CDU-Politiker kommt wegen mutmaßlicher Volksverhetzung vor Gericht – und wird freigesprochen
Der CDU-Landtagsabgeordnete Detlef Gürth ist vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Das hat das Amtsgericht Aschersleben entschieden. Hintergrund war ein Post Gürths auf X: Nach dem Messerangriff eines Afghanen in Wolmirstedt während des Eröffnungsspiels der Fußball-EM war auf dem Profil des Politikers unter anderem zu lesen gewesen: „Dieses Pack muss raus aus Deutschland“. Der Beitrag wurde später gesperrt.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Detlef Gürth ist vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Das hat das Amtsgericht Aschersleben entschieden. Hintergrund war ein Post Gürths auf X: Nach dem Messerangriff eines Afghanen in Wolmirstedt während des Eröffnungsspiels der Fußball-EM war auf dem Profil des Politikers unter anderem zu lesen gewesen: „Dieses Pack muss raus aus Deutschland“. Der Beitrag wurde später gesperrt.
Das Amtsgerichts Aschersleben hatte auf Antrag der Staatsanwaltschaft Halle zunächst einen Strafbefehl gegen Gürth verhängt. Der dienstälteste Abgeordnete Sachsen-Anhalts sollte 18.000 Euro zahlen. Gürth akzeptierte den Strafbefehl wegen Volksverhetzung nicht, deshalb kam es zur Hauptverhandlung.
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