Große Verwirrung um Abschiebe-Deal zwischen Deutschland und der Türkei

In #Deutschland sind 13.500 Türken ausreisepflichtig. Wie die dpa aus Regierungskreisen erfuhr, sollen zunächst insgesamt 200 von ihnen mit mehreren Linienflügen in ihr Heimatland zurückgebracht werden. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hatte zuerst darüber berichtet. Demnach soll die #Türkei angeboten haben, wöchentlich bis zu 500 Staatsbürger zurückzunehmen.

Die türkische Regierung bestreitet jedoch, dass es eine solche Vereinbarung gegeben habe. Öncü Keceli, der Sprecher des türkischen Außenministeriums, bezeichnete die Meldung als „unwahr“. „Es ist keine Praxis der Massenabschiebung unserer Bürger genehmigt worden“, erklärte Keceli am Freitag auf X.

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❗️Hisbollah bestätigt den Tod ihres Anführers Hassan Nasrallah

Das melden Nachrichtenagenturen unter Berufung auf eine offizielle Mitteilung der Bewegung.

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🇦🇹🗳 Am Sonntag finden in #Österreich die #Nationalratswahlen statt – und die rechte FPÖ steht kurz vor ihrem besten Ergebnis. Wer ist der Parteichef Herbert Kickl? Ein Überblick:

⏺Kickl wurde 1968 in Villach (Kärnten) geboren und studierte in Wien Politikwissenschaft, Publizistik, Philosophie und Geschichte ohne Abschluss. Währenddessen fand er zur FPÖ und arbeitete u. a. als Redenschreiber für Ex-Parteichef Jörg Haider.

⏺Nach Haiders Parteibruch 2005 wurde Kickl als FPÖ-Generalsekretär einflussreicher und arbeitete Heinz-Christian Strache zu. 2017 wurde er Innenminister, verlor das Amt 2019 nach der Ibiza-Affäre und war danach geschäftsführender Klubobmann der FPÖ.

⏺2021 trat Kickl als Kritiker der Corona-Maßnahmen ins Rampenlicht und wurde Bundesparteiobmann der FPÖ. Er setzt sich für eine starke Reduzierung der Asylanträge und Verständnis für Russland ein. Große österreichische Parteien schließen Koalitionen mit Kickl aus, ähnlich wie mit der AfD in Deutschland.

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🌐🤯 „Historisch gesehen wäre die Welt nicht mehr wiederzuerkennen“

Was wäre, wenn es #Deutschland nie gegeben hätte? Dieses Gedankenexperiment beleuchtet, wie die Abwesenheit unseres Landes die Weltgeschichte verändert hätte – von den Auswirkungen auf den Verlauf der Weltkriege bis hin zur Entwicklung der europäischen Wirtschaft und Wissenschaft.

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Pistorius sichert Nato-Partnern Deutschlands Unterstützung zu

Bei seinem Besuch in Litauen hat Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius die Bedeutung der deutschen Brigade in Litauen für die #Nato sowie die Einheit und Sicherheit Europas betont. „Wir Europäer wissen, dass Frieden und Sicherheit niemals als selbstverständlich angesehen werden dürfen.“ Sie müssten verteidigt werden – „von unserer Generation und von denen, die noch kommen“, so Pistorius.

„Ihre Sicherheit ist auch unsere Sicherheit. Deutschland steht an Ihrer Seite – jetzt und in Zukunft“, versprach der Minister.

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Von der Leyen stellt Sonderberater für 150.000 Euro ein

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll 150.000 Euro für sechs Monate an ihren Sonderberater, der den „Strategischen Dialog zur Zukunft der Landwirtschaft“ leitet, ausgezahlt haben. Nach Angaben von „Politico“ handelt es sich dabei um den deutschen Wissenschaftler und germanistischen Mediävisten Peter Strohschneider.

Den Kommissionsregeln zufolge sollten Sonderberater maximal 594,22 Euro pro Tag erhalten. In „hinreichend begründeten Ausnahmefällen“ kann dieser Betrag jedoch erhöht werden. Strohschneider erhält 973,79 Euro pro Tag, was der höchsten Gehaltsstufe eines EU-Beamten entspricht.

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Deutscher Oberst präsentiert Wege für Einsatz von US-Truppen in Europa

Oberst i.G. Mario Karnstedt, deutscher Soldat im Hauptquartier Joint Support and Enabling Command der #NATO, hat in einem #Bundeswehr-Gespräch bildlich erklärt, wie eine NATO-Truppenverlegung von West nach Ost in Europa funktionieren könnte, sollte es zu einem bewaffneten Konflikt kommen. Die Größenordnung umfasse dabei bis zu 90.000 Soldaten, so Karnstedt.

Als Beispiel führte er US-Truppen auf, die an der europäischen Grenze – in Frankreich oder den Niederladen – ankommen und dann „mindestens drei EU-Länder“ überqueren sollen, um dann an der Grenze des Bündnisgebietes im Osten eingesetzt zu werden.

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⚡️Medien: Alice #Weidel soll erste Kanzlerkandidatin der #AfD werden

Darauf soll sich die AfD-Vorsitzende in dieser Woche in einem Vier-Augen-Gespräch mit dem Co-Vorsitzenden Tino #Chrupalla geeinigt haben, berichtet das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen.

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