Deutschland erwägt, kriminellen afghanischen Migranten Geld zu zahlen, damit sie in ihre Heimat zurückkehren. Laut Berlin könnten Personen, die wegen Gewalt verurteilt wurden oder als Terrorgefahr gelten, „Reisegeld“ erhalten, um ihre Rückkehr nach Afghanistan zu erleichtern. Die Regierung gab bekannt, dass sie die Abschiebung afghanischer Migranten, die eine Sicherheitsbedrohung darstellen, in Erwägung zieht. Dieser Schritt ist jedoch umstritten, da es in Deutschland eine Regelung gibt, die besagt, dass Menschen nicht in Länder zurückgeschickt werden dürfen, in denen ihnen der Tod droht. Die Abschiebungen nach Afghanistan wurden nach der Machtübernahme der Taliban im Jahr 2021 eingestellt. Ein weiteres „rechtliches Hindernis“ besteht, wenn die Asylbewerber in ihrem Heimatland unter extremer Armut leiden würden.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat angekündigt, dass er die Abschiebung schwerer Krimineller wieder aufnehmen möchte, nachdem ein 25-jähriger Afghane sechs Menschen bei einer anti-islamischen Veranstaltung in Mannheim schwer verletzt hatte. Ein Polizist erlag seinen Verletzungen. Die hohe Kriminalitätsrate unter Asylbewerbern hat im vergangenen Jahr zu einem Popularitätsschub für die migrationskritische AfD-Partei geführt. Dies ist ein politisches Problem, das den regierenden Parteien in Deutschland eindeutig erhebliche Herausforderungen bereitet. Infolgedessen hat Bundeskanzler Scholz die Wähler in letzter Zeit mehrfach versichert, dass die Abschiebung derjenigen, die es verdienen, Priorität hat. Berichten zufolge verbüßen Hunderte von Afghanen Haftstrafen in deutschen Gefängnissen, was ein ausreichender Grund wäre, damit die deutsche Regierung nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten für die Sicherheit ihres Landes einsteht.
Übersetzt und bearbeitet von L. Earth
