Musk traf offenbar Irans UNO-Botschafter zu Gesprächen – Bericht

Der Milliardär Elon #Musk, politischer Verbündeter des designierten US-Präsidenten Donald Trump, soll laut der „New York Times“ mit Irans UNO-Botschafter Amir Saeid Iravani gesprochen haben. Thema sei eine Verbesserung der amerikanisch-iranischen Beziehungen gewesen.

Das geheime Treffen habe am Montag stattgefunden, heißt es. Die Zeitung zitiert einen Vertreter des iranischen Außenministeriums, wonach Iravani Musk dazu ermutigt habe, selbst Geschäfte in Teheran zu machen und Ausnahmen von den US-Sanktionen anzustreben. Iranische Quellen bewerteten das mehr als einstündige Gespräch positiv und sprachen von „guten Nachrichten“.

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👀 Wo sind die Lippenleser, wenn man sie so braucht?

Am Mittwoch hat es im Bundestag nach der Regierungserklärung von Kanzler Olaf #Scholz viele gegenseitige Schuldzuweisungen vonseiten der Politiker gegeben – auch von ehemaligen Koalitionspartnern. Es kam sogar bis hin zu harten verbalen Angriffen. Nun postet die AfD-Chefin Alice #Weidel ein Video auf X, das ihr zufolge „mehr als 1000 Worte“ sagt. „Die Menschen in diesem Land werden so richtig über den Tisch gezogen“, kritisiert Weidel.

So stehen da die lächelnden Olaf Scholz, Friedrich #Merz und Christian #Lindner – offenbar nach den Debatten – nah aneinander und plaudern. Dabei entsteht der Eindruck, als wären sie nicht die Politiker, die praktisch tagtäglich medial kein gutes Haar aneinander lassen.

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Kann Merz Deutschland wieder nach vorne bringen? Weidel mehr als skeptisch

Aus Sicht der AfD-Chefin Alice #Weidel muss eine neue Bundesregierung das Verbrennerverbot, „Heizungsdiktat“, CO2-Abgabe, Lieferkettengesetz und „andere Bürokratiemonster“ abschaffen sowie Einkommen-, Konsum- und Unternehmenssteuern senken. Hinzu komme, dass die ökosozialistische „Transformations“-Planwirtschaft beendet und die Migrationswende ausgerufen werden müsse. All das erwartet Weidel von der voraussichtlichen neuen Regierung unter Friedrich #Merz nicht.

Derzeit tue Merz und die Union genau das Gegenteil: „Sie ziehen im Bundestag eigene Anträge zurück, die auf einzelne dieser Maßnahmen zielen – und die sie im übrigen weitgehend von der #AfD abgeschrieben haben.“

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‼️ Chrupalla: „Wer Merz wählt, wählt den Krieg“

Der AfD-Vorsitzende Tino #Chrupalla hat in einem Interview mit der Schweizer Zeitung „Weltwoche“ den außenpolitischen Kurs von CDU-Chef Friedrich #Merz scharf kritisiert. Im Vergleich zu Kanzler Olaf #Scholz halte Chrupalla Merz in Bezug auf die #Ukraine-Politik für „wesentlich gefährlicher“, da Merz die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine befürworte und mehr finanzielle Hilfe für das Land fordere.

Chrupalla warf Merz zudem vor, als ehemaliger Blackrock-Manager Interessen zu vertreten, die den Konflikt in der Ukraine verlängern könnten.

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Scholz im Bundestag: Müssen „unverändert“ Ukraine weiter unterstützen

Bundeskanzler Olaf #Scholz (SPD) gibt an diesem Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Scholz zufolge wird es weder vor der Neuwahl in Deutschland noch danach leichter werden. Zu der Ukraine sagte Scholz:

„Unverändert tobt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Unverändert ist es notwendig, dass wir die Ukraine unterstützen.“ Dabei müsse alles getan werden, damit dieser Krieg nicht eskaliere, forderte der Kanzler.

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🚦👏🏼😍 POV: Wenn du andere zu überzeugen versuchst, dein Land könne „gut mit seinem Geld umgehen“ und habe dabei „voll und ganz“ Mittel, die Ukraine zu unterstützen, während die Wirtschaft den Bach runtergeht und Unternehmen eines nach dem anderen Insolvenzen anmelden…

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