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Neueste Entwicklungen im Krieg zwischen Russland und Ukraine bis zum Morgen des 17. August

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Neueste Entwicklungen im Krieg zwischen #Russland und #Ukraine bis zum Morgen des 17. August – Untertitelt

Die russische Armee rückt in #Awdeewka, #Ugledar, #Torezk vor
Details zur Schlacht in #Kursk

Videolink: https://youtu.be/QcUbFewscsM?feature=shared

Israelischer Luftangriff auf Südlibanon: Zehn Tote

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Nach mutmaßlich israelischem Luftangriff auf Südlibanon: Zehn Tote, mehrere Verletzte

Bei einer nächtlichen israelischen Attacke auf ein Wohnhaus in der südlibanesischen Stadt Nabatijeh sind nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur NNA etwa zehn Menschen, darunter zwei Kinder, getötet und fünf weitere verletzt worden. Bei allen Opfern handele es sich um syrische Staatsbürger, die endgültige Zahl der Opfer werde erst nach DNA-Tests zur Feststellung ihrer Identität bekanntgegeben.

Das israelische Militär erklärte, der Luftangriff habe einem Waffendepot und einem Militärgebäude der Hisbollah gegolten. Sie griffen auch Militärgebäude in den Dörfern Hanine und Maroun al-Ras an.

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Opposition kritisiert Ampel-Haushalt 2025: Finanzlücke in Milliardenhöhe

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Ampel einigt sich über Haushalt 2025 – Opposition lässt kein gutes Haar daran

Nach langem Ringen hat die Ampel am Freitagabend einen Kompromiss zum Haushalt 2025 gefunden – allerdings mit einer Finanzlücke in zweistelliger Milliardenhöhe. Nach Angaben der Bundesregierung wird die sogenannte globale Minderausgabe – eine pauschale Spar-Vorgabe im Haushalt – um rund fünf Milliarden Euro auf rund zwölf Milliarden Euro verringert. Die Einigung sieht auch Umschichtungen bei der bundeseigenen Deutschen Bahn vor.

Der Parlamentsgeschäftsführer der Union, Thorsten Frei, sagte gegenüber der „Rheinischen Post“, die Bundesregierung habe dem Bundestag noch keine „beratungsfähigen Rechtstexte“ vorgelegt. Er warf der #Regierung sowohl fehlendes handwerkliches Können als auch fehlenden Willen zum Sparen vor.

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Deutschland: Mangel an Blutspenden – Reserven fast aufgebraucht

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🩸Reserven fast aufgebraucht: Deutschland erlebt Mangel an Blutspenden

Täglich werden bundesweit 15.000 Blutspenden benötigt, teilte das Deutsche Rote Kreuz (DRK) mit. „Eine hohe Konkurrenz durch Freizeitaktivitäten trägt dazu bei, dass die benötigten Spenden vielerorts nicht erreicht werden“, sagte der Bundessprecher der DRK-Blutspendedienste, Patric Nohe. Die DRK-Blutspendedienste müssten daher auf ihre Reserven zurückgreifen, die nun „weitestgehend aufgebraucht“ seien.

Jedoch gebe es keinen bundesweiten Notstand mit Blutpräparaten. „Wer jetzt in Not gerät und dann ins Krankenhaus kommt, der bekommt auch noch eine Blutkonserve.“ Grund für die aktuelle Blutknappheit seien die zurückliegenden Feier- und Brückentage, die Fußball-EM und die Urlaubszeit. Das Blut, das derzeit gespendet werde, komme sofort zum Einsatz. Besonders kritisch sei die Situation in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Niedersachsen.

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Mögliche Sabotage: Wasserverunreinigung auf NATO-Stützpunkt

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🇩🇪🇫🇲 Fall möglicher Sabotage auf NATO-Stützpunkt in Deutschland

▪️Auf dem NATO-Flugplatz in Geilenkirchen, wo Aufklärungsflugzeuge stationiert sind, wird ein Vorfall der Verunreinigung des Trinkwassers untersucht, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

▪️Zuvor ereignete sich ein ähnlicher Vorfall in den Luftwaffenkasernen der Bundeswehr bei Köln. Ein Loch im Zaun wurde entdeckt und es gab Probleme mit der Wasserversorgung, berichtet der Spiegel.

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Streit um Bürgergeld: Justizminister hält Senkung für möglich

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💰Streit um Bürgergeld: Justizminister hält Senkung des Bürgergeldes für rechtlich möglich

Nach der jüngsten FDP-Forderung nach einer Bürgergeldkürzung hat Bundesjustizminister Marco Buschmann gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ Stellung genommen und betont, dass in Zeiten einer rasch ansteigenden Inflation eine zügigere Anpassung möglich sein muss. Obwohl das Bundesverfassungsgericht klar gesagt habe, dass der Regelsatz für ein menschenwürdiges Existenzminimum hoch genug sein müsse, stelle sich die Frage, nach welcher Methode der entsprechende Geldbetrag ermittelt werde. Die geltende Rechtslage verbiete Absenkungen, aber verfassungsrechtlich zulässig wäre es, das entsprechende Gesetz zu ändern.

Zwar sei Deutschland ein sehr gut ausgebauter Sozialstaat, dürfe man nicht die Solidarität mit denjenigen Menschen vergessen, die arbeiteten und Steuern bezahlten.

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Der hölzerne Königspalast von Kolomenskoje: Ein historisches Juwel

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Palast des Zaren Alexej Michailowitsch in Kolomenskoje bei Moskau

Der hölzerne Königspalast wurde in der zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts im Dorf Kolomenskoje bei Moskau erbaut. Für die Errichtung des Palastes zog man die besten Handwerker heran.

An der Ausschmückung arbeiteten die erfahrensten Schnitzmeister der damaligen Zeit, Zimmerleute und Ikonenmaler aus der Rüstungskammer. Zeitgenossen verglichen den Königspalast mit „einem Spielzeug aus einer Truhe“ und „dem achten Weltwunder“.

2010 wurde auf dem unbebauten Gelände des Kolomenskoje-Museumsreservats ein lebensgroßer historischer Nachbau des Palastes errichtet, dessen Fassaden und Grundriss exakt dem Original aus dem 17. Jahrhundert entsprechen. In seinem Inneren beherbergt er ein Museum, Ausstellungsräume, Werkstätten, Souvenirläden und Cafés und lockt jährlich zahlreiche Besucher an.

📍 Koordinaten des Ortes (Kartenpunkt) hier verfügbar 👈
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Migrationsbeauftragter warnt Asylsuchende vor Missbrauch von Schutzstatus

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📣Migrationsbeauftragter warnt #Asylsuchende vor Missbrauch von Schutzstatus

Vor dem Hintergrund von Berichten über angebliche Heimatbesuche von Geflüchteten nach #Afghanistan hat der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Joachim Stamp (FDP), mit Konsequenzen gedroht. Er warnte Asylbewerber davor, zu Freizeit- oder Urlaubszwecken in ihre Heimatländer zu reisen. Sie würden dadurch „unmittelbar ihren Schutzstatus verlieren und nicht mehr in Deutschland bleiben können“.

Die Regierung arbeite „unermüdlich daran, mehr Ordnung in die Migration zu bringen“. Fehlende Konsequenz mache vieles kaputt, sagte Stamp der „Bild“. Bund, Länder und Kommunen müssten hier gemeinsam durchgreifen.

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Streit zwischen AfD und CDU: Migration bei Thüringer Landtagswahl

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Landtagswahl in Thüringen: Heftiger Streit zwischen AfD und CDU wegen Migration

Die Spitzenkandidaten zur #Landtagswahl in #Thüringen haben in der MDR-Sendung „Fakt ist!“ zu den aktuellen politischen Themen debattiert. Darunter war auch die Migration. Dabei entbrannte ein Streit zwischen CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und AfD-Politiker Björn Höcke.

Hintergrund war eine Frage der Moderatoren, warum weniger als zehn Asylbewerber im AfD-geführten Landkreis Sonneberg zur Arbeit verpflichtet worden seien und im CDU-geführten Saale-Orla-Kreis dagegen 100. #Migration #Deutschland

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Schweden bietet Migranten und eingebürgerten Staatsbürgern Geld an, um das Land zu verlassen

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Stockholm könnte ein Programm reformieren, das Migranten, die Schwierigkeiten haben, sich in die Gesellschaft zu integrieren, dazu ermutigt, das Land zu verlassen, so ein Vorschlag, der der schwedischen Einwanderungsministerin Maria Malmer Stenergard vorgelegt wurde.

Im Rahmen des derzeitigen „freiwilligen Rückkehrprogramms“ in Schweden erhalten Flüchtlinge und Migranten eine einmalige Zahlung von 10.000 schwedischen Kronen (ca. 350.000 Forint) pro Erwachsenem und 5.000 Kronen pro Kind (zusätzlich zu den Reisekosten), wenn sie sich bereit erklären, das Land zu verlassen.

Eine Kommission hat jedoch vorgeschlagen, dieses Programm nicht nur auf Personen mit einer vorübergehenden oder dauerhaften Aufenthaltserlaubnis auszudehnen, sondern auch auf bereits eingebürgerte schwedische Staatsbürger und deren Familien.

Der diese Woche eingereichte Bericht empfahl außerdem, eine Rückzahlungspflicht für diejenigen einzuführen, die das Geld erhalten haben, aber nicht gegangen sind. Gleichzeitig lehnte er einen Vorschlag ab, die Zahlung zu erhöhen, da dies problematisch sein könnte und ein „falsches Signal“ an Migranten senden könnte, dass sie in Schweden „nicht willkommen“ seien.

„Der Vorschlag der Untersuchung wird nun vom Justizministerium analysiert“, sagte Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard auf X (früher Twitter) und räumte ein, dass das derzeitige Programm wirkungslos war und nur sehr wenige Menschen über die verfügbaren Unterstützungsangebote Bescheid wussten oder sie in Anspruch nehmen wollten.

Die Zahl der im Ausland geborenen Einwohner Schwedens hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten verdoppelt und wird bis 2023 auf mehr als 2,15 Millionen geschätzt, was mehr als ein Fünftel der Gesamtbevölkerung des Landes ausmacht. Nachdem 2015 eine Rekordzahl an Einwanderern eingetroffen war, führte Stockholm Beschränkungen ein, die die Einwanderungspolitik des Landes zu einer der strengsten in Europa machten.

Infolgedessen verließen im vergangenen Jahr zum ersten Mal seit über fünf Jahrzehnten mehr Menschen Schweden, als dass sie ankamen, wie Stenergard feststellte.

„Wir sehen, dass viele auch ohne Unterstützung ‚zurückkehren’“, sagte die Ministerin.

„Für diejenigen, die sich nicht in die schwedische Gesellschaft integriert haben, könnte die Rückkehr eine Möglichkeit sein, ein besseres Leben für sich selbst zu schaffen“, fügte sie hinzu. „Dies ist ein Weg, um eine nachhaltige Einwanderung zu erreichen, die die Integration stärkt und die Ausgrenzung verringert.“

Übersetzt und bearbeitet von L. Earth