Die EU erwartet aus dem Weimarer Dreieck den Neustart der kürzlich gestarteten europäischen Rüstung und europäischen Selbstverteidigung, aber in der aktuellen Situation scheinen die beiden Führungsmächte nicht stabil genug zu sein, um diese Position zu besetzen.
Mit der Ankündigung von ReArm Europe ist in Europa ein groß angelegtes Verteidigungsentwicklungsprogramm auf den Weg gebracht worden, dessen Motor Deutschland und Frankreich sein würden – so die Pläne. Polen unterstützt diese Initiative selbstverständlich. Dies würde jedoch eine Reihe stabiler und gut koordinierter staatlicher Maßnahmen erfordern, ganz zu schweigen von Maßnahmen auf EU-Ebene.
Frankreichs Innenpolitik schlittert seit fast einem Jahr von einer Krise in die nächste, und die Macht von Präsident Macron hing mehrfach um Haaresbreite.
Die Erwartungen an die neue Bundesregierung sind EU-weit hoch, doch Friedrich Merz ist mehrfach gegen Mauern gelaufen (weil ihm vorgeworfen wird, mit der AfD zu kooperieren), doch der beispiellose Fall, im ersten Wahlgang nicht vom Bundestag gewählt zu werden, lässt weitere mögliche Krisensituationen erahnen. Die neue Koalitionsregierung wird weiterhin mit einer hauchdünnen Mehrheit regieren müssen, und es scheint schwierig zu sein, sich in wesentlichen Fragen zu einigen.
Merz bewegt sich bewusst in Richtung Weimarer Kooperation, aber es ist noch nicht klar, wie verlässlich und praktikabel diese Zusammenarbeit ohne innenpolitische Stabilität in Frankreich und Deutschland sein wird.
Übersetzt und bearbeitet von Helga Klein
