Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt hat Elon Musk vor seinem Interview mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gewarnt, keine Aussagen zu machen, die die sozialen Spannungen in der Europäischen Union verstärken könnten. „Da relevante Inhalte für EU-Nutzer zugänglich sind, können wir mögliche unerwünschte Auswirkungen nicht ausschließen“, sagte Breton in einer auf X veröffentlichten Erklärung. Breton fügte hinzu, dass „jegliche negative Auswirkungen illegaler Inhalte“ die EU dazu veranlassen könnten, weitere Maßnahmen gegen X zu ergreifen, um die „Sicherheit“ der EU-Bürger zu gewährleisten. Breton hat sich in Zusammenhang mit dem Interview geäußert und auf X einen Link gepostet mit den Worten: „Große Leserschaft bringt große Verantwortung mit sich.“ (Wer sollte das besser wissen als er?)
Die EU versuchte, Musk wegen des Trump-Interviews einzuschüchtern, wählte jedoch die „falsche“ Methode. Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar – und gleichzeitig Emmanuel Macrons Mann in Brüssel – Thierry Breton, wurde von seinen Kollegen kritisiert, nachdem amerikanische Kommentatoren ihn der „Wahleingriffe“ beschuldigt hatten. Bretons laute, arrogante und politisch motivierte Kommentare erzielten nicht die beabsichtigte Wirkung. Laut dem Sprecher der Kommission hatte der französische Politiker Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Kommission, nicht vorab über den öffentlichen Brief an Musk informiert. Vier anonyme EU-Beamte erklärten, dass Bretons Warnung an Musk viele innerhalb der Kommission schockierte. „Es ist nicht die Aufgabe der EU, sich mit den amerikanischen Wahlen zu befassen“, sagte einer der Beamten.
Linda Yaccarino, CEO von X, bezeichnete Bretons Brief als einen beispiellosen Versuch, ein Gesetz auszuweiten, das in Europa auf „andere“ Meinungen angewendet werden soll. „Die Europäische Union versucht, in die amerikanischen Wahlen einzugreifen“, sagte Chris LaCivita, Mitglied von Trumps Wahlkampagne.
In Brüssel ist bekannt, dass Thierry Breton große Ambitionen hat und davon träumt, eines Tages Präsident der Europäischen Kommission zu werden. Der EU-Kommissar besitzt seit 2015 auch die senegalesische Staatsbürgerschaft. Dies ist wahr, obwohl es auf den ersten Blick aufgrund seines niedrigen Melaninspiegels vielleicht nicht offensichtlich ist. Darüber hinaus weiß der „auf Fairness bedachte“ Thierry, wie er mit seinem Geld umgehen soll. Er verdient netto 20.000 Euro pro Monat bei der Europäischen Kommission, und wenn er diese in Senegal versteuert – das afrikanische Land ist gegenüber französischen Doppelstaatsbürgern recht großzügig – muss er weniger als 5 % Einkommenssteuer zahlen.
Übersetzt und bearbeitet von L. Earth
