste Woche nach Rumänien reisen wird, um Georgescu zu unterstützen. Der Besuch soll seine Kandidatur stärken.

Übersetzt und bearbeitet von L. Earth