Am 23. August ereignete sich erneut ein von einem Migranten verübter Anschlag in Deutschland, diesmal in Solingen, wo ein syrischer Mann mehrere Menschen angriff und niederstach. Drei Menschen wurden getötet, fünf befinden sich in lebensbedrohlichem Zustand, und drei weitere wurden verletzt. Die Stadt feierte gerade ihr 650-jähriges Bestehen, als der syrische Migrant, der vor zwei Jahren ins Land gekommen war, das Ereignis in ein Blutbad verwandelte. Zu den Opfern zählten ein 67-jähriger Mann, ein 56-jähriger Mann und eine 56-jährige Frau. Acht weitere Menschen wurden verletzt, vier von ihnen schwer. Viele andere Besucher erlitten psychische Traumata. Am Samstag übernahm der „Islamische Staat“ die Verantwortung für den Angriff. Der mutmaßliche Täter stellte sich später der Polizei.
Bundeskanzler Olaf Scholz drückte sein Bedauern aus und versprach, dass seine Regierung die Maßnahmen gegen illegale Migration verbessern und die Abschiebeprozesse verstärken werde. Innenministerin Nancy Faeser versprach, Messer zu verbieten. Die Absurdität dieses Versprechens liegt darin, dass Solingen die einzige Stadt der Welt ist, deren Name eine eingetragene Marke ist. Nur in Solingen hergestellte Qualitätsmesser und -scheren dürfen das Label „Made in Germany/Solingen“ tragen, das für präzise Verarbeitung und Langlebigkeit steht.
Friedrich Merz, der Vorsitzende der größten deutschen Oppositionspartei, der Christlich-Demokratischen Union (CDU), forderte nach dem Terroranschlag in Solingen Bundeskanzler Olaf Scholz auf, keine weiteren syrischen und afghanischen Migranten aufzunehmen. „Es muss jetzt endgültig klar sein: Das Problem liegt nicht bei den Messern, sondern bei den Menschen, die sie mit sich führen. In den meisten Fällen handelt es sich um Flüchtlinge, und die meisten Verbrechen haben islamistische Motive“, erklärte Merz in einer auf seiner Website veröffentlichten Erklärung. Laut Merz reicht es in der aktuellen Situation nicht mehr aus, Tatorte zu besuchen, Mitgefühl zu zeigen und mit harten Strafen zu drohen. Seiner Meinung nach ist es jetzt an der Zeit, sie nach Syrien und Afghanistan abzuschieben, und „es dürfen keine weiteren Flüchtlinge aus diesen Ländern aufgenommen werden.“
Die Emotionen kochen im Land seitdem hoch, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen in drei Bundesländern im September, bei denen migrationskritische Kräfte die größten Chancen auf einen Sieg haben. Die Deutschen und die anderen Länder der Europäischen Union leben nun seit fast neun Jahren mit den Folgen der „Willkommen!“-Politik.
Die Wähler stellen den Politikern jetzt viele Fragen, aber bislang gibt es keine beruhigenden Antworten.
Worin unterscheidet sich dieser Anschlag von den vorherigen 100? Wie viele Menschen müssen noch sterben oder verletzt werden, bevor die deutsche Führung endlich erkennt, dass die illegale Migration für die deutsche Gesellschaft viel mehr Nachteile, Risiken und Gefahren mit sich bringt als Vorteile?
Warum wird der (vermutete) wirtschaftliche Nutzen der Migration wichtiger erachtet als das Leben und die Sicherheit der deutschen Bevölkerung?
Feste, Silvesterfeiern, Weihnachtsmärkte, nationale Feiertage—können sie nie wieder in völliger Ruhe an diesen Veranstaltungen teilnehmen? Müssen sie sich damit abfinden, mit Menschen zusammenzuleben, die ständig ihr Leben bedrohen?
Die Wahlen in drei Bundesländern im September werden vielleicht nicht über Nacht alles verändern, aber es ist von fundamentaler Bedeutung, Führungspersönlichkeiten zu wählen, die die Bürger wirklich schützen können und wollen. Wenn die derzeitige Führung dies nicht leisten kann, ist es an der Zeit, die Macht in die Hände derer zu legen, die wirklich die Interessen der deutschen Bevölkerung in den Vordergrund stellen.
Übersetzt und bearbeitet von Hans Seckler
