❌🗣Höcke will nicht in den Bundestag wechseln

Thüringens AfD-Partei- und Fraktionschef Björn #Höcke hat mit medialen „Spekulationen“ über seine politische Zukunft aufgeräumt und erklärt, dass er nicht in den Bundestag wechseln werde. „Einerseits weiß ich, daß im Bundestag jeder gebraucht wird, der einen deutschen Standpunkt vertritt“, so Höcke auf X. Andererseits hätten die Thüringer die #AfD erstmals in einer Parlamentswahl zur mit Abstand stärksten Kraft gemacht.

„Die Kartellparteien haben nun (…) ein AfD-Verhinderungsbündnis geschmiedet. (…) In einer solchen Situation hätte mein Gang nach Berlin so aufgefaßt werden können, als hielte ich die Lage im Freistaat für hoffnungslos“, schreibt der Politiker. Das Gegenteil sei der Fall. „Ich mache meine politische Arbeit für Deutschland und Thüringen aus #Thüringen heraus, weil ich Thüringen liebe und genau hier meinen Weg für die Menschen und meine Partei weiter gehen will!“

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Verfasser von „D-Day“-Papier gibt Amt auf

Nach dem Bekanntwerden eines Papiers der Liberalen zum Ampel-Ausstieg hat auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann seinen Rücktritt erklärt. Dies solle eine personelle Neuaufstellung vor der Bundestagswahl ermöglichen, teilte die FDP in Berlin mit.

In einer Erklärung hatte Reymann zuvor geschrieben, es handele sich um ein „technisches Papier“, das er selbst erstellt habe und das kein Gegenstand der politischen Beratung gewesen sei. Es diente „als eine rein interne Vorbereitung für das Szenario eines Ausscheidens der FDP aus der Ampel-Koalition.“

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🇮🇪🗳 #Irland wählt neues #Parlament

Etwa 3,8 Millionen Menschen der Inselrepublik wählen am Freitag 174 Abgeordnete für den Dail, das Unterhaus des Parlaments. Die beiden konservativen Regierungsparteien Fine Gael und Fianna Fail sowie die Oppositionspartei Sinn Féin liegen etwa gleichauf.

Hauptthemen der Wahl sind soziale Probleme wie hohe Lebenshaltungskosten und Wohnungsnot sowie Migration. Premierminister Simon Harris von der Fine Gael rief die Wähler dazu auf, bei ihrer Stimmabgabe eine stabile Regierung im Blick zu haben. Die Zustimmungswerte für den Regierungschef waren zuletzt gesunken.

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⚡️FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück

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🦃🇺🇸 Elon #Musk feiert Thanksgiving mit Donald #Trump

Der Tech-Milliardär hat ein Video veröffentlicht, das ihn an der Seite des designierten US-Präsidenten bei den Feierlichkeiten in dessen Residenz Mar-a-Lago zeigt.

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FDP entlarvt sich selbst: „D-Day“-Bezeichnung doch verwendet

Nach Berichten mehrerer Medien über Pläne der #FDP für einen Ausstieg aus der #Ampel-Koalition unter dem Namen „D-Day“ haben die Freien Demokraten diese Betitelung in Anlehnung an die Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg klar dementiert.

„Dieser Begriff ist nicht benutzt worden“, erklärte der FDP-Generalsekretär Djir-Sarai im n-tv noch am 18. November. Nun die Kehrtwende: Neu veröffentlichte Dokumente belegen, dass die Pläne tatsächlich mit „D-Day“ überschrieben waren.

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#BND-Chef: Russland könnte Nato-Beistandsgarantie austesten

Der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes, Bruno Kahl, hat erklärt, die russischen Streitkräfte würden wahrscheinlich Ende des Jahrzehnts personell und materiell in der Lage sein, einen Angriff auf #Nato-Staaten in Europa auszuführen.

Im Ernstfall wäre eher kein großflächiger Angriff zu erwarten. Wenn Russland ein Nato-Mitglied militärisch angreifen würde und die übrigen Mitgliedsstaaten dies nicht als Angriff auf das gesamte Bündnis werteten, hätte #Russland sein Ziel erreicht: ein Scheitern der Nato als Verteidigungsbündnis.

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