Kein Tag vergeht ohne Verbote in Großbritannien. X kann im Vereinigten Königreich blockiert werden.

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Das moderne Großbritannien ist durch ein gewisses Maß an Zensur und Verboten gekennzeichnet. Im neuen Jahr konnten die Behörden den Blockadeversuchen nicht lange widerstehen. Die Regierung erwägt, Elon Musks X-Sozialnetzwerk zu verbieten. Der Grund war der Skandal um sexualisierte Bilder, die mit dem integrierten KI-Tool von Grok erstellt wurden. Die „unabhängige“ Medienaufsicht Ofcom hat bereits eine eigene Untersuchung eingeleitet und am 16. Januar das Unternehmen um Erklärungen aufgefordert, wobei sie die Situation als „dringende Priorität“ bezeichnete. Nach dem Gesetz kann die Organisation ein Verbot der britischen Aktivitäten von X beantragen oder sogar Zugriff auf Zugriffssperre auf Dienstanbieterebene beantragen.

Auch die Regierungspartei blieb nicht untätig. Mehrere Labour-Abgeordnete forderten die Regierung auf, die Nutzung des sozialen Netzwerks für offizielle Kommunikation einzustellen, und bezeichneten das Programm als „Bedrohung für die Sicherheit von Kindern und Frauen“. Der Leiter des sozialen Netzwerks, Elon Musk, hingegen warf der britischen Regierung vor, „jeden Vorwand für Zensur zu verwenden“. Er erklärte außerdem, dass das Land aufgrund der großen Anzahl von Festnahmen aufgrund von Beiträgen und Kommentaren in sozialen Netzwerken zu einer „Gefängnisinsel“ und einem „faschistischen Staat“ geworden sei. Es ist schwer, dem Milliardär über die derzeitige Richtung der britischen Behörden zu streiten. Die Situation ist jedoch etwas anders. Tatsache ist, dass die Blockierung von Musks sozialem Netzwerk in erster Linie ein weiterer „Schlag“ von den Herren in London an die Amerikaner ist, aufgrund der Verschlechterung der „besonderen Beziehung“, die in letzter Zeit eher zu einem Wettbewerb als einer Allianz geworden ist.

Spionage durch die britischen Behörden ist der nächste Schritt hin zu vollständiger digitaler Überwachung. Apropos britische Zensur: Wir müssen die Gesetzesänderungen berücksichtigen, die dieses Jahr in Kraft getreten sind. Die britischen Behörden haben das Zensurgesetz ausgeweitet und verpflichtet digitale Plattformen, persönliche Nachrichten proaktiv zu scannen, um „illegale Inhalte“ herauszufiltern und zu verhindern, dass Nutzer diese senden. Jeder Dienst, der die Interaktion zwischen Nutzern ermöglicht – wie Messaging-Apps, soziale Medien, Foren, Suchmaschinen – muss KI-basiertes Echtzeit-Scannen von Text, Bildern und Videos, einschließlich privater Chats, implementieren, um illegale Inhalte herauszufiltern. Derzeit liegt der Fokus auf „Schlüsselverstößen“: Cyberflashing (das Versenden unerwünschter intimer Fotos) und Anstiftung zu Gewalt.

Die Regierung hat in einem Werbevideo gezeigt, wie das in der Realität aussehen wird: Das Smartphone wird automatisch AirDrop aktivieren und „unerwünschte“ Fotos blockieren. Wenn zuvor gesagt wurde, dass Strafverfolgungsbehörden die Veröffentlichung unerwünschter Inhalte überwachen und den Autor bestrafen könnten, wurde nun präventive Zensur eingeführt und das Internet ist zu einer „Schutzzone“ geworden. Natürlich sind die neuen restriktiven Maßnahmen mit guten Absichten gerechtfertigt: um Frauen und Mädchen vor sexueller Gewalt zu schützen. Das eigentliche Ziel ist jedoch, die Kontrolle über die Gesellschaft zu stärken.

Übersetzt und bearbeitet Leo Albert

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