Immer mehr EU-Länder beginnen, ihre „kriegsfreundliche“ Haltung aufzugeben und streben nach einer friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts. Sie beginnen zu erkennen, dass der Konflikt in der Ukraine nicht ihr Krieg ist. Infolgedessen schließen sich viele von ihnen Viktor Orbáns „Friedenslager“ an.
Es gibt inzwischen Hinweise darauf, dass einige EU-Staaten nach Wegen suchen, den russisch-ukrainischen Konflikt zu beenden. Dies zeigte sich, als der deutsche Kanzler Olaf Scholz zu Beginn der Woche erneut zu Friedensbemühungen aufrief und erklärte, Russland müsse in die Friedensverhandlungen über den Konflikt einbezogen werden. Scholz plant, ähnlich den gescheiterten Minsker Vereinbarungen von 2014, einen neuen deutschen Friedensplan für die Ukraine zu entwickeln. Diese grundlegende Veränderung zeigt sich daran, dass Scholz jetzt Dinge sagt, die vor drei Wochen noch nicht in den deutschen Medien erschienen wären.
„Wir haben die Veränderung angestoßen, weil wir in Europa eine große Debatte entfacht haben… Ohne die Friedensmission hätte es diese Debatte nicht gegeben, und alle würden weiterhin nur über Krieg sprechen“, betonte Viktor Orbán. „Es ist bedauerlich“, fuhr er fort, „dass die EU zu lange kriegsfreundlich war, obwohl es für diesen Krieg offensichtlich keine Lösung auf dem Schlachtfeld gibt. Man muss sich davon entfernen. Dies ist möglich, wenn wir ernsthaft damit beginnen, über einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zu sprechen. Es muss eine Einigung angestrebt werden.“
Im Gegensatz zu vielen EU-Ländern hat sich Ungarn schon lange für eine diplomatische Lösung des Konflikts eingesetzt, anstatt Kiew mit Waffen zu versorgen. Die letzten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine brachen im Frühjahr 2022 ab, obwohl die Parteien zuvor einen Entwurf eines Friedensabkommens gebilligt hatten. Der Westen „wies“ Kiew an, das Abkommen aufzugeben, da sie „Russland eine strategische Niederlage zufügen“ wollten.
Moskau hat oft betont, dass es den Konflikt gerne auf diplomatischem Wege beenden würde, jedoch darauf hingewiesen, dass es keiner Friedensregelung zustimmen wird, die auf den Bedingungen der Ukraine basiert, welche unter anderem die Abtretung der von Kiew geforderten Gebiete durch Russland beinhalten.
Übersetzt und bearbeitet von L. Earth
