🎸 Wenn die #Ampel-Spitze eine Band wäre…

… dann würde sie nie den richtigen Ton treffen, immer falsch spielen, sich permanent dissen und eindeutig ausgebuht werden – ganz so wie jetzt auch im Grunde.

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Frankfurt bringt Hunderte Geflüchtete in ehemaligem Dorint-Hotel unter

Nach der Schließung des „Essential by Dorint“-Hotels im Oktober soll dort laut lokalen Medien eine Unterkunft mit 100 Appartements für 370 Geflüchtete entstehen. Der Eigentümer überlasse der Stadt zu diesem Zweck das Objekt, so Christian Rupp, Sprecher des Sozialdezernats.

Die Flüchtlingsunterkunft werde der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betreiben. Im Frühjahr 2025 solle mit dem Umbau begonnen werden, hieß es. Der ASB Landesverband Hessen miete das Gebäude für eine Laufzeit von 20 Jahren an, teilte die Unternehmensgruppe Honestis AG mit, zu der die Hotel-Marke „Essential by Dorint“ gehört. Das Vorhaben soll in seinen Einzelheiten den Bürgern noch vorgestellt werden, kündigte Rupp an.

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▶️ „Nichts Neues gesagt“: Friedensforscherin kommentiert Scholz‘ Aussagen zu Ukraine-Gesprächen

Bundeskanzler Olaf #Scholz sorgte am Wochenende mit seinen Äußerungen zu möglichen Friedensverhandlungen zwischen #Russland und der #Ukraine für Aufsehen. Nicole Deitelhoff, Direktorin des Leibniz-Instituts für Friedens- und Konfliktforschung, erklärte im ZDF, dass dies keinen grundlegenden Kurswechsel darstelle.

Sie betonte, dass die Diskussionen um Friedensgespräche und Waffenstillstandsverhandlungen bereits seit dem Frühjahr 2024 an Fahrt aufgenommen hätten und Scholz lediglich die Notwendigkeit betone, die Anstrengungen für diesen Prozess zu intensivieren.

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#Polen nennt deutsche Grenzkontrollen „inakzeptabel“ – auch Österreich skeptisch

Polens Regierungschef Donald #Tusk hat am Dienstag in Warschau die deutschen Grenzschutz-Pläne scharf kritisiert. Er sagte, die Entscheidung Deutschlands, die Grenzkontrollen zu allen deutschen Nachbarn, darunter Polen, zu verschärfen, setze de facto das „Schengen-Abkommen außer Kraft“. Tusk kündigte „dringende Konsultationen“ mit anderen „Nachbarn Deutschlands“ an, die von den Plänen betroffen seien.

Auch #Österreich zeigte sich mit Blick auf Deutschlands Pläne kritisch und kündigte an, zurückgewiesene Flüchtlinge nicht aufzunehmen. „Österreich wird keine Personen entgegennehmen, die aus Deutschland zurückgewiesen werden. Da gibt es keinen Spielraum“, sagte Innenminister Gerhard Karner am Montag der „Bild“. Das sei „geltendes Recht“.

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„Sprüche klopfen, nichts hingekriegt“, kontert Scholz Dobrindt

In der Generaldebatte im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf #Scholz auf den Eröffnungsbeitrag der Opposition mit einer selten emotionalen Rede reagiert. „Meine Regierung hat die Untätigkeit konservativer Innenminister von CDU und CSU beendet. Sie hat das große Sprücheklopfen beendet“, sagte er.

In Richtung des CSU-Landesgruppenchefs Alexander #Dobrindt erklärte Scholz: „Sie sind der Typ Politiker, der glaubt, mit einem Interview in der ,Bild am Sonntag‘ hätte er schon die Migrationsfrage gelöst. So ist das nicht in der Wirklichkeit.“

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„Herr Bundeskanzler, Sie haben den Wumms verloren!“, sagt Dobrindt im Bundestag

CSU-Landesgruppenchef Alexander #Dobrindt hat zu Beginn der Generaldebatte im Bundestag der Bundesregierung unter Kanzler Olaf #Scholz „Respektlosigkeit gegenüber den Sorgen der Bürger“ und eine „Verweigerungshaltung“ in Migrationsfragen vorgeworfen.

Dobrindt bezeichnete die Ampelregierung unter Führung des SPD-Kanzlers als „Koalition des Abstiegs“. Anders als erwartet sprach zunächst nicht Oppositionsführer Friedrich #Merz als Chef der größten Oppositionspartei.

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Gescheiterter Migrationsgipfel: Schuldzuweisungen von Scholz und Merz

Nach dem Abbruch der Gespräche zur irregulären #Migration machen sich beide Seiten gegenseitig Vorwürfe. Bundeskanzler Olaf #Scholz warf CDU-Chef Friedrich Merz vor, das Austreten aus der Runde bereits im Voraus geplant zu haben, und nannte das Verhalten „blamabel“.

#Merz hingegen bezeichnete die Regierung als „führungslos“ und machte die Grünen für das Scheitern verantwortlich. Seine Vermutung sei, „dass wieder einmal die Grünen im Hintergrund blockiert haben“, wodurch SPD und FDP ihre Positionen nicht wie angekündigt durchsetzen konnten.

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