Attentäter von München in psychiatrische Abteilung verlegt

Der 24-jährige Afghane Farhad N., der in #München mit einem Auto in einen Demonstrationszug gerast war und dabei zwei Menschen getötet und 37 verletzt hatte, ist von der JVA Stadelheim in München in die psychiatrische Abteilung der JVA Straubing verlegt worden. Zuerst hatte die „Süddeutsche Zeitung“ darüber berichtet.

Laut „Ippen.Media“ gibt es bei ihm Anzeichen für eine psychische Erkrankung. Ein psychiatrisches Kurzgutachten soll noch diese Woche Klarheit bringen. Die Ermittler hatten bisher eine islamistische Motivation vermutet und eine psychische Erkrankung ausgeschlossen. Sie betonen jedoch, dass beides nicht zwingend widersprüchlich sei.

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Joe Rogan und Woody Harrelson loben RFK Jr. als amerikanischen Helden

Harrelson: „Es ist wirklich heldenhaft, wie sehr er sich für Dinge eingesetzt hat, über die er nicht hätte sprechen müssen und die ihm nicht geholfen haben.“

„Er hat einen Pfeil nach dem anderen abgefangen.“

Rogan: „Ich habe sein Buch gelesen und dachte: Wenn das nicht wahr ist, warum wird er dann nicht verklagt?“

Harrelson: „Wenn es eine Lüge wäre, würde er verklagt werden. Aber weil es die Wahrheit ist, ignorieren sie es einfach.“

„Fauci hat einige extrem böse Dinge getan. Er weiß genau, was er gemacht hat.“

Rogan: „Er war der Bösewicht in *Dallas Buyers Club*, diesem Film über Menschen, die alternative Behandlungen gegen AIDS suchten.“

„Es ist erschreckend, dass jemand so lange so viel Macht hatte – und so ein verdammtes Monster war.“

Bundesbank mit Rekordverlust – erstes Minus seit 1979

Die Deutsche Bundesbank hat im vergangenen Jahr mit einem Minus von 19,2 Milliarden Euro den höchsten Verlust ihrer Geschichte eingefahren. Damit bleibt der Geldsegen für den Bundeshaushalt erneut aus.

Auch für die kommenden Jahre rechnet die Bundesbank mit roten Zahlen, allerdings in abnehmender Höhe. „Der Höhepunkt der jährlichen Belastungen dürfte überschritten sein“, sagte Bundesbankpräsident Joachim Nagel bei der Vorlage des Jahresabschlusses in Frankfurt. Bereits im Vorjahr hatte er sich auf magere Jahre eingestellt. Verluste sollen künftig mit späteren Gewinnen verrechnet werden.

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Wie eine gut vernetzte israelische Rechtsexpertin die UN-Untersuchung zu sexueller Gewalt am 7. Oktober beeinflusste

Ruth Halperin-Kaddari nutzte ihre Freundschaft mit der UN-Sonderbeauftragten, um einen Bericht im Interesse Israels zu erstellen.

Am 8. Oktober 2023, einen Tag nach den Angriffen der Hamas auf den Süden Israels, zog die israelische Rechtswissenschaftlerin und Frauenrechtsaktivistin Ruth Halperin-Kaddari eine persönliche Verbindung zur UN-Sonderbeauftragten für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila…

https://uncutnews.ch/wie-eine-gut-vernetzte-israelische-rechtsexpertin-die-un-untersuchung-zu-sexueller-gewalt-am-7-oktober-beeinflusste/

Neuer Charterflug mit 155 Afghanen in Deutschland gelandet

Die #Bundesregierung hat die vor der Wahl ausgesetzte Einreise afghanischer Flüchtlinge wieder aufgenommen. Am Dienstagmorgen landete ein Charterflug aus Islamabad auf dem Berliner Hauptstadtflughafen, wie die „Welt“ aus Regierungskreisen erfuhr.

An Bord waren Dutzende Afghanen mit Aufnahmezusage der Bundesregierung. Seit der Machtübernahme der #Taliban 2021 hat #Deutschland knapp 36.000 als „besonders gefährdet“ eingestufte Afghanen aufgenommen. Die Kosten belaufen sich laut der „Welt“ bislang auf mehrere hundert Millionen Euro.

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Dieses Tattoo könnte dich nach Guantánamo bringen

Die US-Regierung benutzt Tätowierungen – manchmal nicht mehr als einen Namen, ein Datum oder sogar eine Hommage an einen Lieblingssportler – als Vorwand, um Migranten als „gangzugehörig“ einzustufen und sie nach Guantánamo Bay zu deportieren.

Flucht vor Elend – direkt in eine Gefängniszelle

Stell dir vor, du musst alles zurücklassen…

https://uncutnews.ch/dieses-tattoo-koennte-dich-nach-guantanamo-bringen/

Merz kassiert Grenzschließungsversprechen sofort wieder ein

Noch im Januar, nach dem Anschlag von #Aschaffenburg, versprach Unions-Kanzlerkandidat Friedrich #Merz ein faktisches Einreiseverbot für Migranten ohne gültige Dokumente. Am ersten Tag seiner Amtszeit wolle er das Innenministerium anweisen, alle Grenzen dauerhaft zu kontrollieren und illegale Einreisen konsequent zurückzuweisen.

Nun die Kehrtwende: Auf die Frage, ob er an den Zurückweisungen festhalte, erklärte Merz am Montag: „Niemand von uns spricht über Grenzschließungen. Obwohl das im Wahlkampf streckenweise behauptet worden ist. Niemand von uns will die Grenzen schließen.“

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Gesundheitsdaten nur noch mit der E-ID

Das elektronische Patientendossier (EPD) soll künftig in der Gesundheitsversorgung eine zentrale Rolle spielen. Mit der aktuell initiierten Gesetzesrevision wird jeder Bürger automatisch ein EPD erhalten. Falls er dies nicht wünscht, muss er dies explizit über ein «Opting Out» ablehnen. Für den Zugriff soll die E-ID verwendet werden.

Das elektronische Patientendossier…

https://uncutnews.ch/gesundheitsdaten-nur-noch-mit-der-e-id/

Chance für #Wagenknecht? Ex-Verfassungsgerichtspräsident nennt Wahlablauf „nicht unproblematisch“

Nur etwa 13.000 Stimmen fehlten dem #BSW zum Einzug in den #Bundestag. Angesichts der Versäumnisse bei der #Briefwahl für Auslandsdeutsche hält der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, die Bundestagswahl für „verfassungsrechtlich nicht unproblematisch“, wie er der Berliner Zeitung sagte.

„Alle Staatsbürger sollen grundsätzlich an der Wahl teilnehmen können“, betonte Papier. Doch dieses im Grundgesetz verankerte Prinzip der Wahlgleichheit sei aber offenbar nicht gewährleistet gewesen. Bereits vor der Wahl häuften sich Berichte über fehlende Briefwahlunterlagen im Ausland.

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Washington erwartet von seinen Verbündeten, die Ukraine-Front zu übernehmen, während es sich auf den Pazifik konzentriert.

US-Strategie: Europa soll Ukraine-Krieg führen, während USA Fokus auf China legen

Ein kürzlich veröffentlichtes Dokument unterstreicht die strategische Neuausrichtung der US-Verteidigungspolitik, die eine stärkere Beteiligung der Verbündeten an globalen Konflikten fordert. Die USA erwarten, dass einige Partner sich dem Kampf gegen China in Asien anschließen, während andere eine führende Rolle…

https://uncutnews.ch/washington-erwartet-von-seinen-verbuendeten-die-ukraine-front-zu-uebernehmen-waehrend-es-sich-auf-den-pazifik-konzentriert/