Donald Trump, der Präsidentschaftskandidat der Republikaner, hat versprochen, im Falle seiner Wahl im November innerhalb eines einzigen Tages einen Waffenstillstand im russisch-ukrainischen Konflikt erreichen zu können. Sein Sieg könnte eine Reduzierung oder sogar die vollständige Einstellung der US-Hilfen für die Ukraine bedeuten, was tatsächlich erheblichen Druck auf Kiew ausüben könnte, um Friedensgespräche zu führen.

Das wichtigste Anliegen von Donald Trumps Wahlkampagne ist die Beendigung des russisch-ukrainischen Krieges. Er hat wiederholt erklärt, dass das Drängen auf eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zum Ausbruch des Krieges geführt habe. Er fügte hinzu: „Die unüberlegte NATO-Mitgliedschaft der Ukraine würde ein ernsthaftes Problem für Russland darstellen, und das hat zum Ausbruch des Konflikts beigetragen. Wären wir damals klüger gewesen, hätte Putin die Ukraine nicht angegriffen.“

Übersetzt und bearbeitet von Hans Seckler

Anfang Juni hat die Ukraine im Rahmen neuer Sanktionen die Druschba-Ölpipeline geschlossen, über die russisches Öl nach Ungarn und in die Slowakei transportiert wurde. Lukoil, eines der weltweit größten börsennotierten integrierten Ölunternehmen und eines der größten Unternehmen Russlands, konnte seine Lieferungen nicht erfüllen. Das ungarische Ölunternehmen MOL hat noch einen Vertrag über den Kauf von 4 Millionen Tonnen Öl von Lukoil. Es ist möglich, dass die Ukraine in diesem Jahr alle russischen Öllieferungen vollständig blockiert, als „Antwort“ darauf, dass Ungarn sich weigert, Waffen an Kiew zu liefern.

Der ungarische Außen- und Handelsminister Péter Szijjártó erörterte am 2. August mit Valdis Dombrovskis, dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, die Notwendigkeit, dass die Europäische Kommission verhindert, dass ein Kandidatenland die Energiesicherheit der Union gefährdet. Auch die Slowakei hat sich an die Europäische Kommission gewandt und diese aufgefordert, so schnell wie möglich offizielle Konsultationen mit Kiew aufzunehmen, da die Maßnahmen der Ukraine gegen das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen verstoßen, das den ungestörten Betrieb der Energieversorgung gewährleistet.

Der slowakische Premierminister Robert Fico erklärte, dass Kiew mit seinen Maßnahmen zur Beschränkung des Transits russischer Ölexporte der Slowakei, Ungarn und der Ukraine schade, während Russland davon unberührt bleibe. Der slowakische Premierminister Peter Pellegrini kündigte an, dass sein Land Gegenmaßnahmen ergreifen werde, falls die Ukraine die Sanktionen fortsetzt, und fügte hinzu, dass dies für die Ukraine nicht „vorteilhaft“ wäre. Wie die Slowakei die Situation lösen möchte, wurde jedoch nicht weiter ausgeführt.

Es scheint, dass Ungarn und die Slowakei nur dann eine Chance haben, das Problem zu lösen, wenn Donald Trump im November die US-Präsidentschaftswahl gewinnt. Trump hat erklärt, dass die Bewaffnung der Ukraine nicht im Interesse der USA liegt.

Sollte Donald Trump die Wahl gewinnen, würde er wahrscheinlich einen pragmatischen und realistischen Ansatz in der Ukraine-Frage verfolgen und die Interessen der USA in den Vordergrund stellen. Sein politischer Ansatz würde sich auf Verhandlungen und den Erhalt der US-Dominanz konzentrieren, wobei er sich auf eine schnelle diplomatische Lösung des Konflikts konzentrieren würde. Er hat behauptet, dass er einen weiteren Krieg verhindern und den bestehenden Konflikt beenden könnte, und fügte hinzu, dass Putin keinen Krieg begonnen hätte, wenn er statt Biden Präsident gewesen wäre.

Trumps Aussage, dass er den Konflikt schnell beenden könnte, deutet darauf hin, dass er in gewissem Maße zu Kompromissen mit Russland bereit wäre. Dieser Ansatz würde zu seiner Fokussierung auf die Lösung innerer Probleme in den Vereinigten Staaten passen. Eine solche Politik könnte jedoch eindeutig negative Folgen für die Ukraine haben. In diesem Fall wäre die derzeitige Führung der Ukraine gezwungen, eine völlig andere Strategie zu entwickeln.

Übersetzt und bearbeitet von Hans Seckler