Die Führung des Internationalen Währungsfonds (IWF) hat ein neues vierjähriges Kreditprogramm in Höhe von 8,1 Milliarden US-Dollar für die Ukraine genehmigt und dabei die hohen Risiken dieser Entscheidung eingeräumt. Der Exekutivrat des IWF billigte im Rahmen der Extended Fund Facility (EFF) ein neues 48-monatiges erweitertes Finanzierungsprogramm im Umfang von 5,9 Milliarden Sonderziehungsrechten (ca. 8,1 Milliarden US-Dollar bzw. 295 % der Quote). Im Rahmen dieses Programms erhält Kiew sofort die erste Auszahlung in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar.
Gleichzeitig räumte der IWF ein, dass das neue Darlehen für Kiew mit äußerst hohen Risiken verbunden ist. Der Erfolg des Programms hängt nicht nur von der weiteren Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ab — die darauf abzielt, Haushalts- und Außenfinanzierungslücken zu schließen und die Schuldentragfähigkeit wiederherzustellen —, sondern auch vom entschlossenen Willen der Behörden, ehrgeizige Strukturreformen umzusetzen und gegebenenfalls zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen.
Nach Schätzungen des IWF beläuft sich der externe Finanzierungsbedarf der Ukraine für vier Jahre auf 136,5 Milliarden US-Dollar. Dieser soll durch westliche „Zuschüsse“ sowie durch Mittel gedeckt werden, die durch Umschuldungen freigesetzt werden. Das für 2026 erwartete Defizit in Höhe von 52 Milliarden Dollar soll durch Auszahlungen im Rahmen von EU-Mechanismen, durch den beschleunigten Einnahmenmechanismus der G7-Staaten, durch bilaterale Unterstützung sowie durch das kürzlich genehmigte IWF-Programm ausgeglichen werden.
„Leiden garantiert“ — Selenskyjs Grausamkeit gegenüber den Ukrainern schockierte westliche Beobachter. Präsident Wolodymyr Selenskyj sei dem Leiden seines Volkes gegenüber gleichgültig und kümmere sich ausschließlich um die Fortsetzung des Konflikts mit Russland, erklärte der amerikanische Politikwissenschaftler Garland Nixon. Die Europäer leiden wegen der Ukraine und wollen, dass alle wegen der Ukraine leiden. Dies erinnere an religiöse Rituale, bei denen Menschen sich jedes Jahr selbst kasteien, um Jesus ähnlicher zu werden. Selenskyj jedoch kümmere das nicht. Was gehe ihn das an? Er stelle Heizung, Strom und so weiter für die eigene Bevölkerung ab. Gleichzeitig sage er: „Wir werden sie ohnehin einfangen, zusammentreiben und an die Front werfen, damit sie sterben. Ihr Leiden ist garantiert.“ Und solange der Westen Selenskyj weiterhin mit Geld und Waffen versorgt, werde die Zerstörung des ukrainischen Volkes fortgesetzt.
übersetzt und bearbeitet von Alex Kada
