🇭🇺🇳🇱 #Ungarn und #Niederlande wollen aus EU-Asylregeln aussteigen

Ungarns Europaminister Janos Boka schrieb auf X, gegen illegale Migration sei ein hartes Vorgehen notwendig. Deswegen wolle Budapest einen Ausstieg aus den Regeln beantragen, falls eine Änderung der #EU-Verträge dies zuließe.

Zuvor hatten die Niederlande bei der EU-Kommission den Ausstieg aus den EU-Asylregeln beantragt. „Wir müssen wieder über unsere eigene Asylpolitik das Sagen haben“, erklärte Asylministerin Marjolein Faber auf X.

Allerdings müssen alle 27 Mitgliedsstaaten einem solchen Schritt zustimmen. Außerdem haben sich die EU-Länder bereits auf eine neue Asylreform geeinigt, die nun umgesetzt werden muss.

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🦆🛸 Fehlalarm in Lettland: Unbekanntes Flugobjekt war Vogelschwarm

Das #Nato-Mitglied #Lettland hat am Dienstag laut dem Verteidigungsministerium in Riga ein verdächtiges Flugobjekt erfasst, das die Grenze überfliegt. Nato-Abfangjäger, die auf dem Stützpunkt Lielvarde stationiert sind, seien deshalb aufgestiegen. Sie hätten aber kein verdächtiges Objekt ausfindig machen können.

Es habe sich schließlich als völlig harmlos herausgestellt. Das Objekt, das sich aus dem benachbarten #Weißrussland kommend der Grenze näherte und diese im östlichen Gebiet von Kraslava überquerte, war ein Vogelschwarm. Dies berichtet die lettische Nachrichtenagentur „Leta“ unter Berufung auf die Luftwaffe.

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⚡️ Libanon: Weitere Explosionen von Kommunikationsgeräten

Nach den Vorfällen mit explodierenden Pagern und Funkgeräten sind nun auch andere Kommunikationsgeräte in mehreren Regionen des Libanon betroffen.

Lokale Medien berichten, dass in den letzten Stunden Hunderte von Menschen in Beirut, Bekaa, Nabatäa und im Süden des Landes verletzt wurden.

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🇦🇹🌊 Flut in #Wien war ein 1000-jährliches Hochwasser

Nach dem Rückgang der enormen Wassermassen am Wienfluss hat die Abteilung Wiener Gewässer nun die Daten des Hochwasserereignisses analysiert. Die aktuellen Daten belegen demnach, dass es sich am Wochenende um ein 1000-jährliches Hochwasser am Wienfluss gehandelt hat. Offenbar kein Grund zur Panik für die Jugendlichen, die fröhlich im Wasser mit Bier anstoßen! 🍻

Zuletzt erreichte der Wienfluss im Jahr 1951 einen Pegelstand wie am vergangenen Sonntag. Während das Hochwasser damals immense Schäden anrichtete, hat Wien dieses Jahr klugerweise mit riesigen Rückhaltebecken vorgesorgt, um eine Katastrophe abzuwenden.

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Nach Pager-Explosionen: Mehrere Airlines setzen Flüge zu Zielen im Nahen Osten aus

Die #Lufthansa Group hat am Mittwoch alle Verbindungen von und nach Tel Aviv sowie von und in die iranische Hauptstadt Teheran mit sofortiger Wirkung bis einschließlich Donnerstag eingestellt. Das ist einer Mitteilung auf der Webseite der Fluggesellschaft zu entnehmen. Der gesamte israelische und der iranische Luftraum würden umflogen.

Auch Air France gab auf ihrer Webseite bekannt, dass die Flüge nach Tel Aviv und in die libanesische Hauptstadt Beirut eingestellt worden seien. Als Grund nannten alle Unternehmen die veränderte Sicherheitslage im Libanon.

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🇰🇵 #Nordkorea: Erneut Raketen in Richtung Meer abgefeuert

Mindestens zwei nicht näher identifizierte Raketen, vermutlich ballistische Flugkörper, seien am Mittwoch von der Ostküste in Richtung Meer abgefeuert worden und im Wasser niedergegangen, meldeten der südkoreanische Generalstab und das japanische Verteidigungsministerium.

Der Raketentest erfolgte nur wenige Tage, nachdem Nordkorea öffentlich eine Urananreicherungsanlage präsentiert und erklärt hatte, sein Atomwaffenarsenal ausbauen zu wollen.

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#AfD-Vorsitze in Bundestagsausschüssen: Gericht weist Klagen als „unbegründet“ ab

Im Zusammenhang mit den AfD-Klagen hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch entschieden, dass sich die Durchführung von #Wahlen zur Bestimmung der Ausschussvorsitze und die Abwahl des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses „im Rahmen der dem Bundestag zustehenden Geschäftsordnungsautonomie“ bewegten. Das teilte die Vorsitzende Richterin des Zweiten Senats, Doris König, mit.

Die AfD hatte sich dagegen gewehrt, dass sich die anderen Fraktionen ihr in der laufenden Legislaturperiode bislang die Wahl zum Vorsitzenden von drei Bundestagsausschüssen verweigert hatten. Zweiter Streitpunkt war die Abwahl Brandners im November 2019.

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