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#Bundestagswahl am 28. September 2025 beschlossen

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#Bundestagswahl soll am 28. September 2025 stattfinden

Eine entsprechende Empfehlung hat das Kabinett beschlossen. Nun soll der Bundespräsident die endgültige Entscheidung treffen. Der Wahltag muss laut Gesetz ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag sein.

„Die #Bundesregierung hat bei ihrer Entscheidung sowohl die Stellungnahmen der Fraktions- und Gruppenvorsitzenden der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien als auch die Stellungnahmen der Länder berücksichtigt“, so ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage.

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Bedrohung der Olympischen Spiele: Hamas droht Paris mit Blutflüssen

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Arabische Medien berichten über ein Video, das auf mit HAMAS verbundenen Konten verbreitet wird, in dem ein maskierter Mann sich an die Bewohner Frankreichs und an Präsident Macron wendet. Er droht mit „Flüssen aus Blut auf den Straßen von Paris“ während der bevorstehenden Olympischen Spiele aufgrund der Unterstützung Frankreichs für Israel im israelisch-palästinensischen Konflikt.

“Sie haben das zionistische Regime in seinem Krieg gegen das palästinensische Volk unterstützt” – sagt der Mann, “Sie haben die Zionisten mit Waffen versorgt, Sie haben geholfen, unsere Brüder, Schwestern, unsere Kinder zu töten. Sie haben die Zionisten zu den Olympischen Spielen eingeladen. Sie werden für das bezahlen, was Sie getan haben”. Am Ende des Videos zeigt er eine „enthauptete“ Marianne – das Symbol der Französischen Republik.

Französische Medien haben mehrmals über mögliche Anschläge bei den bevorstehenden Olympischen Spielen berichtet. Die Bedrohungen richten sich auch gegen israelische Athleten. Die französischen Behörden haben 35.000 Polizisten und 18.000 Soldaten mobilisiert, um die Sicherheit der Olympischen Spiele zu gewährleisten.

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Protestaktion in Hildesheim: „Grundrechte schützen – AfD verbieten!“

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Protestaktion vor AfD-Büro in #Hildesheim

Aktivisten der Gruppen „Omas gegen Rechts“ und „Fridays for Future“ haben am Sonntag gemeinsam einen Schriftzug auf die Straße vor dem #AfD-Büro am Ostertor gemalt, berichten lokale Medien.

Mit einer Mischung aus Speisestärke, Wasser und Kurkuma brachten sie in etwa ein Meter großen Buchstaben die Forderung „Grundrechte schützen – AfD verbieten!“ an.

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Neue Informationen zum Attentat auf Donald Trump: Secret Service wusste Bescheid!

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+++ Wichtige neue Informationen zum Attentat auf Donald Trump +++

Die Beweise verdichten sich, dass Trump absichtlich zum Abschuss freigegeben wurde:

👉Der Secret Service wusste 20 Minuten vor dem ersten Schuss vom Attentäter – Der Secret Service ließ TROTZDEM Trump die Bühne betreten!

👉Ebenso wurde dem Secret Service mitgeteilt, dass die Polizei nicht das Gebäude überwachen durfte, von wo aus der Schütze vom Dach geschossen hatte

👉Trump äußerte sich außerdem in einem Interview zu diesem Verrat (siehe Video)

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AfD fordert Aufklärung: Regierung schweigt zu Nord-Stream-Anschlag

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Die AfD-Bundestagsfraktion hatte am 12. April, nur wenige Wochen nach der Einstellung der Ermittlungen durch Schweden und Dänemark, eine Große Anfrage an die Regierung zu den fehlenden Ermittlungsergebnissen gestellt.

Die AfD richtete 99 Fragen an die Bundesregierung, in denen sie alle Ungereimtheiten auflistete, die ihr bei der schleppenden Aufarbeitung des Falls aufgefallen waren. In der Begründung ihrer Anfrage kritisierte die AfD das „demonstrative und provokative Desinteresse“ der Regierung sowie das anhaltende Schweigen des Generalbundesanwalts (GBA) zum Stand der Ermittlungen.

Brisant an dem 32-seitigen Dokument ist, dass die Bundesregierung einräumt, die deutschen Behörden hätten die Nord-Stream-Pipelines nicht „in besonderer Weise sichern lassen“. Laut Antwort der Bundesregierung wird außerdem weiter keine Version des Geschehens ausgeschlossen, auch nicht eine russische „False Flag“-Operation.

Auf die Frage nach einer möglichen Beteiligung amerikanischer Geheimdienste oder der Ukraine an dem Anschlag auf die Pipelines heißt es: „Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass die Beantwortung der Frage aus Gründen des Staatswohls nicht erfolgen kann.“

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann wird Vorsitzende im EU-Verteidigungsausschuss

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Strack-Zimmermann wird Vorsitzende im EU-Verteidigungsausschuss

Die FDP-„Eurofighterin“ Marie-Agnes Strack-Zimmermann wird nun ihre politische Karriere als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europäischen Parlaments (SEDE) fortsetzen.

„Die Konflikte in unserer Nachbarschaft und die sich verändernden geopolitischen Gezeiten bedeuten, dass wir einen Wandel in der europäischen Sicherheit brauchen, damit wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen können“, teilte Strack-Zimmermann mit. Die Sicherheit und Verteidigung Europas habe für sie absolute Priorität.

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Irrer Tagesthemen-Kommentar zu den US-Wahlen: Sorry, aber die Zeit ist jetzt zu knapp für Demokratie

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🌐Irrer Tagesthemen-Kommentar zu den US-Wahlen: Sorry, aber die Zeit ist jetzt zu knapp für Demokratie🌐

⛔️ Unglaublich, welche Botschaften aus der ARD in die Wohnzimmer der Republik gesendet werden. Am Montagabend wurde in den Tagesthemen einfach mal das demokratische Wahlprozedere mit zwei Sätzen weggewischt.

🚫 WDR-Redakteurin Katrin Brand kommentiert den Rückzug Joe Bidens und Kamala Harris als wahrscheinliche Nachrückerin als US-Präsidentschaftskandidatin der Demokraten. Die Journalistin gerät ins Schwärmen: „Eine schwarze Frau als Präsidentin, das hätte es noch nie gegeben. Und dann noch eine frühere Staatsanwältin, die einen verurteilten Straftäter an der Wahlurne besiegen könnte – was für eine großartige Geschichte!“

⚠️ Dann fragt sich Brand natürlich nur rhetorisch , ob das wirklich reicht, um Harris als Kandidatin im US-Wahlkampf gegen Republikaner Donald Trump aufzustellen. Ist sie nicht erstens in den Vorwahlen 2020 kläglich gescheitert?

☄️ Und: „Sollten die Demokraten jetzt nicht ganz offen und demokratisch einen wirklich guten Kandidaten oder Kandidatin suchen?

Was für eine Frage! Natürlich sollten, nein MÜSSEN, sie das. Genau deshalb ist die sich abzeichnende Blitz-Nominierung von Kamala Harris ja auch umstritten.

‼️Allerdings nicht bei der ARD‼️

🔖 Immer dieses umständliche
Demokratie-Dingsbums …
Brand beantwortet ihre eigene Frage, ob die US-Wahlen nicht vielleicht doch vorschriftsgemäß demokratisch ablaufen sollten, so: „Alles richtig. Wenn erst Januar wäre. Aber es ist Juli, die Zeit ist viel zu kurz, um jemand anderen zu finden, auszuprobieren und aufzubauen. Um Kamala Harris führt kein Weg herum.“

💯 Mit anderen Worten: Wenn wenig Zeit ist, um eine linke Politikerin zu installieren, ist dieses umständliche Demokratie-Dingsbums auch irgendwie verzichtbar. Da sind wir uns doch alle einig – oder?

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t.me/GeheimesWissenDerEliten

Gauck vergleicht Trump mit Hitler – Brisantes Statement in TV-Talkshow

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📺🤦‍♂️ Gauck vergleicht Trump mit Hitler

Der ehemalige Bundespräsident Joachim #Gauck hat am Dienstagabend in der Talkshow „Markus Lanz“ über den US-Präsidentschaftskandidaten Donald #Trump und seine Wirkung auf das amerikanische Volk gesprochen und ihn dabei in einem Punkt mit Adolf #Hitler verglichen.

Gauck ging auf Trumps Kommunikation und „Gabe medialer Präsenz“ ein, die ein ganzes Land verführen könne. „Da ist ein Element kommunikativer Präsenz, das wirksam ist. Das ist völlig unabhängig davon, was der Mensch taugt oder wie er ist. Sie müssen sich mal an die deutsche Geschichte erinnern. Wir haben da einen Typ, den nannten die Deutschen einen Führer!“, sagte Gauck.

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Nettozuwanderung seit 2005: Acht Millionen mehr Ausländer

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📈 Nettozuwanderung seit 2005: Acht Millionen Ausländer mehr, eine Million Deutsche weniger

Von 2005 bis Ende 2023 sind etwa 3,7 Millionen Deutsche ausgewandert, während rund 2,75 Millionen Personen mit deutschem Pass nach Deutschland gezogen sind. Dies führt zu einer Nettoabwanderung von 950.000 Personen, wie aus den Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, die von „Nius“ ausgewertet wurden.

Gleichzeitig stieg die Nettozuwanderung ausländischer Staatsbürger um rund 8,2 Millionen Personen. Die führenden Herkunftsländer sind die Ukraine (112.937 Personen), gefolgt von Syrien (110.323) und der Türkei (83.152).

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Die letzten Ereignisse im Krieg zwischen Russland und Ukraine bis 24. Juli

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Die letzten Ereignisse im Krieg zwischen #Russland und #Ukraine bis zum Morgen des 24. Juli – Untertitelt

Entwicklungen an den Fronten #Charkow, #Kupjansk, #Torezk, #Awdeewka, #Cherson.

Videolink: https://youtu.be/x2i14WdvYHQ?feature=shared