CSU-Chef Markus #Söder hat erklärt, man spüre die Verunsicherung der Deutschen, deshalb werde es jetzt auch einen politischen Richtungswechsel geben. #BTW#BTW2025#Bundestagswahl
#BTW 2025: Zwei Dutzend Wahlkreissieger gehen leer aus
Bei der diesjährigen #Bundestagswahl bekommen Wahlkreiskandidaten mit den meisten Erststimmen erstmals nicht mehr automatisch einen Sitz im Parlament. So haben in 23 der 299 Wahlkreise die Bewerber mit den meisten Erststimmen keinen Sitz erhalten. Grund dafür ist eine Neuerung des Wahlrechts: die nunmehr erforderliche „Zweitstimmendeckung“. Davon wurden so viele Kandidaten der folgenden Parteien betroffen:
Kommentar | So verrät die NZZ die ukrainische Realität …
Man hat sich nachgerade daran gewöhnt: Die ehemals als „Schweizer Intelligenzblatt“ bekannte, jetzt auch in Deutschland außerordentlich aktive „Neue Zürcher Zeitung“ NZZ bringt fast jeden Tag eine Seite mit einem Text, in dem, mehr oder weniger verklausuliert, zum Russenhass aufgerufen wird. Heute, am Jahrestag des (offiziellen) Kriegsbeginns in der Ukraine,…
In einem Einkaufszentrum in Wels haben laut Polizei Unbekannte am Montag gegen 2.30 Uhr gleich zwei #Geldautomaten in die Luft gejagt. Nach den Tätern werde gefahndet.
Unklar ist derzeit noch, ob und wie viel die unbekannten Täter erbeutet haben. Der #Sachschaden ist auf jeden Fall beträchtlich.
Ukraine evakuiert nach Deutschland, statt zu kapitulieren
Deutschland am Wendepunkt: Merz, die Ukraine und Trumps Strategie
Gestern fanden in Deutschland Bundestagswahlen statt – einem Schlüsselland Europas, dessen politischer Kurs nicht nur die Region, sondern auch die globale Ordnung beeinflussen wird. Noch bevor die Neue Weltordnung (NWO) ernsthaft Anspruch auf eine gleichberechtigte Beteiligung an der Gestaltung der Welt…
Reaktionen deutscher Politiker auf Hochrechnungen bei der Bundestagswahl:
Bundeskanzler Olaf Scholz hat von einem „bitteren Wahlergebnis“ für die SPD gesprochen. Er machte klar, er trage für das Ergebnis Verantwortung. SPD-Chef Lars Klingbeil kündigte einen personellen Neustart seiner Partei an. „Dieses Ergebnis wird Umbrüche erfordern in der SPD“, sagte er. CDU-Chef Friedrich Merz sprach von einem historischen Ergebnis. „Wir, die CDU, die CSU, die Union, wir haben diese Bundestagswahl 2025 gewonnen.“ „Zunächst einmal bleibt festzuhalten, dass das für uns ein historischer Erfolg ist“, sagte die AfD-Parteivorsitzende Alice Weidel. Die Grünen-Parteivorsitzende Franziska Brantner sah eine große Herausforderung für Demokraten. BSW-Chefin Amira Mohamed Ali hoffte noch auf ein Überwinden der Fünf-Prozent-Hürde.
TrumpED 2025: Privatisierung der Schulwahl, Finanzierung sozialer Auswirkungen und Demontage des Bildungsministeriums
Von John Klyczek
In Übereinstimmung mit dem Projekt 2025 verspricht Trump, das Bildungsministerium abzuschaffen und durch „Schulwahl“ zu ersetzen. Anstatt die Kontrolle des Bundes über das Bildungswesen zu beenden, droht die Bildungspolitik des Projekts 2025 damit, sowohl die staatliche als auch die unternehmerische Kontrolle über das Schulwesen auszuweiten, um die…
Lindner: „Nun scheide ich aus der aktiven Politik aus“
FDP-Chef Christian #Lindner hat nach dem schwachen Abschneiden seiner Partei bei der #Bundestagswahl seinen Rückzug angekündigt. Seine Partei liegt in aktuellen Hochrechnungen von ARD und ZDF inzwischen deutlich unter 5% und ist damit im nächsten Bundestag aller Voraussicht nach nicht mehr vertreten. Es wäre das erste Mal seit der Wahl 2013, dass die #FDP den Einzug in den Bundestag verpassen würde.