🇮🇪🗳 #Irland wählt neues #Parlament

Etwa 3,8 Millionen Menschen der Inselrepublik wählen am Freitag 174 Abgeordnete für den Dail, das Unterhaus des Parlaments. Die beiden konservativen Regierungsparteien Fine Gael und Fianna Fail sowie die Oppositionspartei Sinn Féin liegen etwa gleichauf.

Hauptthemen der Wahl sind soziale Probleme wie hohe Lebenshaltungskosten und Wohnungsnot sowie Migration. Premierminister Simon Harris von der Fine Gael rief die Wähler dazu auf, bei ihrer Stimmabgabe eine stabile Regierung im Blick zu haben. Die Zustimmungswerte für den Regierungschef waren zuletzt gesunken.

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⚡️FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück

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🦃🇺🇸 Elon #Musk feiert Thanksgiving mit Donald #Trump

Der Tech-Milliardär hat ein Video veröffentlicht, das ihn an der Seite des designierten US-Präsidenten bei den Feierlichkeiten in dessen Residenz Mar-a-Lago zeigt.

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FDP entlarvt sich selbst: „D-Day“-Bezeichnung doch verwendet

Nach Berichten mehrerer Medien über Pläne der #FDP für einen Ausstieg aus der #Ampel-Koalition unter dem Namen „D-Day“ haben die Freien Demokraten diese Betitelung in Anlehnung an die Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg klar dementiert.

„Dieser Begriff ist nicht benutzt worden“, erklärte der FDP-Generalsekretär Djir-Sarai im n-tv noch am 18. November. Nun die Kehrtwende: Neu veröffentlichte Dokumente belegen, dass die Pläne tatsächlich mit „D-Day“ überschrieben waren.

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#BND-Chef: Russland könnte Nato-Beistandsgarantie austesten

Der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes, Bruno Kahl, hat erklärt, die russischen Streitkräfte würden wahrscheinlich Ende des Jahrzehnts personell und materiell in der Lage sein, einen Angriff auf #Nato-Staaten in Europa auszuführen.

Im Ernstfall wäre eher kein großflächiger Angriff zu erwarten. Wenn Russland ein Nato-Mitglied militärisch angreifen würde und die übrigen Mitgliedsstaaten dies nicht als Angriff auf das gesamte Bündnis werteten, hätte #Russland sein Ziel erreicht: ein Scheitern der Nato als Verteidigungsbündnis.

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💬Berlins Kulturstiftungen zeigen sich entsetzt über Sparliste

Die Kulturstätten in der Hauptstadt sollen rund 130 Millionen Euro, etwa 12% des Kulturbudgets, das für 2025 gekürzt bei rund 1,12 Milliarden Euro liegt, einsparen. Viele Theater, Museen und Opernhäuser müssen sich deshalb im kommenden Jahr auf Unterfinanzierung teils in Millionenhöhe einstellen.

Die #Kulturstiftungen des Landes #Berlin schlagen nun Alarm. In einem offenen Brief sprechen sie von einem „Abriss-Szenario“ und fordern ein Konzept für die künftige Kulturlandschaft.

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🎄🎁Eine Tiktokerin hat geschildet, sie habe vor wenigen Tagen in einem Einkaufszentrum einen # Wunschbaum gesehen, an den ältere Menschen ihre Karten mit Wünschen gehängt haben. Die meisten davon beträfen Gutscheine für #Lebensmittel oder Kleidung.

Als sie aber jetzt an dem Baum vorbeiging, bemerkte sie, dass er komplett leer ist. Alle Wünsche der älteren Menschen seien in Erfüllung gegangen. Das macht sie nach eigenen Worten unglaublich stolz und dankbar. „An jeder Ecke steht ein Mensch, dem ihr eine Freude machen könnt“.

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⚖️ Bundesverfassungsgericht weist Klagen gegen Finanzierung der #Strompreisbremse zurück

Das #Bundesverfassungsgericht hat die Finanzierung der Strompreisbremse durch die Abschöpfung sogenannter Zufallsgewinne bei Stromerzeugern gebilligt. Zwar sieht das Gericht in der Maßnahme einen Eingriff in die Unternehmens- und Berufsfreiheit. Doch dieser Eingriff sei „verfassungsrechtlich gerechtfertigt“. Die Abschöpfung diene dem legitimen Ziel, einen Ausgleich zwischen den Stromerzeugern und den „außerordentlich belasteten Stromverbrauchern“ herzustellen, erklärte Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts.

Insgesamt 22 Betreiber von Ökostromanlagen waren gegen die Abschöpfung der Gewinne beim Bundesverfassungsgericht vorgegangen.

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